Neues Bündnis in Münster

Dreier-Koalition im Rat der Stadt steht

Münster -

Die wochenlangen Verhandlungen sind beendet: In Münsters Rat hat sich eine neue Koalition gefunden. Am Abend stimmten die großen Fraktionen zu.

Von Dirk Anger

Dienstag, 02.02.2021, 06:00 Uhr aktualisiert: 02.02.2021, 07:24 Uhr

Der Verkehr in der Innenstadt bleibt ein großes Thema: Der Koalitionsvertrag sieht einen breit angelegten Bürgerbeteiligungsprozess vor. Foto: Matthias Ahlke

Die Fraktionen von SPD und Grünen haben am Montagabend dem am Wochenende nachverhandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. Jetzt müssen die Mitglieder der Parteien am Donnerstag abschließend entscheiden. Ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag gilt als sehr wahrscheinlich. Dann würde zusammen mit Volt ein neues Dreier-Bündnis mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit im Rat den Ton angeben. Die SPD-Ratsfraktion sehe in dem Vertrag eine gute Grundlage für eine in die Zukunft gerichtete Gestaltung der Stadt, erklärte SPD-Parteivorsitzender Robert von Olberg am Abend.

Die Bewältigung der Corona-Pandemie wird nach Informationen unserer Zeitung in der Präambel des neuen Entwurfs nunmehr als eine der zentralen Herausforderungen der nahen Zukunft benannt. Am Ziel der „weitgehend autofreien Innenstadt“ wird dem Vernehmen nach festgehalten. Allerdings soll der Weg dahin anscheinend schrittweise erfolgen. Dazu soll es einen breit angelegten Bürgerbeteiligungsprozess geben, wie es heißt. In diesem Rahmen sollen sich auch Innenstadt-Akteure wie etwa Geschäftsleute einbringen. Eine zeitnahe Umwandlung der Parkhäuser in Quartiersgaragen ausschließlich für Anwohner, wie sie ursprünglich geplant war, soll sich in dem auf Wunsch der SPD nachverhandelten Vertragsentwurf nicht mehr finden. Diese Forderung, die anfangs sogar eine Schließung der innerstädtischen Parkhäuser für Verkehr von außerhalb bis 2025 vorsah, hatte lebhafte Diskussionen ausgelöst.

Auch beim Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) haben die drei Partner der Koalition offenbar eine gemeinsame Lösung finden können. Wie aus Verhandlungskreisen zu hören ist, soll der neue Entwurf keine Signale enthalten, die zu einer sofortigen Insolvenz des Flughafens führen könnten. Im vorhergehenden Papier hatte es noch geheißen, dass Münster als größter Anteilseigner nur noch die Corona-Hilfen leisten wolle und nach 2022 eine weitere Subventionierung des operativen Geschäfts eingestellt werde. Bei der Modernisierung des städtischen Stadions an der Hammer Straße ist der Deckel von 40 Millionen Euro angeblich vom Tisch. Jetzt ist wieder von einem Orientierungsrahmen die Rede.