Fr., 30.08.2019

Erste Aktion nach Ankunft New York: Thunberg demonstriert mit Jugendlichen fürs Klima

Greta Thunberg (M unten) nimmt in New York an einer Demonstration teil.

Der Thunberg-Hype ist in den USA noch nicht angekommen: Zur Demo für das Klima vor den Vereinten Nationen kamen neben der jungen Schwedin nur rund 100 Jugendliche. Auf ihren bisher wichtigsten Protest in drei Wochen schaut die Bewegung trotzdem kämpferisch voraus. Von dpa

Fr., 30.08.2019

Di Maios Ultimatum Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht

Luigi Di Maio: «Entweder wir einigen uns auf unsere Programmpunkte oder wir machen nicht weiter.»

Der Weg zu einer neuen Regierung in Italien ist steinig. Die Mannschaft steht noch nicht - der Streit ist aber schon da. Einer räumt derweil sein Büro. Von dpa


Fr., 30.08.2019

Kämpfe um Idlib Moskau: Syrische Armee ruft einseitig Waffenruhe aus

Ein syrischer Soldat zeigt auf einem Panzer das Victory-Zeichen.

Russland kündigt einmal mehr eine Waffenruhe für die Rebellenhochburg Idlib an. Die syrische Armee will sie einseitig umsetzen. Moskau richtet auch einen Appell an die anderen Konfliktparteien. Von dpa


Fr., 30.08.2019

Warten auf Johnson-Vorschläge Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

Boris Johnson hat laut EU-Kommission noch keine konkreten Vorschläge zur Vermeidung eines Chaos-Brexits gemacht.

Großbritanniens Premier Boris Johnson will den Austritt aus der EU auf jeden Fall zum Stichtag 31. Oktober - notfalls auch ohne Abkommen mit Brüssel. EU-Kommissar Günther Oettinger Von dpa


Fr., 30.08.2019

Kritik an 9-Euro-Tickets Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

Alexander Dobrindt: «9-Euro-Tickets für Flüge in Europa haben weder mit Marktwirtschaft noch mit Klimaschutz etwas zu tun».

Für 9,90 Euro nach München oder Paris - bei solchen Lockpreisen steigen viele ins Flugzeug statt vielleicht in einen Zug. Sollten Dumping-Flugtickets teuer werden? Ein CSU-Vorstoß sorgt für Streit. Von dpa


Fr., 30.08.2019

Proteste offiziell abgesagt Demokratieaktivisten in Hongkong auf Kaution wieder frei

Issac Cheng, stellvertretender Vorsitzender von Demosisto, im Gespräch mit Journalisten.

Joshua Wong und Agnes Chow lassen sich nicht einschüchtern. Die prominenten Hongkonger Aktivisten sind kurz nach ihrer Festnahme wieder frei. Obwohl die Proteste für Samstag offiziell abgesagt wurden, könnte es dennoch ein unruhiges Wochenende werden. Von dpa


Fr., 30.08.2019

Steinmeier warnt vor Spaltung Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg

Bundesweit werden die Ergebnisse der Wahlen in Brandeburg und Sachsen mit Spannung erwartet.

Am Sonntag wird in Sachsen und Brandenburg gewählt. Den Parteien bleibt also nicht mehr viel Zeit, unentschlossene Wähler auf ihre Seite zu ziehen - oder dafür, vor einem Votum für den politischen Gegner zu warnen. Von dpa


Fr., 30.08.2019

AfD-Kandidat in Brandenburg Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Brandenburgs AfD-Landesvorsitzender Andreas Kalbitz Ende April bei einem Landesparteitag. 

Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl tauchen Belege dafür auf, dass der AfD-Spitzenkandidat mehrfach an rechtsextremen Veranstaltungen beteiligt war. Kalbitz muss dies einräumen - aber will mit dieser Szene nichts mehr zu tun haben. Von dpa


Fr., 30.08.2019

Landtagswahl am Sonntag AfD-Chef in Sachsen: «Wollen stärkste Kraft werden»

Jörg Urban, Spitzenkandidat der AfD in Sachsen, während einer Wahlkampfkundgebung in Bautzen.

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban geht selbstbewusst in die anstehende Landtagswahl. Sein erklärtes Ziel: Regierungsverantwortung. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt dagegen mit scharfen Worten vor einem Erstarken der Rechtspopulisten. Von dpa


Fr., 30.08.2019

Aufteilung Berlin/Bonn Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro

Der Flughafen Köln-Bonn. Allein im vergangenen Jahr hat die Zweiteilung der Regierung mehr als acht Millionen Euro gekostet.

Am 1. September vor 20 Jahren nahm die Bundesregierung offiziell ihre Arbeit in Berlin auf. Ein Drittel der Mitarbeiter der Ministerien ist aber bis heute in Bonn. Das verursacht Kosten und klimaschädliche Emissionen. Von dpa


Fr., 30.08.2019

Verwaltungsgericht Cottbus Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen

Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG.

Cottbus/Jänschwalde (dpa) - Der Braunkohleabbau im Tagebau Jänschwalde in Brandenburg wird vom 1. September an vorläufig gestoppt. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus hervor. Von dpa


Fr., 30.08.2019

Milliardenforderungen Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland

Milliardenforderungen: Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland

Berlin (dpa) - Die Forderungen aus Polen und Griechenland nach Reparationen für Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg stoßen in Deutschland auf breite Ablehnung. Von dpa


Do., 29.08.2019

Europafreundlichere Regierung Conte rein, Salvini raus: «Neues Kapitel» für Italien

Giuseppe Conte (l), italienischer Ministerpräsident und designierter Premierminister, spricht nach dem Treffen mit Staatspräsidenten Mattarella in Rom.

Italien könnte schon bald eine europafreundlichere Regierung haben. Der Plan des «Populisten in der Badehose» ist gescheitert. Doch auf dem Weg zu dem gewagten neuen Bündnis gibt es noch Unwägbarkeiten. Von dpa


Do., 29.08.2019

Umfrage vor Landtagswahlen CDU baut Vorsprung in Sachsen aus - SPD-Plus in Brandenburg

Die sächsische CDU um Ministerpräsident Michael Kretschmer baute ihren Vorsprung vor der AfD laut Umfragen leicht aus.

Am Sonntag wird in Brandenburg und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wenige Tage zuvor baut in Sachsen die CDU in einer Umfrage ihren Vorsprung auf die AfD aus. In Brandenburg deutet weiter alles auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. Von dpa


Do., 29.08.2019

Nach Abkommen mit Taliban Trump will zunächst 8600 US-Soldaten in Afghanistan lassen

Ein US-Marinesoldat nimmt am Militärstützpunkt Shorab in der Provinz Helmand an einem Manöver mit der afghanischen Armee teil.

Die Gespräche zwischen den USA und den Taliban nähern sich einem Ende - so heißt es. Ein Kernpunkt darin: der Abzug von US-Soldaten aus Afghanistan. Präsident Trump macht klar, dass er eine nennenswerte Zahl an Truppen dort belassen will - zumindest vorerst. Von dpa


Do., 29.08.2019

Kyffhäusertreffen 2017 Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen

Fotografierverbot beim Kyffhäusertreffen 2017 der AfD-Gruppierung «Der Flügel», das der Partei möglicherweise eine erneute Strafzahlung einbringt.

Berlin (dpa) - Wegen Unregelmäßigkeiten bei ihren Finanzen droht der AfD eine weitere Strafzahlung. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung vom Donnerstag beläuft sich diese auf gut 34.000 Euro. Von dpa


Do., 29.08.2019

Straße von Hormus Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen

Schiffe des US-Militärs im persischen Golf.

Soll die EU einen eigenen Beitrag zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus leisten? Mit dieser Frage beschäftigen sich die EU-Außenminister. Militärexperten warnen vor Zurückhaltung - auch wenn ein Einsatz Ressourcen binden würde. Von dpa


Do., 29.08.2019

«Rückgrat unserer Wirtschaft» Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) besucht während seiner dreitägigen Mittelstandsreise Unternehmen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

Der Wirtschaftsminister drängt nach harter Kritik an seiner Politik wieder auf ein gutes Verhältnis zum Mittelstand. In seiner neuen Strategie wimmelt es vor Lob und Entlastungsvorschlägen. Fraglich aber ist, ob die SPD mitmacht. Von dpa


Do., 29.08.2019

Klage und Proteste Trotz Zwangspause: Opposition will No-Deal-Brexit stoppen

Blick auf das britische Parlament während einer Fragestunde (Archiv).

Die Entscheidung des britischen Premierministers Johnson, das Parlament in London kurz vor dem Brexit-Datum lahmzulegen, trifft auf großen Widerstand. Mehr als eine Million Menschen unterzeichnen eine Petition gegen die Maßnahme. Von dpa


Do., 29.08.2019

Griechischer Ministerpräsident Mitsotakis will mit Deutschland über Reparationen verhandeln

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt Griechenlands Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis.

Der neue griechische Ministerpräsident Mitsotakis will Europa zeigen, dass die Schuldenkrise überwunden ist und mit Kanzlerin Merkel den Blick nach vorne richten. Es gibt aber ein heikles Thema aus der Vergangenheit, das die Beziehungen belastet. Von dpa


Do., 29.08.2019

Dürreschäden und Schädlinge Klöckner will übergreifende Klima-Nothilfen für den Wald

Inmitten von gesundem Grün: Die braunen Nadeln einer vertrockneten Kiefer.

Extreme Trockenheit und Borkenkäfer lassen den Wald leiden. Um die dramatischen Verluste zu reparieren, sucht die Politik den Dialog mit Praktikern und Experten. Finanzielle Zusagen gibt es noch nicht. Von dpa


Do., 29.08.2019

Studie zur Willkommenskultur Breite Skepsis bei Migration - stärker im Osten

Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im rheinland-pfälzischen Ingelheim.

Die Bevölkerung blickt skeptisch auf Zuwanderung. Aber es gibt auch eine pragmatische Sicht auf die Vor- und Nachteile. Eine Studie sieht unterm Strich eine robuste Willkommenskultur. Im Osten sind die Vorbehalte größer. Von dpa


Do., 29.08.2019

Für Mädchen unter 14 Gutachten sieht Möglichkeit für Kopftuchverbot an Schulen

Die Debatte über ein Kopftuchverbot war in Deutschland neu entbrannt, nachdem Österreichs Parlament Mitte Mai ein solches Verbot an Grundschulen beschlossen hatte.

Immer wieder wird in Deutschland über ein mögliches Kopftuchverbot an Schulen diskutiert. Ein Rechtsgutachten kommt jetzt zu dem Schluss: Ein Verbot zumindest für Mädchen bis 14 wäre kein Verstoß gegen das Grundgesetz. Von dpa


Do., 29.08.2019

Zweite Niederlage Urteil: AfD-Fraktion durfte Sayn-Wittgenstein ausschließen

Doris von Sayn-Wittgenstein auf ihrem Einzelplatz im schleswig-holsteinischen Landtag: Sie war im Dezember aus der AfD-Landtagsfraktion ausgeschlossen worden.

Erst wird Doris von Sayn-Wittgenstein aus der AfD geworfen. Dann entscheidet das Landesverfassungsgericht in Schleswig, dass auch ihr Ausschluss aus der Landtagsfraktion rechtlich nicht zu beanstanden ist. Sayn-Wittgenstein zeigt sich davon jedoch unberührt. Von dpa


Do., 29.08.2019

Nach zwei Wochen auf See Greta Thunberg erreicht New York - Klimaprotest am Freitag

Greta Thunberg fährt nach ihrer Ankunft in New York U-Bahn.

Die zweiwöchige Atlantik-Reise liegt hinter ihr: Klimaaktivistin Greta Thunberg ist in New York angekommen. Im Land von US-Präsident Trump, der von Klimaschutz wenig hält, will die 16-Jährige gleich zu einer ersten Tat schreiten. Von dpa


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