Fr., 17.01.2020

Nach lautstarkem Protest Seehofer will Passfotos vom Fotografen weiter erlauben

Nach Angaben aus dem Innenministerium sind deutschen Sicherheitsbehörden drei Fälle von gemorphten Lichtbildern in Reisedokumenten bekannt - in einem Fall ging es um einen deutschen Reisepass.

Berlin (dpa) - Nach Kritik von Fotografen und Verbänden will das Bundesinnenministerium nun doch nicht vorschreiben, dass Passfotos nur noch im Bürgeramt aufgenommen werden dürfen. Von dpa

Fr., 17.01.2020

Elf Verletzte Mehrere US-Soldaten beim Angriff auf Basis im Irak verletzt

US-Soldaten und Journalisten inspizieren die Trümmer auf dem US-Stützpunkt Ain al-Assad.

Bei dem iranischen Raketenangriff auf den Luftwaffenstützpunkt Al Asad im Irak vom 8. Januar sind doch US-Soldaten verletzt worden. Von dpa


Fr., 17.01.2020

Seenotretterin Berufung gegen Freilassung von Kapitänin Rackete abgewiesen

Gute Nachrichten für Seenotretterin Carola Rackete.

Es sind gute Nachrichten für Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete und für die Seenotretter im Mittelmeer. Das Oberste Gericht in Italien urteilt zugunsten der Deutschen. Das kann auch Folgen für laufenden Ermittlungen gegen sie in Italien haben. Von dpa


Fr., 17.01.2020

Klima wichtigste Ursache Im südlichen Afrika droht eine Katastrophe

Verheerende Spuren des Zyklons «Idai». Im südlichen Afrika spitzt sich die Versorgungslage zu.

Im Kampf gegen eine der schlimmsten Dürren der vergangenen Jahrzehnte werden die Hilferufe aus dem südlichen Afrika immer lauter. Die Länder der Region leiden unter akuter Nahrungsmittelknappheit. Extremwetter mit Dürre, Überflutungen und Zyklonen verschärft die Lage. Von dpa


Fr., 17.01.2020

«Nebel im Kopf» Ukrainischer Regierungschef reicht Rücktritt ein

Alexej Gontscharuk hat nach umstrittenen Äußerungen über Präsident Selenskyj seinen Rücktritt eingereicht.

Mit umstrittenen Äußerungen über Präsident Selenskyj sorgt der ukrainische Regierungschef Gontscharuk für viel Wirbel. Nun zieht er Konsequenzen. Von dpa


Fr., 17.01.2020

Gedenkveranstaltung Auschwitz-Überlebender: «Ich bin einer der Letzten»

Nachum Rotenberg spricht während eines Interviews mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Mit einer außergewöhnlichen Gedenkveranstaltung wird in Israel an die Befreiung von Auschwitz vor 75 Jahren erinnert. Nachum Rotenberg war in Auschwitz und danach Zwangsarbeiter in Hannover. Der 91-Jährige ist einer der Letzten, die noch über das Grauen berichten können. Von dpa


Fr., 17.01.2020

Erstmals seit 1966 Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

«Es täte dem Land gut, wenn nach über 50 Jahren das Auswärtige Amt wieder von der Union geführt wird. Außenpolitik ist eines der Kernthemen in diesem Land», sagt Brinkhaus.

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen überraschenden Vorschlag. Von dpa


Fr., 17.01.2020

Kontroverse Debatte Zweifel an Erfolg der neuen Organspende-Reform

Bei der 140. Sitzung war eines der wichtigsten Themen die Abstimmung über neue Organspende-Regeln.

Die Organspende soll gestärkt werden - durch mehr Aufklärung auch in Deutschlands Bürgerämtern. Doch es gibt Zweifel, dass das gelingt. Von dpa


Fr., 17.01.2020

Belastende Aussagen Demokraten fordern neue Zeugen bei Trump-Impeachment

Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer, spricht mit Reportern über das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump.

Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump im Senat hat begonnen, viele Details zum Ablauf sind aber noch offen. Vor allem ein Punkt birgt Konfliktpotenzial: Die Demokraten wollen unbedingt neue Zeugen hören - sie hoffen auf Aussagen, die Trump belasten. Von dpa


Fr., 17.01.2020

Kohlekraftwerk Datteln 4 Nach Kohle-Beschluss: Klimaaktivisten planen «Großaktionen»

Der Bund, die Kohle-Länder und die Kraftwerksbetreiber hatten sich bei ihren Verhandlungen über den Fahrplan für den Kohleausstieg in Deutschland geeinigt. Dabei wurde festgelegt, dass der Energiekonzern Uniper das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln 4 in Betrieb nehmen darf.

Die große Koalition will dieses Jahr noch im nordrhein-westfälischen Datteln ein neues Steinkohlekraftwerk ans Netz gehen lassen. Klimaaktivisten wollen das nicht hinnehmen. Von dpa


Do., 16.01.2020

Anklagepunkte verlesen Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump hat begonnen

Donald Trump muss sich als dritter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten einem Amtsenthebungsverfahren im Senat stellen.

Monatelang haben die Demokraten darauf hingearbeitet - nun nimmt das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump im Senat seinen Lauf. Der Auftakt ist kurz und formell. Kommende Woche geht es ans Eingemachte. Von dpa


Do., 16.01.2020

Von Rechtsradikalen bedroht Kamp-Lintfort: Bürgermeister zieht Waffenschein-Klage zurück

Christoph Landscheidt (SPD), Bürgermeister von Kamp-Lintfort, erhält seit einigen Tagen Personenschutz.

Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort erhält von der Polizei Personenschutz. Eine neue Prüfung ergab, dass er gefährdet ist. Auf einen Waffenschein will er nun verzichten. Und er hat eine weitere Entscheidung mitgeteilt. Von dpa


Do., 16.01.2020

Rückendeckung im Bundestag Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich hinter den SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (li), nachdem dessen Bürgerbüro angegriffen wurde.

Die Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Diaby haben auch den Bundestag erschreckt. Der SPD-Politiker bekommt starke Zeichen der Solidarität. In einer Aktuellen Stunde geht es auch um Angriffe auf andere Vertreter des Staates. Von dpa


Do., 16.01.2020

Blitzbesuch in Bengasi Maas: General Haftar zu Waffenruhe im Libyen-Konflikt bereit

General Chalifa Haftar (r.), ein Hauptakteur im libyschen Bürgerkrieg, begrüßt Bundesaußenminister Heiko Maas in seinem Hauptquartier.

Das Ringen um einen Waffenstillstand in Libyen scheint Erfolg zu haben. Jedenfalls erhält Außenminister Maas bei einem Blitzbesuch in Libyen entsprechende Signale. Eine Vereinbarung gibt es aber noch nicht. Von dpa


Do., 16.01.2020

«Widerspruchslösung» scheitert Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform

Zustimmung: Die Grünen-Fraktion mit Annalena Baerbock (M.) und Claudia Roth (r.) applaudieren nach der Abstimmung über neue Organspende-Regeln.

Aufwühlende Debatte im Bundestag: Zwar kassierten die Befürworter einer weitreichenden Umstellung bei der Organspende eine Niederlage. Es kommen aber Neuregelungen, die mehr Schwerkranken helfen sollen. Von dpa


Do., 16.01.2020

Parteien CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Die SPD hat im vergangenen Jahr fast 20.000 Mitglieder verloren.

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren. Von dpa


Do., 16.01.2020

Neues Kraftwerk geht ans Netz Fahrplan für Kohleausstieg steht: Milliarden für Betreiber

Braunkohle-Tagebau in Sachsen-Anhalt: Viele ohnehin arme Regionen Deutschlands werden vom Kohleausstieg schwer getroffen.

Der Weg zum Ende der Kohleverstromung in Deutschland ist nach langem Ringen abgesteckt. Die Kohleländer bekommen Strukturhilfen, die Energiekonzerne Entschädigungen für stillgelegte Kraftwerke. Eine weitere Entscheidung dürfte aber noch für viel Wirbel sorgen. Von dpa


Do., 16.01.2020

Putins Wunschkandidat Michail Mischustin ist neuer Regierungschef Russlands

Wjatscheslaw Wolodin (l.), Vorsitzender des russischen Parlaments, und der neue Ministerpräsident Michail Mischustin in der Staatsduma.

Wenige Stunden nach dem Rücktritt des alten Regierungschefs bekommt Russland gleich einen neuen: Michail Mischustin. Er ist der Wunschkandidat des Kremls, aber auf dem politischen Parkett kaum bekannt. Was will Putin mit dieser Personalie erreichen? Von dpa


Do., 16.01.2020

Signale aus Teheran Ruhani: Iran will nicht komplett aus Atomabkommen aussteigen

Der iranische Präsident Hassan Ruhani (M.) lässt sich neue Entwicklungen in der Atomenergie im Rahmen des «Nationalen Atomtags» erklären.

Die USA sind ausgestiegen, nun will die EU den Atomdeal mit dem Iran retten. Auch Irans Präsident Ruhani hat gute Gründe, das Abkommen nicht komplett aufzukündigen. Sein Außenminister erhebt aber schwere Vorwürfe gegen die Europäer. Von dpa


Do., 16.01.2020

Russische Luftangriffe Schwere Kämpfe in Syrien - Mindestens 40 Kämpfer getötet

Bei schweren Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen in Syrien sind nach Angaben von Beobachtern mindestens 40 Kämpfer getötet worden.

Idlib (dpa) - Bei schweren Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen in Syrien sind nach Angaben von Beobachtern mindestens 40 Kämpfer getötet worden. Von dpa


Do., 16.01.2020

Online-Lexikon Wikipedia in der Türkei nach langer Sperre wieder zugänglich

Nach zweieinhalb Jahren hat das türkische Verfassungsgericht die Sperre der Wikipedia aufgehoben.

Jahrelang hatten die türkischen Behörden die Wikipedia im Land blockiert. Der Vorwurf: Die Plattform verbreite Falschinformationen über das Land und dessen Verbündete. Jetzt ist der Zugang wieder möglich. Von dpa


Mi., 15.01.2020

Aussprache im Bundestag Maas: Irakische Regierung für Verbleib der Bundeswehr

Außenminister Heiko Maas spricht im Bundestag zur Lage im Nahen und Mittleren Osten.

Soll die Bundeswehr im Irak bleiben oder abziehen? Im Bundestag sind sich Regierung und Opposition uneins. Und aus der irakischen Hauptstadt Bagdad kommen widersprüchliche Signale. Von dpa


Mi., 15.01.2020

Umfrage-Schlusslicht Scheuer Söder ist offen für Austausch der CSU-Bundesminister

Steht CSU-Chef Markus Söder (l) noch zu Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer?.

Für CSU-Chef Söder hat das Jahr mit viel Arbeit begonnen. In Bayern kümmert er sich dieser Tage primär um die Landespolitik. Dennoch gibt es auch ein Thema, welches in Berlin für schlaflose Nächte sorgt. Von dpa


Mi., 15.01.2020

Präsident erwartet Freispruch Weg für Amtsenthebungsverfahren gegen Trump endgültig frei

Die demokratischen Spitzenpolitiker Adam Schiff, Nancy Pelosi und Jerry Nadler zu den weiteren Schritten im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump.

Dem Beginn des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Trump steht nichts mehr im Wege. Der Republikaner ist sich sicher, dass er dabei im Senat komplett entlastet wird. Von dpa


Mi., 15.01.2020

Spitzentreffen in Berlin Ost-West-Konflikt um Milliarden: Gelingt der Kohle-Frieden?

Steinkohle lagert im Kohlehafen des Kohlekraftwerks Mehrum im Landkreis Peine. Im Kanzleramt läuft der nächste Kohlegipfel.

Die Regierung will den Kohleausstieg endlich auf die Schiene setzen. Ein Konzept gibt es längst, aber es fehlt etwas: Ein Fahrplan fürs Abschalten der Kraftwerke. Daran hängen satte Entschädigungen für Konzerne - und vor allem aus Sicht der Ost-Länder noch viel mehr. Von dpa


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