Etatberatungen im Hauptausschuss enden mit deutlichen Mehrausgaben

Eine Million bis zur Null

Steinfurt -

Kämmerer Andreas Meyer konnte sich am Ende der Marathonsitzung des Hauptausschusses einen mahnenden Appell nicht verkneifen: „Wir sind von der schwarzen Null rund eine Million Euro entfernt.“ Die zusätzlichen Ausgaben könnten durch die eigenen Rücklagen zwar locker gedeckt werden. „Allerdings sollten wir uns schon ernsthaft fragen, was wir uns leisten können“, zog Meyer seinerseits einen bilanzierenden Strich unter die Etatberatungen der Politik.

Von Axel Roll

Donnerstag, 18.02.2021, 15:54 Uhr aktualisiert: 19.02.2021, 16:10 Uhr

Weberquartier, Feuerwehrgerätehaus Burgsteinfurt, die Innenstädte, wie die Borghorster Fußgängerzone, oder die Schulen – die Stadt Foto: Axel Roll

Der Entwurf der Verwaltung für 2021, von der Bürgermeisterin Mitte Dezember vorgelegt, kam noch mit einem Minus von rund 500 000 Euro aus. Durch die am Mittwoch verabschiedeten Sonderwünsche der Ratsmehrheit wurde es siebenstellig.

200 000 Euro zusätzlich für Personal, 60 000 Euro für ein Mobilitätskonzept, 100 000 Euro Straßenbau oder 45 000 Euro Klimaschutzkonzept, das sind nur einige der dickeren Brocken aus dem Aufwandsbereich, die sich unter dem Strich zu der Million summieren, die die Ausgaben die Einnahmen übersteigen. In absoluten Zahlen sind das übrigens grob gesagt 98 zu 97 Millionen Euro.

Der Sparstrumpf der Stadt, die sogenannte Ausgleichsrücklage, ist derzeit prall gefüllt. Endabgerechnet für 2019 liegen dort rund 19 Millionen Euro. Und es werden mit dem Jahresabschluss 2020 wohl noch mehr. „Ich gehe davon aus, dass wir trotz Corona einen Überschuss erwirtschaftet haben“, schätzt Andreas Meyer. Das Plus wandert dann wieder ins Sparschwein.

So große Spendierhosen wie in diesem Jahr hatte der Rat schon lange nicht mehr an. An einen Nachschlag von einer halben Million Euro, daran kann sich Kämmerer Andreas Meyer, wie er auf Nachfrage sagte, nicht erinnern. „Das lag auch daran, dass wir viele Jahre in der Haushaltssicherung steckten und damit nur die notwendigsten Ausgaben tätigen konnten.“

Der städtische Kassenchef hat noch Hoffnungen, dass er nicht ganz so tief in die Spardose greifen muss, um den Haushalt 2021 „strukturell auszugleichen“, wie die Finanzexperten das nennen. Komplizierte Rechenmodelle, bei denen es um den Aufwand geht, den der Kreis durch die Corona-Krise hatte, könnten dazu führen, dass die Stadt „eine höhere sechsstellige Summe“, wie Andreas Meyer schätzt, einspart. „Das müssen wir aber erst abwarten.“

Der Kämmerer stellt nochmal klar: „Das Defizit durch die Ausgleichsrücklage aufzufangen, stellt für die Stadt kein Riesen-Problem dar.“ Wenn das allerdings zur Gewohnheit wird und auch mal wieder schlechte Zeiten kommen. . .