Ratsdebatte über Batteriefabrik

Rüdiger Sagel als Nörgler sehr einsam

„Sagels Nörgelei nervt.“ Mit diesem Stoßseufzer traf der Grüne Jörn Möltgen in der Ratssitzung am Mittwochabend den Nerv seiner Kollegen. Es gab heftigen Applaus, als sich Möltgen den Linke-Fraktionssprecher Rüdiger Sagel zur Brust nahm. Der Grüne stellte unmissverständlich fest, dass die Entscheidung der Bundesregierung, Münster zum Standort einer 500 Millionen Euro teuren Batterieforschungsfabrik zu machen, „ein Grund zum Feiern“ sei. Diese Feierlaune lasse er sich nicht verderben.

Sagel hatte zuvor an der Entscheidung herumgemäkelt und der zuständigen Ministerin Anja Karliczek vorgeworfen, das Vergabeverfahren „chaotisch geplant“ zu haben. Sein Fazit: „Das hat ein Geschmäckle.“

Daraufhin hagelte es Kritik im Rat – nicht an Karli­czek, sondern an Sagel. Die FDP-Fraktionschefin Carola Möllemann-Appelhoff hielt ihm vor: „Sie machen sich zum Fürsprecher der Unterlegenen.“ Kritik an der Karliczek-Entscheidung hatte es von den Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen gegeben.

Der CDU-Fraktionschef Stefan Weber nannte Sagels Redebeitrag „peinlich“ und bezeichnete die Batterieforschung als ein „Projekt von nationaler Bedeutung“. Sein SPD-Kollege Dr. Michael Jung sprach von einem „fairen Verfahren“ und warnte davor, angesichts der historischen Chance, die sich mit dem Zuschlag ergebe, „ein parteipolitisches Süppchen zu kochen“.

Auch Oberbürgermeister Markus Lewe verwahrte sich nachdrücklich gegen Mutmaßungen, die NRW-Landesregierung mit Ministerpräsident Armin Laschet an der Spitze habe „an der Sache vorbei“ Münster als Standort durchgedrückt. Vielmehr sei die Bewerbung so erfolgreich gewesen, weil es Laschet gelungen sei, bestehende Kooperationen zu fördern. „Das hat uns stark gemacht für den Wettbewerb.“ Konkret wirkten an der Bewerbung neben dem Batterieforschungszentrum der Uni Münster auch die Uni Aachen und das Forschungszentrum Jülich mit.

Nach so viel Kritik sah sich Sagel genötigt, zu der in Aussicht stehenden Batteriefabrik in Amelsbüren ein positives Statement abzugeben: „Ja, ich freue mich.“