Konstituierende Sitzung des Rates
Dreierbündnis setzt sich bei der Größe der Ausschüsse durch

Münster -

Am Mittwoch hat die erste Ratssituation der neuen Legislaturperiode stattgefunden. Inhaltlich ist nicht viel passiert – allerdings sind spannende Personalentscheidungen gefallen. So wurden drei Stellvertreter für Oberbürgermeister Marks Lewe gewählt. Und daneben zeichnet sich ein neues Ratsbündnis ab.

Mittwoch, 11.11.2020, 22:06 Uhr aktualisiert: 11.11.2020, 22:08 Uhr
Weit verteilt in der großen Halle der Halle Münsterland trafen sich die Ratsmitglieder zur konstituierenden Sitzung
Weit verteilt in der großen Halle der Halle Münsterland trafen sich die Ratsmitglieder zur konstituierenden Sitzung Foto: Matthias Ahlke

Wie organisiert man die Sitzordnung in einem Rat mit zehn Parteien? Bei der konstituierenden Sitzung des Rates am Mittwochabend waren keine gravierenden Veränderungen gegenüber der letzten Legislaturperiode erkennbar, als neun Parteien dem Rat angehörten.

Anders war der Sitzungsort. Statt im Rathausfestsaal trafen sich die 67 Ratsmitglieder in der Halle Münsterland, eine Reaktion auf die Corona-Pandemie. Oberbürgermeister Lewe griff dieses Thema in seiner Begrüßung auf und sprach von „ungewöhnlichen Zeiten“.

Corona lähmt die Stadtverwaltung

Stadtrat Wolfgang Heuer als Vorsitzender des Corona-Krisenstabs wies sodann darauf hin, dass die Pandemie auch die politische Arbeit im Rat berühren werde. Nicht alle Anfragen und Anträge könnten in der gewohnten Geschwindigkeit abgearbeitet werden.

Auch wenn es in erster Linie um Formalien ging, setzte die Fraktionen von Grünen, SPD und Volt, die in den kommenden Wochen über ein Ratsbündnis verhandeln wollen, bereits erste eigene Duftmarken.

So beschloss das Dreierbündnis gegen die CDU wichtige Punkte zu Zuschnitt und Größe von Fachausschüssen. So soll die hohe Zahl der Ausschussmitglieder, die in der Vergangenheit wiederholt kritisiert worden war, beibehalten wird. Der GAL-Fraktionschef Christoph Kattentidt begründete dies damit, dass so auch kleinere Parteien berücksichtigt werden könnten.

Der CDU-Fraktionschef Stefan Weber hielt dem entgegen, dass dieses Vorgehen die Effizienz der Ausschussarbeit schmälere. Ein Gegenvorschlag der CDU fand im Rat keine Mehrheit.

Kommentar

Ratsarbeit auf Distanz 

In der ersten Ratssitzung einer Legislaturperiode geht es selten um wichtige Sachentscheidungen, wohl aber sind sie geprägt von viel Symbolik und Atmosphäre: Im geschichtsträchtigen Rathausfestsaal machen sich die Neulinge vertraut mit den Modalitäten der Ratsarbeit, suchen ihre Plätze, tauschen sich mit den Sitznachbarn aus. Ehrfurcht erfüllt den Raum, wenn die Vereidigung erfolgt.

Symbolik und Atmosphäre ganz anderer Art prägten auch die konstituierende Sitzung des Rates am Mittwochabend, der Corona-Pandemie sei es geklagt. In der riesigen Halle Münsterland wirkten die Ratsmitglieder, allesamt an Einzeltischen sitzend, wie verloren. Sofern Angehörige mitgekommen waren, konnte man sie in den Rängen nur erahnen. Mit dieser ganz anderen Sitzung begann eine Legislaturperiode, bei der nicht ausgeschlossen ist, dass auch sie ganz anders wird, begleitet von vielen Problemen und wenig Geld.

von Klaus Baumeister

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