Wahl des Integrationsrates
Deutlich mehr Wahlberechtigte, aber ausbaufähige Beteiligung

Münster -

Im Vordergrund standen die Oberbürgermeister- und Kommunalwahlen. Doch am Sonntag wurde auch der neue Integrationsrat gewählt. Bei der Wahlbeteiligung gibt es allerdings noch Luft nach oben.

Montag, 14.09.2020, 17:00 Uhr aktualisiert: 15.09.2020, 10:42 Uhr
Dr. Ömer Lütfü Yavuz
Dr. Ömer Lütfü Yavuz Foto: Werner

Im Zuge der OB- und Kommunalwahl waren am Sonntag auch 48 168 Münsteranerinnen und Münsteraner mit Migrationsvorgeschichte aufgerufen, einen neuen Integrationsrat zu wählen – und damit fast 14 000 mehr als bei der letzten Integrationswahl im Jahr 2014.

18 Vertreter aus sechs migrantischen Bündnissen wurden am Sonntag direkt in die Interessenvertretung gewählt. Neun Mitglieder, so wollen es die Statuten, kommen aus dem Stadtrat.

Das Bündnis Internationale Demokraten (ID) holte bei der Wahl mit 22,78 Prozent die meisten Stimmen und vier der insgesamt 18 direkt gewählten Kandidatenplätze, gefolgt von der Gruppe Gemeinsam (ebenfalls vier Sitze) mit Spitzenkandidat Dr. Georgios Tsakalidis, der auch als OB-Kandidat für die Münster Liste antrat. Die Gruppen AAA, WsMs und Gleiche Rechte-Vielfalt holten je drei Sitze. Erstmals im Integrationsrat vertreten ist das Bündnis Arche Münster, das einen Sitz holte. 2014 setzte sich der Rat noch aus zehn Gruppen zusammen.

Wahlbeteiligung von 20,67 Prozent

Die Wahlbeteiligung lag bei 20,67 Prozent. Dr. Ömer Lütfü Yavuz (Gleiche Rechte-Vielfalt), bislang Vorsitzender des Integrationsrates, zeigte sich angesichts einer leicht gestiegenen Beteiligung (2014: 19,8 Prozent) bei deutlich mehr Stimmberechtigten zufrieden. Dr. Azzeddine Echcharif (ID) betonte jedoch, dass diesbezüglich noch Luft nach oben sei. „Wir bewerben unsere Arbeit nicht gut genug, außerdem nehmen uns Neuankömmlinge oft erst spät wahr“, sagte Echcharif.

Der Integrationsrat

Laut Paragraf 27 der NRW-Gemeindeordnung müssen Gemeinden mit mindestens 5000 ausländischen Einwohnern einen Integrationsrat bilden. Der Integrationsrat löste im Jahr 2010 den Ausländerbeirat ab, der seit 1994 gesetzlich vorgeschrieben war. In Münster gab es ohne gesetzliche Verpflichtung bereits seit 1984 einen Ausländerbeirat.

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Inhaltlich wolle man, so Yavuz und Echcharif, mit allen Gruppen wie gewohnt eng zusammenarbeiten. Angestrebt werde unter anderem ein Haus der Kulturen, eine 20-Prozent-Quote von städtischen Mitarbeitern mit Migrationsvorgeschichte, die Umsetzung des erarbeiteten Migrationsleitbildes und mehr Zuschüsse für Projekte migrantischer Gruppen.

Vorsitzender wird noch ermittelt

Wer den Vorsitz des Integrationsrates übernimmt, wird in einer konstituierenden Sitzung ermittelt. Yavuz signalisierte, dass er für das Amt erneut zur Verfügung stehe.

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