Do., 07.06.2018

Gerüchte über Akustik-Attacken Rätselhaftes Ohrenleiden bei US-Diplomaten in China

Das US-Konsulat in Guangzhou.

Mehrere US-Konsulatsmitarbeiter spürten «abnormale Geräusche und Druck» auf den Ohren. Einen ähnlich mysteriösen Fall gab es zuvor schon in Kuba. In US-Medien ist von gezielten Akustik-Attacken die Rede. Von dpa

Do., 07.06.2018

Umstrittener Kompromiss Neuregelung zum Familiennachzug stößt auf viel Widerstand

Die Neuregelung sieht vor, dass Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus vom 1. August an wieder Familienangehörige zu sich nach Deutschland holen können, pro Monat aber nur 1000.

Seit 2016 dürfen bestimmte Flüchtlinge keine Angehörigen mehr nachholen. Ab August soll es wieder erlaubt sein - aber nur in sehr begrenztem Umfang. Viele Betroffene werden jahrelang warten müssen. Ist das moralisch vertretbar? Von dpa


Do., 07.06.2018

Waffenruhe nicht umgesetzt Ostukraine: UN-Sicherheitsrat fordert Abzug schwerer Waffen

In der Ostukraine bekämpfen sich seit vier Jahren ukrainische Regierungseinheiten und prorussische Separatisten.

New York (dpa) - Der UN-Sicherheitsrat hat die fortwährenden Verstöße gegen die Waffenruhe in der Ostukraine verurteilt und einen sofortigen Abzug schwerer Waffen aus der Region gefordert. Von dpa


Do., 07.06.2018

Landesweite Proteste Tausende Frauen demonstrieren in Chile gegen Diskriminierung

Studentinnen demonstrieren in Chile. Quelle: Hans Scott/AgenciaUno

Santiago de Chile (dpa) – Tausende Frauen haben in Santiago de Chile gegen Diskriminierung und sexistische Gewalt in Bildung und Arbeit protestiert. Die Kundgebungen für Gleichberechtigung fanden auch in Valparaíso, Concepción und anderen Städten statt. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Populisten sind an der Macht Italiens Regierung endgültig bestätigt

Populisten sind an der Macht: Italiens Regierung endgültig bestätigt

Es ist vollbracht: Italiens Populisten-Regierung hat nun auch den Segen des Parlaments. Die Blicke richten sich jetzt auf den ersten Auftritt des Premiers auf internationalem Parkett. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Nach harscher Kritik Kreise: US-Botschafter unglücklich über Interview-Folgen

Grenell ist seit einem Monat US-Botschafter in Berlin und gilt als enger Vertrauter Trumps.

Kein Rapport, aber ein klärendes Gespräch im Auswärtigen Amt: Selten hat ein US-Botschafter einen solchen Start in Deutschland hingelegt - man darf gespannt sein, ob der Vertraute Trumps diplomatischer wird. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Streit über Iran-Atomabkommen EU beschließt Abwehrgesetz gegen Iran-Sanktionen

Iranische Flaggen und der nationalen iranischen Ölgesellschaft vor einem Gasfeld in Assalouyeh.

Die Europäer wollen am Atomabkommen mit dem Iran festhalten - gegen den Willen von US-Präsident Donald Trump. Doch auch der Iran macht es ihnen nicht leicht. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Wegen Äußerungen im Internet Nordost-AfD schließt Ex-Chef Arppe aus Partei aus

Holger Arppe hatte sich im Netz gewaltverherrlichend und rassistisch geäußert. Nun wurde er aus der AfD ausgeschlossen.

Neun Monate sind seit Bekanntwerden von gewaltverherrlichenden Äußerungen des Rostocker AfD-Politikers Holger Arppe vergangen. Nun hat die Partei Konsequenzen gezogen. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Fragerunde im Bundestag Merkel rechtfertigt Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

Merkel stellte sich in der regelmäßigen Regierungsbefragung erstmals selbst den Fragen der Abgeordneten.

Eine Premiere mit etwas AfD-Krawall. Erstmals stellt sich Kanzlerin Merkel einer Befragung im Bundestag - und macht wenig Hoffnung, was Donald Trump betrifft. Rund 30 Fragen gibt es - einige bleiben offen. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Klimaschutz und Arbeitsplätze Regierung setzt Kohlekommission ein

Umweltschutzaktivisten demonstrieren vor dem Bundeskanzleramt für den Kohleausstieg.

Um den Kohleausstieg kommt Deutschland auf lange Sicht nicht rum. In ohnehin gebeutelten Kohleregionen sollen aber nicht noch mehr Menschen ihre Jobs verlieren. Ein heikler Auftrag für die Kohlekommission - für die Bundesregierung steht viel auf dem Spiel. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Zusatzbeitrag wird geteilt Milliarden-Entlastung für Kassenmitglieder beschlossen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärt das GKV-Versichertenentlastungsgesetz mit dem 56 Millionen Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen entlastet werden sollen.

Es ist ein sozialpolitisches Signal, von dem die Bürger profitieren sollen: Für die Krankenversicherung zahlen die Arbeitgeber nach mehr als zehn Jahren bald wieder gleich viel. Die Wirtschaft ist empört. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Schlussvortrag NSU-Prozess: Anwalt bestreitet Tötungsabsicht Zschäpes

Rechtsanwalt Wolfgang Heer (M) hatte mit seinem Plädoyer bereits am Dienstag begonnen und die sofortige Freilassung Zschäpes gefordert.

Es ist die einzige Tat, die Beate Zschäpe selbst begangen und eingeräumt hat: Im November 2011 steckte sie die Wohnung in Zwickau in Brand, in der sie mit ihren Komplizen bis zuletzt lebte. Deshalb geht es im letzten Verteidiger-Plädoyer viele Stunden lang nur darum. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Mobilität des Militärs EU will für 6,5 Milliarden panzertaugliche Straßen bauen

Aus Sorge vor neuen militärischen Konflikten mit Russland will die EU-Kommission in den kommenden 10 Jahren rund 6,5 Milliarden Euro in panzertaugliche Verkehrswege investieren.

Zu niedrige Unterführungen, nicht ausreichend belastbare Brücken: Die Infrastruktur in Europa ist für schnelle Truppentransporte gen Osten teils völlig ungeeignet. Nun soll Abhilfe her. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Kritik an Krisenmanagement Ex-Chef Weise: Bamf bemerkte Anstieg der Asylzahlen zu spät

«Statt in guten Zeiten für schlechte vorzusorgen, hat man die Dinge laufen lassen», kritisiert Weise.

Zuletzt ist er im Bremer Asylskandal selbst unter Druck geraten. Ihm sei es stets nur um «Quantität statt Qualität» bei der Bearbeitung von Asylanträgen gegangen, werfen Kritiker dem früheren Bamf-Chef Weise vor. Er widerspricht: Die Fehler reichten viel weiter zurück. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Anti-Betrugs-Behörde Olaf EU-Millionen in Sachsen-Anhalt zweckentfremdet

EU-Ermittler prangern Zweckentfremdung von insgesamt drei Milliarden Euro an.

Die Anti-Betrugs-Behörde Olaf zieht in ihrem Jahresbericht Bilanz - und führt einige spektakuläre Fälle auf, wie EU-Gelder in undurchsichtige Kanäle fließen. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Unruhe im Weißen Haus Nach Bemerkung über McCain: Trump-Assistentin geht

Sadler soll McCain verspottet haben.

«Das ist egal. Er stirbt sowieso», soll Kelly Sadler bei einer Besprechung mit Kollegen im Weißen Haus über den schwerkranken US-Senator John McCain gesagt haben. Nun wurde sie entlassen. Von dpa


Mi., 06.06.2018

Globaler Friedensindex Immer mehr Konflikte weltweit

92 Länder machten Rückschritte, in 71 verbesserte sich die Lage.

London/Sydney (dpa) - Die Welt wird immer konfliktreicher: Das geht aus dem Globalen Friedensindex des Instituts für Wirtschaft und Frieden (IEP) hervor, der am Mittwoch in London veröffentlicht wurde. Demnach verschlechterte sich die Situation zum vierten Mal in Folge. Von dpa


Di., 05.06.2018

Kritik auch aus der CDU Schulz fordert Abzug von US-Botschafter Grenell aus Berlin

Richard Allen Grenell, der neue Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika (USA), bei seiner Akkreditierung durch Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue.

Ein «ungeheuerlicher Vorgang» wird beklagt: Der neue US-Botschafter in Berlin macht sich für Verbündete seines Präsidenten in Europa stark, statt sich neutral zu verhalten. Martin Schulz und die Linken fordern seine Ablösung. Und am Mittwoch kommt er ins Außenamt. Von dpa


Di., 05.06.2018

Besuch in Österreich Putin sieht Chancen für Neubeginn im Verhältnis zur EU

Besuch in Österreich: Putin sieht Chancen für Neubeginn im Verhältnis zur EU

Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland als Strafe für die Annexion der Krim sind ein Eckpfeiler der EU-Außenpolitik. Kleine Schritte könnten viel bewirken - finden Wladimir Putin und Sebastian Kurz. Von dpa


Di., 05.06.2018

Gegen «Herausmodernisieren» Justizministerin Barley für schärfere Mietpreisbremse

Der Wohnraummangel gilt in gefragten Gegenden als Hauptgrund für Preissteigerungen.

«Herausmodernisieren» und das Umlegen von Modernisierungskosten auf Mieter sollen schwieriger werden - Justizministerin Barley will die Mietpreisbremse effektiver machen. Denn die zeigt bisher fast keine Wirkung. Von dpa


Di., 05.06.2018

Teheran hält sich an Abkommen Israel droht dem Iran wegen Urananreicherung mit Angriff

Teheran hält sich an Abkommen: Israel droht dem Iran wegen Urananreicherung mit Angriff

Darin sind sich die USA, Israel, Russland und China einig: Der Iran muss daran gehindert werden, die Atombombe zu bauen. Nun beginnt Teheran aber mit Vorbereitungen für eine stärkere Urananreicherung - angeblich alles legal. Israel reagiert heftig. Von dpa


Di., 05.06.2018

Neue Vorwürfe gegen Manafort Trumps Ex-Wahlkampfchef: Versuchte Beeinflussung von Zeugen?

Er hat sich wohl erwischen lassen: Paul Manafort soll aus dem Hausarrest heraus versucht haben, Zeugen zu Falschaussagen zu bewegen.

Das kann übel werden für Paul Manafort: Sonderermittler Mueller wirft dem Ex-Wahlkampfchef von Donald Trump versuchte Einflussnahme auf Zeugen vor. Einen direkten Zusammenhang zur Russland-Affäre gibt es nicht - doch der Druck auf Manafort zur Zusammenarbeit mit Mueller wird damit noch größer. Von dpa


Di., 05.06.2018

Vertrauen in Rente gering Versicherer für Ruhestand erst mit 69

Die Versicherungswirtschaft bringt eine abermalige Erhöhung des Renteneintrittsalters ins Spiel.

Länger arbeiten, damit die Rente bezahlbar und auskömmlich bleibt? Sonderlich populär ist der Vorschlag nicht - neu auf den Tisch kommt er pünktlich zum Start der Rentenkommission. Von dpa


Di., 05.06.2018

SPD steuert um Unionsfraktion weiter gegen U-Ausschuss zum Bamf-Skandal

Er hat es geschafft: Ein somalischer Flüchtling hält eine Aufenthaltsgestattung in den Händen.

Der Skandal um Schlamperei und Rechtsbrüche beim Flüchtlingsamt Bamf zieht Kreise. Die SPD-Chefin sagt, ein Untersuchungsausschuss sei unnötig, weil der zu langsam in die Gänge komme. Doch das sehen nicht alle in der SPD so. In der Unionsfraktion bleibt der Widerstand gegen einen U-Ausschuss groß. Von dpa


Di., 05.06.2018

Endspurt im NSU-Prozess Pflichtverteidiger fordern sofortige Freilassung Zschäpes

Die ursprünglichen Pflichtverteidiger Zschäpes, Wolfgang Stahl (r-l), Wolfgang Heer und Anja Sturm bei der Fortsetzung des NSU-Prozesses im Gerichtssaal.

Maximal zehn Jahre Haft hatten Beate Zschäpes Vertrauensanwälte im NSU-Prozess gefordert. Nun ist das zweite Verteidiger-Team mit seinem Plädoyer an der Reihe - und unterbietet diese Forderung nochmals. Von dpa


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