Do., 02.05.2019

Bayern hat Bedenken Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft

Die Innenstadt von München.

Der Entwurf von Olaf Scholz zur Grundsteuerreform ist laut CSU gestoppt. Stimmt nicht, heißt es von seinem Finanzministerium. Der Zwist schwelt seit Monaten. Wann gibt es Klarheit für die Bürger? Von dpa

Do., 02.05.2019

«Haus der Sammlungen» Fünf deutsche Unternehmen bei Grundsteinlegung in Yad Vashem

Blick auf die Wände und Decke in der Halle der Namen, in dem die Geschichten von mehr als vier Millionen Opfern des Holocaust gelistet sind, in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem.

Yad Vashem ist die größte Holocaust-Gedenkstätte der Welt. Jedes Jahr werden neue Erinnerungsstücke gespendet und der Raum immer knapper. Deshalb helfen große deutsche Unternehmen nun beim Bau eines neuen Erinnerungszentrums in Jerusalem. Von dpa


Do., 02.05.2019

Machtkampf im Krisenland Venezuelas Staatschef Maduro schwört Soldaten auf sich ein

Nicolas Maduro (M.) und Verteidigungsminister Vladimir Padrino mit Soldaten in der Festung Tiuna in Caracas.

Die Rebellion einiger weniger Soldaten war nur ein Strohfeuer - das Militär steht weiterhin treu an der Seite der Regierung. Jetzt setzt der selbsternannte Interimspräsident Guaidó auf Streiks. Welche Pfeile hat er noch im Köcher? Von dpa


Do., 02.05.2019

ARD-«Deutschlandtrend» Nur gut ein Drittel ist für eine CO2-Steuer

Nur ein Drittel der Deutschen ist für die umstrittene Steuer, die zum Klimaschutz beitragen soll. Dagegen sind vor allem AfD-Wähler.

Berlin (dpa) - Die in der großen Koalition umstrittene CO2-Steuer für mehr Klimaschutz ist bei den Deutschen nicht sehr populär. Nur gut ein Drittel (34 Prozent) sprach sich in einer Umfrage für den ARD-«Deutschlandtrend» für den Steuer-Aufschlag etwa auf Sprit und Heizöl aus, 62 Prozent dagegen. Von dpa


Do., 02.05.2019

30 Jahre Deutsche Einheit Seehofer: Einheitsfeier ist mir eine «Herzensangelegenheit»

Horst Seehofer (CSU) ist Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat.

Es ist wie mit Weihnachten und Ostern: Wirklich überraschend kommt es nicht, dass die friedliche Revolution und die deutsche Einheit bald 30. Geburtstag feiern. Warum will Seehofer jetzt kurzfristig mehr Geld für die Festlichkeiten? Von dpa


Do., 02.05.2019

Aufklärung gefordert Viel Kritik nach Neonazi-Aufmarsch in Plauen

Rechtsextremisten marschieren mit Trommeln und Fahnen durch Plauen.

Einheitliche T-Shirts, Fahnen und Trommeln: Hätte die Polizei den Aufmarsch einer rechtsextremen Partei in Plauen am 1. Mai auflösen können? Von dpa


Do., 02.05.2019

Westafrika-Besuch Merkel dankt Bundeswehrsoldaten für schweren Einsatz in Mali

Die Kanzlerin im Gespräch mit Bundeswehrsoldaten im im nordmalischen Gao. Foto. Michael Kappeler

Erstmals besucht die Kanzlerin den derzeit gefährlichsten Bundeswehreinsatz im nordmalischen Gao. Erneut pocht sie auf eine politische Lösung in der Libyenkrise. Denn was dort geschieht, schlägt auf Mali und die anderen Sahelstaaten durch. Von dpa


Do., 02.05.2019

Konsequenz aus Schulmassaker Nach Parkland: Lehrer in Florida dürfen jetzt Waffen tragen

Nikolas Cruz, der mutmaßliche Schütze des Schulmassakers in Parkland, bei dem 17 Menschen getötet worden sind, sitzt im Broward Courthouse.

Vor einem Jahr erschoss ein junger Mann an einer Schule in Florida 17 Menschen. Die Antwort der Politik: Lehrer dürfen künftig auch schießen - wie schon in Hunderten anderen Schulen in den USA. Von dpa


Do., 02.05.2019

Prognose Zahl der Kirchenmitglieder halbiert sich bis 2060

Gottesdienst im bayerischen Straubing.

Bei Mitgliedern und Finanzen gehen die beiden großen Konfessionen düsteren Zeiten entgegen. Das haben sich katholische und evangelische Kirche jetzt bescheinigen lassen. Einen Lichtblick sieht eine Untersuchung dennoch. Von dpa


Do., 02.05.2019

Studie in Österreich Sorge wegen Wissenslücken zu Holocaust: «Man muss etwas tun»

Besucher in der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen.

Wenige Stunden bevor in ganz Israel das öffentliche Leben zur Erinnerung an die Opfer des Holocaust still steht, hat eine Studie Wissenslücken in Österreich zum Thema Holocaust aufgezeigt. In anderen Staaten verblasst das Wissen ebenfalls. Ein Weckruf, so die Auftraggeber der Studie. Von dpa


Do., 02.05.2019

Umfrage 81 Prozent sehen Demokratie durch Desinformation bedroht

Andreas Steiner, Schulleiter der Fichtenberg-Oberschule im Berliner Steglitz, schreibt an der Tafel das Wort «Demokratie».

Düsseldorf (dpa) - Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland sieht die Demokratie durch politische Desinformation bedroht. Das hat eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW ergeben. Von dpa


Do., 02.05.2019

Gedenkzeremonie Israel erinnert an sechs Millionen ermordete Juden

Israelis Gedenken an sechs Millionen Juden, die während des Holocausts von deutschen Nationalsozialisten und ihren Helfern ermordet wurden.

Tel Aviv (dpa) - Israel hat am Donnerstag der sechs Millionen Juden gedacht, die während des Holocaust von den deutschen Nationalsozialisten und ihren Helfern ermordet wurden. Von dpa


Do., 02.05.2019

Wegen Kuba-Gesetz EU-Außenbeauftragte wirft USA Vertragsbruch vor

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Brüssel (dpa) - Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat den USA wegen neuer gesetzlicher Maßnahmen gegen Kuba einen Bruch des Völkerrechts und von Verträgen mit der Europäischen Union vorgeworfen. Von dpa


Do., 02.05.2019

2,8 Mrd. Euro Rückzahlungen Bericht: Jede zweite überprüfte Krankenhausabrechnung falsch

Gesundheitskarten verschiedener Krankenkassen liegen auf einem Tisch.

Osnabrück (dpa) - Mehr als jede zweite geprüfte Krankenhausabrechnung ist einem Medienbericht zufolge im Jahr 2017 falsch gewesen. Von dpa


Mi., 01.05.2019

Kanzlerin auf Afrika-Reise Merkel sichert Sahel-Ländern mehr Unterstützung zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird mit militärischen Ehren von Burkina Fasos Staatschef Roch Marc Kaboré am Präsidentenpalast begrüßt.

Es ist der Schicksalskontinent für die Kanzlerin - und Angela Merkel ist bei 40 Grad im Schatten bei einem ihrer wichtigsten Themen: der Entwicklung Afrikas. In den Sahel-Staaten geht es vor allem um Sicherheit. Wichtiges Thema ist dabei die Lage in Libyen. Von dpa


Mi., 01.05.2019

Große Protestmärsche am Abend Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg

Unterstützer der linksradikalen «Revolutionären 1. Mai-Demonstration» stehen mit Pyrotechnik in den Händen auf einem Balkon in Berlin-Friedrichshain.

Früher flogen zum 1. Mai in Berlin und Hamburg häufig Steine. Wie im Vorjahr war es dieses Jahr dort zunächst aber deutlich ruhiger. Dafür musste die Polizei auch in anderen Städten eingreifen. Von dpa


Mi., 01.05.2019

Paukenschlag in London May entlässt britischen Verteidigungsminister Williamson

Verteidigungsminister Gavin Williamson ist entlassen worden.

Wegen eines pikanten Vorfalls muss die britische Premierministerin May ihr Kabinett schon wieder umbilden und einen neuen Verteidigungsminister ernennen. Die Vorwürfe an den bisherigen Ressortchef Gavin Williamson haben es in sich. Von dpa


Mi., 01.05.2019

Streikserie angekündigt «Keine halben Sachen»: Guaidó will Entscheidung erzwingen

Juan Guaidó spricht mit erhobener Faust zu seinen Unterstützern in Caracas.

Eim Umsturz in Venezuela mit Hilfe des Militärs ist vorerst gescheitert. Jetzt will der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó das Land lahm legen, bis sein Widersacher Nicolás Maduro klein beigibt. Doch der Staatschef beweist Steherqualitäten. Von dpa


Mi., 01.05.2019

Massives Sicherheitsaufgebot Gewalt und Hunderte Festnahmen bei Protesten in Frankreich

Ein Anhänger der «Gelbwesten» geht in Paris während einer Demonstration an brennenden Gegenständen vorbei.

Ausschreitungen überschatten den 1. Mai in Paris. Gewerkschaftschef Martinez greift die Polizei scharf an, Rechtspopulistin Le Pen macht die Mitte-Regierung für die Auseinandersetzungen verantwortlich. Von dpa


Mi., 01.05.2019

Verstoß gegen Kautionsauflagen Wikileaks-Gründer Assange zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt

Julian Assange ist in London verurteilt worden.

Seit 2012 hatte sich Assange seiner Verhaftung in London durch Flucht in die Botschaft Ecuadors entzogen. Nun bekommt er dafür ein knappes Jahr Haft aufgebrummt, nachdem ihn die Botschaft im April vor die Tür gesetzt hatte. Doch es könnte noch viel schlimmer kommen für Assange. Von dpa


Mi., 01.05.2019

Lateinamerikareise Maas trifft Guaidós «Außenminister» in Kolumbien

Außenminister Heiko Maas trifft sich in Bogota mit Julio Borges, einem Vertreter der venezolanischen Opposition.

Kolumbien hat Jahrzehnte des Bürgerkriegs hinter sich. Deutschland unterstützt den schwierigen Friedensprozess seit drei Jahren. Beim Besuch von Außenminister Maas in dem südamerikanischen Land steht aber ein anderes Thema im Vordergrund. Von dpa


Mi., 01.05.2019

Scholz gegen Mehrbelastung Debatte um CO2-Steuer: Merkel zeigt sich skeptisch

Das Kohlekraftwerk Mehrum und Windräder produzieren Strom. Ein möglicher CO2-Preis, ob als Steuer, Abgabe oder Emissionshandel, soll den Ausstoß von Treibhausgasen verteuern und damit klimafreundliche Technologien fördern.

Der Vorschlag einer CO2-Steuer für den Klimaschutz sorgt in der schwarz-roten Koalition für Streit. Die Kanzlerin zeigt sich skeptisch, der Finanzminister zögert. Aber in einem Punkt sind CDU, CSU und SPD sich völlig einig. Von dpa


Mi., 01.05.2019

Nach Rücktritts-Spekulationen AKK sieht «ausgesprochen gutes Verhältnis» zur Kanzlerin

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer lachend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einer Sitzung des CDU-Bundesvorstandes.

Die Umfragen sind wenig erfreulich für die CDU, die Gesichter lang. Da kommt schon mal der Eindruck auf, es stehe nicht zum Besten zwischen Kanzlerin und CDU-Chefin - und ein baldiger Wechsel im Kanzleramt an. Von dpa


Mi., 01.05.2019

«Das war fahrlässig» Palmer räumt Fehler wegen Kritik an Bahn-Werbekampagne ein

«Das war fahrlässig, ich hätte mein Anliegen besser begründen müssen», sagt der grüne Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer über seine Kritik an einer Deutsche Bahn-Werbung. 

Eigentlich provoziert Tübingens grüner Oberbürgermeister gern über seine Facebook-Seite und ist heftige Kritik gewohnt. Doch aus dem aktuelle Shitstorm um Äußerungen zur Bahn zieht er Konsequenzen und rämut Fehler ein. Von dpa


Mi., 01.05.2019

Fokus auf Berlin und Hamburg Mai-Kundgebungen in Deutschland

Fokus auf Berlin und Hamburg: Mai-Kundgebungen in Deutschland

Berlin/Münster - Tag der Arbeit in Deutschland: In der Hauptstadt und andernorts gehen Linksautonome auf die Straße. Bundesweit mobilisieren die Gewerkschaften. Der DGB will europäische Antworten auf drängende Probleme ins Zentrum rücken. Von dpa


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