Oberverwaltungsgericht kippt Entscheidung
Baumesse darf doch nicht stattfinden

Münster-Wolbeck -

Erst Zusage, dann Absage: Die Baumesse eines Messebetreibers aus Wolbeck im rheinland-pfälzischen Bad Dürkheim darf nun doch nicht stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht hat eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts gekippt.

Freitag, 06.11.2020, 11:14 Uhr aktualisiert: 06.11.2020, 11:28 Uhr
Das Gericht hat entschieden.
Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Die Baumesse darf nun doch nicht stattfinden. Foto: dpa (Symbolbild)

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat die Reißleine gezogen und in einer Entscheidung am Donnerstagabend das generelle Verbot von Messeveranstaltungen und Ausstellungen bei vorläufiger Prüfung doch noch für rechtlich wirksam angesehen. Folglich darf die  Baumesse, die der Wolbecker Unternehmer Tim Erlei im rheinland-pfälzischen Bad Dürkheim veranstalten wollte, doch nicht stattfinden .

Verhinderung von Kontakten steht im Mittelpunkt

Mit dem Beschluss hebt das Oberverwaltungsgericht die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz vom Tag vorher auf, die das Verbot für verfassungswidrig angesehen hatte. „Die Begründung lässt sich dahingehend zusammenfassen, dass es gar nicht um die Infektionsgefahr durch die einzelne Veranstaltung, sondern um die Durchsetzung eines Gesamtkonzeptes, nämlich der Verhinderung von menschlichen Kontakten gehe“, erläutert Tim Erlei, der die Fachmesse nun in letzter Minute endgültig abblasen musste, die eigentlich am Freitag (6. November) beginnen sollte.

Wir sehen diese Entscheidung als falsch an, müssen uns dieser jedoch beugen.

Tim Erlei

Das Oberverwaltungsgericht meine, Messen dürften anders behandelt werden als Einkaufszentren und Groß- und Einzelhandelsgeschäfte, bedauert Tim Erlei. Und dies, obwohl Messen unter wesentlich strengeren Bedingungen stattfinden würden. „Wir sehen diese Entscheidung als falsch an, müssen uns dieser jedoch beugen“, fügt er hinzu. „Im nächsten Jahr werden wir dann gestärkt wiederkommen.“

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