Do., 19.09.2019

Bei Risiko-Schwangerschaften Kassen zahlen im Einzelfall Test auf Down-Syndrom vor Geburt

Bei Risiko-Schwangerschaften: Kassen zahlen im Einzelfall Test auf Down-Syndrom vor Geburt

Nach jahrelangen Diskussionen gibt es jetzt Klarheit: Die Kassen sollen die Kosten von Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder übernehmen können - aber ausdrücklich nicht auf breiter Front. Von dpa

Do., 19.09.2019

«Kooperation nicht akzeptabel» Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

Die Sozialdemokraten im Ort Sassnitz wollen unter anderem zusammen mit der AfD in der kommenden Woche sieben gemeinsame Anträge durch die Stadtvertretung bringen.

In der Stadtvertretung von Sassnitz arbeiten SPD und AfD zusammen. Das stößt bei anderen Sozialdemokraten auf Widerstand. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Generalsekretär Barlen fordert, die Zusammenarbeit zu beenden. Von dpa


Do., 19.09.2019

Ringen um Backstop Johnson legt EU erstmals schriftliche Brexit-Vorschläge vor

Ein Polizist steht neben einem Pro-Brexit-Demonstranten in London. Premier Boris Johnson will vor allem eine Änderung beim Backstop erreichen.

Nach drei Tagen Anhörung müssen die elf Richter des obersten britischen Gerichts entscheiden, ob und wie sie in den Streit zwischen Regierung und Parlament eingreifen. Derweil legt London Von dpa


Do., 19.09.2019

Pompeo in den Emiraten Drohgebärden am Golf: Irans Außenminister warnt vor Krieg

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif: «Würden nicht mit den Augen zwinkern, unser Land zu verteidigen.»

Die USA wollen den Iran für die Angriffe auf Saudi-Arabien bestrafen. Wie genau ist allerdings noch unklar. Außenminister Pompeo will ein Staatenbündnis gegen Teheran schmieden. Der Iran warnt unterdessen in drastischen Worten vor einer militärischen Eskalation. Von dpa


Do., 19.09.2019

Europäische Lebensweise EU-Parlament setzt von der Leyen unter Druck

Die designierte EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen sitzt in Stzraßburg neben David Sassoli, dem Präsidenten des EU-Parlaments.

Rückenwind oder erste Sturmfront für von der Leyen? Die Besetzung der künftigen EU-Kommission führt vor den Anhörungen der Kommissare zu Diskussionen im Europaparlament. Vor allem wegen eines bestimmten Postens gehen die Abgeordneten auf die Barrikaden. Von dpa


Do., 19.09.2019

Urteil: Freie Meinungsäußerung Künast-Klage scheitert: «Stück Scheiße» keine Beleidigung

Renate Künast ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen wüste Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorzugehen.

Muss sich eine Politikerin Beschimpfungen wie «Geisteskranke» und «Dreckschwein» gefallen lassen? Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast meint: Nein. Ein Gericht sieht das unter bestehenden Umständen anders. Von dpa


Do., 19.09.2019

Milliardenkosten Union und SPD nähern sich im Streit um Grundrente an

Kompromiss bei der Grundrente? Bisher gab es Streit vor allem wegen des SPD-Plans, auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Prüfung der Bedürftigkeit der Betroffenen zu verzichten.

Die Grundrente rückt näher: Nach monatelangem Streit gibt es einen Kompromissvorschlag. Noch sind aber noch nicht alle offenen Fragen geklärt. Von dpa


Do., 19.09.2019

Mordversuch? Mordfall Lübcke: Ermittlung wegen weiterer Bluttat

Stephan E., Tatverdächtiger im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke, wird nach einem Haftprüfungstermin beim Bundesgerichtshof zu einem Hubschrauber gebracht.

Hat der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten schon früher versucht, einen Mann zu töten? Die Bundesanwaltschaft übernimmt weitere Ermittlungen gegen Stephan E. Es geht um eine Messerattacke gegen einen Asylbewerber. Von dpa


Do., 19.09.2019

Staatsbesuch in Rom Steinmeier für Entlastung Italiens bei Flüchtlingen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und der italienische Präsident Sergio Mattarella treffen sich im Quirinalspalast in Rom zu einem Gespräch.

Steinmeier und Mattarella - da haben sich zwei Präsidenten gesucht und gefunden. Beide wollen das vereinte Europa gegen neuen Nationalismus verteidigen. Beim Staatsbesuch in Rom spricht der Bundespräsident ein drängendes Problem Italiens an. Von dpa


Do., 19.09.2019

Patt nach Wahl Ex-Militärchef Gantz will Ministerpräsident in Israel werden

Benny Gantz will in Israel regieren.

Kraftprobe bei der Regierungsbildung in Israel: Der angeschlagene Ministerpräsident Netanjahu bietet seinem Rivalen Gantz eine große Koalition an. Doch der Ex-Militärchef reagiert mit einer politischen Kampfansage. Von dpa


Do., 19.09.2019

Verteidigungsministerium Ermittlungen zu Bundeswehr-Dokumenten bei Airbus

Mitarbeiter von Airbus stehen im Verdacht, sich unerlaubt Unterlagen über zwei Rüstungsprojekte der Bundeswehr beschafft zu haben.

Mitarbeiter von Airbus stehen im Verdacht, sich unerlaubt Unterlagen über zwei Rüstungsprojekte der Bundeswehr beschafft zu haben. Das Unternehmen hat den Fall selbst gemeldet. Auch die Verteidigungsministerin äußert sich. Von dpa


Do., 19.09.2019

Kritik an Heil Arbeitgeber gegen Anspruch auf mobiles Arbeiten

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Beschäftigten mehr Flexibilität ermöglichen und dazu mobiles Arbeiten erleichtern.

Der Arbeitsminister will Homeoffice und flexibles Arbeiten stärken - und stößt mit seinen Vorschlägen auf heftige Gegenwehr. Doch es gibt auch positive Reaktionen. Von dpa


Do., 19.09.2019

Taliban-Angriff Viele Tote nach Lkw-Bombe und US-Luftschlag in Afghanistan

Bei einem Anschlag vor einem Krankenhaus in der Provinz Sabul sind mehrere Menschen getötet worden.

Afghanistan erlebt gerade, was Experten nach dem Abbruch der Gespräche zwischen den USA und den Taliban prophezeit haben. Die Gewalt eskaliert. Von dpa


Do., 19.09.2019

Streit um Flüchtlingsamt Staatsanwaltschaft: Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in Bremen

Die Luftaufnahme zeigt das Gebäude der Außenstelle des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bremen.

Berichte über manipulierte Asylverfahren in Bremen sorgten 2018 für Schlagzeilen. Zunächst war von 1200 Fällen die Rede, rund 150 Verstöße wurden schließlich festgestellt. Jetzt erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage. Von dpa


Do., 19.09.2019

Test auf Down-Syndrom Entscheidung über Bluttests vor der Geburt auf Kassenkosten

Seit 2012 werden Schwangeren Bluttests auf eigene Kosten angeboten, mit denen unter anderem untersucht wird, ob das Kind mit Down-Syndrom auf die Welt käme.

Berlin (dpa) - Das oberste Entscheidungsgremium des Gesundheitswesens will heute festlegen, ob gesetzliche Krankenkassen künftig Bluttests vor der Geburt auf ein Down-Syndrom des Kindes bezahlen. Von dpa


Mi., 18.09.2019

Gute Jobchancen OECD-Studie: Weniger Flüchtlinge, mehr Arbeitsmigranten

Die Zahl der Erstanträge auf Asyl ging laut einer OECD-Studie 2018 in Deutschland um 18,3 Prozent auf 162.000 Anträge zurück.

Die Zuwanderung in die Industrieländer ändert sich: Immer weniger Menschen suchen dort Asyl, immer mehr nur Arbeit. Deutschland profitiert davon - auch wegen einer Sonderregelung für bestimmte Herkunftsländer. Von dpa


Mi., 18.09.2019

Offenbar laufen Verhandlungen Chaos-Brexit? Juncker nennt das Risiko «sehr real»

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, während seiner Rede im Europäischen Parlament.

Die Zeit wird knapp für Großbritannien und die EU: Wieder naht ein Austrittstermin, wieder kommen die Verhandlungen nicht vom Fleck. Aber jetzt nur nicht die Geduld verlieren, warnen EU-Politiker. Von dpa


Mi., 18.09.2019

Diplomat statt Hardliner Trump macht O'Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater

Donald Trump und Robert O'Brien am Flughafen von Los Angeles.

Trumps neuer Sicherheitsberater wurde mit einem kuriosen Einsatz in Schweden bekannt. Künftig besetzt der Karrierediplomat eine Schlüsselrolle im Weißen Haus. Er wird bei zahlreichen Konflikten die Außenpolitik des Präsidenten mitprägen. Von dpa


Mi., 18.09.2019

Nach klarer Merkel-Ansage Bund verlängert Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien

Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen von Mukran auf ein Transportschiff verladen.

Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien in Milliardenhöhe liegen seit November 2018 auf Eis. Das wird bis auf Weiteres auch so bleiben. Von dpa


Mi., 18.09.2019

Klima-Aktivistin auf Reisen Greta Thunberg in Amerika: «Fist Bumping» mit Obama

Greta Thunberg wird von Barack Obama per «Fist Bump» verabschiedet.

Washington (dpa) - Die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg hat im früheren US-Präsidenten Barack Obama einen Fan gefunden: «Du und ich, wir sind ein Team», sagte Obama bei einem Treffen mit der 16-Jährigen, wie aus einem von der Obama-Stiftung (Ortszeit) veröffentlichten Video zu sehen ist. Von dpa


Mi., 18.09.2019

Pompeo trifft Bin Salman Trump greift zu noch härteren Sanktionen gegen den Iran

US-Präsident Donald Trump sieht die Verantwortung für die Drohnenangriffe auf saudische Ölanlagen ganz klar beim Iran.

Ist ein militärischer Konflikt in der Golfregion vom Tisch? US-Präsident Trump kündigte erst einmal neue Sanktionen gegen den Iran an. Die Führung in Teheran bestreitet jede Verantwortung für die Angriffe auf das Herzstück der saudi-arabischen Ölwirtschaft. Von dpa


Mi., 18.09.2019

Schwierige Regierungsbildung Patt nach Parlamentswahl in Israel - große Koalition möglich

Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel.

Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, doch auch am Tag nach der Wahl in Israel zeichnet sich ab: Die einzig realistische Option der Parteien scheint eine große Koalition. Allerdings wird die Bildung einer Regierung schwierig. Von dpa


Mi., 18.09.2019

Ärzte bezweifeln Wirksamkeit Geteiltes Echo auf Spahns Haltung zu Homöopathie-Kosten

Blick in einen Schrank mit homöopathischen Präparaten in der Praxis einer Heilpraktikerin.

Homöopathische Arznei ist oft so extrem verdünnt, dass der Ausgangsstoff nicht mehr nachweisbar ist. Ärzte kritisieren die Kassenfinanzierung für Medikamente, die sie für wirkungslos halten. Doch Gesundheitsminister Spahn meint: Die 20 Millionen, die das jährlich kostet, lohnen die Aufregung nicht. Von dpa


Mi., 18.09.2019

AKK räumt ersten Streit ab Bundeskabinett beschließt neues Irak-Mandat für Bundeswehr

Deutsche Soldaten neben einem Tornado-Jet auf der Airbase Al-Asrak in Jordanien.

Die neue Verteidigungsministerin hat eine Sorge weniger. Das Kabinett gibt grünes Licht für den weiteren Einsatz der Bundeswehr im Irak und über Syrien. Problem: Sie soll bis zum Frühjahr eine andere Nation als Ersatz für deutsche Tornado-Aufklärer gewinnen. Von dpa


Mi., 18.09.2019

Treffen in Gotha Innenminister wollen gegen Rechtsrock vorgehen

Vor dem Rechtsrock-Konzert steht die Körperkontrolle: Polizeieinsatz im thüringischen Apolda.

Die Innenminister der SPD-geführten Bundesländer wollen ein härteres Durchgreifen gegen rechte Rockkonzerte. Der Kampf gegen rechtsextreme Strukturen ist eines der Themen des Treffens heute im thüringischen Gotha. Von dpa


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