Verstoß gegen das Vereinsgesetz
Kurdischer Verein durchsucht

Münster -

Räume eines kurdischen Vereins in Osnabrück und eine Privatwohnung in Senden hat die Polizei durchsucht. Die Beschuldigten sollen für eine Feier anlässlich des 41. Gründungsjahres der PKK geworben haben.

Dienstag, 10.12.2019, 20:00 Uhr aktualisiert: 10.12.2019, 20:10 Uhr
Symbolbild 
Symbolbild  Foto: Anne Eckrodt

Auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Dortmund sind am Montag Räume eines kurdischen Vereins in Osnabrück sowie eine Privatwohnung in Senden durchsucht worden. Speichermedien und Mobiltelefone sind nach Aussage von Roland Vorholt, Leiter der Polizei-Pressestelle Münster, dabei beschlagnahmt worden.

Hintergrund: Mehrere Beschuldigte sollen in sozialen Medien für eine Jubiläumsfeier anlässlich des 41. Gründungsjahres der PKK geworben haben. Die PKK ist in Deutschland verboten. Die Veranstaltung sollte am vergangenen Samstag in Münster stattfinden, wurde aber abgesagt. Der juristische Vorwurf lautet: Verstoß gegen das Vereinsgesetz. Heißt: Für einen Verein, der verboten ist, darf niemand werben. Bei Verstößen ist hier die Staatsanwaltschaft Dortmund zuständig.

Scharfe Kritik

In einer Pressemitteilung kritisiert die münsterische „Perspektive Rojava“ die Durchsuchungen scharf. Diese Gruppe ist laut eigener Homepage ein Bündnis verschiedener münsterischer Gruppen und Einzelpersonen, die „die Revolution in Rojava unterstützen“, so der kurdische Name einer selbstverwalteten Region in Nordsyrien.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7124338?categorypath=%2F2%2F2669082%2F2670173%2F2686135%2F2686808%2F2686822%2F
Nachrichten-Ticker