CDU, SPD und FWS haben bereits ihre Vorsitzenden gewählt
Fraktionen formieren sich

Steinfurt -

Wie viele Fachausschüsse sollen für die kommende Ratsperiode gebildet werden? Wie sollen sie thematisch zugeschnitten werden? Wie groß sollen die Gremien werden, 15, 16, 17, 18 oder 19 Mitglieder? Welche Fraktion darf über den Vorsitz bestimmen? Und wie viele Stellvertreter bekommt Bürgermeisterin Claudia Bögel-Hoyer für die vielen repräsentativen Aufgaben zur Seite gestellt?

Fragen über Fragen, die idealerweise bis zum 5. November, dem Termin der konstituierenden Ratssitzung, geklärt werden. Die sechs Fraktionen – CDU, SPD, Grüne, GAL, FWS und FDP – haben dazu wieder Verhandlungskommissionen benannt, die dieses umfangreiche Gesamtpaket in interfraktionellen Runden verhandeln.

Mittwoch, 07.10.2020, 17:44 Uhr
Wiedergewählt: SPD-Fraktionschef Alfred Voges.
Wiedergewählt: SPD-Fraktionschef Alfred Voges. Foto: Eugen Oskamp

 

Ergebnisse gibt es dazu noch keine, zumindest keine, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Einige Fraktionen haben aber jetzt schon einmal in einem ersten Schritt intern die Führungspositionen besetzt. Wie CDU, FWS und SPD. Bei allen dreien gibt es wenige Veränderungen. Die SPD geht nach dem Motto „Never change a winning team“ mit der komplett alten Besetzung in die neue Periode. So führt weiterhin Alfred Voges die Fraktion, Stellvertreter bleibt Frank Müller, genau wie Schriftführerin Marlies Hoffmann und Kassierer Klaus Meiers. „Wir haben bei der konstituierenden Fraktionssitzung Ende September auch das Gremium bestimmt, das mit den anderen Parteien in die Verhandlungen einsteigt“, so alter und neuer Fraktionschef Alfred Voges. Er hofft natürlich, dass alle offenen Fragen bis zum 5. November geklärt werden können. „Wenn nicht, ist das aber auch kein Beinbruch“, so der erfahrene Kommunalpolitiker. Nach der letzten Wahl seien die Ausschüsse ebenfalls erst später besetzt worden.

Auch bei der CDU ist der neue der alte Fraktionschef. Norbert Kerkhoff, der der Bürgermeisterkandidat der Christdemokraten war, erhielt am Montagabend das Vertrauen der Fraktion für die neue Legislaturperiode ausgesprochen. Sein Stellvertreter heißt Ralf Stegemann. „Die anderen Posten müssen noch besetzt werden“, erläuterte Kerkhoff. Dafür gebe es aber Kandidaten.

Die Freien Wähler haben die internen Formalien ebenfalls schon abgewickelt. Auch bei ihnen gibt es keine Überraschungen. Wiederwahl für Dr. Reinhold Dankel als Fraktionschef, Stellvertreter ist Norbert Hageböck.

Wie Ludger Kannen von den Grünen auf Anfrage erläuterte, will die Ratsfraktion heute Abend ihre Sprecher wählen. Bei den Freidemokraten steht noch kein Termin für eine konstituierende Fraktionssitzung fest. „Der wird aber in Kürze folgen“, so FDP-Vorsitzende Kira Jörg auf Anfrage. Die Grün-Alternativen haben ihre konstituierende Fraktionssitzung für den 26. Oktober terminiert, wie Christian Franke auf Anfrage erklärte.

Sind die Spitzen in den Ratsparteien einfach per Wahl zu bestimmen, ist die Besetzung der Führungspositionen in den Ausschüssen und die stellvertretenden Bürgermeister eine komplizierte Angelegenheit. Wenn sich die Parteien im Vorfeld über die eingangs gestellten Fragen einigen können, kann es in der konstituierenden Ratssitzung schnell gehen. Kommt diese Einigung nicht zustande, werden den Fraktionen die Ausschussvorsitze nach ihrer jeweiligen Größe zugeteilt. Dazu können sich einzelne Fraktionen erst untereinander einigen, wer welchen Posten erhalten soll und dann zu einer Liste zusammenschließen.

Spannend wird die Frage sein, wie viele stellvertretende Bürgermeister es geben wird. Zwei oder drei? Erstmalig können die Grünen einen für sich beanspruchen. Die CDU wird wohl nicht auf dieses Repräsentationsamt verzichten. Und ob die Sozialdemokraten einen Rückzieher machen? In wenigen Wochen weiß Steinfurt mehr.

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