Mo., 26.06.2017

Chinesischer Bürgerrechtler Friedensnobelpreisträger wegen Leberkrebs freigelassen

Der chinesische Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo ist schwer erkrankt.

Wegen seines Einsatzes für Demokratie in China erhielt Liu Xiaobo 2010 den Friedensnobelpreis. Da saß er schon in Haft. Erst jetzt kommt der 61-jährige unter Auflagen frei. Aber nur, weil er schwer an Leberkrebs erkrankt ist - möglicherweise unheilbar. Von dpa

Mo., 26.06.2017

Grund sind höhere Ausgaben Rentenkasse verzeichnet Minus von 2,2 Milliarden Euro

Die Gesetzliche Rentenversicherung ist mit 1,59 Milliarden Euro in den roten Zahlen.

Rentenkasse mit Milliarden im Minus - ein Grund zur Sorge? Die Rentenversicherung beteuert: Die Lage ist gar nicht so schlecht. Von dpa


Mo., 26.06.2017

Lückenhafte Aktenvorlage NSU-Untersuchungsausschuss erhebt Vorwürfe gegen Hessen

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier kommt als Zeuge zum NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags in Wiesbaden.

Hessische Ermittler sollen nach dem Mord an Halit Yozgat im Jahr 2006 in Kassel einen «nicht reparablen» Fehler gemacht haben. Dabe geht es um die Rolle eines Verfassungsschutz-Mitarbeiters. Von dpa


Mo., 26.06.2017

Tränengas und Festnahmen Türkische Behörden verhindern Gay-Pride-Marsch in Istanbul

Tränengas und Festnahmen : Türkische Behörden verhindern Gay-Pride-Marsch in Istanbul

Der Istanbuler Gouverneur verbietet die jährliche Schwulen-und Lesbenparade wegen Sicherheitsbedenken. Aktivisten, die dennoch demonstrieren wollen, hält die Polizei davon ab und setzt vereinzelt Tränengas ein. Von dpa


Mo., 26.06.2017

Weg zur Regierungsbildung Nord-Grüne stimmen Koalition mit CDU und FDP zu

Die Grünen gaben das Ergebnis der Mitgliederbefragung mit 84,3 Prozent Ja-Stimmen zum zum Koalitionsvertrag mit CDU und FDP bekannt.

Die Grünen in Schleswig-Holstein haben den mit CDU und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag gebilligt. Nach Parteiangaben votierten 84,3 Prozent der Mitglieder für ein sogenanntes «Jamaika»-Bündnis. Von dpa


So., 25.06.2017

Rückendeckung aus dem Iran US-Außenminister: Katar prüft Forderungen der Golfstaaten

Militärische Partner: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (r.) empfängt den Emir von Katar, Tamim bin Hamad Al Thani.

Ein Katalog mit 13 ultimativen Forderungen an Katar macht deutlich, worum es in dem Konflikt auch geht: den Führungsanspruch Saudi-Arabiens in der Region. Das Emirat will «angemessen» antworten. Der türkische Präsident Erdogan ist erzürnt. Von dpa


So., 25.06.2017

Mikrorisse in belgischen AKW «Stop Tihange» - Anti-Atom-Protest über 90 Kilometer

Mikrorisse in belgischen AKW : «Stop Tihange» - Anti-Atom-Protest über 90 Kilometer

Eine Menschenkette durch drei Länder. Im Grenzgebiet von Belgien, Deutschland und den Niederlanden geben sich Zehntausende die Hand. Ihre Forderung: Das Atomkraftwerk Tihange abschalten. Von dpa


Mo., 26.06.2017

«Kein sicheres Leben möglich» SPD will vorerst nicht mehr nach Afghanistan abschieben

Eine Chartermaschine mit abgelehnten Asylbewerbern hebt am Kassel-Airport ab.

Bei den umstrittenen Abschiebungen nach Afghanistan geht die SPD überraschend einen großen Schritt weiter als die Bundesregierung. Vorerst soll niemand in das zerrissene Krisenland abgeschoben werden, denn ein sicheres Leben sei derzeit einfach nicht möglich. Von dpa


So., 25.06.2017

SPD-Parteitag in Dortmund Martin Schulz wirft Merkel «Anschlag auf Demokratie» vor

SPD-Parteitag in Dortmund : Martin Schulz wirft Merkel «Anschlag auf Demokratie» vor

Nach dem Umfragehoch kam der Absturz für SPD-Kanzlerkandidat Schulz. Auf dem Parteitag versucht er, das Ruder wieder herumzureißen. Seine Angriffe haben eine ganz klare Stoßrichtung. Von dpa


So., 25.06.2017

Konflikt in Syrien Syrer kehren in vom Krieg zerstörtes Aleppo zurück

Menschen in einem bei Kämpfen völlig zerstörten Stadtteil im Osten von Aleppo.

Damaskus (dpa) - Ein halbes Jahr nach dem Ende der Belagerung von Ost-Aleppo kehren nach UN-Angaben immer mehr Menschen in die vom Krieg teilweise völlig zerstörten Stadtviertel der syrischen Metropole zurück. Von dpa


So., 25.06.2017

Hoffnung auf klares Ergebnis Wenig Interesse an Parlamentswahl in Albanien

Eine Frau wirft in Tirana ihre Stimme für die Parlamentswahl in eine Wahlurne.

Tirana (dpa) - Die Parlamentswahl in Albanien, die nach schweren innen- und außenpolitischen Krisen klare politische Verhältnisse bringen soll, stößt nur auf geringes Interesse. Von dpa


So., 25.06.2017

Verfassungsschutz warnt Sorge vor innertürkischem Konflikt bei G20-Gipfel in Hamburg

Polizisten beobachten eine Anti-G20-Demo in Hamburg-Harburg. Das Treffen in der Hansestadt wird für die Sicherheitskräfte zur großen Herausforderung.

Zehntausende werden am zweiten Juli-Wochenende in Hamburg erwartet, um dort gegen den G20-Gipfel zu protestieren - darunter bis zu 8000 gewaltbereite Demonstranten. Doch neben dem Gipfel wird es weiteres Konfliktpotenzial geben. Von dpa


So., 25.06.2017

Polit-Probleme mit Peking 20 Jahre «ein Land, zwei Systeme»: Hongkong am Scheideweg

Die Skyline von Hongkong. Mitte 1997 war die britische Kronkolonie zurück an China gefallen.

Misstrauen, Wortbruch und Enttäuschung. Zwei Jahrzehnte nach der Rückgabe der britischen Kronkolonie an China ist Hongkongs Zukunft ungewiss. Die Hongkonger wollen freie Wahlen, China mehr Kontrolle. Von dpa


So., 25.06.2017

Umfrage Sonntagstrend Abstand zwischen Union und SPD steigt auf 15 Prozentpunkte

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Hände zur Raute geformt. Laut Umfrage ist der Abstand zwischen Union und SPD erneut gestiegen.

Noch ist in den Umfragen keine Trendwende zu sehen: Zeitgleich zu ihrem Parteitag in Dortmund bringt eine neue Umfrage der SPD wenig Freude. Von dpa


Sa., 24.06.2017

Bericht des «Spiegel» Geplanter Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben

Eine Chartermaschine hebt am Kassel-Airport ab: Die sogenannte freiwillige Ausreise der gut 180 Asylbewerber führt sie zurück nach Pristina (Kosovo) oder Tirana (Albanien).

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» einen für Mittwoch geplanten weiteren Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben. Grund seien nicht Sicherheitsbedenken, sondern die noch nicht wiederhergestellte Arbeitsfähigkeit der deutschen Botschaft in Kabul. Von dpa


Sa., 24.06.2017

«Er hat nichts dagegen getan» Trump macht Obama für russische Einmischung verantwortlich

«Er hat nichts dagegen getan» : Trump macht Obama für russische Einmischung verantwortlich

Greift US-Präsident Donald Trump wie so oft zur Vorwärtsverteidigung oder hätte sein Vorgänger Barack Obama rechtzeitig gegen eine russische Einmischung in die US-Waqhl 2016 vorgehen können? Von dpa


Sa., 24.06.2017

Vor Parteitag in Dortmund Schulz wirft Merkel «Arroganz der Macht» vor

Generalsekretär Hubertus Heil zusammen mit Kanzlerkandidat Martin Schulz bei einem Wirtschaftsempfang der SPD im Bundestag.

Nach kurzem Zwischenhoch ist die SPD in den Umfragen wieder abgestürzt. Vor ihrem Parteitag haben die Sozialdemokraten fast wieder das Niveau vor der Ära von Kanzlerkandidat Schulz erreicht. Der reagiert darauf mit scharfen Angriffen gegen Merkel. Von dpa


Sa., 24.06.2017

Irakische Offensive UN: Hunderte tote Zivilisten bei Sturm auf Mossuls Altstadt

Irakische Offensive : UN: Hunderte tote Zivilisten bei Sturm auf Mossuls Altstadt

Die Terrormiliz IS ist im Begriff, ihre letzte irakische Hochburg Mossul zu verlieren. Doch die Islamisten sorgen dabei für ein Blutbad. Tausende Einwohner werden als lebende Schutzschilde missbraucht, Hunderte sterben. Von dpa


Sa., 24.06.2017

Passwörter von Abgeordneten Cyber-Angriff auf Londoner Parlament

Computer mit Quellcode: Das britische Parlament ist Ziel einer Cyber-Attacke.

Wieder eine Cyber-Attacke in Großbritannien. Dieses Mal traf es das Parlament. Wollten Hacker Passwörter von Abgeordneten verkaufen? Von dpa


Sa., 24.06.2017

Abschied vom Altkanzler Nur geladene Gäste bei Totenmesse für Kohl in Speyer

Blick in den Kaiserdom in Speyer. Hier wird die Totenmesse für Altkanzler Helmut Kohl stattfinden.

Die Trauerfeierlichkeiten für Altkanzler Kohl dauern mit Unterbrechungen etwa zehn Stunden. Der Ort der Totenmesse, der Speyerer Dom, bleibt dabei für die breite Masse tabu. Das geht aus nun veröffentlichten Plänen hervor. Von dpa


Sa., 24.06.2017

Beschränkung der Zuwanderung Schweizer SVP plant Volksabstimmung gegen EU-Freizügigkeit

Beschränkung der Zuwanderung : Schweizer SVP plant Volksabstimmung gegen EU-Freizügigkeit

Bern (dpa) - Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) hat grünes Licht für eine Volksabstimmung zur Beendigung des Abkommens mit der EU über die Personenfreizügigkeit gegeben. Ziel ist eine Beschränkung der Zuwanderung in die Schweiz. Von dpa


Sa., 24.06.2017

Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen wehrt sich gegen SPD-Kritik

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei einer Veranstaltung in München Kritik an ihrer Amtsführung zurückgewisen.

SPD-Fraktionsschef Oppermann hatte Ursula von der Leyen die «schlechteste Verteidigungsministerin» seit 1990 genannt. Nun schlägt die CDU-Politikerin zurück. Von dpa


Sa., 24.06.2017

Nach Schleswig-Holstein-Wahl FDP-Mitglieder im Norden befürworten «Jamaika»-Koalition

Schwarz, gelb und grün: Die Landesfahne von Jamaika bietet sich als Namensgeber für eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen an.

Nach der CDU billigen auch die FDP-Mitglieder in Schleswig-Holstein den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Auf dem Kieler Weg nach «Jamaika» gibt es jetzt nur noch eine größere Hürde. Von dpa


Sa., 24.06.2017

Polit-Krise am Golf Katar-Nachbarstaaten fordern Einstellung von Al-Dschasira

Durch ein Fußballtor am Strand ist die Skyline von Doha, der Hauptstadt von Katar zu sehen.

Ein Katalog mit 13 ultimativen Forderungen an Katar macht deutlich, worum es in dem Konflikt auch geht: den Führungsanspruch Saudi-Arabiens in der Region. Das Emirat will «angemessen» antworten. Von dpa


Sa., 24.06.2017

Gleichstellungspolitik Maas: Kein Koalitionsvertrag mit der SPD ohne Ehe für alle

Ein homosexuelles Paar zeigt seine Eheringe. Laut Minister Maas ist die völlige Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland nur eine Frage der Zeit.

Noch ist völlig offen, wer beim Koalitionspoker nach der Bundestagswahl im Herbst die besten Karten haben wird. Für die SPD legt Justizmimister Maas aber schon einmal Bedingungen fest. Von dpa


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