Di., 05.11.2019

Tausende Forscher warnen Empörung nach US-Kündigung des Pariser Klimaabkommens

Die Kuppel des Kapitols in Washington D.C. hinter den ABgasen des Kapitol-Kraftwerks.

US-Präsident Donald Trump hält Wort und kündigt das Pariser Klimaabkommen auf. Fast gleichzeitig warnen Tausende Wissenschaftler vor «unsäglichem menschlichem Leid». Aber nicht nur die USA verzögern den Kampf gegen die Klimakrise. Von dpa

Di., 05.11.2019

Nach Kritik an AfD Auch Staatsminister Roth per E-Mail bedroht

Michael Roth ist Staatsminister im Auswärtigen Amt und hatte sich zuletzt zusammen mit Christina Kampmann (hinten) erfolglos für den SPD-Vorsitz beworben.

Berlin (dpa) - Europa-Staatsminister Michael Roth wird wegen seiner Kritik an der AfD von Unbekannten bedroht. Der SPD-Politiker veröffentlichte auf Twitter das Foto einer fast zwei Wochen alten E-Mail. Darin werden ihm und seinen Angestellten Verletzungen mit einem scharfen Messer angedroht. Von dpa


Di., 05.11.2019

Im Osten wie im Westen Umfrage: Jeder siebte Deutsche sieht Mauerfall kritisch

Die Bilder aus der Mitte von Berlin sind Zeitgeschichte geworden.

Hamburg/Mölln (dpa) - Jeder siebte Deutsche sieht einer Umfrage zufolge den Mauerfall vor 30 Jahren kritisch. Jeder Dritte könne sich nicht zwischen einer positiven oder negativen Bewertung entscheiden, ergab eine repräsentative Befragung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos. Von dpa


Di., 05.11.2019

Verstoß gegen EU-Recht EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter nicht rechtens

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter verstößt gegen EU-Recht.

Seit Jahren baut die rechtskonservative Regierung in Polen das Justizsystem um. Das höchste EU-Gericht hat nun einen weiteren Teil der Gesetze für rechtswidrig erklärt. Damit hat der Streit zwischen Warschau und der EU-Kommission aber wohl noch lange kein Ende. Von dpa


Di., 05.11.2019

Chinas Präsident Xi stellt sich hinter Hongkongs Regierungschefin Lam

Chinas Präsident Xi Jinping unterstützt Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam.

Chinas Präsident Xi Jinping steht «voll und ganz» hinter der umstrittenen Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam. Die Botschaft an die für mehr Demokratie demonstrierenden Menschen ist klar: Vergesst es. Von dpa


Di., 05.11.2019

Gewalt gegen Mandatsträger Kommunalverband fordert besseren Schutz von Bürgermeistern

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB): Gerd Landsberg.

Wenn Bürgermeister und Ehrenamtliche immer öfter beleidigt, bedroht und körperlich angegriffen werden, gerät auch die gesamte Gesellschaft in Gefahr. Der Städte- und Gemeindebund nennt die Eskalation der Gewalt «erschreckend». Von dpa


Di., 05.11.2019

Nachfolger von John Bercow Lindsay Hoyle ist neuer Präsident des britischen Unterhauses

Neuer Präsident im britschen Unterhaus: Lindsay Hoyle im Palace of Westminster.

Es sind große Fußstapfen, in die Lindsay Hoyle tritt. Ex-Parlamentspräsident John Bercow hatte das vergangene Jahrzehnt nicht nur mit seinen markanten Order-Rufen geprägt. Hoyle dürfte jedoch versuchen, weniger anzuecken als sein Vorgänger. Von dpa


Di., 05.11.2019

Aussage von Marie Yovanovitch Ex-Diplomatin in der Ukraine fühlte sich von Trump bedroht

Marie Yovanovitch, die frühere US-Botschafterin in der Ukraine, auf dem Weg zu einer Anhörung im Repräsentantenhaus.

Washington (dpa) - Die frühere US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch, hat Präsident Donald Trumps Aussagen über sie in einem Telefonat mit dem ukrainischen Staatschef als schockierend und bedrohlich beschrieben. Von dpa


Di., 05.11.2019

Bertelsmann-Studie Viele Patienten sehen Überversorgung in der Medizin

Studie: Patienten sehen Überversorgung in der Medizin - aber nur bei anderen.

Das Problembewusstsein ist vorhanden: In der Medizin wird Geld und Zeit ausgegeben für Unnützes oder sogar Schädliches. Patienten sehen das laut einer Studie durchaus - allerdings nicht bei sich selbst. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Grüne auf «Todesliste» Ministerium zu Morddrohungen: Haben Unterzeichner im Visier

Die Morddrohungen gegen Cem Özdemir und Claudia Roth schrecken die Politik parteiübergreifend auf.

Was manchen Politikern entgegenschlägt, hat nichts mehr zu tun mit inhaltlicher Kritik. Zwei prominente Grüne haben Morddrohungen erhalten. Auch Vertreter anderer Parteien sind entsetzt. Die Unterzeichner fallen den Behörden nicht zum ersten Mal auf. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Zwickau Merkel gedenkt der NSU-Opfer

Kanzlerin Merkel gedenkt in Zwickau der zehn Todesopfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU.

Exakt acht Jahre nach Auffliegen der NSU-Terrorzelle besucht Bundeskanzlerin Merkel im sächsischen Zwickau den Gedenkort für die zehn Todesopfer. Initiativen fordern ein Dokumentationszentrum. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Neue schnelle Zentrifugen Atomdeal in Gefahr: Iran beschleunigt Urananreicherung

Zentrifugen in der Atomanlage in Nathans.

Der Irak kommt nicht zur Ruhe. Die Proteste gegen die Regierung setzten sich auch am Montag fort. Erneut sterben Demonstranten. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Madrid-Flug ausgeschlossen Thunberg lotet Reise-Optionen zur Weltklimakonferenz aus

Greta Thunberg reiste im August per Hochsee-Segeljacht über den Atlantik.

Die Verlegung der Weltklimakonferenz von Chile nach Spanien hat auch die junge Klimaaktivistin kalt erwischt. Sie hofft trotzdem weiter darauf, bei der Konferenz dabei sein zu können. Sicherheitshalber macht sich die Schwedin schon mal auf den Rückweg durch die USA. Von dpa


Mo., 04.11.2019

SPD erhöht den Druck Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist mit der Union nicht vereinbar. Wegen zu vieler offener Fragen wurde das geplante Spitzentreffen der Koalition verschoben.

Grundrente - ja oder nein? Eine schnelle Einigung gibt es erstmal nicht. Und vom Erfolg bei diesem Reformprojekt hängt zunehmend die Zukunft der Koalition ab. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Umfrage 91 Prozent der Thüringer für Kooperation von Linke und CDU

Wenn es nach den Thüringern geht, sollten CDU-Landeschef Mike Mohring (l.) und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zusammenarbeiten.

Berlin/Erfurt (dpa) - Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist laut einer Umfrage nach der Landtagswahl für eine Zusammenarbeit der CDU mit der Linkspartei in Thüringen. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Fragwürdige Methoden Spahn plant Verbot von «Therapien» gegen Homosexualität

Ehe für Alle: Zwei Männer schneiden nach ihrer Eheschließung eine Hochzeitstorte an.

Homosexuelle mit fragwürdigen medizinischen Methoden «umpolen» - das will Gesundheitsminister Spahn verbieten. Der Gesetzentwurf soll bald ins Kabinett. Erste Inhalte wurden am Montag bekannt. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Gesetzentwurf Für schnellere Züge: Bahnübergänge sollen verschwinden

Ein Andreaskreuz steht an einem Bahnübergang. Die Bundesregierung will Kommunen bei der Beseitigung von Bahnübergängen entlasten.

Eine stärkere Schiene spielt eine zentrale Rolle im Klimaschutzprogramm der Regierung. Im Schienennetz gibt es aber viele Engpässe. Oft können Züge nicht so schnell fahren, wie sie könnten - das soll sich nach dem Willen der Bundesregierung ändern. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Nigel Farage droht Chef der Brexit-Partei will Labour bei Neuwahl schaden

Nigel Farage, Chef der Brexit-Partei, will Schaden anrichten - und zwar vor allem bei der Labour-Partei.

London (dpa) - Nigel Farage hält Befürchtungen für unbegründet, seine Brexit-Partei könne die Konservativen von Premierminister Boris Johnson bei der Wahl am 12. Dezember wichtige Stimmen kosten. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Rassismusvorwürfe AfD-Spitze will Bundesschiedsgericht gegen Gedeon anrufen

Der AfD-Politiker Wolfgang Gedeon sitzt als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg.

Stuttgart (dpa) - Der AfD-Bundesvorstand will den Rauswurf des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon weiter verfolgen. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Teil eines Schleuserrings? Leichenfund in Lkw nahe London: Acht Festnahmen in Vietnam

Spurensicherung an dem Lkw, in dem nahe London vor zwei Wochen 39 Leichen entdeckt worden waren.

Hanoi (dpa) - Nach dem Fund von 39 Leichen in einem Lastwagen nahe London hat die vietnamesische Polizei acht Verdächtige in der Provinz Nghe An festgenommen. Von dpa


So., 03.11.2019

Spitzentreffen verschoben Union und SPD ringen weiter um Grundrente

Strenge Bedürftigkeitsprüfung oder nicht? Die Koalitionsparteien sind sich bei der Grundrente noch nicht einig.

Seit Monaten verhandeln CDU, CSU und SPD über die milliardenschwere Grundrente. Am Montag sollten eigentlich die Koalitionsspitzen beraten, eine Entscheidung stand im Raum. Die Parteien aber sind von einer Einigung offenbar noch entfernt. Von dpa


So., 03.11.2019

Parteiübergreifender Beistand Bestürzung nach Morddrohungen gegen Özdemir und Roth

Der Grüne Cem Özdemir erhält nach eigenen Angaben Drohungen sowohl von Rechtsextremen als auch von türkischen Nationalisten.

Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben laut einem Medienbericht Morddrohungen erhalten - mutmaßlich von Rechtsextremisten. Bayerns Innenminister spricht von einem Angriff auf die Demokratie. Von dpa


So., 03.11.2019

«Nazinotstand?» Die Not mit dem Notstand: Kritik an Dresdner Beschluss

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert: «Arbeit für ein offenes, lebenswertes und demokratischen Dresden fortsetzen».

Manchmal reicht ein einziges Wort, um eine Flut von Häme, Spott oder Hass auszulösen. In Dresden hat es der Stadtrat mit dem Begriff «Nazinotstand?» geschafft - auch wenn das Wort mit einem Fragezeichen versehen ist. Von dpa


So., 03.11.2019

88 Migranten gehen von Bord «Alan Kurdi» in italienischem Hafen eingetroffen

Migranten und Besatzungsmitglieder stehen an Deck des deutschen Rettungsschiffs «Alan Kurdi».

Als sie endlich im Hafen ankamen, waren nicht nur die geretteten Migranten erleichtert. Auch die Crew der «Alan Kurdi» ist glücklich, einen gefährlichen Einsatz unversehrt überstanden zu haben. Von dpa


So., 03.11.2019

Ringen um Freihandelsabkommen Asean-Gipfel: UN-Generalsekretär für mehr Klimaschutz

UN-Generalsekretär António Guterres beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der südostasiatischen Staatengemeinschaft(Asean).

CO2-Bepreisung und keine Kohlekraftwerke mehr: Beim Treffen der südostasiatischen Staats- und Regierungschefs fordert der UN-Chef konkrete Maßnahmen fürs Klima. Darüber hinaus ringen die Gipfelteilnehmer um ein großes Freihandelsabkommen. Von dpa


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