Mi., 14.11.2018

Spitzentreffen in Singapur Asean-Gipfel: Uneinigkeit über China und Flüchtlingsdrama

US-Vozepräsident Mike Pence trifft in Singapur mit Myanmars Regierungschefin Aung San Suu Kyi zusammen.

Der Gipfel der südostasiatischen Gemeinschaft Asean zeigt offen Differenzen. Die Philippinen gehen im Territorialstreit auf China zu. Wird die Kritik an Myanmars Umgang mit den Rohingya etwas bewirken? Von dpa

Mi., 14.11.2018

Tajani appelliert an Berlin Europäische Armee: Linke übt scharfe Kritik an Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in Straßburg für die Schaffung einer europäischen Armee geworben.

Mit ihrer Europa-Rede erntet die Bundeskanzlerin einige Anerkennung, aber auch scharfen Widerspruch. Einer erinnert sie an die Verantwortung Deutschlands. Von dpa


Di., 13.11.2018

Rede im Europaparlament Merkel plädiert unter Buhrufen für eine europäische Armee

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird von Antonio Tajani, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, begrüßt.

Die Idee einer europäische Armee geistert schon länger durch die EU. Nun hat sich auch Bundeskanzlerin Merkel dazu positioniert. In einer Europa-Rede pocht sie auf mehr Geschlossenheit in der Union. Ihre Worte gefallen nicht jedem. Von dpa


Di., 13.11.2018

Tote bei Eskalation in Nahost Palästinenser verkünden einseitig Waffenruhe mit Israel

Blick aus dem Fenster in Gaza-Stadt: Das Gebäude der Inneren Sicherheit des Hamas-Innenministeriums liegt in Trümmern.

Zwischen Israel und der palästinensischen Hamas kommt es zur gefährlichsten Zuspitzung seit dem Gaza-Krieg 2014. Hunderte Raketen fliegen nach Israel, die israelische Armee schlägt zurück. Doch nun gibt es vielleicht einen Hoffnungsschimmer. Von dpa


Di., 13.11.2018

Warten auf Endergebnis SPD, Grüne und FDP in Hessen sprechen erstmals über Ampel

Mögliche Koalitionspartner? Tarek Al-Wazir (l, Grüne) und der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel nach Sondierungsgesprächen.

Frankfurt (dpa) - Hessische Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und FDP wollen sich am Donnerstag in Frankfurt erstmals treffen, um die Möglichkeit eines Dreierbündnisses für die künftige Landesregierung auszuloten. Das teilten sie am Dienstag mit. Von dpa


Di., 13.11.2018

Vorermittlungen eingeleitet AfD-Großspender bleibt anonym

Die AfD-Fraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel bei einem Gespräch Mitte Oktober im Bundestag.

Noch knapp vier Wochen hat die AfD Zeit, der Bundestagsverwaltung zu antworten. Die will von der Partei wissen, wer ihr rund 130.000 Euro für den Wahlkampf von Alice Weidel geschickt hat. Auch wenn das Geld, das aus der Schweiz kam, inzwischen zurückgezahlt wurde. Von dpa


Di., 13.11.2018

Studie: Erhöhung reicht nicht Bafög soll deutlich steigen

Studenten verfolgen eine Einführungsveranstaltung an der Universität Köln. Bundesbildungsministerin Karliczek will das Bafög in seiner derzeitigen Form umfassend überarbeiten.

In den vergangenen Jahren studierten immer weniger junge Leute mit Bafög. Nun soll eine Erhöhung helfen. Doch Kritiker sind skeptisch. Von dpa


Di., 13.11.2018

Streit um Schuldenhöhe Rom bleibt stur - keine Lösung im Haushaltsstreit in Sicht

Italiens stellvertretender Ministerpräsident Luigi Di Maio Anfang Oktober während einer Anhörung im Senat in Rom.

Alle Warnungen scheinen im Nichts zu verhallen. Italien will im Haushaltsstreit mit Brüssel nicht nachgeben. In Europa attestiert man den Populisten in Rom «Arroganz» und Trotzverhalten. Von dpa


Di., 13.11.2018

Bemerkung über Flüchtlinge «Männerhorden» in die «Pampa»? Kretschmann gelobt Besserung

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) rudert bei seiner Bemerkung über «junge Männerhorden» zurück.

Stuttgart (dpa) - Nach heftiger Kritik an Äußerungen zur Flüchtlingspolitik hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann Besserung gelobt. «Das war keine erfolgreiche Aktion, die nur zu Missverständnissen geführt hat», sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart. Von dpa


Di., 13.11.2018

Europäischer Rechnungshof EU-Türkei-Deal: Kritik an Effizienz der Flüchtlingshilfe

Die Unterstützung der Türkei mit bis zu sechs Milliarden Euro war mit dem im März 2016 geschlossenen Flüchtlingspakt vereinbart worden. 

Die EU pumpt Milliardensummen in die Türkei, um dorthin geflüchteten Syrern ein einigermaßen erträgliches Leben zu ermöglichen. Doch kommt das Geld an? Der Europäische Rechnungshof hat genauer hingeschaut - und nicht nur Positives zu berichten. Von dpa


Di., 13.11.2018

Nächste Stufe der Telemedizin Direkt aufs Handy: Spahn will bis 2020 digitale Rezepte

Gesundheitsminister Jens Spahn (l) im Frühjahr zusammen mit seinem Amtsvorgänger Gröhe.

Ärzte können ihre Patienten schon per Videosprechstunde beraten - bald dürfen sie wohl auch digitale Rezepte ausfertigen und direkt aufs Smartphone schicken. Vor allem auf dem Land sollen Patienten so einfacher an ihre Medikamente kommen. Von dpa


Di., 13.11.2018

Wegen Rohingya-Vertreibung Amnesty entzieht Aung San Suu Kyi wichtigsten Preis

Aung San Suu Kyi, Regierungschefin von Myanmar, ist nicht mehr «Botschafterin des Gewissens».

Rangun (dpa) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Myanmars Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ihre wichtigste Auszeichnung wieder entzogen. Die 73-Jährige verlor damit das Recht, sich weiterhin als «Botschafterin des Gewissens» zu bezeichnen. Von dpa


Di., 13.11.2018

Prozess in Münster Ehemaliger SS-Wachmann: Dienst aus Angst vor den Nazis getan

Dritter Prozesstag im Landgericht Münster gegen den ehemaligen SS-Wachmann im Konzentrationslager Stutthof: Dem 94 Jahre alten Mann aus dem Kreis Borken wirft die Staatsanwaltschaft hundertfache Beihilfe zum Mord vor.

Die Anklage lautet auf hundertfache Beihilfe zum Mord. Ein ehemaliger SS-Wachmann soll vom systematischen Töten im KZ Stutthof nicht nur gewusst, sondern es durch seinen Dienst erst ermöglicht haben. Jetzt äußert sich der 94-Jährige erstmals vor Gericht. Von dpa


Di., 13.11.2018

Tonbandaufnahmen aufgetaucht Hinweise auf Verwicklung Salmans in Fall Khashoggi

Der in der Khashoggi-Affäre unter Druck geratene saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat den gewaltsamen Tod des Journalisten als «abscheulichen Vorfall» bezeichnet.

Wer ließ den saudischen Journalisten Khashoggi in Istanbul töten? Nach einem Bericht gibt es trotz aller Dementis starke Hinweise auf den saudischen Kronprinzen. Der türkische Präsident Erdogan kennt die Tonaufnahmen und spricht von einer «Katastrophe». Von dpa


Di., 13.11.2018

Zweifel an «schwarzer Null» Rechnungshof sieht wachsende Risiken für Bundeshaushalt

Freund der «schwarzen Null»: Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Bundestag.

Gerade erst hat die Koalition den Etat 2019 festgezurrt, wieder mit einer «Schwarzen Null». Alles gut im Bundeshaushalt? Der Rechnungshof hat erhebliche Zweifel. Von dpa


Di., 13.11.2018

Asean-Gipfel in Singapur Peking sucht Unterstützung gegen Protektionismus der USA

Ein Journalist passiert in Singapur die Flaggen von teilnehmenden Ländern des Asean-Gipfels.

Der Handelskrieg der USA mit China, Territorialstreitigkeiten und das Drama um die Rohingya-Flüchtlinge überschatten den Asean-Gipfel in Singapur. Kann China mit Unterstützung seiner Nachbarn rechnen? Von dpa


Di., 13.11.2018

US-Kongresswahlen Demokratin erringt Senatssitz in Arizona

Fast eine Woche nach den Kongresswahlen in den USA haben die Demokraten das Rennen um den Senatssitz im Bundesstaat Arizona gegen die Republikaner gewonnen. Kyrsten Sinema ist die neu gewählte Senatorin von Arizona.

Bislang war der Senatssitz in Arizona fest in den Händen der Republikaner. Eine Woche nach den US-Kongresswahlen verlieren sie diesen an die Demokratin Krysten Sinema. In zwei weiteren Staaten sind die Senatsrennen noch immer offen. Von dpa


Di., 13.11.2018

Rücktritt als CSU-Chef Dobrindt zufrieden mit Seehofers Rückzugsankündigung

Horst Seehofer (r) Anfang Juli zusammen mit Alexander Dobrindt in Berlin.

Horst Seehofer hat es nicht eilig mit den Rücktritten. Aber in der CSU brodelt es. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt findet schon mal lobende Abschiedsworte für den 69-Jährigen. Andere werden deutlicher. Von dpa


Mo., 12.11.2018

Bundestag verlangt Aufklärung AfD-Politikerin Weidel wegen Parteispenden in Bedrängnis

Alice Weidel steht wegen einer Großspende aus dem Ausland unter Druck.

Rund 130.000 Euro in kleinen Teilen, bestimmt für Alice Weidel, kurz vor der Bundestagswahl 2017: Die AfD gerät wegen einer Großspende aus der Schweiz heftig unter Druck. Weidel weist jede Kritik von sich. Von dpa


Mo., 12.11.2018

Eskalation im Gazastreifen Raketenangriffe auf Israel, Luftschläge gegen Hamas-Ziele

Israelische Soldaten suchen Schutz in der Nähe der Grenze zum Gazastreifen.

An der Grenze zum Gazastreifen kommt es seit März zu gewaltsamen Protesten. Zuletzt hatte sich die Lage dank Vermittlung Ägyptens stabilisiert. Doch ein Zwischenfall stellt nun alles in Frage. Von dpa


Mo., 12.11.2018

Maaßen-Nachfoger Haldenwang soll neuer Verfassungsschutzchef werden

Thomas Haldenwang soll Nachfolger von Hans-Georg Maaßen werden.

Erst lieferte sich die Koalition eine veritable Krise um Hans-Georg Maaßen. Dann feuerte Seehofer den Verfassungsschutzchef. Nun soll sein Nachfolger Ruhe bringen. Von dpa


Mo., 12.11.2018

Bericht der «New York Times» Nordkorea treibt angeblich Raketenprogramm heimlich voran

Nordkoreanische Flaggen bei einer Veranstaltung in der Hauptstadt Pjöngjang.

US-Präsident Trump sieht seinen Dialog mit Nordkorea als Erfolgsgeschichte. Nun sollen Satellitenbilder beweisen, dass Pjöngjang sein Atomprogramm ungeachtet dieser Gespräche im Verborgenen vorantreibt. Von dpa


Mo., 12.11.2018

Nato-Generalsekretär warnt Nato: Berlin ist in Reichweite von neuer russischer Rakete

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Juli dieses Jahres bei einem Gipfeltreffen in Brüssel.

Berlin (dpa) - Die neuen russischen Marschflugkörper vom Typ SSC-8 könnten nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auch Berlin erreichen. «Diese Marschflugkörper sind mobil. Sie sind schwer zu erkennen. Sie können atomar bewaffnet werden», warnte Stoltenberg. Von dpa


Mo., 12.11.2018

Rückzug auf Raten Seehofer geht als CSU-Chef - und will Innenminister bleiben

Seehofer zieht mit seinem Rückzug aus der Politik die Konsequenzen aus der schweren CSU-Pleite bei der Landtagswahl.

Das Rückzugsmanöver von CSU-Chef und Bundesinnenminister Seehofer erinnert deutlich an das von CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel: Rückzug auf Raten. Ob er das durchhält? Von dpa


Mo., 12.11.2018

Trotz US-Sanktionen Atomenergiebehörde: Iran hält Atomabkommen weiter ein

Irans Präsident Hassan Ruhani (M.) lässt sich neue Entwicklungen in der Atomenergie im Rahmen des «Nationalen Atomtags» erklären.

Der Iran bleibt offenbar bei seiner unaufgeregten Linie im Atomstreit mit den USA. Trotz neuer Sanktionen deutet alles darauf hin, dass sich der Gottesstaat weiterhin an das Atomabkommen von 2015 hält. Von dpa


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