Mo., 13.07.2020

«Menschlicher Fehler» Iran erläutert Hintergründe zu Abschuss von Flugzeug

Trümmerteile der ukrainischen Passagiermaschine liegen am Absturzort. Das Flugzeug wurde von einer iranischen Flugabwehrrakete getroffen.

Das Flugzeug war irrtümlich von iranischen Streitkräften kurz nach dem Start in Teheran abgeschossen worden. Alle 176 Menschen an Bord kamen dabei ums Leben. Von dpa

Mo., 13.07.2020

Video-Schalte Zielgenaueres Vorgehen bei regionalen Corona-Ausbrüchen

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte eine Video-Schalte mit den Staatskanzlei-Chefs der Bundesländer.

Das Coronavirus ist deutschlandweit weitgehend eingedämmt, doch es gibt immer wieder regionale Ausbrüche. Die Bundesregierung will dagegen noch effektiver vorgehen. Von dpa


Mo., 13.07.2020

Racial Profiling-Debatte Pistorius für Studie zu rassistischen Polizeikontrollen

Ein Polizist überprüft Personalien. Beim Racial Profiling werden Menschen auf Grundlage von Stereotypen und äußerlichen Merkmalen als verdächtig eingestuft und überprüft.

Das sogenannte Racial Profiling ist in Deutschland verboten. Dennoch berichten viele Menschen mit dunkler Haut, sie würden häufiger als andere ohne erkennbaren Anlass von der Polizei kontrolliert. Ob dieser Umstand untersucht werden soll, darüber gehen die Meinungen auseinander. Von dpa


Mo., 13.07.2020

Keine Löschung mehr CSU: Kindesmissbrauch-Urteil lebenslang in Führungszeugnis

Alexander Dobrindt will dafür sorgen, dass ein solches (Missbrauchs-)Urteil «dauerhaft, lebenslang in das erweiterte Führungszeugnis eingetragen wird. Und nicht nur begrenzt auf zehn Jahre».

Die CSU hat eine Strafmaßverschärfung bei Kindesmissbrauch befürwortet. Verurteilte sollten nie wieder beruflichen oder ehrenamtlichen Umgang mit Kindern haben dürfen. Bisher werden Urteile nach zehn Jahren aus dem polizeilichen Führungszeugnis gelöscht. Von dpa


Mo., 13.07.2020

Wohin führt er Polen? Knapper Sieg sichert Duda zweite Amtszeit

Mit einem hauchdünnen Sieg gegen den europafreundlichen Herausforderer Trzaskowski hat sich Amtsinhaber Duda bei der Präsidentenwahl eine zweite Amtszeit gesichert.

Ganz knapp hat sich Polens Präsident bei der Stichwahl gegen seinen europafreundlichen Rivalen Trzaskowski durchgesetzt. Dessen starkes Ergebnis gibt der Opposition Hoffnung. In der Außenpolitik hat aber wohl auch künftig ein mächtiger Mann im Hintergrund das Sagen. Von dpa


Mo., 13.07.2020

Conte drückt aufs Tempo Merkel und Conte wollen wuchtige Antwort auf Corona-Krise

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Giuseppe Conte, Ministerpräsident von Italien, scherzen während einer Pressekonferenz auf Schloss Meseberg.

Am Freitag und Samstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder persönlich. Dabei wollen sie eine gemeinsame Antwort auf die Folgen der Krise finden. Berlin und Rom geben schon mal die Richtung vor. Von dpa


Mo., 13.07.2020

Abfrage bei Standesämtern Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

21. Juni: Die beschädigte Scheibe eines Einzelhandelsgeschäfts in Stuttgart.

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. Von dpa


Mo., 13.07.2020

Schulstart nach Sommerferien? Esken skeptisch zu Schulbetrieb ohne Abstandsgebot

Zwei Schülerinnen einer Grundschule rennen mit einem Schulranzen auf dem Rücken die letzten Meter bis zum Schulhof.

Nach dem Ja von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten für eine Rückkehr zum Regelschulbetrieb nach den Sommerferien, haben sich die Kultusminister der Länder festgelegt: Die Abstandsregel an den Schulen soll im neuen Schuljahr wegfallen. Die SPD-Vorsitzende Esken sieht das skeptisch. Von dpa


Mo., 13.07.2020

Coronavirus-Pandemie Amnesty-Bericht: Beschäftigte im Gesundheitswesen in Gefahr

Pause, bevor es weitergeht: Ein Beschäftigter im Gesundheitswesen in Malaysia ruht sich kurz aus.

Häufig fehlt es an Schutzkleidung und angemessener Bezahlung. In einigen Ländern wurden Ärzte, Pfleger oder andere Beschäftigte festgenommen oder anderweitig unter Druck gesetzt, nachdem sie sich beschwert hatten. Von dpa


So., 12.07.2020

Alternative zum Entwurf Merz sucht nach «besserer Lösung» als Frauenquote

Friedrich Merz: «Quoten sind allenfalls die zweitbeste Lösung.».

Die Debatte über die Frauenquote: Friedrich Merz fragt sich, ob es noch bessere Lösung zu dem Entwurf der Parteispitze gibt. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz arbeitet an einer Alternative. Von dpa


So., 12.07.2020

Hauchdünner Unterschied Wahlkrimi in Polen: Das Rennen zwischen Duda und Trzaskowski

Andrzej Duda spricht zu Unterstützern.

Der Ausgang der Stichwahl um die Präsidentschaft in Polen ist vorerst offen. Nach Prognosen hat Amtsinhaber Andrzej Duda einen hauchdünnen Vorsprung vor seinem Rivalen Rafal Trzaskowski. Doch ein Sieger steht noch nicht fest - auch wenn Duda bereits eine Siegesrede anstimmt. Von dpa


So., 12.07.2020

Konfrontation mit der Polizei Tausende Israelis demonstrieren gegen Corona-Politik

Tausende Israelis versammelten sich auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv, um gegen Premierminister Netanjahu und die wirtschaftliche Notlage infolge von Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu demonstrieren.

Mehr als 10.000 Menschen sollen an einer Großkundgebung teilgenommen haben. Mit der Polizei kam es zu gewaltsamen Auseinanderssetzungen. Von dpa


So., 12.07.2020

Cyber-Attacke vor fünf Jahren Bundestag-Hack: Berlin fordert EU-Sanktionen gegen Russland

Die Bundesregierung hat den EU-Mitgliedstaaten vorgeschlagen, wegen des massiven Hacker-Angriffs auf den Bundestag vor fünf Jahren gemeinsam Sanktionen zu verhängen.

Beim russischen Botschafter hat die Bundesregierung gegen die größte Cyber-Attacke auf den Bundestag protestiert. Jetzt will sie EU-Sanktionen gegen Verdächtige. Ob die Mitgliedstaaten da mitziehen, hängt auch davon ab, wie überzeugend sie die Beweise finden. Von dpa


So., 12.07.2020

«Negative Veränderung» Steinmeier kritisiert Chinas Hongkong-Politik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: «Wenn es dabei bleibt, dann wird es eine nachhaltige, negative Veränderung zu den westlichen Staaten geben.».

Ein Völkerrechtsverstoß - der Bundespräsident äußert sich zu Chinas Vorgehen in Hongkong unmissverständlich. Und er hält Konsequenzen für nötig. Die Frage ist nur, wozu die EU an diesem Montag imstande ist. Von dpa


So., 12.07.2020

Corona-Krise Trump trägt Maske - Rekord an Neuinfektionen in den USA

Donald Trump trägt während seines Besuches im Walter-Reed-Militärkrankenhaus einen Mund-Nasen-Schutz.

Zehntausende Neuansteckungen mit dem Coronavirus gibt es jeden Tag in den USA. Präsident Trump geht davon aus, dass das Land bald «in sehr guter Verfassung» sei - und sieht sich dennoch zu einem ungewohnten Schritt veranlasst. Von dpa


So., 12.07.2020

Einigung im Sinn Russlands UN-Sicherheitsrat verlängert Syrienhilfe eingeschränkt

Nach langem Ringen hat sich der UN-Sicherheitsrat doch noch auf eine eingeschränkte Fortsetzung der humanitären Syrienhilfe geeinigt.

2,8 Millionen Menschen sind im Nordwesten Syriens auf Hilfsgüter angewiesen. Mit einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats kommen diese jetzt nur noch über einen Grenzübergang ins Land. Weil sie zu wenig zu Essen haben, sollen einige der Notleidenden bereits Gräser kochen. Von dpa


So., 12.07.2020

Hickhack um neue Raser-Regeln «Fahrverbot auf Bewährung»? Immer mehr Ideen im StVO-Streit

Tempomessgerät, auch Blitzer genannt. Seit Ende April droht ein Monat Führerscheinentzug, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26 km/h zu schnell unterwegs ist.

Führerschein schon weg, wenn innerorts 21 km/h zu schnell? Die Neuregelung der Straßenverkehrsordnung trifft viele. Ein Formfehler zwingt zur Überarbeitung. Das Thema erhitzt die Gemüter - auf allen Seiten. Von dpa


So., 12.07.2020

Sexueller Missbrauch in Kirche Bericht: Regierungsbeauftragter droht EKD mit Gesprächsstopp

Johannes-Wilhelm Rörig, unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, droht der EKD mit dem Abbruch der offiziellen Gespräche.

Berlin (dpa) - Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, hat sich nach einem «Spiegel»-Bericht aus Unzufriedenheit mit dem Tempo der Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs in der Evangelischen Kirche (EKD) mit dem Abbruch der offiziellen Gespräche mit der EKD gedroht. Von dpa


So., 12.07.2020

Macron und die Frauen Wut über neue Regierung in Frankreich

Frauen demonstrieren vor der Ankunft des französischen Innenministers Darmanin gegen dessen Besuch in Bayonne. Eine Frau bezichtigt Darmanin der Vergewaltigung. Der 37-Jährige bestreitet die Vorwürfe.

Einen Neustart - das kann eine Regierungsumbildung mit sich bringen. Oder aber: Man macht alles noch viel schlimmer. Diesen Eindruck zumindest haben viele Frauen in Frankreich. Die neue Regierung finden sie «offen anti-feministisch». Rolle rückwärts in Frankreich? Von dpa


So., 12.07.2020

Linke prangert an Eben noch Helden des Alltags, jetzt Hartz-IV-Aufstocker

Eine Frau an einer Kasse in einem Supermarkt. Rund eine Million Menschen müssen in Deutschland ihr niedriges Einkommen mit Hartz IV aufstocken.

Niedrige Verdienste gibt es in vielen Wirtschaftsbereichen. Reicht es nicht zum Lebensunterhalt, kann man noch zusätzliche Unterstützung vom Staat erhalten. Wo ist solches «Aufstocken» stark verbreitet? Von dpa


Sa., 11.07.2020

Diplomaten sind optimistisch Neue Abstimmung im Sicherheitsrat zu Syrienhilfe

Kinder füllen in einem provisorischen Lager in der Region Idlib Behälter mit Wasser auf. Von den Hilfsgütern, die bisher die Grenzübergänge passierten, sind westlichen Angaben zufolge etwa 2,8 Millionen Menschen abhängig.

Die humanitäre Hilfe der UN war sechs Jahre lang eine Lebensader für Millionen notleidende Syrer. Zuletzt konnte sie wegen des Widerstands von Russland und China nicht fortgesetzt werden. Der UN-Sicherheitsrat will nun erneut über einen deutsch-belgischen Vorschlag abstimmen. Von dpa


Sa., 11.07.2020

Zu viele Neuinfektionen Altmaier: «Zu früh für Abschaffung der Maskenpflicht»

Eine Schülerin setzt sich vor dem Betreten eines Schulgeländes in Frankfurt am Main eine Einweg-Maske auf.

In der Corona-Pandemie eine Maske zu tragen, finden viele lästig. Doch Vorsicht sei besser als Nachsicht, sagen Bundespolitiker und warnen vor einem vorschnellen Ende der Schutzmaßnahmen. Von dpa


Sa., 11.07.2020

Von vier Männern verfolgt Rabbiner in München antisemitisch beleidigt

Die Münchner Hauptsynagoge Ohel Jakob. In München ist ein Rabbiner verfolgt und beleidigt worden. (Archivbild).

München (dpa) - Ein Rabbiner ist in München antisemitisch beleidigt worden. Nach Angaben der Polizei wurde der Münchner am Donnerstagabend von vier Männern verfolgt, nachdem er - mit einer Kippa bekleidet - am Isartor aus einer Straßenbahn ausgestiegen war. Von dpa


Sa., 11.07.2020

Verstoß gegen Richtlinien Twitter sperrt Konten von rechtsextremen Identitären

Anhänger der «Identitären Bewegung» demonstrieren in Berlin (Archiv). Twitter hat Konten der rechtsextremen Gruppierung gesperrt.

Berlin (dpa) - Der US-Kurznachrichtendienst Twitter hat Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung gesperrt, weil darauf gegen die Regeln zu Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus verstoßen worden sein soll. Von dpa


Sa., 11.07.2020

Massaker vom 11. Juli 1995 Gedenken an Völkermord von Srebrenica vor 25 Jahren

Eine Frau trauert auf dem Friedhof der Gedenkstätte Potocari in der Nähe von Srebrenica an einem Grab.

Die gezielte Tötung von rund 8000 bosnischen Muslimen gilt als der erste Völkermord auf europäischem Boden seit 1945. 25 Jahre später sind die Wunden nicht verheilt. Lautstarke Leugner des Genozids streuen beständig Salz hinein. Von dpa


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