Fr., 11.10.2019

Türkei verlangt Beistand USA fordern Abbruch von Syrien-Offensive

Nach einer Explosion brennen mehrere Autos in einer Straße in Qamischli im syrisch-türkischen Grenzgebiet.

Die türkische Regierung weist Kritik an ihrer Offensive gegen kurdische Milizen in Nordsyrien zurück, sie verlangt von der Nato Beistand. Die US-Regierung droht Ankara dagegen mit Sanktionen - und damit, die türkische Wirtschaft zum Stillstand zu bringen. Von dpa

Fr., 11.10.2019

Iran-Konflikt USA verlegen weitere Soldaten nach Saudi-Arabien

Schießübungen an Bord eines US-Zerstörers im Golf von Oman (Archiv). Die Vereinigten Staaten schicken weitere Soldaten nach Saudi-Arabien.

Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran schwelt weiter. Die USA schicken nun weitere Soldaten nach Saudi-Arabien. Das Pentagon betont dennoch, man wolle keinen Konflikt mit Teheran. Von dpa


Fr., 11.10.2019

Neue Verhandlungsrunde Neue Hoffnung auf Brexit-Lösung

Premier Boris Johnson will Großbritannien unbedingt am 31. Oktober aus der EU führen, auch ohne Deal. Es gibt aber ein Gesetz, das ihn verpflichtet, bei der EU eine längere Austrittsfrist zu beantragen.

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel zeige Großbritannien Bewegung, heißt es in Brüssel. Deshalb kehrt die Europäische Union offiziell an den Verhandlungstisch zurück. Doch sie bleibt zurückhaltend. Von dpa


Fr., 11.10.2019

Rätselhafte Umstände Teheran: Raketen treffen iranischen Öltanker im Roten Meer

Im Roten Meer vor Saudi-Arabien ist es nach Angaben des iranischen Ölministeriums zu einer Explosion auf dem iranischen Öltanker «Sabiti» gekommen.

Zwischenfälle mit Tankern hatten in diesem Jahr den Konflikt zwischen dem Iran und mehreren westlichen Staaten angeheizt. Nun meldet Teheran eine Explosion auf einem Öltanker vor der Küste Saudi-Arabiens. Die Details dazu sind nebulös. Von dpa


Fr., 11.10.2019

«Ein Preis für Afrika» Abiy Ahmed erhält Friedensnobelpreis

Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed ist es gelungen, nach Jahren des Konflikts Frieden mit Nachbar Eritrea zu schließen.

Viele hatten mit Klimaaktivistin Greta Thunberg als Preisträgerin gerechnet. Doch der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr ans Horn von Afrika. Dort ist der Jubel groß - auch wenn der Preisträger noch lange nicht am Ziel ist. Von dpa


Fr., 11.10.2019

Überhangmandate vermeiden Neuer Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags

Wegen zahlreicher Überhang- und Ausgleichsmandate sitzen seit der letzten Bundestagswahl 709 Abgeordnete im Parlament - so viele wie nie zuvor.

Seit der Wahl 2017 gehören dem Bundestag mehr als 700 Abgeordnete an. Wie kann ein derart aufgeblähtes Parlament künftig vermieden werden? Antworten gibt es viele. Aber bislang war keine davon mehrheitsfähig. Von dpa


Fr., 11.10.2019

Rotation im Bundesrat Länder schicken mehrere Gesetzentwürfe in Bundestag

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (l) übernimmt das Amt des Bundesratspräsidenten von Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther am 1. November.

Oft muss der Bundesrat Gesetze aus dem Parlament abnicken. Diesmal ist es andersrum: Die Länder schicken einige Vorhaben in den Bundestag. Doch nicht in allem sind sie sich einig. Von dpa


Fr., 11.10.2019

Porträt Äthiopiens Abiy Ahmed: Der Reformer vom Horn von Afrika

Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed, aufgenommen am Sitz des Europäischen Rates in Brüssel. Abiy ist es gelungen, nach Jahren des Konflikts Frieden mit Äthiopiens bitterem Rivalen Eritrea zu schließen, dafür erhielt er den Friedensnobelpreis 2019.

Abiy ist in Afrika der Mann für den Frieden. Dafür erhält er die wichtigste politische Auszeichnung der Welt: Den Friedensnobelpreis. Am Ende ist der Äthiopier mit seiner Arbeit aber noch lange nicht. Von dpa


Do., 10.10.2019

Rechtsextremistischer Terror Seehofer garantiert Juden nach Anschlag Sicherheit

Innenminister Seehofer trifft sich mit Vertretern der jüdischen Gemeinde in Halle.

Vier Schusswaffen, Sprengsätze, Bekennervideo und ein «Manifest». Für die Ermittler gibt es keinen Zweifel: Der rechtsextremistische Schütze von Halle plante ein Massaker in der Synagoge mit weltweiter Wirkung. Und die Bundesregierung reagiert mit einer Garantie. Von dpa


Do., 10.10.2019

Sylvie Goulard gestoppt Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Durchgefallen: Die Französin Sylvie Goulard war als EU-Kommissarin für den Binnenmarkt vorgesehen.

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Ursula von der Leyen Schuld am Debakel? Von dpa


Do., 10.10.2019

Gute Wete für Merkel ARD-«Deutschlandtrend»: Union und Grüne legen leicht zu

Kanzlerin Merkel kommt beim ARD-«Deutschlandtrend» auf die besten Zufriedenheitswerte (53 Prozent).

Köln/Berlin (dpa) - Union und Grüne legen in einer neuen Umfrage leicht in der Wählergunst zu. Von dpa


Do., 10.10.2019

Gespräch über Irland-Frage Brexit-Streit: Johnson und Varadkar sehen möglichen Ausweg

Teilnehmer eines Anti-Brexit-Protestes in Brüssel halten ein Schild mit der Aufschrift: Stop - Brexit. Die Protestierenden fordern die Ablehnung der Ausstiegsvorschläge des britischen Premierministers Johnson.

Versöhnlicher Ton im Brexit-Streit: Der britische Premier Johnson und der irische Ministerpräsident Varadkar sind im Streit um den EU-Austritt Großbritanniens einen großen Schritt vorangekommen. Von dpa


Do., 10.10.2019

Militäroffensive Türkei gewinnt in Syrien an Boden - Zehntausende flüchten

Dieses vom türkischen Verteidigungsministerium zur Verfügung gestellte Foto zeigt eine militärische Operation an der türkisch-syrischen Grenze. Die Türkei hat nach Luftangriffen gegen kurdische Milizen in Nordsyrien nun auch eine Offensive mit Bodentruppen begonnen.

Schätzungsweise 450.000 Menschen leben in Syrien nahe der türkischen Grenze. Viele von ihnen ergreifen im Zuge der türkischen Offensive die Flucht. Mit den Angriffen am Boden und aus der Luft verschärft sich eine der schlimmsten Krisen vertriebener Menschen nun erneut. Von dpa


Do., 10.10.2019

Gescheiterte Pkw-Maut Scheuer zu Rücktrittsforderung: «Bösartige Kampagne»

Verkehrsminister Scheuer steht unter Druck, weil er die Verträge zur Erhebung und Kontrolle der Maut mit Betreibern geschlossen hatte, bevor endgültige Rechtssicherheit bestand.

Nun kommen die Rücktrittsforderungen an den Verkehrsminister auch aus der Spitze der Opposition. Scheuer habe bei der Pkw-Maut Hunderte von Millionen Steuergelder verloren. Es wird ungemütlicher für den CSU-Politiker. Von dpa


Do., 10.10.2019

Umstrittenes Telefonat Ukrainischer Präsident: «Keine Erpressung» durch Trump

US-Präsident Donald Trump und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj in New York.

Für den demokratischen Präsidentschaftskandidaten steht fest: Trump «sollte des Amtes enthoben werden». Damit sprach sich Biden erstmals für das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten aus. Von dpa


Do., 10.10.2019

Antrag formal unzulässig Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Ein Waffensystemoffizier des Taktischen Aufklärungsgeschwaders 51 «Immelmann» steht auf dem Fliegerhorst vor einem Tornado-Aufklärungsflugzeug.

Mit Aufklärungsjets und Tankflugzeugen beteiligt sich die Bundeswehr seit fast vier Jahren an der Anti-IS-Koalition. Eine Klage dagegen ist jetzt aus formalen Gründen abgewiesen worden. Die Entscheidung könnte trotzdem Auswirkungen auf künftige Einsätze haben. Von dpa


Do., 10.10.2019

Vorwurf der Inkompetenz Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

Die Regierung der rumänischen Ministerpräsidentin Viorica Dancila ist abgewählt worden.

Rumänischen Abgeordenten wird ein grundsätzliches Desinteresse an Neuwahlen attestiert, da sie viel Geld in den Wahlkampf investieren. Diesmal verbuchte die Opposition mit einem Misstrauensantrag einen Erfolg. Ging es um einen Imagegewinn vor der Präsidentenwahl? Von dpa


Do., 10.10.2019

Vorwurf der Verzögerungstaktik Verdi-Chef Werneke fordert Lösung im Streit um Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil und die SPD pochen darauf, dass vor Auszahlung des geplanten Aufschlags auf kleine Renten nicht geprüft wird, ob die Betroffenen wirklich bedürftig sind.

Berlin (dpa) - Vor einem erneuten Spitzentreffen zur Grundrente hat der neue Verdi-Vorsitzende Frank Werneke eine schnelle Lösung des Konflikts gefordert. Von dpa


Do., 10.10.2019

Mehrjähriger Finanzplan EU nimmt Deutschland im Haushaltsstreit ins Visier

Günther Oettinger (CDU), der scheidende deutsche EU-Kommissar, spricht während einer Pressekonferenz über die Haushaltsplanungen für die Zeit 2021 bis 2027.

Hohe Funktionäre der Europäischen Kommission sehen Handlungsbedarf der Bundesrepublik im Streit um den mehrjährigen Finanzplan. Es sei Zeit, dass sich Deutschland endlich bewegt - so EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Von dpa


Do., 10.10.2019

Gegen Morenos Politik Indigenen-Protest wird zur Kraftprobe für Ecuadors Regierung

Polizisten und Demonstranten stoßen bei dem Protest gegen Präsident Moreno und dessen Wirtschaftspolitik zusammen.

Die Regierung flieht aus der Hauptstadt und sucht die Schuldigen im Ausland. Ein tiefer Bruch geht durch das Land. Und alles wegen höherer Spritpreise? Ecuador ist im Ausnahmezustand. Von dpa


Do., 10.10.2019

Gegen Richtlinien verstoßen Nach Druck aus China: Apple löscht Hongkonger Protest-App

China hat Apple vorgeworfen, die Demonstranten in Hongkong zu unterstützen.

Im App Store von Apple konnten sich Hongkonger ein Programm herunterladen, die ihnen hilft, der Polizei auszuweichen. Nun steht die App nicht mehr zur Verfügung, weil sie angeblich auch dazu diente, Angriffe auf Polizeistationen zu organisieren. Von dpa


Mi., 09.10.2019

Tote und Verletzte Türkei beginnt Bodenoffensive in Nordsyrien

Rauch steigt bei einer Militäroffensive gegen kurdische Milizen in Nordsyrien auf.

Zunächst begann die türkische Offensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien mit Luftangriffen und Artilleriefeuer. Kurz darauf tauchten Berichte über Opfer auf. Nun haben auch türkische Soldaten die Grenze überquert und liefern sich heftige Gefechte um eine Stadt. Von dpa


Mi., 09.10.2019

Umweltaktivisten Für die Umwelt: Extinction Rebellion setzt Proteste fort

Aktivisten der Bewegung «Extinction Rebellion» blockieren den Mühlendamm im Zentrum von Berlin.

Auch am dritten Tag gehen die Proteste der Bewegung Extinction Rebellion in der Hauptstadt weiter. Berlins Innensenator Geisel findet: Proteste muss der Rechtsstaat aushalten. Von dpa


Mi., 09.10.2019

Schweigeminute für Halle Leipzig erinnert an 9. Oktober 1989

Bürgerinnen und Bürger bringen mit Kerzen den Schriftzug "Leipzig 89" auf dem Augustusplatz zum Leuchten. Mit zahlreichen Veranstaltungen wird in Leipzig an die Großdemonstrationen vor 30 Jahren erinnert. Mit dem Ruf "Wir sind das Volk" hatten am 09. Oktober 1989 rund 70.000 Menschen für Freiheit und Demokratie demonstriert.

Die große Montagsdemonstration in Leipzig am 9. Oktober 1989 gilt als Durchbruch der friedlichen Revolution in der DDR. Bundespräsident Steinmeier spricht von einem großen Tag in der deutschen Geschichte. Über den Feierlichkeiten lag jedoch ein Schatten. Von dpa


Mi., 09.10.2019

Deal in letzter Minute? Barnier zum Brexit-Streit: Einigung immer noch möglich

«Auch wenn es sehr schwierig ist, bleibt eine Einigung mit Großbritannien noch möglich», sagt EU-Chefunterhändler Michel Barnier.

Die EU will den Schwarzen Peter nicht: Ein Deal mit London sei zwar noch nicht greifbar, aber auch nicht ausgeschlossen, heißt es aus Brüssel. Es bleiben nur noch wenige Tage. Von dpa


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