Fr., 17.07.2020

Trotz Sorgen vor zweiter Welle Pandemie: Johnson will bis Weihnachten wieder Normalität

Boris Johnson will Großbritannien bis Weihnachten wieder zur Normalität zurückführen.

Hofft auf das Beste, aber seid auf das Schlimmste vorbereitet: So könnte man jüngste Warnungen britischer Forscher vor einem zweiten großen Corona-Ausbruch zusammenfassen. Dennoch will Premier Johnson Normalität bis Weihnachten. Von dpa

Fr., 17.07.2020

60 Prozent sind unzufrieden Umfrage: Kritik an Trumps Corona-Krisenmanagement wächst

In einer Befragung äußerten sich 60 Prozent negativ über Trumps Umgang mit der Pandemie, nur noch 38 Prozent befürworteten Trumps Vorgehen.

Washington (dpa) - Vor dem Hintergrund dramatisch steigender Corona-Neuinfektionen in den USA wächst einer Umfrage zufolge die Kritik am Krisenmanagement von Präsident Donald Trump. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Debatte über Verfassungsschutz Ramelow zeigt Thüringens AfD-Sprecher Möller Mittelfinger

Thürings Ministerpräsident Bodo Ramelow hat dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller im Landtag den Mittelfinger gezeigt.

Erfurt (dpa) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller während einer hitzigen Landtagsdebatte den Mittelfinger gezeigt. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Corona-Krise Israels Regierung beschließt Lockdown an Wochenenden

Ein israelischer Mann, der einen Mund- und Nasenschutz trägt, geht an einem Wandbild vorbei, das Albert Einstein zeigt.

Geschäfte und Museen müssen in Israel künftig an Wochenenden schließen. Die Regierung setzt auf eine Art Lockdown light. Von rigiden Maßnahmen wie im Frühjahr sieht sie aber ab. Die Wirtschaft ächzt noch immer unter deren Folgen. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Kampf gegen Lohndumping EU will Saisonarbeitskräfte vor Corona schützen

Bundesminister Hubertus Heil (SPD, l) spricht bei einer Pressekonferenz nach der Informellen Videokonferenz der EU-Arbeits- und -Sozialminister.

Tönnies ist kein Einzelfall - die Situation vieler Arbeitsmigranten ist EU-weit alles andere als komfortabel. Nun soll Lohndumping und mangelndem Arbeitsschutz der Kampf angesagt werden. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Anti-Terrorbekämpfung Karlsruhe begrenzt Zugriff auf persönliche Daten

Wieviel Daten dürfen Ermittler sammeln? Das hat das Bundesverfassungsgericht geklärt.

Im Kampf gegen Straftäter und Terroristen darf der Staat Auskünfte über Handy- und Internetnutzer einholen. Karlsruhe ging das schon vor Jahren zu weit. Jetzt schreiten die Richter zum zweiten Mal ein. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Branche will schnelle Gesetze Windkraft-Ausbau weiter schleppend

Der von Windkraftanlagen an Land geht weiterhin schleppend voran.

Um Kohle- und Atomkraftwerke zu ersetzen, sollen deutlich mehr Windräder in Deutschland gebaut werden. Doch die Branche klagt über Hindernisse - von Bürokratie bis zu Bürgerprotesten. Das spiegelt sich auch in den Ausbau-Zahlen fürs erste Halbjahr wider. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Ermittlungen eingeleitet Wieder KSK: Bundeswehr vermisst Zehntausende Schuss Munition

Kisten mit Patronen für Handfeuerwaffen.

Gerade erst wurde bekannt, dass der Eliteeinheit KSK Munition und Sprengstoff fehlen. Jetzt wird öffentlich, dass bei der Bundeswehr noch mehr Munition verschwunden ist. Ministerium und Verteidigungspolitiker im Bundestag sind alarmiert. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Miese Stimmung AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Der Bundessprecher der AfD Jörg Meuthen vor Beginn einer AfD-Bundesvorstandssitzung.

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspopulisten inzwischen auch der Spaltpilz zu schaffen. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Waffensysteme und Soldaten Kramp-Karrenbauer: Zehn Prozent der Nato-Fähigkeiten stellen

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)ist auf einer viertägigen Reise durch mehrere Staaten an der östlichen Außengrenze der EU unterwegs.

Die deutschen Verteidigungsausgaben sind zum Dauerstreit mit dem Nato-Partner USA geworden. Inzwischen begründet der US-Präsident gar seine Abzugspläne mit dem deutschen Wehretat. Die deutsche Verteidigungsministerin macht nun einen neuen Vorschlag. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Wegen PKK-Propaganda «Welt»-Journalist Yücel in Türkei zu Haftstrafe verurteilt

Deniz Yücel wurde in der Türkei zu einer Strafe von zwei Jahren, neun Monaten und 22 Tagen verurteilt.

«Willkürlich» und «politisch» - die Verurteilung Deniz Yücels wegen Terrorpropaganda in der Türkei stößt auf scharfe Kritik. Und schon während der Verkündung wird klar: Ein Ende des Falls ist das nicht. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Lokale Ausreisesperren Städtetag: Corona-Einschränkungen sehr eng begrenzen

Der Präsident des Städtetages Burkhard Jung (SPD) spricht während einer Pressekonferenz.

Mehrere Bundesländer hatten vor Ausreisebeschränkungen für ganze Landkreise bei Corona-Ausbrüchen gewarnt. Doch die waren so gar nicht geplant. Nun gibt es zielgenauere Regeln. Der Deutsche Städtetag begrüßt das. Von dpa


Fr., 17.07.2020

Racial Profiling Pistorius für Länder-Studie zu Rassismus bei der Polizei

Niedersachsens Innenminister Pistorius (SPD) für Rassismus-Studie bei der Polizei.

Der Bund in Person von Innenminister Horst Seehofer lehnt eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus ab. Nun ergreift Niedersachsen die Initiative und will andere Bundesländer mit ins Boot holen. Von dpa


Do., 16.07.2020

Schlechte Umfragewerte Wenige Monate vor Wahl: Trump wechselt Wahlkampfmanager aus

Noch Plätze frei: Donald Trumps Präsidentschaftswahlkampf entfacht wenig Feuer.

Die Umfragewerte sind schlecht, die Corona-Pandemie in den USA außer Kontrolle. Nun tauscht Donald Trump wenige Monate vor der Präsidentenwahl einen seiner wichtigsten Strategen aus. Ein Eingeständnis? Von dpa


Do., 16.07.2020

Angriff aus Russland Hacker sollen Impfstoff-Forscher ins Visier genommen haben

Der britische Außenminister Dominic Raab verurteilte die angeblichen Cyber-Attacken.

Medizinische Forschungseinrichtungen gehören nicht zu den klassischen Zielen der berüchtigten Hacker-Truppe «The Dukes». Doch in der Coronakrise sind Informationen zu möglichen Impfstoffen ein Schatz und dienen auch den mutmaßlichen staatlichen Auftraggebern. Von dpa


Do., 16.07.2020

Druck aus dem Ausland Brasilien verbietet Abbrennen in Amazonien für 120 Tage

Eine verbrannte Waldfläche im brasilianischen Amazonas-Gebiet. Die brasilianische Regierung hat das Abbrennen von Flächen für 120 Tage verboten.

Seit Anfang des Jahres wurden im brasilianischen Amazonas-Gebiet zigtausende Feuer registriert - damit soll jetzt für 120 Tage Schluss sein. Umweltminister Salles und Präsident Bolsonaro unterzeichneten ein entsprechendes Dekret. Von dpa


Do., 16.07.2020

Datenabkommen «Privacy Shield» «Facebook vs. Schrems»: Was die EuGH-Entscheidung bedeutet

Datenschutzaktivist Max Schrems in Wien.

David gegen Goliath 2.0: Der EuGH hat erneut auf Betreiben des Datenschutzaktivisten Max Schrems die Regeln für den Datenverkehr in die USA gekippt. Damit ist aber die Übertragung von Nutzerdaten von EU-Bürgern in die USA nicht generell unmöglich. Von dpa


Do., 16.07.2020

Lokale Ausreisesperren Bund und Länder einig bei Corona-Beschränkungen

Kanzleramtschef Helge Braun in Berlin.

Mehrere Bundesländer hatten vor Ausreisebeschränkungen für ganze Landkreise bei Corona-Ausbrüchen gewarnt. Doch die waren so gar nicht geplant. Nun gibt es zielgenauere Regeln - auch für Reiserückkehrer. Von dpa


Do., 16.07.2020

Nach Corona-Ausbruch Tönnies schlachtet wieder im Stammwerk

Die Wiederaufnahme des Schlachtbetriebs wurde von einer Greenpeace-Protestaktion begleitet.

Bei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück rollen die Tiertransporter wieder ins Stammwerk. Am heute ist Schlachtung in Deutschlands größtem Fleischbetrieb nach der coronabedingten Zwangspause neu gestartet. Aus der Luft bekam der Konzern allerdings unerwünschten Besuch. Von dpa


Do., 16.07.2020

Paritätsgesetz Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Eine Aktion des Landesfrauenrats Thüringen vor dem Verfassungsgerichtshof. Trotz des Scheiterns eines Paritätsgesetzes durch das Thüringer Verfassungsgericht schreiben Politiker mehrerer Parteien eine Quotenregelung noch nicht ab.

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekommen? Von dpa


Do., 16.07.2020

Aber kein Anspruch Krankschreibung per Video wird erlaubt

Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung liegt auf einem Tisch. Künftig soll die Krankschreibung per Videosprechstunde möglich sein.

Gesundheitswesen digital: Künftig können sich Patienten den Gang in eine Praxis vielfach sparen, wenn sie sich wegen Krankheit schonen müssen. Die Corona-Krise könnte Videosprechstunden zusätzlich Auftrieb geben. Von dpa


Do., 16.07.2020

«NSU 2.0» Weitere Drohmails gegen prominente Frauen verschickt

Die Kabarettistin Idil Baydar bekam auch eine Drohmail in der ihr der Tod gewünscht wurde.

Roland Ullmann wird neuer Landespolizeipräsident in Hessen. Auf ihn wartet viel Arbeit: Es tauchen immer neue rechtsextreme Drohschreiben auf. Von dpa


Do., 16.07.2020

Testen und wachsam sein Europa sieht sich für mögliche zweite Corona-Welle gerüstet

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besucht die Virologie der Universitätsklinik des Saarlandes.

Schwappt eine zweite Corona-Welle über Europa? Mitten in der Urlaubszeit will die Politik so ein Szenario nicht ausschließen. Doch Minister Spahn sieht dabei auch Grund zur Zuversicht. Von dpa


Do., 16.07.2020

Kommunen unter Druck Corona-Krise: Historischer Einbruch bei der Gewerbesteuer

Den Gewerbetreibenden fehlen Einnahmen - den Kommunen die Gewerbesteuer.

Die Kommunen leiden unter hohen Steuerausfällen infolge der Corona-Krise. Der Bund hat Milliardenhilfen zugesagt. Doch reicht das aus, über dieses Jahr hinaus? Von dpa


Do., 16.07.2020

Brasilien Bolsonaro: Erneut positiv auf Coronavirus getestet

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro ist weiter mit dem Coronavirus infiziert.

Immer wieder hat Brasiliens Präsident Corona als «kleine Grippe» verharmlost. Mit dem Virus hat sich Jair Bolsonaro mittlerweile infiziert - und macht weiter Politik damit. Von dpa


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