Mehrheitswechsel?

Grüne wollen mit SPD und Volt über Koalition verhandeln

Einen Tag vor der ersten Sitzung des neuen Rats haben Münsters Grüne einen Richtungswechsel vorbereitet: Am Dienstagabend stimmte die Kreismitgliederversammlung nach Informationen unserer Zeitung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Volt. Die drei Parteien hätten zusammen eine knappe Ein-Stimmen-Mehrheit im Rat der Stadt.

Bis kurz vor der Kommunalwahl hatten die Grünen erstmals gemeinsam mit der CDU ein Bündnis im Rat gebildet. Eine erneute Zusammenarbeit ist nun aber zunächst in weite Ferne gerückt.

Mit 90 Ja-Stimmen und nur einer Enthaltung war das Votum der Kreismitgliederversammlung dem Vernehmen nach deutlich. Damit haben die Grünen Verhandlungen für ein linkes Bündnis freigemacht. Das würde im Rat über eine Mehrheit von 34 der 66 Stimmen verfügen. Nach der Kommunalwahl im September sind die Grünen mit 20 Sitzen die zweitstärkste Partei, die SPD verfügt über zwölf Mandate, Volt über zwei.

Dissens beim Hafen-Markt

Unter anderem scheinen sich Grüne und SPD in der Ablehnung eines Musikcampus von Universität und Stadt inhaltlich nahe zu sein. In der Frage des umstrittenen Hafen-Marktes könnte die Feststellung eines Dissenses diese Klippe umschiffen. Unklar ist, wie ein linkes Ratsbündnis zur geplanten Modernisierung des Preußen-Stadions stehen wird.

Bereits am Montag hatte die grüne Ratsfraktion nach Angaben von Teilnehmern den Weg für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Volt mit „großer Mehrheit“ in ihren Reihen freigemacht. Das letzte Wort lag aber bei der Kreismitgliederversammlung.

Knappe Mehrheit

Durchaus kritisch wurde auch im grünen Lager eine mögliche Zusammenarbeit mit nur einer Stimme mehr als nötig gesehen. Auch die Frage, wie verlässlich sich die Ratsneulinge von Volt zeigen werden, wurde diskutiert. Am Ende aber fiel die Richtungsfrage deutlich aus. Rechnerisch wäre auch eine Zusammenarbeit mit SPD und FDP denkbar gewesen. Allerdings kommt das jetzige Ergebnis nach den Sondierungsgesprächen der vergangenen Wochen wenig überraschend.

Die größte Ratsfraktion CDU mit 22 Sitzen bleibt momentan nur, in Wartestellung zu gehen. Trotz des Bündnisbruchs kurz vor der Wahl gab es bei den Christdemokraten durchaus Interesse an einer Fortsetzung der Zusammenarbeit. CDU und Grüne hatten seit 2016 erstmals ein Bündnis im Rat der Stadt gebildet.

Erste Ratssitzung in der Halle Münsterland

In der ersten Sitzung der neuen Ratsperiode am Mittwoch in der Halle Münsterland wird Oberbürgermeister Markus Lewe vereidigt. Auch die drei ehrenamtlichen Bürgermeister werden gewählt.