Mi., 13.11.2019

Brandsätze und Verwüstungen Demonstranten legen Hongkong lahm - Gewalt eskaliert weiter

Die Lage in Honglong eskaliert: Molotow-Cocktails werden von prodemokratischen Demonstranten an der Hong Kong Polytechnic University vorbereitet.

In der sonst so effizienten Finanzmetropole kommt es im Berufsverkehr zu erheblichen Verspätungen. Chinesische Studenten fliehen aus der Stadt. Peking spricht erneut von «Terrorismus». Von dpa

Mi., 13.11.2019

Nur wenige Anträge abgelehnt Rüstungsexporte auf Rekordkurs: Über sieben Milliarden Euro

Begehrtes Fahrzeug: Der Radpanzer «Boxer» von Kraus-Maffei Wegmann.

Nach einer Flaute im vergangenen Jahr florieren die Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie wieder. Auf einen Kurswechsel bei der Genehmigungspraxis ist das laut Regierung aber nicht zurückzuführen. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Nach Exil für Evo Morales Interimspräsidentin Añez will Bolivien befrieden

Nach dem Rücktritt von Boliviens Staatschef Evo Morales hat sich die Senatorin Jeanine Añez zur Interimspräsidentin erklärt.

Nach Tagen der Ungewissheit hat Bolivien wieder eine Staatschefin - zumindest vorübergehend. Interimspräsidentin Añez will Neuwahlen ausrufen und das Land befrieden. Sie steht vor einer Mammutaufgabe. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Bundeswehr verweigert Abnahme Neues Problem am Airbus A400M: Propellerschrauben locker

Problemflugzeug: Der Airbus A400M hat erneut technische Mängel.

Schraube locker? Das neue Arbeitspferd der deutschen Luftwaffe macht wieder Sorgen. Eine ganze Reihe von zusätzlichen Inspektionen behindere die Einsatzbereitschaft der A400M-Flotte, warnt das deutsche Militär. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Spätestens für Vierjährige CDU-Experten für verpflichtende Deutschtests in der Kita

Nach dem Willen von CDU-Experten soll von Anfang an in den Einrichtungen der frühen Bildung der Spracherwerb und die Sprachentwicklung mit standardisierten Diagnoseverfahren erhoben und gefördert werden.

CDU-Bildungsexperten wollen die Förderung der deutschen Sprache bereits in Kitas und Vorschulen verbindlich ausbauen. Ein CDU-Parteitagsantrag sieht spätestens für Vierjährige entsprechende Tests vor. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Kabinett mit Maßnahmen Ganztagsanspruch für Grundschüler rückt näher

Ab 2025 soll jedes Grundschulkind einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung haben.

Wer Kinder hat und arbeiten möchte, braucht gute Betreuungsangebote. Deshalb will die große Koalition einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab 2025 einzuführen. Das Bundeskabinett bringt nun die ersten Maßnahmen dafür auf den Weg. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Umfrage Habeck bei Grünen-Wählern als Kanzlerkandidat vor Baerbock

Robert Habeck und Annalena Baerbock führen die Grünen seit Januar 2018.

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Grünen-Wähler traut nach einer Umfrage dem Parteichef Robert Habeck eher eine Kanzlerkandidatur zu als seiner Ko-Vorsitzenden Annalena Baerbock. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Streitthema Kurdenmiliz YPG Trump empfängt Erdogan im Weißen Haus

Haben zahlreiche Streitpunkte zu besprechen: US-Präsident Donald Trump (l) und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan.

US-Präsident Trump hat seinen türkischen Kollegen Erdogan ins Weiße Haus eingeladen. Die Liste der Streitpunkte ist lang. Schon vor der Visite machen die USA deutlich: Sie werden weiter mit der Kurdenmiliz YPG in Syrien zusammenarbeiten - auch wenn das Erdogan nicht passt. Von dpa


Di., 12.11.2019

Vorsitzende gewählt Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Amira Mohamed Ali ist neu gewählte Vorsitzende, Dietmar Bartsch wiedergewählter Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag.

Die Ära Wagenknecht bei der Linken ist vorbei. Die Fraktion im Bundestag hat eine neue Spitze gewählt. Dietmar Bartsch behält sein Amt. Neue Co-Chefin ist Amira Mohamed Ali. Von dpa


Di., 12.11.2019

Gezielte Operation Israel tötet Dschihad-Militärchef - Beschuss aus Gaza

Anwohner und Passanten stehen nach dem israelischen Luftangriff vor dem beschädigte Haus von Baha Abu Al Ata.

Mit einem Überraschungsschlag tötet Israel einen militärischen Dschihad-Führer in Gaza. Die Reaktion ist ein neuer Raketenhagel auf israelische Orte. Die Eskalation löst international Besorgnis aus. Von dpa


Di., 12.11.2019

Verdacht auf Anschlagspläne Drei mutmaßliche IS-Anhänger in Offenbach festgenommen

Das Archivbild zeigt einen Polizisten bei einer Durchsuchung.

Der Hauptverdächtige soll sich bereits Chemikalien zur Herstellung von Sprengstoff beschafft haben. Die Polizei nimmt in Offenbach drei Männer fest. Sie sollen einen Terroranschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant haben. Von dpa


Di., 12.11.2019

Urteil in Luxemburg EuGH fordert Kennzeichnung für Produkte israelischer Siedler

Die Bürotürme des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg.

Ist Wein aus einer israelischen Siedlung in den Palästinensergebieten ein israelisches Produkt? Darum tobt seit Jahren ein hochpolitischer Streit. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden - und in Israel heftigen Protest ausgelöst. Von dpa


Di., 12.11.2019

Nach Rücktritt Boliviens Ex-Präsident Morales geht ins Exil nach Mexiko

Nach seinem Rücktritt als Präsident Boliviens hat sich Morales ins Exil nach Mexiko abgesetzt.

Der erste indigene Präsident des Andenstaats Bolivien muss gehen. Zwar brachte er dem Land Stabilität und Aufschwung, am Ende hat er sich allerdings allzu verbissen an die Macht geklammert. Seinen Anhängern verspricht er aber: «Ich komme zurück.» Von dpa


Di., 12.11.2019

Reaktion auf Sanktionen Erdogan droht EU mit Abschiebung von mehr IS-Anhängern

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, bei einer Rede im Parlament in Ankara.

Erst droht Erdogan, Millionen Flüchtlinge nach Europa zu schicken. Jetzt will er im großen Stil IS-Anhänger abschieben. Hintergrund seiner konfrontativen Ansagen sind mögliche EU-Sanktionen wegen türkischer Erdgasbohrungen im Mittelmeer. Von dpa


Di., 12.11.2019

Nach zweiter Neuwahl Hoffnung in Spanien: Sozialisten und Linke rücken zusammen

Pedro Sánchez (l), amtierender Ministerpräsident von Spanien, und Pablo Iglesias, Chef des Linksbündnisses Unidas Podemos.

Sánchez hatte es am Wahlabend versprochen - und dieses Mal hält er Wort: Schon zwei Tage nach der Abstimmung macht er Nägel mit Köpfen und schließt ein Abkommen mit der von ihm lange verschmähten Linken. Warum erst jetzt? Und bringt das überhaupt was, fragen sich viele. Von dpa


Di., 12.11.2019

Probleme mit Ausweichverkehr Österreich will Autobahnen in Grenznähe von Maut befreien

Ein Schild weist an der Autobahn bei Kufstein in Tirol auf die in Österreich geltende Maut hin.

Entspannung im Maut-Streit an der deutsch-österreichischen Grenze? Nach Fahrverboten im Sommer deutet die Politik in Wien jetzt Entlastungen bei der Autobahnmaut auf wichtigen Grenz-Strecken an - um die Nebenstraßen zu entlasten. Von dpa


Di., 12.11.2019

Feierlicher Appell 400 Bundeswehrrekruten legen Gelöbnis vor dem Reichstag ab

Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr beim großen öffentlichen Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude.

Junge Soldatinnen und Soldaten legen im Zentrum von Berlin öffentlich ihr Gelöbnis ab. Die Politik betont die Bedeutung der Streitkräfte - aber es gibt auch Kritik an der Veranstaltung. Von dpa


Di., 12.11.2019

Streit um Datteln 4 Soll noch ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen?

Das Kraftwerk Datteln 4 am Ufer des Datteln-Hamm-Kanals.

Wird in Deutschland noch ein großes Kohlekraftwerk den Betrieb aufnehmen? Der Energiekonzern Uniper hat das in Datteln vor und besitzt auch die nötigen Genehmigungen. Ob es aber tatsächlich dazu kommt, ist weiter offen. Von dpa


Di., 12.11.2019

Separatisten sperren Autobahn Katalonien: Polizei räumt Blockade an französischer Grenze

Französische Polizisten treiben Anhänger der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung von einem Grenzübergang in den Pyrenäen zurück.

Die Proteste in Katalonien reißen nicht ab. Aktivisten besetzen einen Grenzübergang nach Frankreich. Auf beiden Seiten der Grenze schreitet die Polizei ein. Von dpa


Di., 12.11.2019

Neue Proteste USA sehen Lage in Hongkong mit «großer Besorgnis»

Ein Demonstrant setzt außerhalb der Bank of China im Central District von Hongkong Kartons in Brand.

Hongkong kommt nicht zur Ruhe: Nach schweren Ausschreitungen am Vortag kehren Demonstranten zurück auf die Straße. Die USA beobachten die Situation mit Sorge. Von dpa


Di., 12.11.2019

Debatte um Brandner-Äußerungen Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD will keinen Ersatz vorschlagen

Stephan Brandner während einer Sitzung des Bundestags.

Nach umstrittenen Äußerungen unter anderem zum Anschlag in Halle wird der AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag wohl abgewählt. Er und seine Partei geben sich trotzig. Von dpa


Di., 12.11.2019

Einigung auf Grundrente Scholz: Wahrscheinlichkeit für GroKo-Erhalt «gewachsen»

Bundesfinanzminister Scholz und Bundeskanzlerin Merkel vor Beginn einer der wöchentlichen Sitzungen des Bundeskabinetts.

In der CDU grummelt es, in der SPD ist man mit der Koalitionsvereinbarung zur Grundrente dagegen zufrieden. SPD-Familienministerin Giffey appellierte nun an ihre Partei, die «Endzeitdebatten» über einen Koalitionsausstieg zu beenden. Von dpa


Di., 12.11.2019

Rückkehr von IS-Anhängern CDU-Politiker Schuster: Wollen Gefährder «in Haft sehen»

Armin Schuster: «Für uns ist klar, wir wollen jeden Gefährder in Haft sehen.».

Berlin (dpa) - Deutschland ist nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Armin Schuster ausreichend auf die Rückkehr mutmaßlicher Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorbereitet. Von dpa


Mo., 11.11.2019

Land ohne Regierung Boliviens Ex-Präsident Morales soll in Mexiko Asyl erhalten

Evo Morales am Sonntag während einer Pressekonferenz in La Paz.

Boliviens Ex-Staatschef spricht bei seinem Rücktritt von «Putsch», seine Gegner feiern das «Ende der Tyrannei». Zunächst sagt Morales, er brauche nicht fliehen. Dann bittet er Mexiko um Asyl - sein Leben sei in Gefahr. Von dpa


Mo., 11.11.2019

Seehofer: Sind wachsam Türkei schiebt deutsche mutmaßliche IS-Mitglieder ab

Im Lager Al-Haul in Syrien stehen Frauen für Hilfsgüter an. Nach dem Fall der letzten IS-Bastion Ende März befinden sich Tausende IS-Kämpfer und ihre Angehörigen in Gefangenenlagern.

Etwa jeder dritte der Islamisten, die aus Deutschland ins IS-Gebiet ausgereist waren, ist tot. Von denen, die den Niedergang des Pseudo-Kalifats überlebt haben, kommen jetzt einige zurück. Abgeschoben aus der Türkei. Von dpa


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