Fraktionen und Verwaltung zur weiteren Arbeit politischer Gremien

Sitzungen nur noch online und nicht-öffentlich

Dass Politiker einmal durch die Bank einer Meinung sind, das ist eher selten. In diesem (Corona-)Fall herrscht jedoch große Eintracht. So haben sich die Spitzen aller im Steinfurter Stadtrat vertretenen Fraktionen in einer Videokonferenz mit Vertretern der Verwaltung am Montagabend darauf verständigt, Ausschusssitzungen bis auf weiteres nur noch online und nicht-öffentlich durchzuführen. Betroffen sind der Ausschuss für Bildung, Schule, Kultur und Sport am 14. Januar, der Ausschuss für Soziales, Jugend, Integration und Gesundheit am 19. Januar, der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz am 26. Januar sowie der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 27. Januar. Eine einzige Ausnahme bildet der Wahlausschuss am 21. Januar. Die Sitzung des zehnköpfigen Gremiums soll in Präsenz stattfinden. Zehn Besucher können teilnehmen. Sie können die bereits angekündigte Neuauszählung der bei den Kommunalwahlen im Wahlbezirk 15 abgegebenen Stimmen live verfolgen. Das geht allerdings nur nach Anmeldung im Rathaus unter Telefon 0 25 52/92 51 00.

Obwohl die Corona-Schutzverordnung, wie Fachdienstleiter Helmut Grönefeld ausführt, weiterhin Sitzungen politischer Gremien zulässt, habe unter den Teilnehmern des Video-Chats Einigkeit bestanden, ein Gesundheitsrisiko auf ein Minimum zu reduzieren und Kontakte auf das absolut Notwendigste zu beschränken. Während der Videokonferenzen der Ausschüsse sollen die Themen diskutiert und beraten werden. Sofern Entscheidungen getroffen werden müssen, sollen Beschlüsse im Rat beziehungsweise im Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (HFSA) gefasst werden. Ob auch der Rat seine Entscheidungen auf den HFSA überträgt, das wird mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen Anfang Februar entschieden, fügte Grönefeld an. Der HFSA soll auf jeden Fall in Präsenz stattfinden.

Die neue Sitzungsform wird, so Grönefeld, für viele Beteiligte Neuland sein. Wohl auch im Hinblick auf die Diskussionskultur. Ob technisch alles funktioniert? „Das müssen wir sehen“, wollen Grönefeld und seine IT-Mitarbeiter alles für eine reibungslose und ruckelfreie Premiere tun. Was die Beteiligung der Öffentlichkeit betrifft, so verspricht die Verwaltung, wollen die Beigeordneten im Anschluss an die Sitzungen über wesentliche Inhalte berichten.