So., 16.09.2018

Zwei Vorfälle im Harz Mehrere Verletzte bei Angriffen auf Flüchtlinge

Blaulichter auf Einsatzwagen der Polizei.

Gleich zwei Mal muss die Polizei im Harz ausrücken, weil Ausländer beschimpft, beleidigt und attackiert werden. Fünf Menschen werden verletzt. Die Polizei ermittelt auch wegen Volksverhetzung. Von dpa

So., 16.09.2018

Streit um Atomprogramm Iran: Europa muss entscheiden, ob es sich USA unterwirft

Mohamed Dschawad Sarif: «Die USA wollen dem Rest der Welt ihren politischen und wirtschaftlichen Willen aufzwingen».

Washington will die Europäer zwingen, sich seinen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zu unterwerfen. Die Europäer wollen das nicht und der Iran dringt auf klare Kante. Aber welchen Einfluss hat die Politik auf Unternehmen, die um ihr US-Geschäft fürchten? Von dpa


So., 16.09.2018

US-Handelsstreit mit Peking Berichte: Trump will weitere Sonderzölle gegen China

Donald Trump, hier am 11. September in Pennsylvania, ist im Handelsstreit mit Peking weiter auf Konfrontationskurs.

Washington (dpa) - Im Handelsstreit zwischen den USA und China will US-Präsident Donald Trump laut Medienberichten seine Drohungen wahr machen und den Konflikt drastisch verschärfen. Von dpa


Sa., 15.09.2018

Scharfe Attacken gegen die AfD Söder ruft CSU zum Kampf um Bayerns Demokratie auf

Markus Söder hofft, dass die schlechten Umfragewerte für die CSU zur Mobilisierung der eigenen Anhänger beitragen. 

35 Prozent erreichte die CSU zuletzt in Umfragen. Ein Desaster, denn schon in vier Wochen wird in Bayern gewählt. Für den Schlussspurt setzt die Parteispitze daher auf eine bürgerliche Trotzreaktion. Von dpa


Sa., 15.09.2018

Iraner verletzt Polizei in Chemnitz nimmt Mitglieder von «Bürgerwehr» fest

Die Gruppe soll nach einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz Menschen in einem Park bedroht haben.

Sie kontrollierten Ausweise, bedrohten Menschen und beschimpften sie rassistisch: Die Polizei in Chemnitz hat Mitglieder einer selbst ernannten Bürgerwehr festgenommen - gegen sechs der Männer wurde Haftbefehl erlassen. Von dpa


Sa., 15.09.2018

Vor rechtsgerichteter Demo Zeichen für Toleranz: Köthener malen Innenstadt bunt an

Mit Malkreide haben viele Bürgerinnen und Bürger Botschaften auf den Boden einer Straße in der Nähe des Marktplatzes gemalt und geschrieben.

Köthen (dpa) - Vor einer geplanten Demonstration mehrerer rechtsgerichteter Gruppierungen haben die Menschen im sachsen-anhaltischen Köthen ihren Marktplatz bunt angemalt. Die Anhaltische Landeskirche und die Stadt Köthen hatten zu der Aktion aufgerufen, um so ein sichtbares Zeichen für Frieden und Toleranz zu setzen. Von dpa


Sa., 15.09.2018

Streit in der Kohlekommission «Spiegel»: Kohleausstieg zwischen 2035 und 2038 geplant

Förderturm der Zeche Prosper-Haniel in Bottrop: In Nordrhein-Westfalen endet der Steinkohleabbau.

Erst der Streit um den Hambacher Forst - jetzt ein Konflikt über den Zeitplan für das Ende der Kohleverstromung. In der Kohlekommission geht es hoch her. Ein Vorstoß des Co-Vorsitzenden Pofalla war anscheinend nicht abgesprochen. Von dpa


Sa., 15.09.2018

SPD hält den Druck aufrecht Maaßen-Konflikt: Seehofer rechnet nicht mit Koalitionsbruch

Innenminister Horst Seehofer (r.) hält an Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen fest.

Der Streit über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen tobt munter weiter, aber ein Ende der großen Koalition wollen die Granden von Union und SPD nicht. Geht der Verfassungsschutzpräsident freiwillig? Von dpa


Sa., 15.09.2018

Magel an günstigem Wohnraum Regierung: Steigende Mieten sind soziale Frage schlechthin

In München demonstrierten rund 7000 Menschen gegen Luxussanierungen und steigende Mieten.

Wer wenig verdient, kann sich in vielen Städten kaum noch eine Wohnung leisten. Darin steckt sozialer Sprengstoff. Das hat auch die große Koalition erkannt. Doch welche Rezepte wirken tatsächlich? Von dpa


Sa., 15.09.2018

Baumhaus-Siedlung «Oaktown» Unterirdische Gänge verzögern Räumung im Hambacher Forst

Polizisten auf Pferden versuchen, Demonstranten davon abzuhalten, in den «Hambacher Forst» einzudringen.

Die Braunkohlegegner im Hambacher Forst leisten nicht nur hoch oben in den Baumwipfeln Widerstand. Sie verschanzen sich auch unter der Erde. Von dpa


Sa., 15.09.2018

Chef der Regierungspartei PiS Spekulationen in Polen über Gesundheit Kaczynskis

Kaczynski hat keinen Regierungsposten und gilt dennoch als Anführer im Land.

Ist Polens starker Mann Jaroslaw Kaczynski ernsthaft krank? Die Spekulationen schießen ins Kraut. Manchen fällt es schwer, sich die Regierungspartei PiS ohne ihn vorzustellen. Von dpa


Sa., 15.09.2018

62 Prozent sind zufrieden Regierung in Rom genießt großen Rückhalt in Italien

Regierungschef Giuseppe Conte (r.) und Innenminister Matteo Salvini sind derzeit die beiden beliebtesten Politiker Italiens.

Die meisten Wahlversprechen sind noch nicht eingelöst, manche dürften sich gar als unbezahlbar erweisen - und doch sind die Italiener mit ihrer neuen Regierung unegwöhnlich zufrieden. Von dpa


Sa., 15.09.2018

Widerspruch gegen Parteispitze Sachsen-AfD verteidigt gemeinsame Demonstrationen mit Pegida

Björn Höcke (M.) und der Pegida-Chef Lutz Bachmann (dahinter) bei einer Demonstration in Chemnitz.

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehlung der Parteispitze. Die sächsische AfD will sich daran nicht halten. Von dpa


Sa., 15.09.2018

«Nehmen keinen Einzigen auf» Tschechiens Regierungschef fordert Härte gegen Flüchtlinge

Andrej Babis, Ministerpräsident von Tschechien, fordert Härte gegen Flüchtlinge.

Noch nicht einmal syrische Kriegswaisen sollen nach Tschechien kommen dürfen - Regierungschef Babis sieht in seinem Land andere Menschen, die Hilfe dringender brauchen. Von dpa


Sa., 15.09.2018

Druck auf EU und Russland Irans Außenminister droht mit verstärkter Uran-Anreicherung

Druck auf EU und Russland: Irans Außenminister droht mit verstärkter Uran-Anreicherung

Washington will die Europäer zwingen, sich seinen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zu unterwerfen. Die Europäer wollen das nicht und der Iran dringt auf klare Kante. Aber welchen Einfluss hat die Politik auf Unternehmen, die um ihr US-Geschäft fürchten? Von dpa


Sa., 15.09.2018

«Wir kommen wieder» Bis zu 3500 Teilnehmer bei Rechtspopulisten-Demo in Chemnitz

Martin Kohlmann von Pro Chemnitz spricht bei einer Demonstration der rechtspopulistischen Bewegung.

Chemnitz (dpa) - An einer Demonstration der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz haben am Freitagabend in der sächsischen Stadt rund 3500 Menschen teilgenommen. Von dpa


Sa., 15.09.2018

Vorwürfe gegen Russland USA berufen UN-Dringlichkeitssitzung zu Nordkorea ein

Vorwürfe gegen Russland: USA berufen UN-Dringlichkeitssitzung zu Nordkorea ein

New York (dpa) - Die USA haben für Montag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea einberufen. Einige Mitgliedsstaaten würden die Umsetzung der UN-Sanktionen gegen den isolierten Staat «unterlaufen und behindern», hieß es in einer Mitteilung der US-Mission bei den UN. Von dpa


Fr., 14.09.2018

Empfehlung der Parteispitze Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD, und Beatrix von Storch am Mittwoch im Deutschen Bundestag. 

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehlung der Parteispitze, die jeder für sich interpretieren kann. Von dpa


Fr., 14.09.2018

SPD pocht auf Maaßen-Ablösung Merkel: Die Koalition wird an Maaßen-Streit nicht zerbrechen

Der Koalitionsstreit um seine umstrittene Äußerungen zu den Angriffen auf Ausländer in Chemnitz war eskaliert: Verfassungsschutzpräsident Maaßen.

Platzt die große Koalition wegen eines Konflikts um den Chef des Verfassungsschutzes? Die Kanzlerin beruhigt, doch die SPD fordert unmissverständlich Maaßens Rauswurf. Von dpa


Fr., 14.09.2018

Ermittlungen in Washington Trumps Ex-Wahlkampfmanager Manafort kooperiert mit Justiz

Paul Manafort, der frühere Wahlkampfmanager von US-Präsident Trump, verlässt im Oktober 2017 den Federal District Court.

Singt er oder singt er nicht? Und wenn ja, welche Melodie? Die Bereitschaft Paul Manaforts, mit der Justiz zusammenzuarbeiten, dürfte im Weißen Haus Unruhe stiften. Donald Trump ließ schnell verbreiten, sein früherer Wahlkampfchef habe mit ihm nichts zu tun. Von dpa


Fr., 14.09.2018

Besuch in Berlin Lawrow für «Renovierung des gemeinsamen europäischen Hauses»

Der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einer Pressekonferenz im Auswärtigen Amt.

Die Beziehungen zwischen Russland und der EU sind so schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Außenminister Lawrow will jetzt die Wende. Jedenfalls sagt er das. Konkrete Rezepte bietet er aber noch nicht an. Von dpa


Fr., 14.09.2018

Gauland sieht «DDR-Rhetorik» Seehofer über die AfD: «Die stellen sich gegen diesen Staat»

Sieht keine Koalitionskrise: CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer.

Vier Wochen vor der Landtagswahl in Bayern wird der Ton zwischen CSU und AfD schärfer. Innenminister Seehofer wirft der Konkurrenz von Rechts vor, den Staat zerstören zu wollen. AfD-Chef Gauland nennt das absurd. Von dpa


Fr., 14.09.2018

Lawrow bleibt unbeeindruckt Maas appelliert an Russland: Idlib-Offensive verhindern

Ein Konvoi mit Panzern der türkischen Armee auf dem Weg in Richtung Syrien.

Außenminister Maas versucht, in Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow in letzter Minute einen Großangriff - womöglich mit chemischen Waffen auf das syrische Idleb zu verhindern. Doch Lawrow will von Chemiewaffen nichts wissen, sondern klagt die USA an. Von dpa


Fr., 14.09.2018

Salvini erhöht den Druck Italien stellt weitere Forderungen für Flüchtlingsabkommen

Italiens Innenminister Matteo Salvini stellt Deutschland weitere Bedingungen für ein Flüchtlingsabkommen.

«Das Abkommen mit Italien ist abgeschlossen», hieß es noch am Donnerstag von Innenminister Seehofer zur Rücknahme von Asylbewerbern. Sein italienischer Amtskollege Salvini sieht das etwas anders. Von dpa


Sa., 15.09.2018

Weihnachtsmarkt-Anschlag Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Der Umgang mit seiner Tat sorgt für neue politische Debatten: Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri.

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die Debatte um seinen Umgang mit dem Weihnachtsmarkt-Anschlag wieder hoch. Von dpa


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