Bundestagswahl 2021

Maria Klein-Schmeink: „Die Grünen sind die neue Mitte“

Den Führungsanspruch, den die Grünen im münsterischen Rat für sich beanspruchen, möchten sie künftig auch im Deutschen Bundestag beanspruchen. An dieser Zielsetzung ließ die münsterische Bundestagstagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink keinen Zweifel, als sie am Freitag – beflügelt durch die guten Wahlergebnisse ihrer Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz – vor die Presse trat.

„Die Grünen sind die neue Mitte“, lautete ihre unmissverständlich formulierte Kampfansage an die CDU. Für sich selbst hat sie den Gewinn des Direktmandates im Wahlkreis Münster als Ziel ausgegeben. Im Fall eines Wahlsieges könnte der Gesundheitsexpertin das Amt der Gesundheitsministerin winken. Will sie? Keine Antwort. „Erst kommt der Wahlkampf.“

"Wir sind keine Klientelpartei"

Das Wort „Volkspartei“ nimmt Maria Klein-Schmeink bei ihrer Zustandsbeschreibung der Grünen nicht in den Mund. Gleichwohl sagt der Sprecher des Kreisverbandes der Grünen, Stephan Orth, etwas, was man in diese Richtung interpretieren könnte: „Wir sind keine Klientelpartei.“ Bis in bürgerliche Schichten hinein seien die Grünen wählbar. Und was den von den Grünen so nach vorne geschobenen Klimaschutz betrifft, so sind sich beide Grünen-Politiker einig in der Einschätzung, dass die Bevölkerung weiter sei als von der CDU vermutet.

Überhaupt die CDU: Ihr widmet Klein-Schmeink einen beträchtlichen Teil ihrer Ausführungen. Den Umstand, dass sich Unionsabgeordnete im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Masken bereichert haben, bezeichnet sie als „erschütternd“ und als „absolut zerstörerisch für die Demokratie und den Parlamentarismus“. Zwischen der Aufarbeitung des Skandals und dem aktuell schlechten Krisenmanagement der Bundesregierung sieht die Grüne einen Zusammenhang. „Die Corona-Bekämpfung funktioniert nicht, weil Teile der Union mit anderem beschäftigt sind.“

Konkurrenz von CDU und SPD

Bereits jetzt steht fest, das Maria Klein-Schmeink im Wahlkampf auf die (ihr gut bekannte) SPD-Umweltministerin Svenja Schulze trifft. Der oder die CDU-Kandidat(in) steht noch nicht fest. Als sie gefragt wird, mit wem aus der CDU sie sich im anstehenden Wahlkampf am liebsten auseinandersetzen würde, nennt Stephan Orth einen Namen, der gar nicht auf der Liste steht: Hendrik Grau, CDU-Kreisvorsitzender.