Urwahl zum SPD-Bundesvorsitz
So reagierten die münsterischen Genossen auf das Ergebnis

Münster -

Die Genossen in der SPD haben gewählt – und der Kreisvorsitzende der SPD Münster, Robert von Olberg ist froh über den Ausgang der Abstimmung. Er ist Groko-Gegner. Svenja Schulze, ebenfalls münsterische Sozialdemokratin, und Umweltministerin in der Groko, äußert sich diplomatischer.

Montag, 02.12.2019, 16:30 Uhr
Svenja Schulze ist Teil der Groko – die Bundesumweltministerin gibt sich zur Urwahl in der SPD diplomatisch.  Svenja Schulze geht es als Bundesumweltministerin zuerst um den Klimaschutz – wen sie in der SPD unterstützt hat, sagt sie nicht.
Svenja Schulze ist Teil der Groko – die Bundesumweltministerin gibt sich zur Urwahl in der SPD diplomatisch.  Svenja Schulze geht es als Bundesumweltministerin zuerst um den Klimaschutz – wen sie in der SPD unterstützt hat, sagt sie nicht. Foto: dpa

Svenja Schulze, Bundesumweltministerin der SPD aus Münster, hat am Montagmittag noch in der Heimatstadt zu tun. Am Rande der Eröffnung des Kongresses „Zukunftsstadt“ in der Halle Münsterland sagt Schulze, gefragt nach ihrer Meinung zum Votum der SPD-Mitglieder vor allem etwas zu ihrem Kernthema, dem Klima-Schutz – nicht bezogen auf die SPD. Das Klimapaket sei eben „noch nicht unter Dach und Fach“. Zum Ausgang der Abstimmung über die künftigen Bundesvorsitzenden, gratuliert Schulze vorab, um dann diplomatisch zu erklären: „Die Mitglieder haben entschieden und jetzt arbeiten wir alle wieder solidarisch daran, das Leben der Menschen zu verbessern.“

Wenig überraschend: Ein Ausstieg aus der Groko wäre aber nicht die Wunschvorstellung des Kabinettsmitglieds Schulze, wie sie durchblicken lässt: „Für mich ist im Moment ganz entscheidend, dass erstens die laufenden Verhandlungen zum Kohleausstieg und zum Ausbau der Windkraft erfolgreich abgeschlossen werden.“ Wen hat sie unterstützt bei der Urwahl – Walter-Borjans, mit dem sie in NRW im Landeskabinett als Ministerin saß, oder Olaf Scholz, der jetzt ihr Kabinettskollege ist? Svenja Schulze grinst: „Sage ich nicht.“

Verhandlungen mit der CDU

Robert von Olberg, Kreisvorsitzender der SPD Münster, macht wenig Geheimnisse – seine Favoriten haben gewonnen. Am Wochenende reist er als Delegierter zum Bundesparteitag nach Berlin, wo die neuen Vorsitzenden gewählt werden sollen. Von Olberg hatte sich von Anfang an als Gegner der Groko positioniert.

Das heißt aber nicht, dass er dafür plädiert, die Koalition sofort zu verlassen. „Es wird jetzt darum gehen, inhaltliche Themen mit der CDU zu verhandeln“, sagt von Olberg: Beim Klimapaket, beim Geld für Infrastrukturmaßnahmen und bei Hartz IV, Punkte, die die designierten neuen Vorsitzenden am Wochenende selbst schon benannt hatten.

Klar sei aber auch, dass diese Verhandlungen nicht von heute auf morgen anberaumt und geführt würden: „Vor Weihnachten wird das nichts.“ Weitere Delegierte aus Münster ist die Medizinstudentin Almut Großmann, Sie ist stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos.

Die Teams traten bei der Wahl zum SPD-Bundesvorsitz an:

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