So., 26.01.2020

Erste Prognosen Salvini droht bei Regionalwahl in Italien Niederlage

Matteo Salvini spricht während einer Wahlkampfveranstaltung in der Emilia-Romagna.

Wird es eine Niederlage für Italiens lautstarken Oppositionschef Matteo Salvini? Bei einer wichtigen Regionalwahl kann der Rechtspopulist möglicherweise doch nicht zum Gegenschlag ausholen. Für die Regierung in Rom bedeutet das aber kein aufatmen. Von dpa

So., 26.01.2020

Verbotene Internet-Plattform Steine auf die Polizei: Indymedia-Demo in Leipzig eskaliert

Mehrere hundert Menschen protestierten gegen das Indymedia-Verbot.

Die Demonstration gegen das Verbot des Portals «Linksunten.Indymedia» führt zu neuer Gewalt in Leipzig. Auf die Polizei geht ein Steinhagel nieder. Auch werden Journalisten bedroht - auf einer Demo für Pressefreiheit. Von dpa


So., 26.01.2020

Amtsenthebungsverfahren Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

Pat Cipollone, Rechtsberater des Weißen Hauses und Leiter des Verteidigerteams, spricht im US-Senat.

Die Verteidiger im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten schmettern die Vorwürfe gegen Trump in ihrem ersten Aufschlag ab. Der US-Präsident teilt derweil auf seine Weise gegen den Leiter des Anklage-Teams aus. Droht er ihm? Von dpa


So., 26.01.2020

Nach Spannungen Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen

Ein Bundeswehrsoldat begeleitet die Ausbildung kurdischer Peschmerga in Erbil.

Nach dem Schlagabtausch USA-Iran hatte die Bundeswehr die Ausbildung irakischer Kurden ausgesetzt. Jetzt geht es weiter. Doch wie soll der Kampf gegen den IS mittelfristig aussehen? Von dpa


So., 26.01.2020

Trotz Einigung in Berlin UN-Mission: Libyen-Waffenembargo gebrochen

Ein Anhänger der libyschen Regierung bei Kämpfen um Tripolis im vergangenen August.

Libyen wird mit Waffen und militärischer Ausrüstung regelrecht überflutet. Die UN-Mission im Land beklagt jetzt erneute Verstöße gegen das seit 2011 bestehende Waffenembargo. Der Kampf um Tripolis läuft auch nach der Berliner Konferenz weiter. Von dpa


So., 26.01.2020

Erinnerung an Massenmord Mehrheit für Pflichtbesuche von Schülern in KZ-Gedenkstätten

Allein im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz brachten die Nationalsozialisten mehr als eine Million Menschen um.

Wird die Erinnerung an den Holocaust verblassen, wenn die letzten Zeitzeugen verstorben sind? 75 Jahre nach der Befreiung des KZs Auschwitz mehren sich die Forderungen gegenzusteuern - gerade vor dem Hintergrund eines wachsenden Antisemitismus. Von dpa


So., 26.01.2020

Test für Regierung in Rom Salvinis Comeback? Regionalwahlen in Italien angelaufen

Die Krise der italiensichen Regierung spielt vor allem dem Oppositionschef von der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, in die Hände.

Der Regierung in Rom droht ein Flop. Bei Wahlen in den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien könnte Oppositionschef Salvini triumphieren. Mit unkalkulierbaren Folgen für die ungeliebte Regierungsallianz. Besonders eine Region hat Symbolkraft. Von dpa


So., 26.01.2020

Treffen im Weißen Haus Trump stellt Netanjahu und Gantz seinen Nahost-Plan vor

Kommen in Washington zusammen: US-Präsident Donald Trump und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu.

Schon seit Jahren lässt Trumps Plan zur Überwindung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern auf sich warten. Nun steht seine Veröffentlichung unmittelbar bevor - nur gut einen Monat vor einer Wahl in Israel. Der Zeitpunkt stößt auf Kritik der Opposition. Von dpa


So., 26.01.2020

Vierteljahr nach Landtagswahl Demokratielabor Thüringen? Minderheitsregierung rückt näher

Hat sich ein solides Landesvater-Image erarbeitet: Bodo Ramelow.

Zwei von drei Koalitionspartnern haben Ja gesagt: Eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen, die jederzeit von der Opposition überstimmt werden kann, nimmt Gestalt an. Die Hoffnung: Mehr demokratisches Miteinander im Parlament. Von dpa


So., 26.01.2020

Zahlen des MAD Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Laut einem Medienbericht ermittelt der Militärische Abschirmdienst gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus.

Hat die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremen? 550 Verdachtsfällen geht der Militärgeheimdienst nach. Ein Truppenteil ist besonders betroffen. Von dpa


So., 26.01.2020

Brief an Merkel Kohle-Aus: Gewerkschaften und Arbeitgeber wollen Garantien

2038 soll der Kohleausstieg in Deutschland spätestens abgeschlossen sein.

Berlin (dpa) - Arbeitgeber und Gewerkschaften fordern im Kohleausstiegsgesetz verbindliche Zusagen. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Amtsenthebungsverfahren Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

Betont entspannt: US-Präsident Donald Trump.

Nach drei langen Tagen mit der Präsentation der Ankläger im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump sind nun die Verteidiger am Zug. Sie widersprechen den Vorwürfen der Demokraten vehement. Überzeugt ihre Argumentation die Senatoren? Von dpa


Sa., 25.01.2020

Klaus Fohrmann AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück

Klaus Fohrmann im Jahr 2017 auf einem Bundesparteitag der AfD.

Um die Finanzen der AfD gibt es seit Längerem Querelen. Jetzt tritt der Bundesschatzmeister der Rechtspopulisten zurück. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Nach Spannungen Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Ein Bundeswehrsoldat und Kämpfer der kurdischen Peshmerga während der Ausbildung nahe Erbil im Norden des Irak.

Die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch einen Drohnenangriff der USA hat Parlament und Regierung im Irak empört. Nun kommen Zeichen der Entspannung. Im Nordirak will die Bundeswehr ihren Einsatz fortsetzen. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Verbotene Internet-Plattform Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig

Anlass der Demonstration ist ein anstehender Prozess um die Plattform vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Vor der Demonstration gegen das Verbot der Plattform «Linksunten.Indymedia» in Leipzig hatten Politik und Polizei zur Friedlichkeit gemahnt. Doch die Appelle nützen nichts. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Zusammenstöße in Bagdad Gewalt im Irak: Sicherheitskräfte gehen gegen Proteste vor

Rauch und Tränengas steigen bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Bagdad auf.

Seit Monaten gehen die Iraker gegen die Regierung auf die Straße. Sie kritisieren Misswirtschaft und Korruption. Jetzt haben die Proteste aber offenbar einen wichtigen Unterstützer verloren. Von dpa


Sa., 25.01.2020

«Alan Kurdi» Deutsches Rettungsschiff nimmt 78 Migranten auf

Das Rettungsschiff «Alan Kurdi» im November im Hafen von in Tarent in Süditalien.

Rom (dpa) - Das deutsche Rettungsschiff «Alan Kurdi» hat auf dem Mittelmeer 78 Migranten vor Libyen aufgenommen. Die Menschen seien in zwei unterschiedlichen Aktionen geborgen worden, sagte eine Sprecher der Hilfsorganisation Sea-Eye. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Nach kontroverser Diskussion Grüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in Thüringen

Parteitag der Grünen in Apolda.

Zwei von drei Koalitionspartnern haben jetzt zugestimmt: Eine seit Wochen diskutierte rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen rückt damit näher. Die Grünen sehen auch Risiken. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Grünen-Chef Habecks Trump-Kritik irritiert auch in Washington

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hatte Habeck die Rede Donald Trumps als «Desaster» bezeichnet. Der US-Präsident sei «der Gegner, er steht für all die Probleme, die wir haben».

«Er ist der Gegner»: Die heftigen Worte von Grünen-Chef Habeck gegen US-Präsident Trump haben Schlagzeilen gemacht. Offene Kritik kommt nun sogar aus dem US-Außenministerium. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Völkermord an Millionen Juden Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken

Holocaust-Mahnmal vor dem Reichstag in Berlin.

75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wird in vielen Veranstaltungen an die deutschen Gräueltaten und die Millionen Ermordeten erinnert. Eine Umfrage zeigt nun, wie die Deutschen den Umgang mit dem Thema beurteilen. Das löst Besorgnis aus. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Treffen mit Johnson US-Außenminister Pompeo besucht vor Brexit Großbritannien

Besucht kurz vor dem Brexit Großbritannien: US-Außenminister Mike Pompeo.

Washington (dpa) - US-Außenminister Mike Pompeo besucht kurz vor dem Brexit Großbritannien. Das Außenministerium in Washington teilte am Freitag mit, Pompeo werde am 29. Januar nach London reisen - zwei Tage vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Patienten brauchen Geduld Jeder Dritte wartet mehr als drei Wochen auf Facharzttermin

Im vergangenen Jahr musste fast jeder dritte Krankenversicherte im Schnitt mehr als drei Wochen auf einen Facharzttermin warten.

Wer einen Termin bei einem Kardiologen, Nervenarzt oder einem anderen Facharzt sucht, braucht starke Nerven. Die Koalition hat viele Schritte beschlossen, damit Kassenpatienten schneller zum Zuge kommen. Für die Linke gehen die aber am eigentlichen Problem vorbei. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Neue Maßnahmen Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen

Nach einem Medienbericht wurden im vergangenen Jahr 158 Fälle gemeldet, in denen Drohnen den Flugverkehr in Deutschland störten.

Berlin (dpa) - Die Verbesserung der Drohnenabwehr an deutschen Flughäfen dürfte nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums Millionen verschlingen. Von dpa


Sa., 25.01.2020

Umstrittener Autor Sarrazin will weiter gegen SPD-Ausschluss kämpfen

Seit mehr als zehn Jahren versucht die SPD, ihr umstrittenes und ungeliebtes Mitglied Thilo Sarrazin loszuwerden.

Berlin (dpa) - Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat bekräftigt, weiter gegen seinen Ausschluss aus der SPD kämpfen zu wollen. «Ich werde jetzt in Berufung gehen», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Samstag). Von dpa


Sa., 25.01.2020

Energiewende RWE: Windkraft-Ausbau mit rundem Tisch in Gang bringen

Der Bau neuer Windräder an Land ist im vergangenen Jahr in Deutschland auf den tiefsten Stand seit mehr als 20 Jahren eingebrochen.

Über die Ausbaukrise bei der Windkraft an Land wird viel geklagt. Der Stromkonzern RWE schlägt einen runden Tisch vor, der auch unpopuläre Schritte vorschlagen soll. Auch finanzielle Anreize seien ein Weg. Von dpa


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