So., 10.06.2018

Dämpfer für Parteispitze Linke-Richtungsstreit eskaliert - Buhrufe für Wagenknecht

Sie wurde von Teilen der Parteitags-Delegierten ausgebuht, von anderen bejubelt: Sahra Wagenknecht, Linke-Fraktionsvorsitzende im Bundestag.

Einigkeit gibt es bei den Linken auch nach ihrem Parteitag nicht. Sie liefern sich einen offenen Schlagabtausch zur Einwanderungspolitik. Aus den Wahlen geht die Parteispitze geschwächt hervor. Von dpa mehr...

So., 10.06.2018

Schock, Ärger und Ratlosigkeit Trump spaltet mit dem G7-Eklat den Westen

Bundeskanzlerin Merkel spricht mit US-Präsident Trump am Rande der offiziellen Tagesordnung. Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, Shinzo Abe, Ministerpräsident von Japan, und John Bolton, Nationaler US-Sicherheitsberater, verfolgen das Gespräch.

Mit nur einem Tweet fährt US-Präsident Trump den G7-Gipfel gegen die Wand. Ein nie dagewesener Affront gegen die westlichen Verbündeten. Vor allem Merkel und Macron sind düpiert. Ist der exklusive Club tot? Von dpa mehr...


So., 10.06.2018

Empfehlung noch im Juni Heil rechnet mit deutlicher Erhöhung des Mindestlohns

Sie soll deutlich mehr verdienen: Eine Gebäudereinigerin bei der Arbeit, die in der Regel nur mit dem Mindeslohn bezahlt wird.

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil rechnet mit einer deutlichen Erhöhung des Mindestlohns. «Die Mindestlohnkommission wird noch im Juni eine Erhöhung vorschlagen. Angesichts der guten wirtschaftlichen Lage gehe ich von einer kräftigen Erhöhung aus», sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag». Von dpa mehr...


So., 10.06.2018

Zeit für diskrete Vorgespräche Trump und Kim sind schon in Singapur

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un kommt in Singapur an.

Der Singapur-Gipfel beginnt erst am Dienstag, aber sowohl Trump als auch Kim sind schon da. Nach dem G7-Eklat braucht der US-Präsident nun einen Erfolg. Von dpa mehr...


So., 10.06.2018

Reformvorschläge Seehofer: Masterplan zur Asylpolitik enthält 63 Maßnahmen

Innenminister Seehofer will einen sogenannten Masterplan für die Asylpolitik vorstellen.

Seinen sogenannten Masterplan für die Asylpolitik will Horst Seehofer am Dienstag vorstellen. Er soll weitreichende Reformen beinhalten. Von dpa mehr...


So., 10.06.2018

Kampf gegen Ungleichheit Oxfam: Frauen größte Opfer wirtschaftlicher Ungerechtigkeit

Winnie Byanyima, Direktorin von Oxfam, hält eine Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Berichts «Equal».

«Frauen sind die größten Verlierer von Steuervermeidung», sagt Oxfam-Chefin Winnie Byanyima. Die Beschlüsse auf dem G7-Gipfel zur Stärkung der Rolle der Frauen begrüßt sie. Von dpa mehr...


So., 10.06.2018

Volksabstimmung Schweizer stimmen für Online-Casinos und gegen Vollgeld

Die Vollgeldinitiative sollte der Nationalbank die Geldschöpfung vorbehalten und Spareinlagen sicherer machen.

Die Schweiz kassiert bald beim Online-Zocken mit. Sie vergibt Lizenzen, aber Anbieter müssen einen Großteil der Gewinne für gute Zwecke abgeben. Ausländische Anbieter werden gesperrt. Kritiker nennen das Internetzensur. Von dpa mehr...


So., 10.06.2018

Gegen-Gipfel China fordert nach G7 Ende «kurzsichtiger Politik»

Russlands Präsident Wladimir Putin und Xi Jinping, Präsident von China, geben sich beim Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit die Hand.

Während sich die G7 in Kanada zerlegen, veranstalten die Chinesen zeitgleich einen eigenen Gipfel mit hochkarätigen Gästen - und zelebrieren Harmonie. Allen voran die «besten Freunde» Putin und Xi. Von dpa mehr...


So., 10.06.2018

Verfassungsrichter Voßkuhle: Gerichte müssen Entscheidungen besser erklären

Richter des Bundesverfassungsgerichts: Von links Peter Müller, Peter M. Huber, Andreas Voßkuhle, Monika Hermanns, Sibylle Kessal-Wulf und Ulrich Maidowski.

Berlin (dpa) - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht eine wachsende Notwendigkeit, dass Richter ihre Entscheidungen besser erklären. Von dpa mehr...


So., 10.06.2018

Arbeitsverträge Heil peilt Gesetz zu Job-Befristungen binnen Jahresfrist an

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will per Gesetz gegen sachgrundlose Befristungen vorgehen.

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will in den nächsten zwölf Monaten einen Gesetzentwurf zur Einschränkung sogenannter sachgrundloser Befristungen vorlegen. Von dpa mehr...


Sa., 09.06.2018

Trump spricht von Erfolg G7-Gipfel versinkt im Streit

Bundeskanzlerin Merkel spricht mit US-Präsident Trump am Rande der offiziellen Tagesordnung. Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, Shinzo Abe, Ministerpräsident von Japan, und John Bolton, Nationaler US-Sicherheitsberater, verfolgen das Gespräch.

Der Gipfel in Kanada wird von den Differenzen dominiert. Der Grundkonsens zwischen den großen Mächten ist Geschichte. Die wenigen kleinen Erfolge versinken im Streit. Trotzdem jubelt einer. Von dpa mehr...


Sa., 09.06.2018

Dämpfer für Spitzenduo Linke bestätigt Kipping und Riexinger in ihren Ämtern

Zerstrittenes Führungspersonal: Sahra Wagenknecht, Bernd Riexinger und Katja Kipping (v.l.) begrüßen sich beim Bundesparteitag der Linken eher kühl.

«Zerstörerisches Gift» - viele bei den Linken haben den Dauerstreit ihrer Führungsleute satt. Ablesbar ist das nicht nur am mäßigen Wahlergebnis der Vorsitzenden. Von dpa mehr...


Sa., 09.06.2018

Rechtsrock-Festival Stadt Themar stellt sich gegen die Neonazis

Rechtsrock-Festival: Stadt Themar stellt sich gegen die Neonazis

Das thüringische Themar wird erneut Schauplatz eines der größten Rechtsrock-Festivals bundesweit. Während sich die Kleinstadt um Haltung und Gegenproteste bemüht, feiern die Neonazis am Ortsrand zu Live-Musik. Von dpa mehr...


Sa., 09.06.2018

Feuerpause im Ramadan Taliban kündigen erstmals Waffenruhe in Afghanistan an

Sicherheitsbeamte untersuchen den Anschlagsort nach einer Explosion in der südafghanischen Großstadt Kandahar.

Seit dem Sturz der Taliban-Regierung vor 17 Jahren kämpfen die radikalen Islamisten gegen afghanische Regierungstruppen. Jetzt stellen beide Seiten eine befristete Waffenruhe in Aussicht. Von dpa mehr...


Sa., 09.06.2018

Tag der Bundeswehr Von der Leyen räumt Mängel bei der Truppe ein

Spezialkräfte der Bundeswehr führen in Dresden die Befreiung einer Geisel aus dem Gebäude des Militärischen Museums vor.

Dresden/Oldenburg (dpa) - Zum Tag der Bundeswehr präsentieren sich die Streitkräfte heute an 16 Standorten in Deutschland. In der sächsischen Landeshauptstadt Dresden etwa stellt sich das Kommando Spezialkräfte (KSK) vor. Von dpa mehr...


Sa., 09.06.2018

Ruhani trifft Putin Iran geht nach US-Ausstieg aus Atomdeal auf Russland zu

Ruhani trifft Putin: Iran geht nach US-Ausstieg aus Atomdeal auf Russland zu

Qingdao (dpa) - Irans Präsident Ruhani wünscht sich nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen einen stärkeren Austausch mit Russland. Ein ernsthafter und wichtiger Dialog sei erforderlich, sagte Ruhani laut der Nachrichtenagentur Tass bei einem Treffen mit Russlands Präsidenten Putin in China. Von dpa mehr...


Sa., 09.06.2018

Cyberangriff Bericht: China stiehlt geheime US-Pläne für U-Boot-Raketen

Bei den gestohlenen Daten soll es sich um Pläne für eine Überschall-Antischiffsrakete für U-Boote gehandelt haben.

Washington (dpa) - Chinesische Hacker haben im Auftrag ihrer Regierung einem Bericht zufolge geheime US-Pläne zur Entwicklung einer Rakete für U-Boote gestohlen. Von dpa mehr...


Sa., 09.06.2018

Kein Kommentar zu G7-Rückkehr Putin: USA bei Verbesserung der Beziehungen in der Pflicht

Hausherr seit vielen Jahren: Wladimir Putin im Kreml.

Aufeinander zugehen? Ja gerne, sagt Russlands Präsident Putin an die Adresse der USA. Nur müsse jetzt Washington den ersten Schritt machen. Auf Donald Trumps Vorschlag, Russland wieder in die G7 aufzunehmen, sagt der Kreml-Herrscher erst einmal wenig. Von dpa mehr...


Sa., 09.06.2018

Widerstand aus Unionsfraktion SPD droht Altmaier: Ohne Ökostrom-Ausbau kein Gesetz

Der schnelle Ausbau von Wind- und Solarstrom ist im Koalitionsvertrag an eine ausreichende Netzkapazität gekoppelt.

Berlin (dpa) - Im Streit um einen schnelleren Ausbau von Wind- und Solarstrom für den Klimaschutz droht die SPD Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), eine geplante Reform des Ökostrom-Gesetzes vorerst platzen zu lassen. Von dpa mehr...


Sa., 09.06.2018

Umfrage Viele Deutsche sehen Baukindergeld kritisch

Baukindergeld als kommunale Initiative: Mit günstigen Bauplätzen und einem Zuschuss von 5000 Euro pro Kind wirbt die Stadt Wunsiedel in Oberfranken.

1200 Euro pro Kind und Jahr, zehn Jahre lang. Das Baukindergeld soll Familien helfen, die eigenen vier Wände zu kaufen. Doch viele der Begünstigten haben Bedenken. Von dpa mehr...


Fr., 08.06.2018

Der Gipfel der Uneinigkeit Trump treibt neuen Keil in G7: Russland soll zurückkehren

US-Präsident Donald Trump steht zwischen der britischen Premierministerin Theresa May (l) und BUndeskanzlerin Angela Merkel.

Das Zerwürfnis ist groß. US-Präsident Trump will Russland wieder an den Tisch des G7-Clubs holen. Für Merkel und Co. ein No-Go. Über seine Alleingänge gibt es offenen Streit. Droht der G7 die Spaltung? Von dpa mehr...


Fr., 08.06.2018

Wagenknecht unbeeindruckt Riexinger fordert Ende des Linke-Streits

Fraktionschefin Sahra Wagenknecht (l) und Parteichefin Katja Kipping begrüßen sich auf dem Bundesparteitag der Linken in Leipzig. Rechts der Co-Parteivorsitzende Bernd Riexinger.

Der Parteichef will wie ein Löwe kämpfen - für seine Vorstellung von der Linken. Vom Kurs der Fraktionschefin hält er dabei wenig. Ob der Parteitag bis Sonntag wirklich Frieden bringt? Von dpa mehr...


Fr., 08.06.2018

U-Ausschuss nicht vom Tisch Seehofer kündigt «tiefgreifende Reform» des Bamf an

Bundesinnenminister Horst Seehofer will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge von Grund auf reformieren.

Es ist kein Geheimnis, dass das Bamf während der Flüchtlingskrise völlig überlastet war. Und dass es bis heute vielerorts knirscht. Jetzt will der Innenminister Konsequenzen ziehen. Der Skandal in Bremen wird aber als Einzelfall behandelt. Von dpa mehr...


Fr., 08.06.2018

Kein Vetorecht Deutschland erneut in den UN-Sicherheitsrat gewählt

Deutschland wird ab 2019 für zwei Jahre erneut nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat.

Alle paar Jahre sitzt Deutschland mit im mächtigsten UN-Gremium, ab 2019 ist es wieder so weit. Man wolle sich nicht mehr «wegducken», kündigt Außenminister Maas an. Die neuen Ratsmitglieder feiern sich mit Landesflaggen und erinnern ein bisschen an eine Fußball-WM. Von dpa mehr...


Fr., 08.06.2018

Neue Regelung geplant HIV-Selbsttests sollen bald leichter erhältlich sein

Bislang dürfen HIV-Schnelltests in Deutschland nur an Ärzte, ambulante und stationäre Einrichtungen des Gesundheitswesens, Blutspendedienste und Beratungseinrichtungen abgegeben werden.

Berlin (dpa) - Für ein früheres Erkennen von Aids-Erkrankungen sollen Selbsttests auf eine HIV-Infektion voraussichtlich ab Herbst leichter erhältlich sein. Von dpa mehr...


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