Fr., 12.05.2017

SPD-Politiker Bartels: Für Wehrpflicht fehlen Mittel

Die Wehrpflicht in Deutschland war zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, weil die Bundesregierung keine sicherheitspolitische und militärische Begründung mehr dafür sah.

2011 wurde die im Grundgesetz verankerte Wehrpflicht ausgesetzt, nach 55 Jahren. Wird sie wieder gebraucht, um rechte Umtriebe in der Truppe in Schach zu halten? Die Bedenken überwiegen. Von dpa

Fr., 12.05.2017

Klares Limit Merkel und Kauder: 15 Milliarden Entlastung sind genug

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Unions-Fraktionschef Volker Kauder unterhalten sich im Bundestag in Berlin.

Baukindergeld, Abbau des Soli, Entlastung für Firmen: Die Union will den Bürgern im Wahljahr einiges versprechen. Üppige Steuereinnahmen lassen vieles möglich erscheinen. Doch die CDU-Spitze setzt ein klares Limit. Von dpa


Do., 11.05.2017

Dämpfer für Schulz ARD-Deutschlandtrend: SPD sackt deutlich ab, CDU legt zu

Dämpfer für Schulz : ARD-Deutschlandtrend: SPD sackt deutlich ab, CDU legt zu

Die Euphorie in der SPD um Kanzlerkandidat Schulz kannte keine Grenzen - und steckte auch viele Bürger an. Nun sinken die Umfragewerte. War der Hype ein Strohfeuer? Von dpa


Do., 11.05.2017

James Comey entlassen Trump verstrickt sich in widersprüchliche Erklärungen

Ist er mit der Entlassung des FBI-Chefs zu weit gegangen? US-Präsident Donald Trump im Oval Office in Washington.

Nach dem Rauswurf von James Comey gerät Donald Trump immer stärker unter Druck. Für seine Entscheidung hat er gleich mehrere Begründungen - an allen gibt es Zweifel. Von dpa


Do., 11.05.2017

Ruf nach Steuersenkungen Steuerschätzer: 54,1 Milliarden Mehreinnahmen für den Staat

Bundesfinanzminister Schäuble sieht trotz der üppigen Rekordeinnahmen keinen größeren Spielraum für Steuersenkungen über das bisher angekündigte Volumen von jährlich 15 Milliarden Euro pro Jahr hinaus.

Bund, Länder und Kommunen können auf weit mehr Steuereinnahmen hoffen als bisher geplant. Der in Aussicht gestellte Milliardensegen befeuert im Wahlkampf auch die Debatte über Entlastungen. Von dpa


Do., 11.05.2017

Trotz finanzieller Förderung Zahl der Ausreisepflichtigen weit geringer als angenommen

Abgelehnte Asylbewerber aus Albanien und dem Kosovo auf dem Weg in die Heimat.

Wieviele Menschen leben in Deutschland, obwohl sie eigentlich ausreisen müssten? Diese Zahl spielt in der Debatte über Asylrecht und Abschiebungen immer wieder eine große Rolle. Aber mit was für Zahlen operiert die Regierung eigentlich? Von dpa


Do., 11.05.2017

Vorschläge abgelehnt Merkel gegen Wehrpflicht als Reaktion auf Rechtsextreme

Die Wehrpflicht in Deutschland war zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, weil die Bundesregierung keine sicherheitspolitische und militärische Begründung mehr dafür sah.

Der Verdacht ist ungeheuerlich: Soldaten sollen Munition abgezweigt haben, um Attentate auf Politiker zu verüben und diese dann einem vermeintlichen Flüchtling in die Schuhe zu schieben. Doch sollte man deshalb wirklich die Wehrpflicht wieder einführen? Von dpa


Do., 11.05.2017

Parteichefin schweigt AfD-Funktionäre wollen Petry als Bundestags-Vizepräsidentin

Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry bei einem Wahlkampftermin ihrer Partei in Düsseldorf.

Berlin (dpa) - AfD-Chefin Frauke Petry soll nach dem Willen von Mitgliedern des Parteivorstandes Vize-Präsidentin des nächsten Bundestages werden. Sie selbst sagt erst einmal gar nichts dazu. Von dpa


Do., 11.05.2017

Trotz Korruptionsvorwürfen Lula will wieder Präsident Brasiliens werden

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva spricht nach einem Kreuzverhör zu Korruptionsvorwürfen mit seinen Anhängern.

Erst weist Lula im fünfstündigen Kreuzverhör alle Korruptionsvorwürfe zurück, dann tritt er vor seine Anhänger. Lula will wieder Präsident Brasiliens werden und die Entmachtung von Dilma Rousseff rächen. Von dpa


Do., 11.05.2017

Umfrage Nur die Hälfte der Deutschen für definierte Leitkultur

Mit seinen Thesen zielte Innenminister de Maizière auf eine neue Diskussion über eine Leitkultur in Deutschland ab. Er erntete dafür viel Kritik.

Mit seinen Thesen zielte de Maizière auf eine neue Diskussion über eine Leitkultur in Deutschland ab. Er erntete dafür viel Kritik. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sprach etwa von «purer rechter Stimmungsmache». Von dpa


Do., 11.05.2017

Bedrohung durch Atomwaffen US-Geheimdienst schafft Spezialeinheit für Nordkorea

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un winkt bei einer Militärparade in Pjöngjang.

Das Korea Mission Center soll sich vor allem mit der von dem ostasiatischen Land ausgehenden Bedrohung durch Atomwaffen und ballistische Raketen beschäftigen. Von dpa


Do., 11.05.2017

Vizekanzler wirft hin Österreichs Regierung droht zu zerbrechen

Hat gute Chancen, neuer Chef der konservativen ÖVP zu werden: Österreichs Außenminister Sebastian Kurz.

Der Rücktritt des Vizekanzlers in Österreich hat möglicherweise weitreichende Folgen. Die Fortsetzung der Koalition steht in den Sternen. Viele rechnen mit Neuwahlen. Von dpa


Do., 11.05.2017

Anti-Regierungs-Proteste Zwei weitere Tote in Venezuela - Kot-Beutel gegen Polizei

Bei Anti-Regierungs-Protesten in der venezolanischen Hauptstadt Caracas schützt sich ein Demonstrant mit einem selbstgebauten Schild vor einem Wasserwerfer.

Eskalation statt Entspannung in Venezuela: Chávez-Büsten werden zerstört, junge Leute bewerfen bei Protesten gegen eine drohende Diktatur die Polizei neuerdings mit Fäkalien. Der Blutzoll ist hoch. Von dpa


Do., 11.05.2017

Schmelzendes Eis Grüne fordern mehr Einsatz für den Arktis-Schutz

Eisdecke auf dem Arktischen Ozean am Nordpol.

Fairbanks (dpa) - Die Grünen fordern mehr Engagement Deutschlands gegen das Abschmelzen des Eises der Arktis. Von dpa


Do., 11.05.2017

Moskau schützt Orthodoxie Umfrage: Religion in Russland im Aufwind

Russlands Präsident Wladimir Putin (l) und das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kirill, an der Kremlmauer in Moskau.

Über Jahrzehnte wurde die Religion vom Kommunismus im Ostblock unterdrückt. Ein Vierteljahrhundert später sieht es ganz anders aus. Eine besondere Rolle dabei spielt Russland. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Paukenschlag in Washington «You're fired!» - Trump entlässt FBI-Chef Comey überraschend

Ist er mit der Entlassung des FBI-Chefs zu weit gegangen? US-Präsident Donald Trump im Oval Office in Washington.

Blitzartig ist FBI-Chef Comey entlassen worden, und nun schlagen in Washington die Wellen hoch: Will Trump die Russland-Ermittlungen stoppen? Der Präsident dagegen sagt, der Grund sei «ganz einfach». Von dpa


Mi., 10.05.2017

Erdogan fordert Umkehr Ankara empört über US-Waffenlieferungen an Kurden

Bezeichnet die US-Waffenlieferungen an syrische Kurden als «Fehler»: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan.

Inakzeptabel, Fehler und eine Bedrohung für die Türkei - Ankara kritisiert scharf die Ankündigung der USA, Waffen an kurdische Milizen in Syrien zu liefern. Erdogan fordert sogar eine Umkehr - noch vor seinem Besuch in Washington kommende Woche. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Affäre Franco A. Von der Leyen geht mit Truppenreform in die Offensive

Ursula von der Leyen vor Beginn der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: Die Parlamentarier befragen die Ministerin in der Affäre um mutmaßliche Rechtsterroristen in der Bundeswehr.

Missstände und rechtsextreme Soldaten bringen die Bundeswehr seit Wochen in Verruf. Verteidigungsministerin von der Leyen kündigt nun umfassende Reformen an - bis in jede Verästelung der Truppe hinein. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Vor der Landtagswahl Kraft kämpft mit Absage an Linke um Unentschlossene in NRW

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft steht seit 2010 an der Spitze einer Koalition aus SPD und Grünen.

Auf den letzten Metern vor der NRW-Wahl kämpfen die Spitzenkandidaten bei unklaren Mehrheitsverhältnissen um Glaubwürdigkeit. Ministerpräsidentin Kraft erteilt nun eine klare Absage an die Linke. Auch die Grünen untermauern ihr Nein zu CDU und FDP. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Mindeststrafe von einem Jahr Einbrechern drohen künftig härtere Strafen

Der Strafrahmen für Wohnungseinbrüche soll künftig zwischen einem Jahr und zehn Jahren liegen.

Kriminelle steigen durch Fenster, Türen, Keller in Wohnungen ein und packen sich die Taschen voll. Die Regierung will, dass Einbrecher härter bestraft werden - wenn sie denn gefasst werden. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Anhörung vor dem EuGH Slowakei und Ungarn klagen gegen Flüchtlingsverteilung

Polizisten begleiten in Paris Flüchtlinge, nachdem sie ein Flüchtlingslager geräumt haben. Der EuGH verhandelt über Klagen gegen die Flüchtlingsverteilung.

Mehr als eine Million Migranten sind 2015 nach Europa gekommen. Was bedeutet Solidarität in Zeiten der Flüchtlingskrise? Die Frage hat die EU gespalten - und beschäftigt inzwischen auch ihr oberstes Gericht. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Trump trifft Lawrow Russlands Außenminister zu Gast im Weißen Haus

US-Außenminister Rex Tillerson (r.) und der russische Außenminister Sergej Lawrow wollen ein Spitzentreffen von US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin vorbereiten.

Ein erstes Treffen der Präsidenten Trump und Putin rückt näher. Moskaus Außenminister Lawrow weilt zu Vorgesprächen in Washington und bekommt eine Audienz im Weißen Haus. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Große Koalition wankt Neuwahlen in Österreich? Vizekanzler Mitterlehner wirft hin

Reinhold Mitterlehner, ÖVP-Chef und Vizekanzler von Österreich, tritt zurück: «Ich finde, es ist genug.»

Die Querschüsse aus seiner Partei wurden zuletzt doch zuviel. Österreichs Vizekanzler Mitterlehner nimmt den Hut. Bricht nun auch die Regierungskoalition auseinander? Von dpa


Mi., 10.05.2017

Voraussetzungen müssen stimmen Südkoreas Präsident will stärker auf Kim Jong Un zugehen

Der neu gewählte Präsident Südkoreas spricht während der Zeremonie zu seiner Amtseinführung.

Südkoreas neuer Präsident Moon Jae In kündigte während des Wahlkampfs an, wieder stärker auf Nordkorea zuzugehen. Kaum im Amt, deutet er seine Bereitschaft zu einem Besuch im verfeindeten Nachbarland an. Doch erst will Moon mit den USA reden. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Vier Bundesländer Bundesweite Durchsuchungen wegen IS-Verdachts

Auch in Leipzig gab es Durchsuchungen: Polizeiautos stehen während einer Razzia in einer Einfahrt.

Polizisten haben in vier Bundesländern mehrere Wohnungen durchsucht. Es wird wegen Mitgliedschaft in und Unterstützung der Terrormiliz Islamischer Staat ermittelt. Festnahmen gab es nicht. Von dpa


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