Grundschüler vom Schulbetrieb ausgeschlossen

Verwaltungsgericht: Keine Maske – kein Unterricht

Coesfeld -

Weil ihnen unter anderem eine „schwerwiegende Beeinträchtigung der physiologischen Atem- und Kreislauffunktion“ beim Tragen der vorgeschriebenen Alltagsmaske attestiert wurde, weigerten sich zwei Schüler einer Grundschule in Coesfeld, diese Masken anzulegen. Die Schule reagierte mit einem Ausschluss vom Schulbesuch, dessen Rechtmäßigkeit nun vom Verwaltungsgericht Münster bestätigt wurde (Beschluss vom 4. Dezember 2020).

Von pd

Montag, 07.12.2020, 19:32 Uhr aktualisiert: 07.12.2020, 19:51 Uhr

Foto: Britta Pedersen/dpa

Demnach hätten die Schüler der Schule mehrere ärztliche Atteste vorgelegt. Tenor: „Es sei „aus gravierenden medizinischen Gründen“ nicht möglich beziehungsweise nicht zumutbar, „eine Gesichtsmaske oder ein Face-Shield zu tragen“. Diese Atteste hatte die Schule mit dem Hinweis darauf als nicht hinreichend erachtet, dass die Schüler in der Schule bislang keine Maske getragen hätten. Die Schüler wurden vom Schulbesuch ausgeschlossen.

Atteste erfüllten Mindestanforderungen nicht

Diese Entscheidung bestätigte das Gericht. Es lehnte die gegen den Ausschluss vom Schulbesuch gerichteten Eilanträge ab, weil sämtliche vorgelegten Atteste nicht die Mindestanforderungen an ein ärztliches Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht erfüllten. Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts NRW bedürfe es, um der Schule eine sachgerechte Entscheidung über die Befreiung von der Maskenpflicht aus medizinischen Gründen zu ermöglichen, grundsätzlich der Vorlage eines aktuellen ärztlichen Attests. Aus dem müsse sich nachvollziehbar ergeben, welche konkreten gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Schule zu erwarten seien und woraus diese im Einzelnen resultierten. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim OVG (Az.: 5 L 1019/20, nicht rechtskräftiger Beschluss) erhoben werden.