Di., 15.01.2019

Zum «Prüffall» erklärt Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, zählt zum äußersten rechten Flügel der Partei.

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren. Von dpa

Di., 15.01.2019

Kehrtwende nach Streit Erdogan und Trump diskutieren Sicherheitszone in Nordsyrien

Kehrtwende nach Streit: Erdogan und Trump diskutieren Sicherheitszone in Nordsyrien

Erst droht US-Präsident Trump der Türkei mit «wirtschaftlicher Zerstörung» wegen der geplanten Offensive gegen kurdische Verbündete der USA in Nordsyrien. Dann kommt die Kehrtwende. Nun bietet er dem türkischen Präsidenten offenbar etwas an, das der schon lange fordert. Von dpa


Di., 15.01.2019

Tödliche Messerattacke Polen nach Mord an Danziger Bürgermeister in Trauer

Der tödliche Anschlag auf den Danziger Bürgermeister hat Polen geschockt und in tiefe Trauer gestürzt.

Die Messerattacke gegen den Danziger Bürgermeister versetzt die Polen in fassungslose Trauer. Die Behörden werfen dem Angreifer Mord aus niederen Beweggründen vor und ermitteln die Hintergründe der Tat. Von dpa


Di., 15.01.2019

Iranischer Maulwurf? Verdacht auf Spionage: Bundeswehrberater festgenommen

Spionageverdacht: Bei der Bundeswehr im Rheinland gab es eine Festnahme.

Ein iranischer Maulwurf im deutschen Militär? Der Generalbundesanwalt hat im Rheinland einen Deutsch-Afghanen unter Spionageverdacht festnehmen lassen. Er soll seit Jahren aktiv gewesen sein. Von dpa


Di., 15.01.2019

Weltstrafgericht Den Haag: Überraschender Freispruch für Ex-Präsident Gbagbo

Laurent Gbagbo, ehemaliger Präsident der Elfenbeinküste, betritt den Gerichtssaal des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.

Den Haag (dpa) - Das Weltstrafgericht hat den früheren Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, überraschend freigesprochen. Von dpa


Di., 15.01.2019

Statistik der Familienkasse Kindergeld ins Ausland: Über 400 Mio. Euro in 2018

Deutschen Behörden haben im vergangenen Jahr Kindergeld in Höhe von rund 402 Millionen Euro ins Ausland überwiesen.

Für mehr als 250.000 Kinder haben die Behörden 2018 Kindergeld ins Ausland überwiesen. Die Überweisungen sind in den vergangenen fünf Jahren stark gestiegen. Von dpa


Mo., 14.01.2019

Klare Absage an Verschiebung May kämpft mit neuen Zusagen aus Brüssel für Brexit-Deal

Klare Absage an Verschiebung: May kämpft mit neuen Zusagen aus Brüssel für Brexit-Deal

Einen Tag vor der Abstimmung über den Brexit-Deal gilt eine Niederlage der Regierung schon als ausgemacht. Weit weniger klar scheint, wie es danach weitergeht. Wird der Brexit noch einmal aufgeschoben? Wird es ein Misstrauensvotum gegen May geben? Von dpa


Mo., 14.01.2019

Polen im Schockzustand Danzigs Bürgermeister nach Messerangriff gestorben

Polen im Schockzustand: Danzigs Bürgermeister nach Messerangriff gestorben

Ein Mann sticht bei einer Spendenveranstaltung auf den Danziger Bürgermeister ein. Stundenlang bemühen sich die Ärzte, sein Leben zu retten. Vergeblich. Während die Polen fassungslos trauern, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Mordes. Von dpa


Mo., 14.01.2019

Druck auf Merkel-Regierung CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Annegret Kramp-Karrenbauer, die neue Bundesvorsitzende der CDU.

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt? Von dpa


Mo., 14.01.2019

Drei Verdächtige ermittelt Rechtsextreme Identitäre bedrängen «taz» und SPD-Zentrale

Ins «taz»-Gebäude an der Friedrichstraße drangen mehrere Personen ein, griffen eine Mitarbeiterin an und brachten Plakate an.

Die «taz», das ARD-Hauptstadtbüro, die «Frankfurter Rundschau» und die Zentralen von SPD und Grünen: Sie alle sind Ziel von Plakataktionen. Dahinter steckt nach eigenen Angaben die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung. Von dpa


Mo., 14.01.2019

Schwierige Verhandlungen Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Schwierige Verhandlungen: Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein «Bürokratiemonster»? Drohen Mehrkosten für Mieter? Finanzminister Scholz muss wohl nachbessern. Von dpa


Mo., 14.01.2019

Nach Polizisten-Suspendierung Erneut Drohfax mit Absender «NSU 2.0» aufgetaucht

Bereits Anfang August 2018 hatte die Juristin Anzeige bei der Polizei in Frankfurt erstattet. Symbolbild: Boris Roessler/Archiv

Die Mordserie des «Nationalsozialistischen Untergrunds» (NSU) sorgte für Entsetzen. Nun soll erneut eine mit «NSU 2.0» unterschriebene Drohung aufgetaucht sein. Ein erstes solches Fax hatte auf die Spur einer mutmaßlich rechtsextremen Chatgruppe von Polizisten geführt. Von dpa


Mo., 14.01.2019

Namensstreit mit Mazedonien Nächste Feuerprobe für Tsipras: Vertrauensfrage am Mittwoch

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras.

Bisher regierte Tsipras nur mit knapper Mehrheit im 300-köpfigen griechischen Parlament. Nach dem Ausscheiden des kleinen Koalitionspartners Anel muss er nun sechs neue Unterstützer finden. Von dpa


Mo., 14.01.2019

Wohnraummangel Jeder Vierzehnte lebt in einer überbelegten Wohnung

Ein Wohngebäude am Alexanderplatz in Berlin. Symbolbild: Lisa Ducret

Ein gemeinsames Zimmer für drei Kinder: Jeder Vierzehnte in Deutschland hat eine Wohnung, die zu klein ist. Vor allem in den Städten sind überbelegte Wohnungen ein Thema. Überraschend ist der Vergleich mit den europäischen Nachbarn. Von dpa


Mo., 14.01.2019

Bundeswehr Rekrutierung Minderjähriger rückläufig

Minderjährige dürfen ab 17 Jahren zur Bundeswehr.

Osnabrück (dpa) - Die Bundeswehr hat einem Medienbericht zufolge im Jahr 2018 erstmals seit fünf Jahren wieder weniger Minderjährige eingestellt. Von dpa


Mo., 14.01.2019

Machtkampf Venezuela: Geheimdienst nimmt Parlamentschef fest

Will das höchste Staatsamt in Venezuale übernehmen: Juan Guaidó.

Der junge Abgeordnete hat Präsident Maduro offen herausgefordert. Er beruft sich auf die Verfassung, will selbst das höchste Staatsamt übernehmen und Neuwahlen ausrufen. Das scheint dem Geheimdienst zu weit zu gehen. Von dpa


Mo., 14.01.2019

Nach «Gelbwesten»-Protesten Frankreich vor «nationaler Debatte»

Teilnehmer einer Demonstration der «Gelbwesten» gehen mit einer französischen Nationalflagge am Arc de Triomphe in Paris entlang.

Paris (dpa) - Nach wochenlangen Protesten der «Gelbwesten» soll nach dem Willen der französischen Regierung nun eine «nationale Debatte» zur Entschärfung der Krise starten. Von dpa


So., 13.01.2019

Cesare Battisti Ex-Linksterrorist soll nach Italien ausgeliefert werden

Das von der italienischen Polizia di Stato zur Verfügung gestellte Foto zeigt Cesare Battisti nach seiner Festnahme in Bolivien.

Jahrelang blieb der einstige Linksterrorist unbehelligt, begann sogar ein neues Leben als Schriftsteller. Jetzt hat sich der politische Wind in Südamerika gedreht. Brasiliens ultrarechter Präsident Bolsonaro will ihn als «kleines Geschenk» nach Italien schicken. Von dpa


So., 13.01.2019

Klausur des Bundesvorstands Ziemiak ruft Merz-Anhänger zur konstruktiven Mitarbeit auf

Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU, spricht vor Beginn der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in Potsdam.

Erstmals leitet Annegret Kramp-Karrenbauer die Klausur des CDU-Vorstands zum Jahresauftakt. Und schlägt gleich mal Pflöcke ein. Und Paul Ziemiak fordert mehr Zusammenarbeit der Merz-Anhänger. Von dpa


So., 13.01.2019

Vor Abstimmung im Parlament Brexit: Harter Machtkampf zwischen Regierung und Parlament

Anti- und Pro-Brexit-Demonstranten protestieren in der Nähe des britischen Parlaments in London.

Die Nerven in London liegen blank: Das Brexit-Abkommen wird bei der Abstimmung am Dienstag im Londoner Parlament wahrscheinlich durchfallen. Auch die verbleibenden EU-Länder würden darunter leiden. Von dpa


So., 13.01.2019

Reperatur nie richtig geplant? «Gorch Fock»: Rechnungshof erhebt Vorwurf gegen Bundeswehr

Der 1958 gebaute Marine-Segelschulschiff «Gorch Fock» wird seit 2016 überholt.

Hat die Bundeswehr die explodierenden Kosten für die Reparatur der «Gorch Fock» wissend in Kauf genommen? Der Bundesrechnungshof deutet das einem «Spiegel»-Bericht zufolge in einem Prüfbericht zumindest an. Wie es mit dem einst stolzen Schiff weitergeht, ist offen. Von dpa


So., 13.01.2019

Maduro herausgefordert Venezuelas Geheimdienst nimmt Parlamentschef Guaidó fest

Juan Guaidó, Parlamentspräsident in Venezuela, während einer Demonstration in Caracas.

Der junge Abgeordnete hat Präsident Maduro offen herausgefordert. Er beruft sich auf die Verfassung, will selbst das höchste Staatsamt übernehmen und Neuwahlen ausrufen. Jetzt hat ihm der Machthaber die Instrumente gezeigt. Von dpa


So., 13.01.2019

Gemeinsam mit Europas Rechten Wahlversammlung in Riesa: AfD will EU Schrumpfkur verordnen

Delegierte halten bei der Europawahlversammlung der AfD in Riesa Stimmzettel hoch.

Die AfD hält das Europäische Parlament für überflüssig. Dennoch widmet sie sich in Riesa tagelang und hingebungsvoll der Kandidatenkür für die Wahl am 26. Mai. Von dpa


So., 13.01.2019

US-Sicherheitsberater Bolton ließ angeblich Angriff auf den Iran prüfen

John Bolton ist unter Präsident Trump Nationaler Sicherheitsberater der USA.

Trumps Sicherheitsberater John Bolton ist als Hardliner gegenüber dem Iran bekannt. Nun sorgt ein Bericht für Schlagzeilen, wonach er um Optionen für einen Angriff gebeten haben soll. Von dpa


So., 13.01.2019

Mord vor 100 Jahren Tausende Menschen bei Gedenken an Luxemburg und Liebknecht

Mit Kränzen und roten Nelken wird auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde der 1919 ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedacht.

Jedes Jahr im Januar wird in Berlin an die Kommunistenführer Liebknecht und Luxemburg erinnert. Nun jährt sich ihr Todestag zum 100. Mal. Es gab wieder einen großen Trauerzug. Von dpa


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