Ratsherr hat Befangenheit nicht erklärt

Grüner Joost Sträter akzeptiert Rüffel der CDU

saerbeck -

Ungewöhnlich deutlich hat sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Willebrandt in der jüngsten Ratssitzung über den Grünen Jost Sträter beschwert.

Von Alfred Riese

Freitag, 22.09.2017, 14:43 Uhr

Der Vorwurf: Sträter hätte es unterlassen, sich beim Tagesordnungspunkt Endausbau Korbflechterstraße für befangen zu erklären, obwohl sein Sohn dort ein Haus gebaut habe. „Das passiert bei euch nicht zum ersten Mal“, hielt Willebrandt den Grünen vor. CDU-Leute, die zugleich Vorstandsmitglieder des SC Falke sind, hätten hingegen regelmäßig auf Diskussion und Beschlussfassung in Sachen Falke-Neubau verzichten müssen.

Der Grüne akzeptierte den Rüffel. Paragraf 31 der Gemeindeordnung NRW zeigte denn Wirkung. Auf CDU-Antrag ließ der Bürgermeister die Abstimmung zur Korbflechterstraße wiederholen – mit dem gleichen Ergebnis: einstimmig dafür. Zusätzlich zu Sträter erklärte sich dieses Mal auch SPD-Ratsmitglied Christian Schulte für befangen.

Bei den Grünen hatte sich zuvor Ewald Baar bei der Bebauungsplanänderung Eichengrund selbst für befangen erklärt.