Kommunalwahl 2020 in NRW: Münster

FDP hat Wirtschaft als Wahlkampfthema vermisst

Münster -

Der FDP Münster fehlten im Wahlkampf zur Kommunalwahl klassische Themen. Wirtschaft und Mittelstand hätten keine Rolle gespielt. Dennoch hat sich die Partei ein Thema zu ihrem „eigenen“ im Wahlkampf gemacht.

Von Klaus Baumeister

Donnerstag, 10.09.2020, 21:00 Uhr aktualisiert: 10.09.2020, 21:10 Uhr

FDP-Oberbürgermeisterkandidat Jörg Berens Foto: Oliver Werner

Dass die FDP im zurückliegenden Wahlkampf keine zentrale Rolle gespielt hat, das könnte Münsters FDP noch verschmerzen. Dass aber ein zentrales FDP-Anliegen kategorisch ausgeklammert wurde, das hat den FDP-Kreisvorsitzenden Paavo Czwikla schon ziemlich geärgert: „Die Wirtschaft war kein Thema. Auch klassische Münster-Themen wie der Mittelstand wurden ausgeblendet.“ Logisch, dass die FDP damit eine Kritik an die CDU formulierte. „Herr Lewe hat sich weggeduckt, wo es nur ging“, ist ohnehin eine grundlegende Beobachtung des FDP-Chefs.

Zugleich hat die FDP im Wahlkampf ein „eigenes“ Thema gefunden. Sie profilierte sich als „Partei des Eigenheims“. Die „normale Mitte“, so Spitzenkandidat Jörg Berens, sei in Münster nicht mehr in der Lage, die hohen Kosten zu stemmen.

FDP: Bauland auf Erbpachtbasis

Um das zu ändern, will sich die FDP laut Berens auf Landesebene für eine geringere Belastung durch die Grunderwerbssteuer einsetzen. Denkbar sei beispielsweise ein Freibetrag in Höhe von 500.000 Euro.

Für denkbar hält es die FDP auch, dass die Stadt Bauland auf Erbpachtbasis zur Verfügung stellt. Bei der Energieeffizienz halten die Liberalen den Standard KfW 70 für ausreichend. Bei städtischen Grundstücksvergaben im Bereich der York-Kaserne in Gremmendorf ist KfW 55 die Vorgabe, für künftige Neubaugebiete wird es KfW 40 sein.