Mo., 03.06.2019

Analyse Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Werbeplakat für ein Mitgliedervotum am Willy-Brandt-Haus: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Lange (SPD) ist für eine Befragung der SPD-Mitglieder über den Verbleib in der großen Koalition.

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gibt es nur zwei Optionen. Von dpa

Mo., 03.06.2019

Umstrittener Staatsbesuch Erster Eklat schon vor Trumps Ankunft in Großbritannien

Zwei Männer mit ungewöhnlicher Frisur: Donald Trump nimmt die Ehrenwache im Garten des Buckingham-Palastes ab.

Ärger schon am ersten Tag seiner Staatsvisite in Großbritannien: US-Präsident Trump favorisiert Boris Johnson als möglichen neuen Premierminister und kanzelt den Londoner Bürgermeister Sadiq Khan ab. Welche Fauxpas werden wohl in den nächsten Tagen passieren? Von dpa


Mo., 03.06.2019

Vorwurf der Vergewaltigung Schwedisches Gericht lehnt Haftbefehl für Assange ab

Julian Assange, Mitbegründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, verlässt ein Gericht in London. Assange sitzt derzeit eine Gefängnisstrafe in Großbritannien ab.

Amerikaner und Schweden machen sich im Fall Assange Konkurrenz. Beide wollen den Wikileaks-Gründer wegen strafrechtlicher Ermittlungen in die Finger bekommen. Ein schwedisches Bezirksgericht hat einen Haftbefehl jedoch abgelehnt. Von dpa


Mo., 03.06.2019

Hürden bleiben hoch Experte: Einwanderungsgesetz wird wenige Fachkräfte bringen

Das Bundeskabinett hat in den vergangenen sechs Monaten Gesetzentwürfe zur Fachkräfteeinwanderung, zur Duldung für abgelehnte Asylbewerber mit festem Job und zu einer Verbesserung der Erfolgsquote bei Abschiebungen verabschiedet.

Union und SPD haben monatelang über ein Paket mit Neuregelungen zu Arbeitsmigration, Asyl und Abschiebung verhandelt. Das soll jetzt noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet werden. Ob dadurch die heiß ersehnten Fachkräfte kommen, ist fraglich. Von dpa


Mo., 03.06.2019

Klimawandel und Armut im Fokus Finnlands Regierung steht – Mitte-links Bündnis übernimmt

Soll voraussichtlich neuer Ministerpräsident werden: der sozialdemokratische Parteichef Antti Rinne.

Erstmals seit 20 Jahren konnten die finnischen Sozialdemokraten eine Wahl für sich entscheiden - wenn auch nur mit einem hauchdünnen Vorsprung vor der rechtspopulistischen Partei «Die Finnen». Nun präsentieren sie eine Regierung mit vier Koalitionspartnern. Von dpa


Mo., 03.06.2019

Kann sie Kanzlerin? Nerven behalten: AKK in Zwickmühle zwischen SPD und Grünen

Kann sie Kanzlerin? CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist in ihrer Partei ebenfalls nicht unumstritten.

Sind CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Partei auf einen Ausstieg der SPD aus der Koalition vorbereitet? AKK sagt: Ja. In den eigenen Reihen ist man sich da nicht ganz so sicher. Von dpa


Mo., 03.06.2019

Unionsfraktionschefs beraten Brandenburgs CDU-Chef zweifelt an Fortführung der GroKo

Der Brandenburger CDU-Landeschef Ingo Senftleben zweifelt am Fortbestand der großen Koalition.

Die Fraktionschefs von CDU und CSU wollen sich in Weimar mit Bundeskanzlerin Angela Merkel unter anderem zum Thema Klimapolitik austauschen. Doch der Rückzug von SPD-Chefin Andrea Nahles bringt die Tagesordnung durcheinander,. Von dpa


Mo., 03.06.2019

Grüne sind kein «Reserverad» Grünen-Chefin Baerbock für Neuwahlen bei Scheitern der GroKo

Sollte die große Koalition scheitern, will sich Grünen-Chefin Annalena Baerbock für Neuwahlen einsetzen.

Berlin (dpa) - Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sich gegen eine neue Regierungsbildung ohne Neuwahlen ausgesprochen. Die Grünen seien nicht «das Reserverad, das einfach so einspringt», sagte Baerbock im ZDF-«Morgenmagazin». Von dpa


Mo., 03.06.2019

Weltgericht in Den Haag Russland weist Terrorismus-Vorwürfe der Ukraine zurück

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, Niederlanden. Russland hat Terrorismus-Vorwürfe der Ukraine vor dem Weltstrafgericht entschieden zurückgewiesen.

Den Haag (dpa) - Russland hat Terrorismus-Vorwürfe der Ukraine vor dem Internationalen Strafgerichtshof entschieden zurückgewiesen. Russland unterstütze keine terroristischen Aktivitäten in der Ostukraine, erklärten die juristischen Vertreter Russlands in Den Haag vor dem höchsten UN-Gericht. Von dpa


Mo., 03.06.2019

Schwere Bombardements Trump: Bombenangriffe auf Idlib müssen aufhören

Menschen stehen vor einem Gebäude, das bei einem Luftangriff am 27. Mai durch die syrischen Regierungskräfte beschädigt wurde.

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat nach Berichten über schwere Bombardements in der syrischen Rebellenhochburg Idlib einen sofortigen Stopp der Angriffe gefordert. Von dpa


So., 02.06.2019

Nach Europawahl-Desaster Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

«Notwendiger Rückhalt nicht mehr da»: Andrea Nahles gibt ihre Ämter auf.

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steht jetzt auch die der Regierungskoalition auf dem Spiel. Von dpa


So., 02.06.2019

Zusätzliche Informationen US-Visumsantrag fordert künftig auch Social-Media-Auskünfte

Reisende am Flughafen von Salt Lake City: Antragsteller für ein US-Visum werden künftig auch nach ihren Social-Media-Kontakten gefragt.

Washington (dpa) - Antragsteller für ein US-Visum werden künftig auch nach ihren Social-Media-Kontakten sowie nach Telefonnummern und E-Mail-Adressen gefragt. Das US-Außenministerium bestätigte am Sonntag entsprechende Medienberichte. Von dpa


So., 02.06.2019

Turbulenter Parteitag Machtkampf in Südwest-AfD eskaliert

Die beiden Landesvorsitzenden Dirk Spaniel (l) und Bernd Gögel stehen beim Landesparteitag nebeneinander.

Die Südwest-AfD zerfleischt sich auf dem Parteitag in Pforzheim auf offener Bühne selbst. Der Riss durch den Landesvorstand ist tief, die Mitglieder sind frustriert. Die Machtfrage bleibt ungeklärt. Von dpa


So., 02.06.2019

Atomstreit USA-Iran Pompeo: Zu Gesprächen mit Iran ohne Vorbedingungen bereit

US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag nach einem Treffen mit Außenminister Heiko Maas.

Teheran und Washington haben seit langem keine netten Worte füreinander. Aber sie gehen auch jeder Möglichkeit aus dem Weg, klärende Worte direkt miteinander zu wechseln. Jedes Angebot dafür wird gleich im Keim erstickt. Von dpa


So., 02.06.2019

Grenzstreit eskaliert Trump beschimpft Mexiko und weitet Handelskrieg aus

Donald Trump sieht die Einführung von Strafzöllen als Mittel im Migrantenstreit mit Mexiko.

Donald Trump will den Grenzstreit mit Mexiko nun mit Strafzöllen lösen. Das bringt den Nachbarn auf die Palme - aber auch die eigene Wirtschaft in den USA. Auch China wehrt sich entschlossen gegen das Vorgehen des US-Präsidenten. Von dpa


So., 02.06.2019

Interviews vor Staatsbesuch Trump lobt Johnson und rät zu harter Brexit-Linie

US-Präsident Donald Trump im Herbst 2017 im Gespräch mit Boris Johnson. 

In die Personaldebatten anderer Länder mischen sich ausländische Staatsgäste eigentlich nicht ein. US-Präsident Donald Trump kümmert das nicht. Vor seinem London-Besuch macht er sich für Boris Johnson als nächsten Premier stark und ermutigt zum «No-Deal»-Brexit. Von dpa


So., 02.06.2019

SPD weiter im Umfrage-Tief Scholz schließt große Koalition nach der nächsten Wahl aus

Bundesfinanzminister Scholz zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel vergangene Woche vor einer Kabinetssitzung im Kanzleramt.

CDU, CSU und SPD regieren seit 2013 miteinander. Eine weitere Koalition wolle niemand, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Von dpa


So., 02.06.2019

Treffen des Parteivorstands CDU-Spitze will Desaster bei der Europawahl aufarbeiten

Ob Europawahl oder YouTube-Debatte: Der Start von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Chefin war nicht frei von Problemen.

Die Europawahl als erster Stimmungstest für die neue Parteichefin wurde zum Desaster. Nun will die CDU-Spitze um Annegret Kramp-Karrenbauer die Lage aufarbeiten. Aber auch wegen eines anderen Themas dürfte AKK dabei kritische Stimmen zu hören bekommen. Von dpa


Sa., 01.06.2019

Forsa-Trendbarometer Grüne erstmals stärkste Kraft - SPD im freien Fall

Die Grünen haben laut einer Umfrage zur Bundestagswahl die Union von Platz eins verdrängt.

Der Höhenflug der Grünen scheint unaufhaltsam zu sein. Jetzt gehen sie auch in den Umfragen zur Bundestagswahl durch die Decke. Eine andere Partei bewegt sich genauso rasant in die entgegengesetzte Richtung. Von dpa


Sa., 01.06.2019

Anti-Israel Demo in Berlin Proteste gegen Al-Kuds-Marsch in Berlin

"Nie wieder Judenhass": Banner bei einer Pro-Israel-Demonstration in Berlin.

Der Marsch radikal-islamischer Gruppen in Berlin ruft lautstarke Proteste auf den Plan - sowohl auf der Straße als auch von Organisationen. Politiker warnen vor erstarkendem Antisemitismus. Von dpa


Sa., 01.06.2019

Zoff um Staatsverschuldung Salvini zeigt sich im Schuldenstreit dickköpfig

Matteo Salvini Ende Januar bei einer Pressekonferenz in Rom. Im Zwist mit Brüssel kommt ein Einlenken für ihn nicht in Frage.

Der Schuldenkurs der Regierung in Rom sorgt in Brüssel für Sorge. Italiens Innenminister Matteo Salvini vertraut in diesem Streit vor allem auf die eigene Dickköpfigkeit. Von dpa


Sa., 01.06.2019

Tag der Organspende Nur jeder Zweite hält Organspendesystem für gerecht

Über das Organspendesystem in Deutschland wird viel debattiert.

«Tag der Hoffnung»: Beim bundesweiten Tag der Organspende appelliert Bundesgesundheitsminister Spahn zur Auseinandersetzung mit dem Thema. In Deutschland warten fast 10.000 Menschen auf ein Spenderorgan. Von dpa


Sa., 01.06.2019

Startschuss für Kampagne Trump will Mitte Juni offiziell Wahlkampf für 2020 starten

Donald Trump, Präsident der USA, will bis 2024 im Amt bleiben.

Dass US-Präsident Trump nichts so sehr anstrebt wie eine Wiederwahl im Jahr 2020, ist kein Geheimnis. Öffentlichkeitswirksam verkündet er nun den offiziellen Auftakt seines Wahlkampfes. Doch der hat längst begonnen. Von dpa


Sa., 01.06.2019

Röttgen: «Kompetenz-Defizit» CDU ringt um ihren Kurs in der Klimapolitik

Kanzlerin Merkel beim Warten auf den Beginn einer Kabinettssitzung.

Wie soll die Union auf die Schlappe bei der Europawahl reagieren? Mehr Einsatz für das Klima, fordern viele CDU-Politiker. Bei einem wichtigen Thema gehen die Meinungen in der Union jedoch deutlich auseinander. Von dpa


Sa., 01.06.2019

«Bündnis Chemnitz Nazifrei» Demonstrationen gegen Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz

Teilnehmer einer Demonstration gegen Rechtsextreme versammeln sich im Zentrum von Chemnitz.

Chemnitz (dpa) - In Chemnitz hat sich Protest gegen einen Neonazi-Aufmarsch an diesem Samstag formiert. Weder die Polizei noch die Veranstalter machten zunächst Angaben zur Teilnehmerzahl. Augenzeugen berichten von Hunderten Menschen. Von dpa


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