Di., 16.07.2019

Bewerbungsrede in Straßburg Von der Leyen appelliert an kritisches EU-Parlament

Ursula von der Leyen will im Fall ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin einen neuen Versuch unternehmen, den Streit um die EU-Migrationspolitik zu lösen.

Mit einer emotionalen Rede wirbt die Kandidatin im Europaparlament um Unterstützung für ihre Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin. Von etlichen Seiten gibt es Kritik. Eine Ankündigung der Sozialdemokraten überrascht. Von dpa

Di., 16.07.2019

Rassismusvorwürfe Demokratinnen wehren sich gegen Trumps Attacken

Die Demokratinnen Rashida Tlaib (l-r), Ilhan Omar, Alexandria Ocasio-Cortez und Ayanna Pressley in Washington.

Die vier Demokratinnen, die zum Ziel von Trumpscher Hetze geworden sind, wehren sich. Der US-Präsident lässt nicht locker und wütet weiter. Allmählich kommt Kritik einzelner Parteikollegen. Aber wie werden sich die Republikaner im Kongress positionieren? Von dpa


Di., 16.07.2019

Nach Krebskrankheit Ex-Wirtschaftsminister Werner Müller gestorben

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Werner Müller ist tot.

Er war Gerhard Schröders Wirtschaftsminister und hat den Weg zum Ausstieg aus Atomkraft und Steinkohle geebnet: Jetzt ist Werner Müller im Alter von 73 Jahren gestorben. Von dpa


Di., 16.07.2019

SPD-Politiker schwer verletzt Unbekannter attackiert Oberbürgermeister von Hockenheim

Der SPD-Kommunalpolitiker Dieter Gummer steht seit 2004 an der Rathausspitze in Hockenheim.

Böhl-Iggelheim (dpa) - Der scheidende Oberbürgermeister von Hockenheim (Baden-Württemberg) ist von einem Unbekannten angegriffen und schwer verletzt worden. Das teilte das Polizeipräsidium Rheinpfalz mit. Von dpa


Di., 16.07.2019

Rüstungsexporte Türkei größter Abnehmer deutscher Waffentechnik

In der Rangliste der wichtigsten Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte steht die Türkei an erster Stelle.

Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei sind hoch umstritten. Trotzdem steht der Nato-Partner bei den Kriegswaffenlieferungen derzeit an Nummer eins - vermutlich wegen eines einzelnen Großprojekts. Von dpa


Di., 16.07.2019

73 Femizide schon dieses Jahr Bolivien beschließt Notfallplan gegen Frauenmorde

Evo Morales, Präsident von Bolivien, will die Gewalt gegen Frauen bekämpfen.

La Paz (dpa) - Boliviens Regierung will härter gegen Morde an Frauen vorgehen. Präsident Evo Morales veröffentlichte auf Twitter einen Katalog mit Maßnahmen, auf die sich ein Sonderkabinett geeinigt hatte. Von dpa


Di., 16.07.2019

Nach von der Leyen Merkel will schnell über Verteidigungsminister entscheiden

Angela Merkel (CDU) will «sehr schnell» über die Nachfolge von Ursula von der Leyen entscheiden.

Es geht Schlag auf Schlag: Ursula von der Leyen steht vor dem Wechsel nach Brüssel, der neue Verteidigungsminister soll schnell benannt werden. In Berlin wird spekuliert: Wird es Jens Spahn? Von dpa


Di., 16.07.2019

Pegida-Demonstration Mehrere Rechtsverstöße am Rande von Merkel-Besuch in Dresden

Der Dienstwagen der Bundeskanzlerin fährt an Demonstranten vor dem Albertinum vorbei.

Sachsen bleibt ein schwieriges Pflaster für Bundeskanzlerin Angela Merkel. In Görlitz wird sie von Siemens-Mitarbeitern warm empfangen, in Dresden begegnet sie später Hass. Von dpa


Di., 16.07.2019

Trotz EU-Sanktionen Erdgassuche: Türkei will viertes Schiff nach Zypern schicken

Das 230 Meter lange Spezialschiff «Yavuz» soll vor der Küste Zyperns nach Erdgas bohren. Fotzo: Lefteris Pitarakis/AP

Istanbul (dpa) - Die Türkei will trotz EU-Sanktionen ein viertes Schiff zu Erdgaserkundungen vor die Küste Zyperns schicken. Von dpa


Di., 16.07.2019

Iranischer Außenminister Eingeschränkte Bewegungsfreiheit: Sarif in New York

In Teheran kursieren Gerüchte, Außenminister Sarif wolle in New York eventuell ein Treffen mit der amerikanischen Seite am Rande der UN-Vollversammlung im September vorbereiten.

Teheran hat Gespräche mit Washington bislang an Bedingungen geknüpft - und tut das weiter. Nun ist Irans Außenminister für mehrere Tage in New York. Frei bewegen darf er sich nicht - und doch gibt es Gerüchte über Annäherungsversuche. Von dpa


Di., 16.07.2019

SPD-Fraktionsvize Lauterbach: Studie zu Krankenhaus-Schließungen überzogen

SPD-Fraktionsvize und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht im Bundestag.

Laut einer Studie könnte die Patientenversorgung in Deutschland durch die Schließung von jedem zweiten Krankenhaus verbessert werden. SPD-Fraktionsvize Lauterbach hält nichts davon. Von dpa


Di., 16.07.2019

Nettozuwanderung Deutschland wuchs 2018 um 400.000 Menschen

Passanten in der Mönckebergstraße in Hamburg.

Deutschland bleibt attraktiv für Zuwanderer: Auch im vergangenen Jahr sind mehr Menschen nach Deutschland gezogen als abgewandert. Bei den innerdeutschen Umzügen profitiert vor allem ein ostdeutsches Bundesland. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Kritik an Erdogan Gedenken an Putschversuch in der Türkei vor drei Jahren

Präsident Recep Tayyip Erdogan hält in Istanbul eine Rede am Jahrestag des gescheiterten Putschversuchs. Kritiker werfen ihm vor, die Geschehnisse genutzt zu haben, um Repressionen gegen Journalisten, Oppositionspolitiker und Menschenrechtler zu verschärfen.

Schüsse aufs Parlament und mehr als 250 Opfer: Der Putschversuch war eine Zäsur in der Türkei. Zum dritten Jahrestag gedenken die Türken der «Märtyrer». Es gibt aber auch Kritik. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Wahl zur EU-Kommissionschefin? «Volle Kraft für Europa»: Von der Leyen gibt Ministeramt ab

Mit neuen Zusagen hat Ursula von der Leyen am Tag vor der geplanten Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission um Unterstützung geworben.

Noch ist ihre Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission nicht sicher. Doch Ursula von der Leyen legt sich bereits fest: Am Mittwoch kommt der Abschied vom Verteidigungsministerium. So oder so. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Reise nach Görlitz und Dresden Kanzlerin Merkel in Sachsen gefeiert und ausgebuht

Die Kanzlerin spricht beim Frauennetzwerktreffen im Dresdner Albertinum.

Sachsen bleibt ein schwieriges Pflaster für Bundeskanzlerin Angela Merkel. In Görlitz wird sie von Siemens-Mitarbeitern warm empfangen, in Dresden begegnet sie später Hass - und geballter Frauenpower. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Neuerliche Twitter-Attacken Rassismus aus dem Weißen Haus? Trump greift Demokratinnen an

Donald Trump riet den «progressiven» Demokratinnen: «Warum gehen sie nicht zurück und helfen dabei, die total kaputten und von Kriminalität befallenen Orte in Ordnung zu bringen, aus denen sie gekommen sind.»

Vier weibliche Kongressabgeordnete werden zum Ziel von Trumps Abscheu gegen Migranten. Der Aufschrei ist groß. Doch Trump legt noch nach. Das Timing für seine Attacke kommt nicht von ungefähr. Der Präsident ist auf Abschottungskurs und bedient seine Anhänger auf vielen Wegen. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Angekündigte Festnahmen Trump spricht von «erfolgreichen» Razzien gegen Migranten

Polizisten der US-Immigration and Customs Enforcement Zollbehörde führen bei einer früheren Aktion einen Festgenommenen ab. Zurzeit gibt es keine Hinweise darauf, dass es am Sonntag zu Festnahmen im großen Stil kam.

Schätzungen zufolge leben in den USA rund elf Millionen Menschen ohne Aufenthaltspapiere. US-Präsident Donald Trump hatte Ende vergangener Woche Razzien im großen Stil angekündigt. Obwohl Hinweise darauf fehlen, zeigte er sich zufrieden. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Sea-Watch-Kapitänin Rackete: Migranten aus libyschen Lagern nach Europa holen

Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete: «Die heutigen Machtverhältnisse sind durch Europa bestimmt worden.».

Seenotretterin Carola Rackete ruft Europa dazu auf, einer halbe Million Migranten aus Libyen ins sichere Europa zu bringen. Die Forderung stößt auch auf Ablehnung. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Streit um Aktionen vor Zypern Erdgasbohrungen: EU beschließt Strafmaßnahmen gegen Türkei

Begleitet von einem Schiff der türkischen Marine, macht sich das Bohrschiff «Yavuz» auf den Weg vor die Küste Zyperns.

Die EU machte ihre Drohungen gegen die Türkei wahr. Im Konflikt um Erdgas-Erkundungen vor Zypern gibt es erste Strafmaßnahmen. Nun stellt sich die Frage, ob sie die gewünschte Wirkung zeigen. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Pflegenotstand Gesundheitsminister Spahn wirbt im Kosovo um Pflegekräfte

Jens Spahn spricht in Pristina mit Pflegeschülern.

Deutschland braucht dringend mehr Alten- und Krankenpfleger. Dafür begibt sich der Gesundheitsminister jetzt sogar auf Werbetour ins Ausland. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Irans Chefdiplomat in den USA EU-Außenminister: Iran-Atomabkommen ist noch nicht tot

Der britische Außenminister Jeremy Hunt kommt zum Treffen der EU-Chefdiplomaten im Sitz des Europäischen Rates in Brüssel.

Teheran hat Gespräche mit Washington bislang an Bedingungen geknüpft - und tut das weiter. Nun ist Irans Außenminister für mehrere Tage in New York. In Teheran gibt es Gerüchte über Annäherungsversuche. Läuft da was zwischen den beiden Erzfeinden? Von dpa


Mo., 15.07.2019

Scheuer unter Druck Maut-Verträge werden ein Fall für die Justiz

Die Pkw-Maut ist gescheitert. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn will gerichtlich erzwingen, dass Bundesverkehrsminister Scheuer die Verträge mit offenlegen muss.

Nach dem Aus für die Pkw-Maut ist die große Frage, was das die Steuerzahler kostet - und wer schuld ist. Ein Grüner zieht dafür sogar vor Gericht. Derweil kommt ein neuer Vorschlag für eine Öko-Maut auf den Tisch. Was hält das Umweltministerium davon? Von dpa


Mo., 15.07.2019

Nach AfD-Streit um Höcke Jörg Meuthen nicht als Delegierter aufgestellt

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen.

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Thüringer Landesparteichef Björn Höcke für sein Auftreten auf dem «Kyffhäusertreffen» kritisiert - und nun in seinem Heimatverband eine Schlappe erlitten. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Rechtsnationaler «Flügel» AfD-Streit um Björn Höcke schwelt weiter

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen, spricht zum Wahlkampfauftakt in Sachsen.

Vor den Wahlen in Ostdeutschland zeigt die AfD sich siegessicher - doch zugleich schwelt der Streit um Björn Höcke und seinen «Flügel» weiter. Könnte eine Kandidatur des Thüringers für den Bundesvorstand die Machtverhältnisse in der Partei klären? Von dpa


Mo., 15.07.2019

Kritik an Nominierung Winkler: SPD in Sackgasse wegen Ablehnung von der Leyens

Der Historiker Heinrich-August Winkler appelliert an die SPD, ihren Widerstand gegen die Wahl von der Leyens aufzugeben.

Kurz vor von der Leyens Entscheidungstag reißt die Kritik an den Sozialdemokraten und ihrer ablehnenden Haltung zu der CDU-Politikerin nicht ab: Die Sozialdemokraten hätten sich in eine Sackgasse manövriert. Von dpa


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