So., 19.01.2020

Große Anspannung Migranten stürmen nach Mexiko - Grenze vorübergehend zu

Mittelamerikanische Migranten versuchen, die Grenze zwischen Mexiko und Guatemala illegal zu überqueren.

Allen verschärften Kontrollen zum Trotz machen sich wieder Hunderte Menschen aus Mittelamerika auf der Suche nach einem besseren Leben Richtung USA auf. An der Grenze zwischen Guatemala und Mexiko kommt es zu Spannungen. Von dpa

So., 19.01.2020

Amtsenthebungsverfahren Trump-Anwälte greifen an: Anklagepunkte verfassungswidrig

Ken Starr, der Sonderermittler im Amtsenthebungsverfahren gegen den damaligen US-Präsidenten Clinton, wird dem Team der Trump-Verteidiger angehören.

Bislang standen die Vorwürfe der Demokraten gegen US-Präsident Trump im Mittelpunkt. Jetzt geben seine Verteidiger einen Vorgeschmack auf ihre Strategie. Noch findet der Schlagabtausch schriftlich statt, doch die Bühne für das Amtsenthebungsverfahren ist bereitet. Von dpa


So., 19.01.2020

Huthi-Rebellen unter Verdacht 40 Regierungssoldaten im Jemen durch Rakete getötet

Soldaten, die zur jemenitischen Regierung gehören, bei einer Patrouille durch die Stadt Aden.

Sanaa (dpa) - Mindestens 40 Regierungssoldaten sind im Jemen nach Angaben aus Militärkreisen bei einem Raketenangriff getötet und etwa 50 weitere verletzt worden. Von dpa


So., 19.01.2020

Grüne stabil auf zweitem Platz Umfrage: Union verliert einen Punkt und liegt bei 26 Prozent

Weit entfernt von einstigen Umfragewerten: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Von einstiger Stärke kann die Union in Umfragen nur noch träumen: 26 Prozent stehen derzeit im Sonntagstrend zu Buche. Und die Grünen kommen immer näher. Von dpa


So., 19.01.2020

«Hetzer» und «Terrorist» Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag hat zugenommen

Schiedsrichter: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist für das Verhängen von Ordnungsrufen zuständig.

«Hetzer», «Terrorist» oder «lächerliche Schießbudenfigur»: Der Ton im Bundestag ist rauher geworden, die Zahl der Ordnungsufe steigt. Unrühmliche Spitzenreiter sind Linke und AfD. Von dpa


So., 19.01.2020

Tränengas und Pfefferspray Hongkongs Polizei stoppt Marsch von Zehntausenden mit Gewalt

Ein Polizist zielt mit Tränengas auf Demonstranten bei regierungskritischen Protesten.

Die Fronten in Hongkong bleiben verhärtet: Wieder einmal geht die Polizei mit Tränengas, Pfefferspray und Gummigeschossen gegen weitgehend friedliche Demonstranten vor. Von dpa


So., 19.01.2020

Unterirdischer Horchposten Israel baut Anti-Tunnel-Warnsystem an Grenze zum Libanon

Blick in einen von der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah gegrabenen Tunnel nahe der Grenze zu Israel.

Tel Aviv (dpa) - Israel beginnt nach Militärangaben mit dem Bau eines Abwehrsystems gegen Tunnel an der Grenze zum Libanon. Es handele sich um ein unterirdisches Überwachungssystem, das auf akustische oder seismische Signale reagiere, sagte Militärsprecher Jonathan Conricus am Sonntag. Von dpa


So., 19.01.2020

Hinterbliebene und Verletzte Bislang 350.000 Euro Entschädigung für Terroropfer von Halle

Markierungen der Polizei auf dem Fußweg vor einem Dönerladen in Halle.

Berlin (dpa) - Opfer und Betroffene des rechtsextremistischen Anschlags von Halle haben einem Zeitungsbericht zufolge bislang insgesamt 350.000 Euro als Entschädigung erhalten. Von dpa


Sa., 18.01.2020

Vor Gipfel in Berlin UN-Libyenbeauftragter fordert Abzug ausländischer Kämpfer

Ein bewaffneter Kämpfer der international anerkannten Regierung in Tripolis.

Seit Jahren versinkt Libyen in Gewalt. Die Kämpfe werden inzwischen auch von ausländischen Mächten wie den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei am Köcheln gehalten. Ein Gipfel in Berlin soll die Drahtzieher an einen Tisch bringen - und zu Zusagen bewegen. Von dpa


Sa., 18.01.2020

Veto aus Bayern AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Stimmzettel: CDU und CSU streiten über die Verkleinerung des Bundestages.

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der bayerischen Schwesterpartei aus. Von dpa


Sa., 18.01.2020

Plakate mit eisernen Kreuzen Ärger um rechtsextreme Symbole auf Nürnberger Bauern-Demo

Nach der Großdemonstration fränkischer Bauern in Nürnberg gibt es Ärger um Nazi-Banner an einzelnen Traktoren.

Tausende Landwirte demonstrierten am Freitag in Nürnberg gegen Vorwürfe, sie seien für Umweltverschmutzung und Klimawandel verantwortlich. Doch einige Teilnehmer versuchten wohl, den Protest noch für ganz andere Parolen zu missbrauchen. Von dpa


Sa., 18.01.2020

Neues belastendes Material Trump lässt sich von Clinton-Ermittler Starr verteidigen

Auf dem Weg nach Florida: Donald Trump neben seiner Frau Melania in Kämpferpose.

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump hat begonnen. Nun verkündet das Weiße Haus, wer den US-Präsidenten verteidigen wird - ein Name ist noch aus dem letzten Impeachment bekannt. Die Demokraten heizen die Ukraine-Affäre indes mit neuen Materialien an. Von dpa


Sa., 18.01.2020

Wegen Gasstreit und Syrien EU kürzt Beitrittshilfen für Türkei

Das türkische Bohrschiff «Yavuz»: Der Gasstreit mit Zypern im Mittelmeer führt jetzt zu einer Kürzung der EU-Beitrittshilfen.

Die Türkei ist offiziell immer noch EU-Beitrittskandidat - doch herrscht seit Jahren Entfremdung zwischen Brüssel und Ankara. Von den üblichen Milliardenhilfen zur Heranführung an die Union fließt kaum noch etwas. Von dpa


Sa., 18.01.2020

Chinesischer Telekomausrüster Seehofer: 5G-Netz ohne Huawei kurzfristig wohl nicht machbar

Unter Spionageverdacht: Der chinesische Telekomausrüster Huawei.

Ohne Huawei geht's wohl nicht, meint der Innenminister. Horst Seehofer fürchtet beim Ausschluss des chinesischen Telekomausrüsters Huawei vom 5G-Ausbau in Deutschland jahrelange Verzögerungen. Von dpa


Sa., 18.01.2020

Finanzierung aus Steuermitteln SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans fordert eine Ausweitung der geplanten Grundrente über den Koalitionskompromiss hinaus.

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektivisch noch weiter gehen will als bislang mit der Union vereinbart. Von dpa


Sa., 18.01.2020

Kosten von fast 600.000 Euro Bimmeln für den Brexit: Streit um Big Ben weitet sich aus

Er soll den Brexit einläuten: Der Big Ben mit einem Union Jack am Zifferblatt.

Ober-Brexiteer Nigel Farage fürchtet eine internationale Blamage, wenn Big Ben zum Brexit nicht läutet. Premierminister Boris Johnson will hingegen die Wunden der Spaltung heilen. Von dpa


Sa., 18.01.2020

Terrorverdacht Aus Türkei abgeschobene Frau in Frankfurt festgenommen

Landung in Frankfurt: Eine aus der Türkei abgeschobene mutmaßliche Anhängerin der Terrormiliz IS ist nach ihrer Ankunft auf dem Flughafen festgenommen worden.

Seit Wochen schiebt die Türkei Menschen mit angeblichen Verbindungen zu Terrororganisationen in ihre Heimatländer ab. Am Freitagabend landet eine mutmaßliche IS-Anhängerin mit drei Kindern in Frankfurt. Sie soll in Koblenz einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Von dpa


Sa., 18.01.2020

Linke beharrt auf Abschaffung Scharfe Hartz-IV-Sanktionen bei jedem fünften Betroffenen

Demonstranten stehen während der Verhandlung über die Rechtmäßigkeit von Hartz-IV-Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht.

Berlin (dpa) - Rund jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger, dem das Jobcenter Leistungen kürzt, muss dabei Einbußen in Höhe von einem Drittel oder mehr des Hartz-IV-Regelsatzes hinnehmen. Von dpa


Sa., 18.01.2020

«Trump wusste, was vorging» Ukraine-Affäre: US-Demokraten veröffentlichen neues Material

Lev Parnas spielte eine wichtige Rolle bei den Bemühungen, die Ukraine zu Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Biden und dessen Sohn Hunter zu bewegen.

Der Geschäftsmann Lev Parnas scheint sich zu einer wichtigen Figur in der Ukraine-Affäre zu entwickeln, die Grundlage für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump ist. Trump sagt, er kenne Parnas nicht. Aber stimmt das wirklich? Von dpa


Fr., 17.01.2020

Gästeliste sorgt für Unruhe EU startet vor Libyen-Gipfel Diskussion über Militäreinsatz

Seit 2011 und dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi befindet sich Libyen im Bürgerkrieg.

Vor der Libyen-Konferenz am Sonntag bringen sich die Akteure in Position - auch solche, die gar nicht eingeladen sind. Es geht um Frieden, um Waffen, um Flüchtlinge - und Bodenschätze im Mittelmeer. Von dpa


Fr., 17.01.2020

«Deutschland-Rede» Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an

Friedrich Merz, Vizepräsident des Wirtschaftsrates der CDU, will Teil des nächsten Wahlkampfteams sein.

Vor der CDU-Jahresauftaktklausur mischt sich Friedrich Merz offensiv in die Personaldiskussionen der Partei ein. Er sei «Teamplayer». CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt einen anderen Schwerpunkt: Sie betont die Bedeutung der Nato. Von dpa


Fr., 17.01.2020

Trotz Rücktrittsgesuchs Ukrainischer Regierungschef bleibt im Amt

Alexej Gontscharuk bleibt trotz seines Rücktrittsgesuchs im Amt.

Verwirrung in der Ukraine: Erst reicht der Regierungschef seinen Rücktritt ein, weil er über den Präsidenten gelästert hat. Selenskyj lehnt das Gesuch aber ab. Aber kann er das überhaupt? Von dpa


Fr., 17.01.2020

Streit in der Koalition CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Die Grundrente soll vollständig aus Steuermitteln finanziert werden.

Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union pocht indes weiter auf eine Vermögensprüfung. Von dpa


Fr., 17.01.2020

Tempo 30 in Städten? Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Er starb, weil ein Fahrer die Autotür aufriss, ohne auf den Verkehr zu achten: Radfahrer gedenken in Berlin eines verstorbenen Radfahrers.

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD wollen jetzt noch etwas mehr - und bringen unter anderem ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel. Von dpa


Fr., 17.01.2020

Prozess in Hamburg Früherer SS-Wachmann: «Ich war nicht für die Meinung der SS»

Der 93 Jahre alte ehemalige SS-Wachmann ist wegen Beihilfe zum Mord in 5230 Fällen angeklagt.

Hamburg (dpa) - Ein ehemaliger SS-Wachmann des Konzentrationslagers Stutthof hat vor Gericht ausgesagt, dass er mit den Ideologien der Nationalsozialisten nichts habe anfangen können. «Die habe ich nie geteilt. Ich war nicht für die Meinung der SS», sagte der 93-Jährige vor dem Landgericht Hamburg. Von dpa


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