Treffen auf halber Strecke
Verkehrsminister unterzeichnen „Münsteraner Erklärung“

Münster -

Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wollen bei Mobilitätsfragen künftig enger zusammenarbeiten. Dies gaben NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und sein niedersächsisches Pendant Bernd Althusmann am Mittwoch mit der Unterzeichnung der „Münsteraner Erklärung“ bekannt. In einem ersten Schritt vereinbarten die Minister gemeinsame Positionen in den Bereichen Digitalisierung, Schienen- und Luftverkehr. „Denn Mobilität ist ein entscheidendes Zukunftsthema“, betonte Althusmann.  

Mittwoch, 13.02.2019, 19:18 Uhr aktualisiert: 13.02.2019, 19:28 Uhr
Der RE 60 soll zukünftig häufiger fahren.
Der RE 60 soll zukünftig häufiger fahren. Foto: Matthias Ahlke

Fast 300 Kilometer liegen zwischen den Amtssitzen von Hendrik Wüst in Düsseldorf und Bernd Althusmann in Hannover. Dennoch haben der nordrhein-westfälische und der niedersächsische Verkehrsminister zahlreiche Überschneidungen bei diversen Mobilitätsprojekten in ihren Bundesländern ausgemacht. Eine wegweisende Zusammenarbeit besiegelten sie am ­Mittwoch nahezu auf halber Strecke in Münster.

Kürzere Zug­taktungen geplant

Demnach sollen Bahn­kunden zukünftig auf den Strecken Rheine-Osnabrück- Löhne und Kreiensen-Paderborn von kürzeren Zug­taktungen profitieren. Die bisher in Teilen zweistündlich verkehrenden RE 60 und RB 84 sollen nach Bestreben der Länder künftig doppelt so häufig fahren. Wüst und Althusmann begrüßten zudem die künftige Anbindung Osnabrücks an den Rhein-Ruhr-Express und betonten, dass der Ausbau der Strecke Hannover-Bielefeld trotz der Zurückhaltung des Bundes ein langfristig relevantes Ziel bleibe. „Natürlich unter Einbindung von Bürger­interessen“, sagte Althusmann.

Autonomes Fahren im öffentlichen Personennahverkehr

Organisatorische und technische Hürden wollen die Länder bei der Verwendung von elek­tronischen Tickets im länderübergreifenden Per­sonennahverkehr abbauen. Zudem soll die elektronische Fahrplanauskunft verbessert werden. Eine engere Abstimmung vereinbarten Wüst und Althusmann auch beim autonomen Fahren. Ergebnisse von Projekten in beiden ­Ländern wolle man zunächst untereinander und später auch mit anderen Bundesländern austauschen. „Dafür wollen wir den Bund als ­Koordinator ins Boot holen. So können wir schneller auch spezielle Fragen wie die nach autonomem Fahren im öffentlichen Personennahverkehr in den Blick nehmen“, sagte Wüst.

Stärkere Fluggastrechte

Im Luftverkehr wollen beide Länder auf stärkere Fluggastrechte hinwirken und auf Verwaltungsebene Kooperationen anstrengen. Auch um Nachteile durch ­regulatorische Maßnahmen an den kleinen Flughäfen in Braunschweig-Wolfsburg, Dortmund, Paderborn und Weeze wolle man sich kümmern. Da diese nicht zum Zuständigkeitsbereich der Deutschen Flugsicherung GmbH gehören, konnten sie im Gegensatz zur Konkurrenz nicht von gesenkten Flugsicherungsgebühren profitieren.

In der zweiten Jahreshälfte wollen sich Wüst und Althusmann bei einem weiteren Treffen den Themen Wasserstraßen und Straßenverkehr widmen.

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