Investitionen der Stadt werden „gestreckt“

Schulsanierungen kommen später

Münster -

Der Stadt Münster geht das Geld und das Personal aus – und das bei stetig steigenden Wünschen und Anforderungen. So kann man einen Bericht interpretieren, den Stadtkämmerer Alfons Reinkemeier in der Ratssitzung am Mittwoch vorstellen möchte.

Von Klaus Baumeister

Mittwoch, 03.07.2019, 10:00 Uhr

Stadtkämmerer Alfons Reinkemeier wird in der Ratssitzung am Mittwoch einen Bericht vorstellen. Foto: Oliver Werner

Im Hinblick auf den Haushalt 2020 erklärt er, „dass eine an den finanziellen und personellen Umsetzungsmöglichkeiten orientierte Bedarfsplanung notwendig ist“.

Dies heißt konkret, dass Reinkemeier bei den bereits beschlossenen und in der Finanzplanung veranschlagten Investitionen Abstriche macht. 2020 werden Maßnahmen mit einem Volumen von 22 Millionen Euro gestreckt und verschoben, 2021 sind es 20 Millionen Euro, 2022 zwölf Millionen. Betroffen sind von dieser Entscheidung vor allem Schulsanierungen und -erweiterungen. Auch der Straßenbau ist betroffen.

Diese Abstriche sollen durch einen um 63 Millionen Euro vergrößerten Investitionstopf im Jahr 2023 ausgeglichen werden.

Zugleich sieht Reinkemeier Bedarf für bislang nicht berücksichtigte Investitionen. Der städtische Finanzierungsanteil hierbei liegt bei insgesamt 46 Millionen Euro. Eine der großen Ausgabepunkte ist dabei der Bau von Kitas. Reinkemeiers Anmerkung in diesem Zusammenhang: „Dies stellt nicht nur in der Umsetzung erhebliche Anforderungen an das städtische Personal, sondern verursacht auch in der Folge erhebliche Haushaltsbelastungen aufgrund der entstehenden Folgekosten.“