Do., 03.08.2017

Eigenleistungen Starke regionale Unterschiede bei Pflegeheimkosten

Ein Mann geht über den Flur in einem Pflegeheim. Die Kosten für Pflegeunterbringung variieren stark je nach Bundesland.

Viele Heimbewohner haben sich aus Angst vor höheren Kosten bisher nicht getraut, eine höhere Pflegestufe zu beantragen. Die neuen Pflegegesetze machen's nun möglich. Doch die Kosten sind von Heim zu Heim, von Land zu Land nach wie vor sehr unterschiedlich. Von dpa

Do., 03.08.2017

Strenge Regeln Bundeswahlausschuss weist Beschwerden von NPD und FDP zurück

Bundeswahlleiter Dieter Sarreither vor einer öffentlichen Sitzung des Bundeswahlausschusses in Berlin.

Wer zur Bundestagswahl antreten möchte, muss eine Reihe strenger Regeln beachten. Mehrere Parteien scheiterten an den Vorschriften. Auch vor dem Bundeswahlausschuss fanden sie jetzt keine Gnade. Von dpa


Do., 03.08.2017

Palästinenser warnen Netanjahu legt Grundstein zu neuem Viertel im Westjordanland

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu.

Jerusalem (dpa) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Donnerstag den Grundstein für ein neues Viertel in der israelischen Siedlerstadt Beitar Illit im Westjordanland gelegt. Von dpa


Do., 03.08.2017

Hitzige Debatte Rote Karte für die alte Greencard in den USA?

US-Präsident Donald Trump reagiert in Washington auf das neue Gesetz, das die legale Einwanderung weiter einschränken soll.

Glatt halbieren will Donald Trump die legale Einwanderung in die USA - auch wenn der Vorschlag weit entfernt von der Umsetzung ist. Hat das konservative Herzensanliegen mit schlechten Umfragewerten zu tun? Von dpa


Do., 03.08.2017

Korruptionsprozess geblockt Brasiliens Präsident rettet sein Amt - vorerst

Trotz Korruptionsvorwürfen bleibt der brasilianische Präsident Michel Temer im Amt.

Brasiliens Präsident Temer bleibt zunächst im Amt. Ein drohender Prozess wegen Korruption wird vom Parlament nicht zugelassen. Die Zustimmung zu ihm liegt aber nur noch bei fünf Prozent. Von dpa


Do., 03.08.2017

Nach Kidnapping in Berlin Vietnam bedauert Ausweisung von Diplomaten aus Deutschland

Blick auf die Botschaft von Vietnam in Berlin.

Am einem Sonntagvormittag bugsieren vietnamesische Agenten im Tiergarten einen Mann und eine Frau gewaltsam in ein Auto. In Berlin ist man fassungslos. Die Regierung in Hanoi streitet alles ab. Von dpa


Do., 03.08.2017

Nach den Krawallen in Hamburg G20-Härtefallfonds hat bislang 51 500 Euro ausgezahlt

Blick auf eine Straße im Hamburger Schanzenviertel nach den Krawallen (Archiv).

Hamburg (dpa) - Knapp einen Monat nach dem G20-Gipfel in Hamburg hat der eingerichtete Härtefallfonds für die Opfer der Krawalle erst kleinere Schäden beglichen. Bisher seien 51 500 Euro ausgezahlt worden, teilte die Hamburgische Investitions- und Förderbank mit. Von dpa


Do., 03.08.2017

Lange Bearbeitungsdauer Geld für Integrationskurse fließt nur zögerlich

Zwei Flüchtlingsmädchen beim Unterricht in einer Duisburger Schule. Die Anbieter von Integrationskursen müssen teils lange auf ihr Geld warten.

Eigentlich sollte innerhalb eines Monats das Geld fließen: Die Anbieter von Integrationskursen warten teils über 100 Tage auf ihr Geld vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Vor allem für kleine Träger kann dies problematisch sein. Von dpa


Do., 03.08.2017

Zustimmung sinkt weiter Japans Premier Abe bildet Kabinett um

Der japanische Premierminister Shinzo Abe hat sein Kabinett umgebildet.

Seine Popularität bei der Bevölkerung sinkt, als Antwort darauf hat Shinzo Abe sein Kabinett umgebildet. Von dpa


Do., 03.08.2017

Parallel-Parlament Betrugsvorwürfe: Verfassungsversammlung startet in Venezuela

Die Ex-Außenministerin Rodriguez (2.v.l.) und die Ehefrau des Staatschefs, Flores (r), zeigen ihre Urkunden als offiziell gewählte Mitglieder der umstrittenen Verfassungsgebenden Versammlung in Venezuelas.

Venezuelas Staatschef Maduro wird zunehmend zum Paria der westlichen Welt: Diktatur-Vorwürfe, Verhaftung von Oppositionellen, viele Tote bei Protesten. Nun soll auch noch bei der Wahl der Mitglieder, die eine Verfassungsreform erarbeiten sollen, geschummelt worden sein. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Kampf gegen Schlepper Italien setzt deutsches Rettungsschiff fest

Die italienische Verteidigungsministerin Pinotti telefoniert während einer Abstimmung des italienischen Parlaments für den Militäreinsatz vor der libyschen Küste.

Seite an Seite mit der libyschen Küstenwache will Italien Schleppern das Handwerk legen. In der Flüchtlingskrise geraten auch die privaten Seenotretter immer stärker unter Druck. Ein deutsches Rettungsschiff wurde vorübergehend festgesetzt. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Trump droht mit Öl-Importstopp Betrugshinweise bei Wahl: Trump warnt «Maduro-Diktatur»

Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro spricht in Caracas über die Ergebnisse der umstrittenen Wahl für eine Verfassungsgebende Versammlung.

Venezuelas Staatschef Maduro wird zunehmend zum Paria der westlichen Welt: Diktatur-Vorwürfe, Verhaftung von Oppositionellen, viele Tote bei Protesten. Nun soll auch noch bei der Wahl der Mitglieder, die eine Verfassungsreform erarbeiten sollen, geschummelt worden sein. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Moskau kündigt Vergeltung an Konfrontationskurs mit Moskau: Trump stimmt Sanktionen zu

US-Präsident Donald Trump spricht im Weißen Haus in Washington.

Bis zuletzt hatte er Zweifel, aber er beugte sich dem Kongress. Donald Trump hat den Weg freigemacht für schärfere Sanktionen gegen Russland. Moskau hat bereits Vergeltung angekündigt - und auch mit Europa droht den USA Streit. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Droht Suspendierung? Brasiliens Präsident kämpft um sein Amt

Michel Temer ist wegen Korruption angeklagt worden.

Die Dauerkrise im fünftgrößten Land der Welt wegen diverser Korruptionsskandale droht den nächsten Präsidenten zu Fall zu bringen. Alles hängt an einer Abstimmung im Parlament - um genug Stimmen zu sammeln, lockt Temer Abgeordnete mit Millionenprojekten. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Prognose im Sozialbericht Sozialausgaben steigen bis 2021 auf über eine Billion Euro

Eine von vielen Sozialleistungen in Deutschland: Wohngeldantrag auf dem Bildschirm eines Laptops.

Ein moderner und gut ausgebauter Sozialstaat stärke laut Ministerin Nahles Beschäftigung und Wirtschaftswachstum. Soziale Sicherheit kommt also auch den Arbeitgebern zugute. Sie hat aber ihren Preis. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Abgeordnetenwatch.de 26,5 Millionen Euro Nebeneinkünfte im Bundestag

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Philipp Graf von und zu Lerchenfeld hatte in der bald endenden Legislaturperiode mindestens 2,2 Millionen Euro an Nebeneinkünften.

Es ist ein alter Streit: Was verdienen die Bundestagsabgeordneten nebenher - und dürfen die das? Und: Machen sie die Nebeneinkünfte begehrlich und dann bestechlich? Von dpa


Mi., 02.08.2017

Menschenrechtsgericht urteilt Abschiebung eines islamistischen «Gefährders» gestoppt

Die Bremer Behörden haben auf Veranlassung des Straßburger Menschenrechtsgerichts die Abschiebung eines islamistischen «Gefährders» gestoppt.

Vor wenigen Tagen hat das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für die Abschiebung von Menschen gegeben, die als potenzielle Terroristen verdächtig sind. Nun verhindert Straßburg eine dieser Abschiebungen. Grundsätzliche Bedenken lassen sich daran aber noch nicht ablesen. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Mildere Töne Tillerson: Regierungswechsel in Nordkorea ist nicht das Ziel

Ein Regierungswechsel in Nordkorea sei nicht das Ziel der USA, sagt US-Außenminister Rex Tillerson.

Anders als sein Chef schlägt US-Außenminister Tillerson deutlich mildere Töne gegenüber Nordkorea an. China will sich indes Kritik aus Washington nicht mehr gefallen lassen - und sieht das Verhältnis zu den USA gefährdet. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Großer Empfang in Düsseldorf Abgeschobene Schülerin Bivsi zurück in Deutschland

Großer Empfang in Düsseldorf : Abgeschobene Schülerin Bivsi zurück in Deutschland

Zwei Monate dauerte das Tauziehen um Bivsi und ihre Familie. Seit heute ist die 15-Jährige wieder zurück in ihrer deutschen Heimat. Am Düsseldorfer Flughafen wurde sie von zahlreichen Unterstützern empfangen. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Stabschef Kelly räumt auf Kommunikationschef Scaramucci räumt Posten im Weißen Haus

Anthony Scaramucci ist nach kurzen zehn Tagen im Weißen Haus seinen Posten als Kommunikationsdirektor wieder los.

Nur zehn Tage wirkte Anthony Scaramucci als Kommunikationschef Donald Trumps. In dieser Zeit sorgte er für Schlagzeilen sehr eigener Art. Nun ist er weg. Kommt das Personalkarussell nun zum Stillstand? Von dpa


Mi., 02.08.2017

Nur AfD legt zu Umfrage: Martin Schulz sackt auf Tiefstwert ab

Bei den Leuten: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz spricht bei einem Besuch im Hamburger Airbus-Werk mit Beschäftigten in der Endmontagelinie.

Der «Schulz-Zug» verliert immer mehr an Tempo: Noch nie seit seiner Nominierung hatte der SPD-Kanzlerkandidat so schlechte Umfragewerte wie jetzt. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Bachelor-Studium verlängern Hamburgs Uni-Präsident kritisiert Trend weg vom «Turbo-Abi»

Mathematikunterricht einer 8. Klasse: Viele Bundesländer haben sich von einer verkürzten Schulzeit mit «Turbo-Abitur» wieder abgewendet.

Viele Bundesländer haben sich von einer verkürzten Schulzeit mit «Turbo-Abitur» abgewendet. Der Vorsitzende des Aktionsrates Bildung Lenzen hält das für falsch. Der Hamburger Uni-Präsident hat eine andere Forderung an die Bildungspolitik. Von dpa


Mi., 02.08.2017

Umfrage Mehrheit der Deutschen für Körperkameras an Polizisten

Die Zahl der Polizisten, die Opfer einer Straftat wurden, war 2016 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.

Führen Körperkameras zu weniger Gewalt bei Polizei-Einsätzen? In fast allen Ländern laufen Pilot-Projekte mit Bodycams. Datenschützer aber haben Bedenken. Von dpa


Di., 01.08.2017

Bericht der «Washington Post» Trump formulierte irreführendes Statement seines Sohnes

US-Präsident Donald Trump richtet sein Jackett im East Room im Weißen Haus in Washington.

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump soll laut einem Bericht der «Washington Post» die Stellungnahme seines ältesten Sohnes zu einem umstrittenen Treffen mit einer russischen Anwältin selbst diktiert haben. Von dpa


Di., 01.08.2017

Familie, Rente, Arbeit etc. SPD stellt Wahlkampf-Kampagne vor

SPD-Generalsekretär, Hubertus Heil, und Geschäftsführerin Juliane Seifert präsentieren im Willy Brandt Haus die erste Welle der Plakatkampagne der SPD für die Bundestagswahl.

Erst die Themen, dann der Kandidat. Die SPD hat ihre Plakate für den Bundestagswahlkampf fertig. Für ihre Kampagne nimmt die Partei viel Geld in die Hand. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil müht sich bei der Vorstellung, Optimismus zu verbreiten. Und wo ist Martin Schulz? Von dpa


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