Standort-Suche für neues Präsidium

Lewe sieht Polizei weiter nicht am Hafen

Münster -

Nach seiner viel kritisierten Twitter-Absage an einen Neubau des Polizeipräsidiums im Hafen hat Oberbürgermeister Markus Lewe am Mittwochabend im Rat versucht, das Blatt zu wenden.

Von Dirk Anger

Mittwoch, 22.05.2019, 20:10 Uhr aktualisiert: 22.05.2019, 20:18 Uhr

Der aktuelle Standort am Friesenring. Foto: Matthias Ahlke

Gleich mehrfach betonte Lewe in einer von der SPD beantragten „Aktuellen Stunde“, dass „natürlich Platz für einen Präsidiumsneubau in Münster“ sei. Eine Nutzung im Umfeld des Stadthafens 2 werde aber nicht gesehen, verwies der Oberbürgermeister ausdrücklich auf die Festlegungen im Masterplan Stadthäfen.

Seinen umstrittenen Beitrag über den Kurznachrichtendienst verteidigte Lewe damit, dass in der Stadt schon längst über einen möglichen Neubau der Polizei gesprochen wurde und damit die Vertraulichkeit nicht mehr gegeben war.

Debatte im Rat

Zuvor hatte SPD-Ratsfraktionschef Dr. Michael Jung eine „ernsthafte Debatte“ darüber eingefordert, welchen Platz die Polizei „in unserer Stadt hat“. Er hielt dem Oberbürgermeister am Mittwochabend vor, dass für die Stadtverwaltung der Neubau eines Stadthauses im Hafenviertel möglich sei, die Polizei das aber nicht tun solle.

Eine verkehrsgünstige und zentral gelegene Liegenschaft für einen Präsidiumsneubau in Münster zu finden, sei nämlich schwierig. „Für Büroflächen gibt es gar nicht so viele Standorte.“ Es bestehe hohe Not, dass sich Stadt und Land schnell verständigten. Es müsse ein guter Standort gefunden werden mit „zügiger Realisierungsperspektive“.

Die Stadt hat nach Lewes Worten Anfang des Jahres 2019 Kenntnis von den Überlegungen erhalten, wonach die Polizei an einem neuen Standort bauen wolle. In der ersten Februarhälfte habe es ein vertrauliches Gespräch zwischen dem Polizeipräsidenten und der Stadtverwaltung gegeben. Danach folgten zwei weitere Gespräche: „Eine offizielle, schriftliche Anfrage des Landes oder des Polizeipräsidiums liegt aber bislang nicht vor“, so Lewe.

Zugleich verwies er darauf, dass bei der Suche nach einem geeigneten Areal in Münster auch Grundstücke des Landes einzubeziehen seien.

CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Weber leistete Lewe Schützenhilfe. „Ich bin sicher, dass die Polizei nicht nach Bösensell muss.“ Der Fraktionschef des grünen Bündnis-Partners, Otto Reiners, stellte fest, dass man noch „keinerlei Informationen“ über das geplante Neubauprojekt hat.