Gremiensitzungen während Corona
Reduzierung auf das absolut Notwendige

Steinfurt -

Die Corona-Lage in Steinfurt (Stand gestern: 106 Infizierte) beschäftigt auch Verwaltung und Politik auch mit Blick auf gleich sechs Sitzungstermine, die innerhalb der nächsten drei Wochen anberaumt sind. Kann das aufgrund der zugespitzten Lage alles noch wie geplant funktionieren?

Freitag, 08.01.2021, 16:19 Uhr aktualisiert: 10.01.2021, 14:18 Uhr

Die Corona-Lage in Steinfurt (Stand gestern: 106 Infizierte) beschäftigt auch Verwaltung und Politik auch mit Blick auf gleich sechs Sitzungstermine, die innerhalb der nächsten drei Wochen anberaumt sind. Kann das aufgrund der zugespitzten Lage alles noch wie geplant funktionieren?

CDU-Fraktionschef Norbert Kerkhoff hat diese Frage noch einmal aufgeworfen, die sich alle Beteiligten bereits im Frühjahr zu Beginn des ersten Lockdowns gestellt hatten und damit beantwortet wurde, einer Empfehlung des NRW-Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zu folgen. Dort war dazu geraten worden, Gremiensitzungen während der Pandemie auf das absolut notwendige Mindestmaß zu reduziere. Alle Entscheidungen, die keine Eile haben oder nicht an Fristen gebunden sind, sollten möglichst vertagt werden. Kerkhoff schreibt dazu mit Rücksicht auf das Ansteckungsrisiko und die Gesundheit der betroffenen Ausschussmitglieder ans Rathaus: „Aufgrund der aktuellen Situation beantragen wir (Anm. d. Reaktion: die CDU), wie im Frühjahr 2020 zu verfahren.“ Dringliche Entscheidungen könnten über die Fraktionsvorsitzenden herbeigeführt werden.

Verwaltungsmitarbeiter Helmut Grönefeldvom Fachdienst Innere Dienst und IT, hat bereits reagiert und die Fraktionsvorsitzenden zu einer Online-Konferenz am Montagabend eingeladen. Dann soll gemeinsam das weitere Verfahren und die Organisation der anstehenden Sitzungen besprochen werden. Die Rückmeldungen seien alle durchweg positiv gewesen. Grönefeld schlägt vor, die Beratungen zukünftig weiterhin möglichst online durchzuführen. Beschlüsse könnten anschließend in Präsenz, natürlich unter Berücksichtigung des Corona-Schutzes, beispielsweise im Hauptausschuss oder abschließend im Rat gefasst werden. Grundsätzlich stehe auch die Technik zur Verfügung, dass die Sitzungen öffentlich und am Bildschirm verfolgt werden können. Fraglich sei allerdings, ob das System ausreichend belastbar ist, wenn sich viele Bürger zuschalten. Grönefeld: „Das müsste dann noch mal getestet werden.“

Eine erste Reaktion auf Kerkhoffs Schreiben hat es gestern bereits gegeben. Das für Montag angesetzt Treffen des Gestaltungsbeirates wurde abgesagt. Es soll ein neuer Termin, möglicherweise auch online, vereinbart werden. Ob sich auf diese Weise auch die anstehenden Haushaltsberatungen organisieren lassen, ist fraglich. Kerkhoff dazu: „Es gilt zu bedenken, ob eine Verschiebung notwendig ist.“

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