So., 06.01.2019

Online-Angriff auf Prominente Datendiebstahl-Skandal: Kritik am BSI-Präsidenten wächst

Arne Schönbohm ist Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember informiert zu sein - und erntet heftige Kritik. Nun rudert es zurück. Von dpa

So., 06.01.2019

Abschiebung von Straftätern Justizministerin Barley gegen schärfere Abschiebe-Regeln

Innenminister Seehofer hat Vorschläge zur Verschärfung der Regeln für Abschiebungen angekündigt.

Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) geht in der Diskussion um schärfere Regeln für Abschiebungen straffälliger Ausländer auf Konfrontation zu Innenminister Horst Seehofer. Von dpa


So., 06.01.2019

Ende des Aufschwung Olaf Scholz: «Fette Jahre sind vorbei»

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz Ende November in Berlin.

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht ein Ende des jahrelangen Aufschwungs in Deutschland gekommen. «Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende», sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag». Von dpa


Sa., 05.01.2019

Demonstrationen in Ungarn Tausende tragen Proteste gegen Orban ins neue Jahr

Anett Bosz, Geschäftsführerin der Ungarischen Liberalen Partei, spricht bei einer Kundgebung vor dem Parlamentsgebäude.

Budapest (dpa) - In Budapest haben am Samstag an die 10 000 Menschen gegen die ungarische Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Nach einem Marsch durch die Innenstadt zogen sie bei nass-kaltem Wetter vor das Budapester Parlament. Von dpa


Sa., 05.01.2019

Nach zwei Wochen Fronten im US-Haushaltsstreit «Shutdown» verhärtet

Donald Trump am Freitag nach einem Gespräch mit führenden Kongressmitgliedern über die Grenzsicherheit der USA.

Im erbitterten US-Haushaltsstreit kommen erneut Vertreter der beiden großen Parteien und des Weißen Hauses zusammen. Eine Lösung aber ist weiter nicht in Sicht. Von dpa


Sa., 05.01.2019

Deutlich weniger Teilnehmer Zusammenstöße bei erneuten «Gelbwesten»-Protesten

Massenproteste der «Gelbwesten» hatten die Mitte-Regierung und Macron in den vergangenen zwei Monaten erheblich unter Druck gesetzt. An diesem Samstag gingen weit weniger Menschen auf die Straßen.

Paris (dpa) - Mit deutlich weniger Teilnehmern als noch vor einigen Wochen ist die «Gelbwesten»-Protestbewegung in Frankreich am Samstag ins neue Jahr gestartet. In Paris und einigen anderen Städten kam es zu neuerlichen Zusammenstößen mit der Polizei. Von dpa


Sa., 05.01.2019

Online-Angriff auf Prominente Bundesamt ändert Angaben zu Kenntnissen über Datenklau

Hunderte Politiker sind Opfer eines Online-Angriffs geworden.

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember informiert zu sein - und erntet heftige Kritik. Nun rudert es zurück. Von dpa


Sa., 05.01.2019

Abschluss Winterklausur CDU und CSU wollen «kooperative Konkurrenz» pflegen

Alexander Dobrindt und Annegret Kramp-Karrenbauer läuten gemeinsam das Glöckchen zur Eröffnung des Gesprächs bei der CSU-Winterklausur im Kloster Seeon.

2018 war kein gutes Jahr für CDU und CSU. Im Dauerstreit über Asyl und Zuwanderung büßten die Unionsschwestern nicht nur Wählerstimmen ein. 2019 soll nun alles besser werden. Beide Parteien haben für die künftige Zusammenarbeit eine plakative Formel gefunden. Von dpa


Sa., 05.01.2019

US-Kongressabgeordnete Ocasio-Cortez wehrt sich gekonnt gegen Kritik an Tanzvideo

Alexandria Ocasio-Cortez nimmt ihre Kritiker aufs Korn.

Washington (dpa) - Die demokratische US-Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez (29) hat sich gegen Kritik an einem Tanzvideo gewehrt, das sie vor acht Jahren als Studentin aufgenommen hatte - mit einem neuen Tanzvideo. Von dpa


Sa., 05.01.2019

Berlin will europäische Lösung Rettungsschiffe mit 49 Migranten vor Malta weiter ohne Hafen

Das Schiff Sea-Watch 3 vor der libyschen Küste. Sea-Watch hatte kurz vor Weihnachten 32 Menschen gerettet.

Es ist eine bizarre Routine geworden: Vor lauter Kopfzerbrechen scheint niemand mehr aufzuatmen, wenn Migranten im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet werden. Denn dann geht das Ringen zwischen den europäischen Staaten los. Wer nimmt die Menschen auf? Von dpa


Sa., 05.01.2019

Poroschenko: «Gott sei Dank» Ukraine: Orthodoxe Nationalkirche erklärt sich eigenständig

Epiphanius (M), Oberhaupt der neuen Orthodoxen Kirche der Ukraine, kommt zu einem Treffen in der Georgskathedrale, bei dem die Unabhängigkeit der ukrainischen Kirche unterzeichnet wird.

Istanbul/Kiew (dpa) - Die orthodoxe Nationalkirche in der Ukraine ist formell für unabhängig erklärt worden. Die oberste Autorität der Orthodoxie, der Patriarch Bartholomaios von Konstantinopel mit Sitz in Istanbul, unterschrieb einen entsprechenden Erlass, wie mehrere ukrainische Medien berichteten. Von dpa


Sa., 05.01.2019

«Wiedervereinigung» angedroht Taiwan bittet im Konflikt mit China um Hilfe

Tsai Ing-wen, Präsidentin von Taiwan, fordert mehr internationale Solidarität im Konflikt mit China.

Taipei (dpa) - Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat angesichts chinesischer Drohungen mehr internationale Unterstützung zur Verteidigung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten auf der Insel verlangt. Zugleich bekräftigte sie die Entschlossenheit der Bevölkerung, die Freiheit Taiwans zu verteidigen. Von dpa


Sa., 05.01.2019

Vor Landtagswahl im September Gauland: AfD soll stärkste Partei in Brandenburg werden

Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, Mitte Dezember bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Rangsdorf (dpa) - Der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland hat seine Partei in einer kämpferischen Rede auf die Brandenburger Landtagswahl im September eingestimmt: «Am 1. September wird es den Wechsel geben - wir gehen als stärkste Partei in den neuen Landtag». Von dpa


Sa., 05.01.2019

Anschlag auf Parteibüro Nach Explosion vor AfD-Büro: Tatverdächtige wieder frei

Vor einem AfD-Büro im sächsischen Döbeln hatte es eine Explosion gegeben.

Döbeln (dpa) - Nach einer Explosion vor dem AfD-Büro im sächsischen Döbeln sind die drei Tatverdächtigen wieder frei. Wie ein Sprecher des Landeskriminalamts (LKA) mitteilte, sind die Männer im Alter von 29, 32 und 50 Jahren entlassen worden. Von dpa


Sa., 05.01.2019

YouGov-Umfrage Afghanistan-Einsatz hängt für Deutsche von den USA ab

Ein deutscher Fallschirmjäger trägt das Zeichen des Afghanistan-Einsatzes ISAF (International Security Assistance Force) an seiner Uniform.

Soldaten der Bundeswehr am Hindukusch - auch wenn die USA ihre Truppen in Afghanistan deutlich reduzieren? Die Deutschen sind da eher skeptisch. Von dpa


Fr., 04.01.2019

Grenzmauer bleibt Zankapfel Trump droht mit jahrelangem Regierungs-Stillstand in den USA

Gelobtes Land? Ein Migrant aus Honduras schaut vom Grenzzaun aus auf die US-Seite in Richtung San Diego.

Seit zwei Wochen sind Teile der US-Regierung lahmgelegt. Präsident Trump präsentiert nun ein Drohszenario von monate- oder jahrelangem Stillstand im Streit mit der Opposition um seine Mauer. Und er bringt eine andere Variante ins Spiel: einen nationalen Notstand. Von dpa


Fr., 04.01.2019

CSU-Winterklausur Dobrindt: Keine Debatte über Kanzlerkandidatur zur Unzeit

Alexander Dobrindt (l), CSU-Landesgruppenchef, läutet neben Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern, ein Glöckchen zur Eröffnung der Winterklausur.

Bloß keine weitere Personaldebatte in der Union - das wünschen sich viele in CDU und CSU. Doch so einfach ist das nicht. Insbesondere, wenn es um das Erbe von Angela Merkel geht. Von dpa


Fr., 04.01.2019

Keine ausreichenden Haftgründe Explosion vor AfD-Büro: Kein Haftantrag gegen Tatverdächtige

Einsatzkräfte arbeiten in der Bahnhofstraße nach einer Explosion in Höhe des Bürgerbüros der AfD. Vor einem AfD-Büro im sächsischen Döbeln hat es eine Explosion gegeben.

Politisch motivierte Angriffe auf AfD-Büros in Sachsen haben in den vergangenen Wochen zugenommen. Nach dem jüngsten Anschlag wurden die Täter schnell gefasst - sind aber vielleicht bald wieder auf freiem Fuß. Von dpa


Fr., 04.01.2019

Wartezeiten für Arzttermine Kassenärzte für Änderungen an Plänen für mehr Sprechzeiten

Die Kassenärzte fordern noch Änderungen an geplanten Vorgaben für Sprechzeiten, die gesetzlich Versicherte schneller an Termine bringen sollen.

Viele Kassenpatienten ärgern sich über lange Wartezeiten für Termine. Die Politik will deswegen an mehreren Stellen gegensteuern - doch das bringt viele Praxisärzte auf die Palme. Gibt es Kompromisse? Von dpa


Fr., 04.01.2019

Katholische Kirche Kardinal: Empörung über Missbrauchsskandal ist Heuchelei

Der deutsche Kardinal und Theologe Walter Brandmüller sitzt in seinem Arbeitszimmer im Vatikan. Er feiert am 5. Januar seinen 90. Geburtstag.

Der Missbrauchsskandal erschüttert die katholische Kirche. Ein deutscher Kardinal macht nun umstrittene Aussagen. Und er sieht einen Zusammenhang mit Homosexualität. Von dpa


Fr., 04.01.2019

Dialog mit Moskau Nato-Staaten droht Debatte über atomare Nachrüstung

Dialog mit Moskau: Nato-Staaten droht Debatte über atomare Nachrüstung

In wenigen Wochen läuft ein US-Ultimatum zu russischen Mittelstreckenraketen aus. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will lieber nicht darüber spekulieren, worüber dann im Bündnis debattiert werden muss. Von dpa


Fr., 04.01.2019

Förderprogramm erst ab Sommer Dramatische Personalnot: Manche Kita macht tageweise dicht

Bundesweit fehlen Kita-Plätze, die Nachfrage nach einem Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren ist deutlich größer als das Angebot.

In vielen Kitas fehlen Erzieherinnen und Erzieher. Mitunter ist die Not so groß, dass Einrichtungen die Betreuungszeiten herunterfahren oder tageweise schließen müssen - extrem schwierig für berufstätige Eltern. Von dpa


Fr., 04.01.2019

Präsident Al-Sisi räumt ein Ägypten kooperiert mit Israel gegen Extremisten

Ein Wahlplakat von Abdel Fattah al-Sisi vor der Wahl im Frühjahr des vergangenen Jahres in Gizeh. Ägyptens Präsident hat eine Kooperation mit Israel eingeräumt.

Kairo (dpa) - Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat eine enge Zusammenarbeit mit Israel im Kampf gegen radikale Gruppen auf der Sinai-Halbinsel eingeräumt. «Wir haben eine weitreichende Kooperation mit den Israelis», sagte Al-Sisi in einem Interview des US-Senders CBS. Von dpa


Fr., 04.01.2019

Brexit ohne Abkommen Britische Polizei bereitet Einsatz an irischer Grenze vor

Protest gegen eine mögliche EU-Außengrenze im nordirischen Newry.

Die britische Polizei bereitet sich darauf vor, im Fall eines Brexits ohne Abkommen ihre Kollegen in Nordirland zu unterstützen. Dort könnte es zu Unruhen kommen, wird befürchtet. Von dpa


Fr., 04.01.2019

Auch Merkel betroffen Regierung wertet Datenleck als «schwerwiegenden Angriff»

Im Internet sind persönliche Daten und Dokumente von hunderten deutschen Politikern aufgetaucht. Betroffen sind Bundes- wie Landespolitiker aller Parteien außer der AfD sowie Prominente wie Sido und Jan Böhmermann.

Handynummern, Adressen, Ausweise, Briefe und Kreditkarteninfos: Auf Twitter sind massenweise persönliche Daten veröffentlicht worden. Sie sollen von Politikern und Prominenten stammen. Auch die Kanzlerin ist betroffen. Noch sind viele Fragen offen. Von dpa


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