Mo., 04.11.2019

Zwickau Merkel gedenkt der NSU-Opfer

Kanzlerin Merkel gedenkt in Zwickau der zehn Todesopfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU.

Exakt acht Jahre nach Auffliegen der NSU-Terrorzelle besucht Bundeskanzlerin Merkel im sächsischen Zwickau den Gedenkort für die zehn Todesopfer. Initiativen fordern ein Dokumentationszentrum. Von dpa

Mo., 04.11.2019

Neue schnelle Zentrifugen Atomdeal in Gefahr: Iran beschleunigt Urananreicherung

Zentrifugen in der Atomanlage in Nathans.

Der Irak kommt nicht zur Ruhe. Die Proteste gegen die Regierung setzten sich auch am Montag fort. Erneut sterben Demonstranten. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Madrid-Flug ausgeschlossen Thunberg lotet Reise-Optionen zur Weltklimakonferenz aus

Greta Thunberg reiste im August per Hochsee-Segeljacht über den Atlantik.

Die Verlegung der Weltklimakonferenz von Chile nach Spanien hat auch die junge Klimaaktivistin kalt erwischt. Sie hofft trotzdem weiter darauf, bei der Konferenz dabei sein zu können. Sicherheitshalber macht sich die Schwedin schon mal auf den Rückweg durch die USA. Von dpa


Mo., 04.11.2019

SPD erhöht den Druck Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist mit der Union nicht vereinbar. Wegen zu vieler offener Fragen wurde das geplante Spitzentreffen der Koalition verschoben.

Grundrente - ja oder nein? Eine schnelle Einigung gibt es erstmal nicht. Und vom Erfolg bei diesem Reformprojekt hängt zunehmend die Zukunft der Koalition ab. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Umfrage 91 Prozent der Thüringer für Kooperation von Linke und CDU

Wenn es nach den Thüringern geht, sollten CDU-Landeschef Mike Mohring (l.) und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zusammenarbeiten.

Berlin/Erfurt (dpa) - Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist laut einer Umfrage nach der Landtagswahl für eine Zusammenarbeit der CDU mit der Linkspartei in Thüringen. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Fragwürdige Methoden Spahn plant Verbot von «Therapien» gegen Homosexualität

Ehe für Alle: Zwei Männer schneiden nach ihrer Eheschließung eine Hochzeitstorte an.

Homosexuelle mit fragwürdigen medizinischen Methoden «umpolen» - das will Gesundheitsminister Spahn verbieten. Der Gesetzentwurf soll bald ins Kabinett. Erste Inhalte wurden am Montag bekannt. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Gesetzentwurf Für schnellere Züge: Bahnübergänge sollen verschwinden

Ein Andreaskreuz steht an einem Bahnübergang. Die Bundesregierung will Kommunen bei der Beseitigung von Bahnübergängen entlasten.

Eine stärkere Schiene spielt eine zentrale Rolle im Klimaschutzprogramm der Regierung. Im Schienennetz gibt es aber viele Engpässe. Oft können Züge nicht so schnell fahren, wie sie könnten - das soll sich nach dem Willen der Bundesregierung ändern. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Nigel Farage droht Chef der Brexit-Partei will Labour bei Neuwahl schaden

Nigel Farage, Chef der Brexit-Partei, will Schaden anrichten - und zwar vor allem bei der Labour-Partei.

London (dpa) - Nigel Farage hält Befürchtungen für unbegründet, seine Brexit-Partei könne die Konservativen von Premierminister Boris Johnson bei der Wahl am 12. Dezember wichtige Stimmen kosten. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Rassismusvorwürfe AfD-Spitze will Bundesschiedsgericht gegen Gedeon anrufen

Der AfD-Politiker Wolfgang Gedeon sitzt als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg.

Stuttgart (dpa) - Der AfD-Bundesvorstand will den Rauswurf des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon weiter verfolgen. Von dpa


Mo., 04.11.2019

Teil eines Schleuserrings? Leichenfund in Lkw nahe London: Acht Festnahmen in Vietnam

Spurensicherung an dem Lkw, in dem nahe London vor zwei Wochen 39 Leichen entdeckt worden waren.

Hanoi (dpa) - Nach dem Fund von 39 Leichen in einem Lastwagen nahe London hat die vietnamesische Polizei acht Verdächtige in der Provinz Nghe An festgenommen. Von dpa


So., 03.11.2019

Spitzentreffen verschoben Union und SPD ringen weiter um Grundrente

Strenge Bedürftigkeitsprüfung oder nicht? Die Koalitionsparteien sind sich bei der Grundrente noch nicht einig.

Seit Monaten verhandeln CDU, CSU und SPD über die milliardenschwere Grundrente. Am Montag sollten eigentlich die Koalitionsspitzen beraten, eine Entscheidung stand im Raum. Die Parteien aber sind von einer Einigung offenbar noch entfernt. Von dpa


So., 03.11.2019

Parteiübergreifender Beistand Bestürzung nach Morddrohungen gegen Özdemir und Roth

Der Grüne Cem Özdemir erhält nach eigenen Angaben Drohungen sowohl von Rechtsextremen als auch von türkischen Nationalisten.

Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben laut einem Medienbericht Morddrohungen erhalten - mutmaßlich von Rechtsextremisten. Bayerns Innenminister spricht von einem Angriff auf die Demokratie. Von dpa


So., 03.11.2019

«Nazinotstand?» Die Not mit dem Notstand: Kritik an Dresdner Beschluss

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert: «Arbeit für ein offenes, lebenswertes und demokratischen Dresden fortsetzen».

Manchmal reicht ein einziges Wort, um eine Flut von Häme, Spott oder Hass auszulösen. In Dresden hat es der Stadtrat mit dem Begriff «Nazinotstand?» geschafft - auch wenn das Wort mit einem Fragezeichen versehen ist. Von dpa


So., 03.11.2019

88 Migranten gehen von Bord «Alan Kurdi» in italienischem Hafen eingetroffen

Migranten und Besatzungsmitglieder stehen an Deck des deutschen Rettungsschiffs «Alan Kurdi».

Als sie endlich im Hafen ankamen, waren nicht nur die geretteten Migranten erleichtert. Auch die Crew der «Alan Kurdi» ist glücklich, einen gefährlichen Einsatz unversehrt überstanden zu haben. Von dpa


So., 03.11.2019

Ringen um Freihandelsabkommen Asean-Gipfel: UN-Generalsekretär für mehr Klimaschutz

UN-Generalsekretär António Guterres beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der südostasiatischen Staatengemeinschaft(Asean).

CO2-Bepreisung und keine Kohlekraftwerke mehr: Beim Treffen der südostasiatischen Staats- und Regierungschefs fordert der UN-Chef konkrete Maßnahmen fürs Klima. Darüber hinaus ringen die Gipfelteilnehmer um ein großes Freihandelsabkommen. Von dpa


So., 03.11.2019

Jubiläum Mauerfall vor 30 Jahren: Erinnerungswoche in Berlin beginnt

Jubelnde Menschen sitzen nach der Maueröffnung auf den Grenzanlagen am Brandenburger Tor.

Der 9. November 1989 ist fest im Gedächtnis - bei denen, die dabei waren. Inzwischen ist eine Generation erwachsen, die den Mauerfall nicht mehr selbst erlebt hat. Zum Jubiläum wird in der Hauptstadt nun zurück und nach vorn geblickt. Von dpa


So., 03.11.2019

Kein No-Deal Johnson setzt im Brexit-Streit auf Mäßigung

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, vor der 10 Downing Street.

Wer ist schuld am Brexit-Chaos? Zum Wahlkampfauftakt schieben sich der britische Premier Johnson und die Opposition die Verantwortung zu. Und dann ist da noch eine Drohung von Brexit-Parteichef Farage. Von dpa


So., 03.11.2019

Nach Koalitionsvorschlag Empörung über AfD-Annäherung von Thüringer CDU-Politiker

Der CDU-Landespolitiker Michael Heym hat eine Koalition mit der AfD in Thüringen nicht ausgeschlossen.

Die Koalitionsoptionen nach der Landtagswahl in Thüringen sind recht eingeschränkt. Da bricht ein CDU-Landespolitiker mit einem Tabu und schlägt eine Zusammenarbeit mit der AfD vor. Parteifreunde reagieren mit Ausschlussforderungen. Von dpa


So., 03.11.2019

Kritik am BIP Sozial und ökologisch: Grüne wollen Wohlstand neu definieren

Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.

Um zu wachsen, braucht die Wirtschaft Platz, Rohstoffe, Energie - das schadet der Umwelt. Die Grünen fordern Respekt vor den Grenzen des Planeten, sagen aber: Wachstum geht trotzdem, nur eben anders. Bei ihrem Bundesparteitag soll das ein zentrales Thema werden. Von dpa


So., 03.11.2019

Laut Sonderermittler Mueller CNN: Trumps Wahlkampfteam bemühte sich um Wikileaks-E-Mails

US-Präsident Donald Trump soll sich im Wahlkampf 2016 für E-Mails der Demokraten im Besitz von Wikileaks interessiert haben.

E-Mails der US-Demokraten haben im Wahlkampf 2016 eine schmutzige Rolle gespielt. Jetzt legen Dokumente von Sonderermittler Robert Mueller nahe, dass sich auch Donald Trump um solche Mails im Besitz der Enthüllungsplattform Wikileaks bemühte. Von dpa


So., 03.11.2019

Rückgang erwartet Bamf rechnet 2019 mit rund 145.000 neuen Asyl-Erstanträgen

Ein Schild in einer Erstaufnahmestelle für Asylbewerber.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erwartet etwas weniger Erstanträge auf Asyl in Deutschland als 2018. Ein Großteil der Anträge wird Bamf-Chef Eckard Sommer zufolge nicht anerkannt. Von dpa


So., 03.11.2019

Mehr Tote als auf See UN-Hilfswerk warnt vor Gefahren für Flüchtlinge auf Landweg

Vincent Cochetel, UNHCR-Beauftragter für die Situation der Flüchtlinge auf der zentralen Mittelmeerroute.

Der Seeweg über das Mittelmeer ist nach Ansicht von Experten der Vereinten Nationen trotz vieler Unglücke nicht die tödlichste Flüchtlingsroute. Schon auf dem Weg dahin sterben demnach deutlich mehr Menschen. Von dpa


Sa., 02.11.2019

Eine Woche auf dem Mittelmeer «Alan Kurdi» darf mit 88 Migranten in Italien anlegen

Migranten sitzen an Deck des unter deutscher Flagge fahrenden Schiffes «Alan Kurdi».

Nach rund einer Woche auf dem Mittelmeer hat die «Alan Kurdi» einen sicheren Hafen gefunden. Die Einfahrt in italienische Gewässer sei rechtlich einwandfrei gewesen, betont die Organisation Sea Eye. Von dpa


Sa., 02.11.2019

Morddrohungen gegen Grüne Bericht: Rechtsextremisten drohen Özdemir und Roth mit Tod

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ist mit dem Tode bedroht worden.

Im vergangenen Jahr sind Politiker und Behördenvertreter rund 1250 Mal Opfer politisch motivierter Straftaten geworden. Auch aktuell kursieren Todesdrohungen von Rechtsextremen. Diesmal trifft es Spitzenpolitiker der Grünen. Von dpa


Sa., 02.11.2019

Stephan Brandner Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Stephan Brandner (AfD) kritisiert die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg als «Judaslohn».

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das sein Amt? Von dpa


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