Mo., 25.02.2019

Offener Schlagabtausch Gipfel-Eklat: EU und Ägypter streiten über Menschenrechte

Offener Schlagabtausch: Gipfel-Eklat: EU und Ägypter streiten über Menschenrechte

Bei ihrem ersten Gipfel wollten Europäer und Araber ein Zeichen der Annäherung setzen. Die Abschlusserklärung bleibt jedoch allgemein. Und ganz am Ende treten deutliche Differenzen offen zutage. Von dpa

Mo., 25.02.2019

Tarifkonflikt Warnstreiks im öffentlichen Dienst in mehreren Ländern

Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Hamburg demonstrieren in der Hamburger Innenstadt.

Köln/Kiel (dpa) - Der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst spitzt sich zu. Mit Warnstreiks in mehreren Ländern erhöhten die Gewerkschaften am Montag den Druck auf die Arbeitgeberseite, wie mehrere Gewerkschaftssprecher der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Von dpa


Mo., 25.02.2019

Kurskorrektur hilft nicht Forsa-Umfrage: SPD fällt auf 16 Prozent zurück

Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende und Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag.

Die Abkehr der SPD von Hartz IV hat nur ein kurzes Strohfeuer in den Umfragewerten entzündet. Die Union dagegen legt zu, die Grünen bleiben stark. Von dpa


Mo., 25.02.2019

Präsidium und Vorstand Thüringens CDU-Chef: Abschiebepraxis einheitlich regeln

Die CDU will die Voraussetzungen für die Abschiebehaft lockern und mehr Abschiebehaftplätze schaffen.

Berlin (dpa) - Thüringens CDU-Vorsitzender Mike Mohring hat eine unterschiedliche Abschiebepraxis von ausreisepflichtigen Flüchtlingen in den Bundesländern beklagt. Von dpa


Mo., 25.02.2019

AfD-Vorsitzender Gauland hat Abschied aus der Politik im Blick

Alexander Gauland ist kürzlich 78 geworden.

Mit 78 Jahren denkt AfD-Chef Gauland zum ersten Mal laut über seinen politischen Ruhestand nach. Die Europawahl will er aber noch abwarten - denn die wird seiner Meinung nach kein Selbstläufer für die Rechtspopulisten. Von dpa


Mo., 25.02.2019

Allzeithoch Grüne 2018 mit Rekord-Mitgliederzuwachs

Die Bundesvorsitzenden Robert Habeck (r) und Annalena Baerbock von Bündnis 90/Die Grünen.

Jünger, weiblicher, ostdeutscher - die Grünen sind auch bei den Mitgliederzahlen im Höhenflug und legen vor allem dort zu, wo sie bisher schwach waren. Von dpa


Mo., 25.02.2019

Schule Bildungsministerin: Digitalpakt kann dieses Jahr starten

Ein Schüler arbeitet mit einem Tablet.

Auch nach dem jüngsten Durchbruch zum Digitalpakt dauert es noch, bis die Schulen flächendeckend WLAN haben. Doch die Bundesbildungsministerin erwartet bald spürbare Fortschritte - unter einer Voraussetzung. Von dpa


Mo., 25.02.2019

Wahl Moldau: Prorussische und prowestliche Kräfte fast gleichauf

Igor Dodon, Präsident von Moldau bei den Parlamentswahlen.

Als kleiner Nachbar von EU-Mitglied Rumänien sieht sich die Ex-Sowjetrepublik Moldau als Spielball zwischen Europa und Russland. Nun hatte das verarmte Land die Wahl zwischen einer Annäherung an den Westen oder an Moskau. Oder gibt es beides? Von dpa


Mo., 25.02.2019

Krisengipfel in Rom Konkrete Weisungen des Papstes gegen Missbrauch verlangt

Opfer von sexuellem Missbrauch und Mitglieder des ECA (Ending Clergy Abuse) demonstrieren auf dem Petersplatz.

Der mit vielen Erwartungen beladene Anti-Missbrauchsgipfel im Vatikan ist zu Ende. Doch was hat er gebracht? Kritik kommt nicht nur von Opferverbänden. Es gibt aber auch schon Vorschläge, wie es jetzt weitergehen soll. Von dpa


So., 24.02.2019

Krisengipfel im Vatikan Papst-Rede enttäuscht Missbrauchsopfer

Papst Franziskus bei einem Bußgottesdienst am dritten Tag des Gipfeltreffens.

Die Erwartungen an das erste Spitzentreffen zu den massiven Missbrauchsskandalen in der katholischen Kirche waren enorm. Der Papst verurteilt die Vergehen mit klaren Worten und will sie bekämpfen. Unklar bleibt, wie. Von dpa


So., 24.02.2019

Treffen in Scharm el Scheich EU-Ratspräsident ruft arabische Länder zu Toleranz auf

Vor Beginn des Gipfels begrüßt Abdel Fattah al-Sisi (r), Präsident von Ägypten, König Salman von Saudi-Arabien.

Ägypten spricht von einem «historischen Treffen». Die Kanzlerin will bessere Beziehungen zur arabischen Welt, um sich für die globalen Konflikte zu wappnen. Auch um Menschenrechte soll es gehen. Von dpa


So., 24.02.2019

Meaningful vote May verspricht Brexit-Abstimmung bis zum 12. März

Theresa May beim Gipfel der EU und der Arabischen Liga.

London (dpa) - Im britischen Parlament wird es in dieser Woche noch keine Abstimmung über das zwischen Premierministerin Theresa May und der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen geben. Von dpa


So., 24.02.2019

Inhaftierte Dschihadisten Freilassung von IS-Kämpfern: Kurden widersprechen Trump

US-Präsident Donald Trump hatte europäische Länder aufgefordert, gefangene IS-Kämpfer bei sich vor Gericht zu stellen.

US-Präsident Trump hat mit seinen Aussagen zu gefangenen IS-Kämpfern für Wirbel gesorgt - nun erklären die Kurden: «Wir werden sie nicht freilassen.» Doch die Frage des Umgangs mit in Syrien gefassten deutschen Dschihadisten ist nicht vom Tisch. Von dpa


So., 24.02.2019

Ausländerfeindlichkeit Ost-Bundesländer sind für Asylbewerber zehnmal gefährlicher

2015: Brandspuren und eine beschädigte Scheibe an einem als Flüchtlingsunterkunft vorgesehenen Gebäude in Dresden.

Der türkische Mitschüler, die italienische Eisdielen-Besitzerin, der Karnevalsprinz mit marokkanischen Wurzeln: In westdeutschen Städten leben Menschen verschiedener Herkunft seit Jahrzehnten zusammen. Dass diese Erfahrungen im Osten fehlen, hat Folgen. Von dpa


So., 24.02.2019

Zwischen EU und Russland Rumäniens Nachbar Moldau wählt Parlament

Unterstützer der Demokratischen Partei von Moldau.

Als kleiner Nachbar von EU-Mitglied Rumänien sieht sich die Ex-Sowjetrepublik Moldau traditionell als Spielball zwischen Europa und Russland. Nun hatten die Menschen die Wahl zwischen einer weiteren Annäherung an den Westen oder an Moskau. Von dpa


So., 24.02.2019

Von Nordkorea nach Vietnam Kim reist 4500 Kilometer mit dem Zug zum Gipfel mit Trump

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un kurz vor Abfahrt des Zuges in Richtung Vietnam verlässt.

Fliegen ginge wesentlich schneller, aber Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wählt eine längere und öffentlichkeitswirksamere Variante. Er setzt sich in seinen Sonderzug nach Hanoi. Bis Mittwoch legt er Tausende Kilometer zurück zum Gipfel mit US-Präsident Trump. Von dpa


So., 24.02.2019

Machtkampf in Caracas Venezuela: Maduro lässt Hilfsgüter mit Gewalt stoppen

Ein Demonstrant während eines Protestes an der Grenze zwischen Brasilien und Venezuela.

Es sollte der Tag sein, an dem Venezuelas Opposition das Militär für sich gewinnt und Hilfsgüter für die notleidende Bevölkerung ins Land bringt. Am Ende brennen Lebensmittel. Demonstranten fliehen vor Tränengas. Der Machthaber tanzt. Von dpa


So., 24.02.2019

Europa-Parteitag in Bonn Unmut bei der Linken über «entkernten Parteitag»

Bernd Riexinger bei seiner Rede auf dem Europawahl-Parteitag in Bonn.

Mit der Forderung nach einem radikalen Umbau der EU zieht die Linke in die Europawahl. Teile der Partei sind trotzdem mit dem Verlauf des Parteitags in Bonn unzufrieden. Von dpa


So., 24.02.2019

Sozialdemokraten vor Grünen Emnid-Umfrage: SPD bleibt zweitstärkste Kraft

Parteichefin Andrea Nahles und der stellvertretender SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz im vergangenen Herbst.

Berlin (dpa) - Die SPD hält sich im «Sonntagstrend» der «Bild am Sonntag» auf Platz zwei vor den Grünen. In der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommen die Sozialdemokraten auf 19 Prozent - unverändert im Vergleich zur Vorwoche. Von dpa


So., 24.02.2019

Koalition auf Kurssuche CDU-General: SPD will sich auf Kosten des Landes therapieren

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak Mitte Januar bei einer der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands.

In der Bundesregierung lenken Union und SPD gemeinsam den politischen Kurs des Landes. Doch immer häufiger versuchen sich die Koalitionäre inhaltlich voneinander abzusetzen. Nun hat CDU-Generalsekretär Ziemiak nachgelegt. Von dpa


Sa., 23.02.2019

Streit um Hilfslieferungen Dutzende Verletzte an Venezuelas Grenze

Der trotz der Ablehnung des venezolanischen Präsidenten von den USA bereitgestellte Transport soll etwa 200 Tonnen Material nach Venezuela bringen.

Der Machtkampf zwischen Venezuelas Präsidenten Maduro und seinem Gegenspieler Guaidó spitzt sich zu. Die Opposition will Hilfsgüter über die gesperrten Grenzen zu Nachbarländern einführen. Das Militär blockiert. Es kommt zu Protesten, die unterdrückt werden. Von dpa


Sa., 23.02.2019

Zum Gipfel mit Trump Bericht: Kim Jong Un reist 4500 Kilometer mit dem Zug

Die chinesisch-koreanische Freundschaftsbrücke in Dandong.

Seoul (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un fährt Medienberichten zufolge mit dem Zug zu seinem zweiten Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump kommende Woche in Vietnam. Von dpa


Sa., 23.02.2019

Krisentreffen im Vatikan Missbrauchsskandale: Druck auf den Papst wächst

Papst Franziskus nimmt an einem Bußgottesdienst am dritten Tag des Gipfeltreffens der Katholischen Kirche zum Thema Missbrauch teil.

Für Papst Franziskus und die katholische Kirche steht viel auf dem Spiel. Was kann die beispiellose Anti-Missbrauchskonferenz in Bewegung setzen? Vorschläge und Appelle gibt es viele, wie Missbrauch verhindert und aufgearbeitet werden kann. Konkret ist wenig. Von dpa


Sa., 23.02.2019

Präsidentschaftswahlen Heikle Abstimmung in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Wahlhelfer zählen Stimmzettel aus.

Erst sind in Nigeria die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen kurzfristig verschoben worden. Nun haben sie stattgefunden, wenn auch vielerorts holprig. Beide aussichtsreichen Kandidaten gaben sich siegessicher. Von dpa


Sa., 23.02.2019

Parteitag in Bonn Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU

Delegierte der Linkspartei halten beim Parteitag in Bonn ihre Stimmkarte in die Luft.

Mehr, weniger oder gar keine EU: Die Positionen zu Europa gehen in der Linken weit auseinander. Der Parteitag in Bonn schlägt einen Mittelweg ein. Von dpa


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