Informationspolitik der Bürgermeisterin
Zoff unter „Verschiedenes“

Steinfurt -

Es ist fast schon so etwas wie ein ungeschriebenes Gesetz: Plätschern die Beratungen in den Ratssitzungen zu den ordentlichen Tagesordnungspunkten so dahin, geht es unter „Verschiedenes“ richtig rund.

Freitag, 18.05.2018, 17:00 Uhr aktualisiert: 21.05.2018, 16:20 Uhr

Bei der Sitzung am Donnerstag war es CDU-Fraktionschef Norbert Kerkhoff, der das Feuerchen legte, das wenig später wie ein Flächenbrand alle Fraktionen, bis auf die links außen sitzenden Linken, erfasste. Sein Vorwurf in Richtung Bürgermeisterin: Claudia Bögel-Hoyer wird ihrem eigenen Anspruch, eine transparente Informationspolitik gegenüber Bürgern und Politik zu verfolgen, nicht gerecht.

Beispiele hatte Kerkhoff einige gesammelt. Unter anderem stellte er die Frage, warum die neuesten Pläne, die es zum Weberquartier gibt, in nichtöffentlicher Sitzung des Planungsausschusses vorgestellt wurden. „Die Bürger haben doch einen Anspruch darauf zu erfahren, wie dort der Stand der Dinge ist“, betonte der Fraktionschef. Die Erste Bürgerin sah sich zu Unrecht an den Pranger gestellt, fand zu allen Vorwürfen eine Erwiderung und merkte im konkreten Fall Arnold-Kock-Bebauung an, schließlich seien bei der Präsentation des neuen Planungsstandes auch Namen gefallen. Darum Nichtöffentlichkeit.

Während auch Dr. Reinhold Dankel von der FWS an dem Faktenfluss von der Verwaltung in Richtung Fraktionen Verbesserungspotenzial sah, nutzte SPD-Sprecher Rainer Abeling die Gelegenheit, in Richtung des fraktionslosen Reinhard Froning zu keilen und ihm in anderem Zusammenhang AfD-Methoden zu unterstellen. Dieser verlangte eine Entschuldigung. „Noch in dieser Sitzung.“ Ob sich Abeling im nichtöffentlichen Teil der Sitzung entschuldigte, ist nicht bekannt. Bis die Besucher den Bürgersaal verlassen mussten, tat er es jedenfalls nicht. Grüne und GAL verlegten sich derweil auf die Rolle der Beobachter. Christian Franke (GAL) sah Wahlkampf, Ludger Kannen mahnte eine „straffere Diskussionsführung“ an.

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