Mo., 06.07.2020

Nach Ausbruch bei Tönnies Gericht hebt Corona-Einschränkungen im Kreis Gütersloh auf

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat die Corona-Einschränkungen im Kreis Gütersloh aufgehoben.

Eigentlich sollten die von der Landesregierung verhängten strengen Corona-Auflagen im Kreis Gütersloh noch bis in die Nacht zum Mittwoch gelten. Jetzt hat ein Gericht die Verordnung gekippt. Von dpa

Mo., 06.07.2020

Rettung im Mittelmeer «Ocean Viking» fährt mit 180 Migranten in Hafen in Sizilien

Das private Rettungsschiff «Ocean Viking» der Seenotrettungsorganisation SOS Méditerranée auf dem Mittelmeer.

Rom (dpa) - Das private Rettungsschiff «Ocean Viking» ist mit 180 Migranten an Bord am Montag in Porto Empedocle auf Sizilien eingetroffen und durfte am Abend einlaufen. Das teilte die Organisation SOS Méditerranée als Betreiberin mit. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Castex neuer Premierminister Frankreichs Präsident Macron wechselt mehrere Minister aus

Nach der Amtsübergabe: Jean Castex hält am 3. Juli eine Rede.

Ein neues Team für einen neuen Anfang: Frankreichs neues Kabinett hält einige neue Gesichter bereit - so richtige Überraschungen bleiben aber - bis auf einen Starverteidiger - weitgehend aus. In zwei zentralen Ressorts mussten die Minister ihren Hut nehmen. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Konservative gewinnen Nach Wahlen in Kroatien bleibt Plenkovic an der Macht

Andrej Plenkovic freut sich über den Ausgang der Wahl.

In Zeiten der Pandemie schätzt der Wähler, was ihm bewährt erscheint. Im EU-Land an der Adria steht dafür Regierungschef Plenkovic. Der Politik in Brüssel und Berlin bleibt ein verlässlicher Partner erhalten. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Pipeline Dakota Access US-Gericht: Umstrittene Öl-Pipeline muss Betrieb einstellen

Baumaschinen und Rohre an einer Baustelle der Pipeline Dakota Access.

Jahrelang hatte sich der Stamm der Standing Rock Sioux gegen den Bau einer Öl-Pipeline gewehrt. Doch Donald Trump machte eine Entscheidung seines Vorgängers Obama rückgängig und ordnete die Fertigstellung der umstrittenen Leitung an. Nun allerdings muss der US-Präsident einen Rückschlag hinnehmen. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Wehrbeauftragte Wiedereinführung der Wehrpflicht? Ablehnung für Högl-Vorstoß

Wehrbeauftragte Högl hatte die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 als einen «Riesenfehler» bezeichnet.

War die Aussetzung der Wehrpflicht ein «Riesenfehler»? Die Meinungen darüber gehen seit 2011 auseinander. Stimmen, die auf freiwillige Dienste setzen, scheinen nun aber in der Mehrzahl. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Debatte um Abzug US-Truppen kosteten Deutschland fast eine Milliarde

Mit 35.000 US-Soldaten gilt Deutschland als wichtigster Stützpunkt der USA in Europa.

Noch sind knapp 35 000 US-Soldaten in Deutschland, deren Stationierung hier jedes Jahr Milliarden kostet. Für den größten Teil kommt der amerikanische Steuerzahler auf, ganz unbeteiligt ist Deutschland aber nicht. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Spannungen mit Israel Große Schäden in iranischer Atomanlage Natans

Ein von einem Feuer stark beschädigtes Gebäude der iranischen Atomanlage Natans.

Was war los in Natans? Erst war von einem Brand ohne große Folgen die Rede. Jetzt ist klar: Die Schäden sind beträchtlich. Doch was steckt dahinter? Oder wer? Bei schmaler Faktenbasis sprießen Spekulationen ins Kraut. Von dpa


Mo., 06.07.2020

«Freie Kräfte Prignitz» Rechtsextremisten sammelten Informationen über Polizisten

Bei einer Razzia gegen die Neonazi-Gruppe «Freie Kräfte Prignitz» sichergestellte Waffen und Materialien.

Potsdam/Eberswalde (dpa) - Nach einer Großrazzia gegen die rechtsextreme Organisation «Freie Kräfte Prignitz» werten die Brandenburger Ermittler die sichergestellten Daten aus. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Verwirrung um Fahrverbote Scheuer will faire und zügige Lösung im Bußgeldstreit

Andreas Scheuer will die rechtlichen Unsicherheiten bei neuen Regeln über Fahrverbote bei zu schnellem Fahren so rasch wie möglich beseitigen.

Wer zu schnell fährt, soll schon früher einen Monat Fahrverbot bekommen, so hat es der Bundesrat eigentlich beschlossen. Doch die Verordnung hat einen Formfehler. Der Verkehrsminister will ihn schnell beseitigen - und die Verschärfung dabei zurücknehmen. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Flugzeugträger entsandt China beklagt US-Manöver vor seiner Küste

Militärjets stehen auf dem Flugdeck des Flugzeugträgers USS Nimitz (CVN 68) im Südchinesischen Meer während eines Gewitters. Die «USS Nimitz» und die «USS Ronald Reagan» führen als Nimitz Carrier Strike Force Dual Carrier-Operationen im Südchinesischen Meer ein Manöver durch.

Peking (dpa) - China hat die Entsendung von zwei Flugzeugträgern der USA zu Manövern in das umstrittene Südchinesische Meer scharf kritisiert. Außenamtssprecher Zhao Lijian sprach am Montag vor der Presse in Peking von einer «Machtdemonstration mit Hintergedanken». Von dpa


Mo., 06.07.2020

Trotz Corona-Pandemie Trump kündigt weitere große Wahlkampfveranstaltung an

Donald Trump im Juni während der Auftaktwahlkampfveranstaltung in Tulsa.

Trump liebt es, vor Tausenden jubelnden Anhängern aufzutreten. Trotz Corona-Pandemie will er seinen Wahlkampf wiederbeleben. Dafür macht seine Kampagne nun auch Zugeständnisse, um die Gesundheit der Teilnehmer zu schützen. Aber Großveranstaltungen bleiben riskant. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Debatte um Kanzlerkandidatur Söder: Mein Platz ist immer in Bayern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht seinen Platz in München.

In der Corona-Krise war es lange ruhiger um das Thema, nun kehrt zurück: Wer soll Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden? Markus Söder sieht seinen Platz in Bayern. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Migration nach Europa Schäuble für Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU

Das Thema Migration hat nach Ansicht von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble über der Corona-Krise nichts von seiner Brisanz verloren.

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in der Debatte über die Migration nach Europa für «Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU» ausgesprochen. Von dpa


Mo., 06.07.2020

Wiedereinführung abgelehnt Dobrindt: Rückkehr zur Wehrpflicht unrealistisch

Eine Rückkehr zur Wehrpflicht ist keine realistische Debatte», sagt Alexander Dobrindt.

Wenige Wochen nach Amtsübernahme bringt die Wehrbeauftragte Högl eine Rückkehr zur Wehrpflicht ins Gespräch. Eine Chance hat der Vorstoß nicht. Ein anderer Vorschlag aus dem Verteidigungsressort schon eher. Von dpa


So., 05.07.2020

Debatte um Wiedereinführung SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Die SPD-Doppelspitze: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat Högl nicht hinter sich. Von dpa


So., 05.07.2020

«Independence Day» Trumps düstere Botschaft zum US-Nationalfeiertag

US-Präsident Donald Trump spaltet auch am Unabhängigkeitstag weiter.

Der Präsident warnt vor dem Feind im Inneren: Trump beschreibt zum Unabhängigkeitstag der USA eine finstere Lage. Die Corona-Pandemie kommt in seinem Weltbild hingegen nur noch am Rande vor. Von dpa


So., 05.07.2020

Vor der Stichwahl Polens Präsident Duda will Homosexuellen Adoption verbieten

Polens Präsident Andrzej Duda verschärft vor der Stichwahl noch einmal den Ton gegen Homosexuelle.

In einer Woche entscheiden die Polen in einer Stichwahl über die Präsidentschaft. Amtsinhaber Andrzej Duda will mit einem neuen Vorschlag die Rechte Homosexueller einschränken - und die Verfassung ändern. Von dpa


So., 05.07.2020

Nach Demonstrationen Scheuer gegen Motorradfahrverbote an Sonn- und Feiertagen

Tausende Motorradfahrer haben - wie hier mit einem Korso durch die Innenstadt von Schwerin - gegen drohende Fahrverbote demonstriert.

Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. Unterstützung bekommen sie aus der Bundesregierung. Von dpa


So., 05.07.2020

Bundestagswahl 2021 Söder befeuert Debatte um Kanzlerkandidatur in der Union

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betont erneut: «Mein Platz ist in Bayern.».

In der Corona-Krise war es lange ruhiger um das Thema, nun kehrt zurück: Wer soll Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden - und wer neuer CDU-Chef? Von dpa


So., 05.07.2020

Nach Tod eines Sängers Ethnische Spannungen in Äthiopien: 166 Tote bei Protesten

Das Videostandbild zeigt die Beerdigung des Sängers Hachalu Hundessa.

Eigentlich will sich Äthiopien als Regionalmacht aufstellen. Doch im Inland brodeln ethnische Spannungen. Der als Reformer und Friedensstifter gefeierte Regierungschef Abiy Ahmed muss seinen Ruf verteidigen - zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Von dpa


So., 05.07.2020

Trotz Bekämpfung Ostafrika: Heuschrecken breiten sich weiter aus

Ein riesiger Heuschreckenschwarm bedeckt im Norden Kenias den Boden.

Heuschreckenschwärme ziehen über Grenzen von Kontinenten hinweg - besonders betroffen sind aber ostafrikanische Länder wie Kenia, Äthiopien und Somalia. Die Plage könnten den Hunger in der Region verschärfen. Von dpa


So., 05.07.2020

Seattle USA: Auto rast in Demonstrantengruppe - eine Frau stirbt

Rettungskräfte auf einer Schnellstraße in Seattle, wo ein Auto zwei Demonstrantinnen überfahren hat.

In der Großstadt Seattle im Westen der USA fährt ein Mann mit seinem Auto in eine Gruppe von Demonstranten. Zwei Frauen werden verletzt - eine von ihnen stirbt im Krankenhaus. Von dpa


So., 05.07.2020

Ratsvorsitz Kann Deutschland Schwung in die EU-Asylpolitik bringen?

Eine Reform der gemeinsamen Asylpolitik in der EU lässt seit Jahren auf sich warten.

Seit Jahren schon kommt die Asylreform in Europa nicht voran. Im Kern geht es um die Verteilung Schutzsuchender auf die EU-Staaten. Eine Lösung ist nicht in Sicht. Trotzdem hat Deutschland sich für die kommenden sechs Monate hohe Ziele gesetzt. Von dpa


So., 05.07.2020

Bundesinnenminister Seehofer fordert kostenfreie Corona-Tests für alle

Bundesinnenminister Horst Seehofer will die bayerischen Pläne für kostenfreie Corona-Tests bundesweit umsetzen.

Nach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will auch dessen Parteifreund, Bundesinnenminister Horst Seehofer, kostenfreie Tests. Allerdings nicht bloß in Bayern. Von dpa


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