So., 18.11.2018

Probleme mit Parteijugend AfD stellt Team gegen Brüsseler «Eurokratie» auf

Jörg Meuthen, Co-Bundessprecher der AfD, wird Spitzenkandidat für die Europawahl.

Was hat die Staatssekretär-Riege von Bundesinnenminister Seehofer mit den Kandidaten gemeinsam, die von der AfD auf die vorderen Plätze ihrer Liste für die Europawahl gewählt wurden? Frauen sucht man hier vergeblich. Von dpa

So., 18.11.2018

Wahl im Januar Söder will Seehofer jetzt auch als CSU-Chef beerben

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (l.) will Horst Seehofer auch als CSU-Chef beerben.

Seit Wochen lief es auf ihn zu, jetzt ist es offiziell: Markus Söder will neuer CSU-Chef und damit Nachfolger von Horst Seehofer werden. Seine Wahl ist nur noch eine Formsache. Von dpa


So., 18.11.2018

Zukunftsdebatte in der Krise Die SPD und das Unwort: «Bürgergeld» statt Hartz IV?

Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder mit Peter Hartz, dem Schöpfer der Hartz-IV-Reform.

Aus der Mitte nach links? Während die Umfragekönige der Grünen das Zentrum erobern, hadert die SPD mit etwas, das viele als Wurzel allen Übels sehen: Hartz IV. Nun legt SPD-Chefin Nahles Ideen für etwas Neues vor, ein «Bürgergeld». So heißt aber auch das FDP-Konzept. Von dpa


So., 18.11.2018

Apec-Gipfel in Papua-Neuguinea Streit auch ohne Trump: US-Konflikt mit China geht weiter

Peter O'Neill (l), Papua-Neuguineas Premierminister, begrüßte US-Vizepräsident Mike Pence bei dessen Ankunft.

Beim Apec-Gipfel liefern sich die USA und China einen Streit auf offener Bühne - auch ohne Donald Trump. Die kleineren Staaten befürchten, dass der Krach zu ihren Lasten geht. Nicht einmal eine Abschlusserklärung kommt in diesem Jahr zustande. Von dpa


So., 18.11.2018

Spahn weit abgeschlagen Emnid-Umfrage: CDU-Anhänger favorisieren Merz als Parteichef

Friedrich Merz will Bundesvorsitzender der CDU werden.

Berlin (dpa) - Im Rennen um die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel an der CDU-Spitze deutet sich Umfragen zufolge ein Zweikampf zwischen Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz an. Von dpa


So., 18.11.2018

Treffen mit Merkel Macron besucht am Volkstrauertag Berlin

Emmanuel Macron besucht Berlin.

Berlin (dpa) - Der französische Präsident Emmanuel Macron wird zum Gedenken an die Kriegstoten und zu Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin erwartet. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Druck auf Trump CIA sieht saudischen Kronprinz hinter Tod Khashoggis

Druck auf Trump: CIA sieht saudischen Kronprinz hinter Tod Khashoggis

Die Hinweise auf die Beteiligung des saudischen Kronprinzen an der Tötung des Journalisten Khashoggi sind vielfältig. Nun kommt auch die CIA zum Schluss, dass Mohammed bin Salman den Auftrag erteilte. Entscheidend ist, was US-Präsident Trump jetzt macht. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Viele Verletzte bei Blockaden Frau stirbt bei Protest gegen hohe Spritpreise in Frankreich

Französiscshe Demonstranten blockieren aus Protest gegen höhere Spritpreise eine Autobahnausfahrt.

Aus Protest gegen geplante Steuererhöhungen gehen in Frankreich Zehntausende auf die Straßen und blockieren den Verkehr. Doch die Warnwesten, die viele Demonstranten tragen, können einen tragischen Unfall nicht verhindern. Von dpa


Sa., 17.11.2018

«Unter dem Radar verhandelt» Sachsen-Anhalts CDU lehnt UN-Migrationspakt ab

Holger Stahlknecht, neuer CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, sprach von einer «gelben Karte für die Bundesregierung».

Seegebiet Mansfelder Land (dpa) - Sachsen-Anhalts CDU hat sich auf einem Parteitag gegen den viel diskutierten UN-Migrationspakt gestellt. Eine Mehrheit der Delegierten votierte am Samstagabend in Röblingen am See dafür, die Bundesregierung zu einer Ablehnung des Paktes aufzufordern. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Weg für Söder frei Weber sagt für CSU-Vorsitz ab

«Ich möchte die CSU und EVP in die Europawahlen führen und EU-Kommissionspräsident werden», begründete Weber seine Entscheidung.

Der Europapolitiker Manfred Weber will nicht neuer CSU-Chef werden - und sorgt mit dieser Entscheidung dafür, dass nun mehr denn je alle Blicke auf Markus Söder gerichtet sind. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Flucht vor der Armut Tijuana bereitet sich auf Ankunft weiterer Migranten vor

Migranten aus Mittelamerika haben Tijuana an der Grenze zu den USA erreicht und dort Notunterkünfte gefunden.

Sie haben Elend und Gewalt hinter sich gelassen und wollen ihren «Amerikanischen Traum» leben. Doch US-Präsident Trump will die Mittelamerikaner auf keinen Fall ins Land lassen. Auch in Tijuana in Mexiko droht die Stimmung angesichts der vielen Migranten zu kippen. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Handelsstreit USA und China überziehen sich beim Apec-Gipfel mit Vorwürfen

Chinas Präsident Xi Jinping hielt den USA gleich zum Auftakt in einer Rede vor, ein «egoistisches» Programm zu verfolgen.

Beim Apec-Gipfel in Papua-Neuguinea liefern sich die USA und China einen Streit auf offener Bühne - auch ohne Trump. Andere klagen, dass sie unter dem Handelskrach jetzt schon leiden. Die Hoffnung ruht nun auf dem nächsten Gipfel Ende des Monats. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Nach «Spiegel»-Bericht Scholz dementiert: Nicht für längere Dienstzeit von Soldaten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz dementierte, dass er Soldaten künftig später in Rente schicken will.

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat dementieren lassen, dass er sich - auch zur Minderung der Pensionskosten - für eine längere Arbeitszeit von Soldaten einsetzt. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Spendenaffäre belastet Partei AfD-Chef Meuthen: Verluste in Umfragen sind keine Trendwende

Jörg Meuthen, Co-Bundessprecher der AfD, glaubt nicht, dass der Höhenflug seiner Partei gestoppt ist.

Magdeburg (dpa) - Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hält die Verluste seiner Partei in aktuellen Wählerumfragen nicht für den Beginn einer Trendwende. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Deutsch-französische Debatte Macron und Merkel ringen um europäische Digitalsteuer

Amazon-Logistikzentrum: Vor allem Frankreich forciert das Projekt einer Digitalsteuer.

Lange musste Frankreichs Präsident warten - nun gibt es mit Deutschland eine Einigung bei einem Schlüsselprojekt zur Stabilisierung der Euro-Zone. Bei einem anderen Thema allerdings nicht. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Drohung mit Rücktritten Berichte: Minister wollen Brexit-Nachverhandlung erzwingen

Brexit-Befürworter demonstrieren vor Downing Street 10, wo das britische Kabinett zum Brexit tagt.

Das Ringen um das Brexit-Abkommen in Großbritannien ist noch lange nicht beendet. Premierministerin Theresa May muss mit Revolten im Kabinett und in ihrer Fraktion rechnen. Dafür bekommt sie Schützenhilfe von ungewohnter Seite. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Kritik an Sanktionen SPD-Chefin will «Bürgergeld» ohne Gängelung statt Hartz IV

SPD-Chefin Andrea Nahles will dafür sorgen, dass Hartz IV der Vergangenheit angehört.

Die auf 14 Prozent abgestürzte SPD sucht händeringend nach einem neuen Profilierungsthema. Viele sehen in Hartz IV die Wurzel allen Vertrauensverlustes. Das Problem: Die Union blockt eine Reform ab. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Nur eine Stimme Mehrheit CDU und Grüne in Hessen nehmen Koalitionsverhandlungen auf

Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne) mussten um den Fortbestand ihrer schwarz-grünen Koalition mehrere Wochen lang bangen.

Die Hängepartie ist zu Ende: Die Grünen in Hessen nehmen die Einladung der CDU zu Bündnisgesprächen an. Nun soll es schnell gehen. Von dpa


Fr., 16.11.2018

Diskussion in Chemnitz Merkel ruft zu Abgrenzung gegen Rechtsradikale bei Demos auf

Angela Merkel spricht mit Lesern der Freien Presse Chemnitz.

Angela Merkel stellte sich drei Monate nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz den Fragen der Bürgern - und versuchte zu erklären, zu rechtfertigen, zu ermuntern. Von dpa


Fr., 16.11.2018

Parteispitze hält zu Weidel Meuthen führt AfD in die Europawahl

Parteispitze hält zu Weidel: Meuthen führt AfD in die Europawahl

Eigentlich geht es beim AfD-Treffen in Magdeburg um die Europawahl. Aber eine Spendenaffäre erschüttert die Partei. Und jetzt gibt es auch schon wieder Probleme mit dem Verfassungsschutz. Von dpa


Fr., 16.11.2018

Nach Pannenserie Zeichen stehen in Hessen auf Schwarz-Grün

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (r) und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir während einer Debatte im Landtag.

Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl können sich CDU und Grüne auf Gespräche über eine Neuauflage ihres Bündnisses einrichten. Etliche Pannen bei der Stimmenauszählung und denkbar knappe Mehrheitsverhältnisse sorgten zuvor für viele Spekulationen. Von dpa


Fr., 16.11.2018

TV-Sender siegt vor Gericht Weißes Haus gewährt CNN-Reporter vorerst wieder Zugang

CNN-Reporter Jim Acosta auf dem Weg zum Gericht.

US-Präsident Trump hat versucht, einen prominenten CNN-Journalisten von Pressekonferenzen im Weißen Haus auszuschließen. Ein von Trump eingesetzter Bundesrichter lässt den Präsidenten damit nun auflaufen. Der Journalist darf wieder rein - zumindest vorerst. Von dpa


Fr., 16.11.2018

Papier der Finanzminister Deutschland und Frankreich einig bei Eurozonen-Budget

Die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main.

Lange musste Emmanuel Macron warten - nun gibt es mit Deutschland eine Einigung bei einem Schlüsselprojekt zur Stabilisierung der Euro-Zone. Beim anderen Thema streiten beide Seiten dagegen noch. Von dpa


Fr., 16.11.2018

Ministerrücktritte gestoppt Brexit-Deal: Spekulationen über Misstrauensantrag gegen May

Jacob Rees-Mogg steht einer Gruppe von rund 80 Brexit-Hardlinern in der Tory-Fraktion vor. Stefan Rousseau/PA Wire

Die Rücktrittswelle im britischen Kabinett scheint zunächst gestoppt. Premierministerin May erhält sogar etwas Rückendeckung von Brexit-Befürwortern in der Regierung. Die Ruhe vor dem Sturm? Von dpa


Fr., 16.11.2018

Laute Rufe nach Söder Seehofer tritt am 19. Januar als CSU-Chef ab

Laute Rufe nach Söder: Seehofer tritt am 19. Januar als CSU-Chef ab

Knapp einen Monat nach der Pleite bei der Landtagswahl beugt sich CSU-Chef Seehofer dem Druck der Partei. Für die Wahl seines Nachfolgers am 19. Januar fehlt anscheinend nur noch dessen Kandidatur. Von dpa


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