Ganz schön schiefgegangen
Gewinner ist immer nur die Bank

Steinfurt -

Das Geld war in Steinfurt schon immer knapp. Vor zwölf Jahren sollte das große Ding gedreht werden: Mit „Swap“-Finanzwetten können aus roten ganz einfach schwarze Zahlen werden, versprachen die Berater der WestLB. Stimmte natürlich nicht: Die Stadt rutschte noch weiter ins Minus. Bis heute.

Samstag, 21.10.2017, 09:00 Uhr aktualisiert: 24.10.2017, 17:08 Uhr
So hatten sich die Steinfurter Verantwortlichen das Geschäft eigentlich vorgestellt: Der damalige Bürgermeister Andreas Hoge schloss hochriskante Geschäfte mit der WestLB ab, die die Stadt jetzt teuer zu stehen kamen.
So hatten sich die Steinfurter Verantwortlichen das Geschäft eigentlich vorgestellt: Der damalige Bürgermeister Andreas Hoge schloss hochriskante Geschäfte mit der WestLB ab, die die Stadt jetzt teuer zu stehen kamen. Foto: Schwarze-Blanke

Am Anfang klang es wie ein kleines Wunder – fast zu schön, um wahr zu sein. Und genau das war es am Ende auch: Die vor zwölf Jahren eingeleiteten Finanzkunststücke, mit denen die Stadt Steinfurt ihre Schulden wegzaubern wollte, haben sich als böser Bumerang erwiesen. Und als ein teurer.

Wie hoch die Summe genau ist, die nach dem jüngst geschlossenen Vergleich im Rachen der WestLB und ihrer Rechtsnachfolger verschwindet, dürfe sie nicht sagen, meint Bürgermeisterin Claudia Bögel-Hoyer. Dass die knapp zwölf Millionen Euro, die unter der Rubrik „Drohverluste“ seit Jahren durch den städtischen Haushalt geschleppt werden, futsch sind, davon darf man aber wohl ausgehen – wenn die überhaupt ausreichen...

Dabei klang im Jahr 2005, als der Stadtrat dem damaligen Bürgermeister Andreas Hoge die Erlaubnis zu dem Versuch der wundersamen Geldvermehrung gab, alles so märchenhaft. Was Begriffe wie „Zins- und Währungsswap“, „Kündbarer Doppel­swap“, „Flexi-Swap mit Cap“ oder „CMS-Korridor-Swap“ genau bedeuten, wusste wohl keiner der damaligen 44 Ratsmitglieder. Aber das, was dabei herauskommen sollte, war einfach zu verlockend: Man spielt mit den Zinsen auf Schulden gegen die WestLB und die füttert damit einen Finanzmarkt-Goldesel, aus dem dann hinten mehr rauskommt, als vorne reingegangen ist.

Klingt komisch, ist es dann auch schnell gewesen: Schon etwas mehr als ein Jahr später war klar, dass die Sache so nicht funktioniert – irgendwo war im Verdauungstrakt des Goldesels was hängen geblieben. Also wurde mit guten Tipps der WestLB-„Berater“ nachgebessert, ganz nach der Zocker-Devise: Irgendwann muss es ja mal klappen. Aber wie im Spielcasino bewahrheitete sich auch hier die Regel: Gewinner ist immer nur die Bank, hier eben die WestLB. Die hatte sich nämlich vor allen Risiken mit festen Gebühren geschützt – auf den immer weiter ins Minus rauschenden Anlagen blieb die Stadt Steinfurt sitzen.

„Man ist als normales Ratsmitglied ja kein Finanzexperte – man musste sich auf die Auskunft der Fachleute verlassen“, erklärt die heutige Bürgermeisterin, die damals für die FDP im Stadtrat saß.

So sieht das auch ein anderes damaliges Ratsmitglied: „Genau dafür hatten wir Andreas Hoge ja damals nach Steinfurt geholt: Als Kämmerer hatte er in Emsdetten schon ganz ansehnlich mit Währungen gearbeitet und der Stadt viel Geld eingebracht.“

In Steinfurt hatte er jedenfalls ein weniger glückliches Händchen – und das Pech, dass die globale Banken- und Finanzkrise im Jahr 2007 hoch spekulative Derivate wie die Swap-Deals in kratziges Klopapier verwandelte. So wurden aus den erhofften Sterntalern plötzlich neue Schulden – Ende 2011 waren das erschütternde 18,2 Millionen Euro.

Um die wurde in den Folgejahren immer wieder prozessiert, wobei die Gerichte die Frage zu klären hatten: Hätte die mittlerweile bankrott gegangene WestLB ihre finanzmarkttechnisch unbedarften Kunden besser aufklären müssen? Sind bewusst Märchen erzählt worden, um Städte und Gemeinden über den Tisch zu ziehen, schließlich war Steinfurt bei weitem kein Einzelfall?

Nachdem die ersten Urteile zugunsten der Städte ausfielen (gegen die von der WestLB und ihren „BadBank“-Nachfolgern freilich immer direkt Revision beantragt wurde), kam der Bundesgerichtshof zuletzt zu dem Schluss, dass die Vertreter aus Politik und Verwaltung sich auch hätten denken können, dass Geld nicht einfach so vom Himmel fällt.

Deshalb hat Steinfurt jetzt – wie andere Gemeinden auch – einen Vergleich geschlossen. „Die Kanzlei, die uns in dem Rechtsstreit vertritt, hat uns dazu geraten“, sagt Claudia Bögel-Hoyer. „Wir wollten nicht weiteres Geld verpulvern und weitere hohe Risiken eingehen“, habe die Stadt sich lieber für die Variante Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende entschieden.

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