Mo., 16.09.2019

Treffen mit Juncker Johnson ohne neue Vorschläge: Kein Ende des Brexit-Alptraums

Boris Johnson zusammen mit Jean-Claude Juncker nach ihrem Treffen in Luxemburg.

Lange mochte Boris Johnson überhaupt nicht mit der EU reden. Jetzt speiste er mit Jean-Claude Juncker in Luxemburg. Einen Vorschlag für einen Brexit-Deal servierte er allerdings immer noch nicht. Von dpa

Mo., 16.09.2019

Ölpreise steigen Drohende Eskalation: USA werfen Iran Angriff vor

US-Präsident Donald Trump hat sich zu dem Drohnenangriff auf eine Ölraffinerie in Saudi-Arabien geäußert.

Der Ölpreis ist nach den Drohnenangriffen in Saudi-Arabien sprunghaft angestiegen. Es steht eine militärische Konfrontation mit dem Iran im Raum. China, Russland und Deutschland rufen zur Besonnenheit auf. Von dpa


Mo., 16.09.2019

«Europäische Lebensweise» Von der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes

Ursula von der Leyen, zukünftige Präsidentin der Europäischen Kommission, hat Kritik für die Berufsbezeichnung ihres Vizepräsidenten geerntet.

Brüssel (dpa) - Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum «Schutz der europäischen Lebensweise» verteidigt. Von dpa


Mo., 16.09.2019

«Anhaltender Völkermord» UN: Rohingya in Myanmar droht weiter der Genozid

Rückführungszentrum für Rohingya-Flüchtlinge, die aus Bangladesh kommen, in Maungdaw (Myanmar).

Genf (dpa) - Den 600.000 in Myanmar verbliebenen Rohingya droht nach UN-Angaben weiterhin systematische Verfolgung und sogar Genozid. Von dpa


Mo., 16.09.2019

11-Punkte-Plan CDU will für schnelleres Bauen Verbandsklagen einschränken

Damit etwa Straßen schneller gebaut werden können, sieht ein CDU-Papier Änderungen beim Planungsrecht vor.

Der Staat kommt beim Ausbau der Infrastruktur nicht wirklich voran. Fördermittel werden nur zögerlich abgerufen. Das hat auch und vor allem damit zu tun, dass es lange Planungsverfahren und zu wenig Baukapazitäten gibt. Unionspolitiker wollen das nun ändern Von dpa


Mo., 16.09.2019

AfD-Politiker ZDF-Chefredakteur Frey verteidigt Höcke-Interview

Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke hat ein Interview mit dem ZDF abgebrochen.

Björn Höcke steht in der AfD ganz rechtsaußen - und ist nun mit einm ZDF-Redakteur aneinandergeraten. Der Politiker ärgert sich über Fragen zur Bundespolitik und zu seiner Wortwahl - und deutet eine Drohung gegen den Journalisten an. Von dpa


Mo., 16.09.2019

Rechtsextremismus Pistorius fordert «Combat 18»-Verbot

Sichergestellte Waffen und ein Schild der Neonazi-Gruppe «Combat 18» im schleswig-holsteinischen Landeskriminalamt.

Forderungen nach einem Verbot von «Combat 18» werden laut. Die Organisation gilt als bewaffneter Arm des verbotenen Neonazi-Netzwerks «Blood & Honour». Von dpa


Mo., 16.09.2019

Geringe Wahlbeteiligung Präsidentenwahl in Tunesien: Stichwahl zeichnet sich ab

Unterstützer des inhaftierten tunesischen Präsidentschaftskandidaten und Medienmoguls Nabil Karoui feiern nach den ersten Wahlergebnissen.

Erst zum zweiten Mal nach dem «Arabischen Frühling» von 2011 können die Tunesier in freier Wahl ihr Staatsoberhaupt bestimmen. Von dpa


Mo., 16.09.2019

Statistik Zahl der staatlich unterstützten Asylbewerber sinkt erneut

Männer in einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge.

Wiesbaden (dpa) - Die Zahl der vom Staat unterstützten Asylbewerber ist in Deutschland im vergangenen Jahr erneut deutlich gesunken. Rund 411.000 Personen bezogen zum Jahresende 2018 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Von dpa


Mo., 16.09.2019

Sieben Duos verbleiben Einzelkandidat Brunner steigt aus Rennen um SPD-Vorsitz aus

Karl-Heinz Brunner war der einzige Einzelbewerber auf den SPD-Parteivorsitz.

Große Chancen hatten die meisten ihm ohnehin nicht eingeräumt. Jetzt zieht sich der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner aus dem Rennen um den SPD-Vorsitz zurück - um «eine klarere Wahlentscheidung» zu ermöglichen. Von dpa


Mo., 16.09.2019

«Machbar und notwendig» Designierter Verdi-Chef Werneke fordert Pflegereform

Ein Rollator und ein Gehstock stehen in einer Wohn-Pflege-Gemeinschaft.

Frank Werneke soll Nachfolger von Frank Bsirske an der Spitze von Verdi werden. In einem Interview macht er sich für eine einheitliche Pflege-Vollversicherung stark. Von dpa


So., 15.09.2019

GroKo unter Erfolgsdruck Union und SPD starten Endspurt für Milliarden-Klimapaket

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch während der Generaldebatte im Gespräch mit Horst Seehofer. Neben ihnen Finanzminister Olaf Scholz.

Ende der Woche will die Regierung ihre Entscheidungen für besseren Klimaschutz in Deutschland präsentieren. Es gibt Kompromisssignale, aber noch viel Beratungsbedarf. Ob die GroKo tatsächlich liefert? Von dpa


So., 15.09.2019

Produktion eingebrochen Drohnenattacke auf Saudi-Arabiens Zentrum der Ölindustrie

Ein Satellitenbild zeigt aus der attackierten Raffinerie aufsteigenden schwarzen Rauch.

Im Schutze der Nacht greifen Drohnen eine der wichtigsten Ölraffinerien der Welt an. Das Flammenmeer verursacht einen drastischen Produktionseinbruch. Die Folgen der Attacke sind noch nicht abzusehen - weder wirtschaftlich noch politisch. Von dpa


So., 15.09.2019

Landesparteitag Bremer AfD wählt Ex-Bundespolizisten zum neuen Landeschef

Die Bremer AfD hat einen neuen Landeschef gewwählt.

Die Bremer AfD will einen Neuanfang. Nach ausführlicher Kritik an der bisherigen Führungsspitze hat sich der Landesverband neu aufgestellt. Chef ist nun ein ehemaliger Bundespolizist. Von dpa


So., 15.09.2019

Deutlich mehr «Gefährder» Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

Die Sicherheitsbehörden haben bei sogenannten Gefährdern aus dem rechtsextremen Spektrum einen Anstieg verzeichnet.

Wer geglaubt hat, vor Rechtsterroristen müssten sich vor allem Flüchtlinge fürchten, mag spätestens durch den Lübcke-Mord ins Grübeln gekommen sein. Die Bundesregierung sieht dringenden Handlungsbedarf. Von dpa


So., 15.09.2019

26 Kandidaten Offen wie selten: Tunesien wählt neuen Präsidenten

Männer verteilen Wahlurnen und Wahlmaterial in Tunis.

Am Morgen bilden sich schon vor Öffnung der Wahllokale erste Schlangen. Tunesien gilt als Musterbeispiel einer Demokratie in der arabischen Welt. Der Wahlausgang ist offen wie nie. Von dpa


So., 15.09.2019

Johnson reist zu Juncker Kein Durchbruch im Brexit-Drama in Sicht

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson reist zu EU-Kommissionschef Juncker.

Premierminister Boris Johnson vergleicht Großbritannien mit dem Muskelmonster Hulk: Je wütender es werde, umso mehr nehme seine Stärke zu. Ob das beim am Montag geplanten Gespräch mit EU-Kommissionschef Juncker wirklich hilft? Von dpa


So., 15.09.2019

Polizei setzt Tränengas ein Trotz Verbots: Proteste und neue Zwischenfälle in Hongkong

Tausende Hongkonger ziehen mit Regenschirmen über eine Straße.

Zehntausende Hongkonger trotzen einem Demonstrationsverbot. Auf ihren friedlichen Marsch folgen wieder hässliche Szenen. Radikale Kräfte randalieren, werfen Steine und Brandsätze - die Polizei rückt vor. Von dpa


So., 15.09.2019

Deutschland nimmt 24 auf «Ocean Viking»: Flüchtlinge dürfen in Italien an Land

Migranten sitzen in einem Boot der italienischen Küstenwache, nachdem sie von Bord des Rettungsschiffs «Ocean Viking» gegangen sind.

Rettungsschiffe mit Migranten mussten immer wieder lange auf dem Mittelmeer ausharren, bis EU-Staaten sich auf eine Verteilung der Menschen verständigt hatten. Um das zu ändern, würde Deutschland 25 Prozent der Geretteten aufnehmen. Ziehen andere Länder mit? Von dpa


So., 15.09.2019

Vorschlag gegen Tarifschwund Verdi: Öffentliche Aufträge nur an Firmen mit Tarifvertrag

Der scheidende Verdi-Chef Frank Bsirske.

Viele Beschäftigte sind in Deutschland nicht mehr durch Tarifverträge geschützt. Dem scheidenden Verdi-Chef Frank Bsirske macht das Sorgen - und er macht Vorschläge dagegen. Von dpa


So., 15.09.2019

Überraschende Kandidatur Grüne-Fraktion: Herausforderin Kappert-Gonther selbstsicher

Kirsten Kappert-Gonther kandidiert zusammen mit Cem Özdemir für die Spitze der Grünen-Fraktion.

Die Frau, die mit Cem Özdemir an die Spitze der Grünen im Bundestag will, hatte kaum jemand auf dem Zettel. Kirsten Kappert-Gonther erklärt, warum sie kandidiert - und warum das die grüne Geschlossenheit sogar fördern könnte. Von dpa


Sa., 14.09.2019

Meterhohe Flammen Drohnenangriff trifft größte Ölraffinerie Saudi-Arabiens

Ein Video-Standbild zeigt Rauchwolken, nachdem mehrere Drohnenangriffe unter anderem die größte Ölraffinerie in Saudi-Arabien getroffen und Brände ausgelöst haben.

Flammen erleuchten den Nachthimmel über dem größten Ölkomplex in Saudi-Arabien. Die Einrichtung des staatlichen Ölkonzerns wurde mit Drohnen angegriffen. Die Attacke droht den Konflikt auf der arabischen Halbinsel weiter eskalieren zu lassen. Von dpa


Sa., 14.09.2019

Spitzentreffen im Kanzleramt Bericht: Koalition will 40 Milliarden fürs Klima ausgeben

Das Bundeskanzleramt in der Abenddämmerung zu sehen.

Es läuft wohl auf eine Marathon-Verhandlungsnacht Ende kommender Woche hinaus: Beim geplanten Klimaschutz-Paket der Koalition gibt es noch viel Beratungsbedarf - laut einem Medienbericht aber auch erste Eckpunkte. Von dpa


Sa., 14.09.2019

CDU und FDP lehnen ab Geteiltes Echo deutscher Politiker auf Snowdens Asyl-Wunsch

Whistleblower Edward Snowden würde immer noch gern politisches Asyl in Deutschland bekommen.

Whistleblower Edward Snowden lebt seit Jahren im russischen Exil. Er macht deutlich, dass er weiterhin gern in einem anderen europäischen Land Asyl bekommen würde - die Reaktionen in Deutschland sind geteilt. Von dpa


Sa., 14.09.2019

Gespräche mit Italien Deutschland will jeden vierten Bootsflüchtling aufnehmen

Migranten verlassen im Hafen von Pozzallo auf Sizilien ein Rettungsschiff.

Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten mussten zuletzt oft tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, bis sie anlegen durften. Bei der Suche nach einer Lösung macht Berlin ein Angebot - ziehen andere Länder mit? Von dpa


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