Bundestagskandidatur 2021

Grüne und SPD halten an Nominierungsparteitagen fest

Trotz weiterer Verschärfungen im Zuge der Corona-Pandemie halten die Grünen an ihrer Kreismitgliederversammlung am kommenden Samstag fest: Dann will die Partei über die Wahlkreiskandidatur für die Bundestagswahl im Herbst 2021 entscheiden. „Ich würde mir das auch lieber digital wünschen“, sagt Kreissprecher Stephan Orth. „Das wäre sehr sinnvoll.“ Doch leider sei das rechtlich derzeit noch nicht möglich.

Wahlen auf dem Schulhof

Wie berichtet, planen die Grünen eine zweiteilige Veranstaltung am 7. November: Zum Auftakt am Vormittag ab 9.30 Uhr sollen sich die bisher zwei Bewerber, die langjährige grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink (62) sowie Vorstandsmitglied Fabian Müller (23), in einer Videokonferenz den Mitgliedern vorstellen. Ab 14 Uhr findet dann laut Orth auf dem Schulhof der Gesamtschule Mitte eine Präsenzveranstaltung mit sehr kurzem Wahlvorgang statt. Die Nominierung müsse möglichst bald erfolgen, weil die Personalentscheidung Grundlage für die weiteren Gremien, Bezirksräte und Landesparteitag, sei, betont Orth.

Keine Konkurrenz für Svenja Schulze

Unterdessen scheint Bundesumweltministerin Svenja Schulze bei ihrer Bewerbung als Direktkandidatin der SPD keine Konkurrenz zu bekommen. Weitere Bewerbungen seien beim Vorstand nicht eingegangen, heißt es in einem Brief an die Mitglieder. Mit Einberufung der Aufstellungskonferenz hatte der SPD-Vorstand darum gebeten, Bewerbungen möglichst bis Ende der Herbstferien zu erklären.

Der Nominierungsparteitag soll am 5. Dezember stattfinden. „Nach Rücksprache mit dem Landesverband und der Bundespartei wissen wir, dass es derzeit keine andere Möglichkeit als eine solche Versammlung in Präsenzform für uns gibt, unsere*n Kandidat*in zu bestimmen“, schreibt Parteichef Robert von Olberg.

SPD hält an Planungen fest

Auf dem Parteitag im Dezember will die SPD auch ihre sachkundigen Bürgerinnen und Bürger für die kommende Ratsperiode bestimmen. An dieser Planung werde festgehalten, „da unsere Satzung eine Nominierung zu Beginn der Ratsperiode auf einem Parteitag vorsieht“. Mit Blick auf die turnusmäßig 2021 anstehende Neuwahl des SPD-Unterbezirksvorstands will die Partei erst im kommenden Jahr unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens einen Termin festlegen.