Sa., 28.11.2020

Fallzahlen sinken Frankreich entschärft strikte Corona-Einschränkungen

Keine Handschellen am Handgelenk: Die strengen Corona-Regeln in Frankreich werden wieder etwas gelockert.

Ob ausgedehnt spazieren, shoppen oder zum Friseur gehen: Mit den ersten Lockerungen ist in Frankreich einiges wieder erlaubt. Der Trend läuft derzeit also anders als in Deutschland. Doch nicht alle Branchen können sich freuen. Und ein mögliches Ende des Lockdowns ist noch Wochen entfernt. Von dpa

Sa., 28.11.2020

Widerstand gegen Ministerin Streit um Führungspositionen an Bundesgerichten

Das Präsidium am Bundesfinanzhof in München soll neu besetzt werden.

Die Bundesgerichte sind sehr vornehme Adressen im Rechtsstaat, der Umgangston entsprechend höflich. Derzeit rumort es gewaltig hinter den Kulissen, die Bundesjustizministerin hat Ärger. Von dpa


Sa., 28.11.2020

Universität Johns Hopkins USA: 13 Millionen Corona-Infektionen

In der US-Stadt Denver führen zwei Gesundheitsmitarbeiterinnen bei einem Patienten einen Corona-Test durch.

In den USA wütet das Coronavirus weiter ungebremst. Nun sind es bereits 13 Millionen bestätigte Fälle. Mehr als 264.000 Personen sind bereits mit einer Infektion gestorben. Von dpa


Fr., 27.11.2020

«In jedem Einzelfall prüfen» Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

Seehofer will keinen allgemeinen Abschiebestopp für Syrien mehr.

Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer. Von dpa


Fr., 27.11.2020

Verdacht auf Waffenlieferungen Umstrittener Bundeswehreinsatz: Dokument belastet Türkei

Das Handout der Bundeswehr zeigt das Boardingteam der Fregatte «Hamburg», das sich von einem Hubschrauber auf das türkische Frachtschiff «Roseline A» abseilt.

Haben deutsche Bundeswehrsoldaten rechtswidrig und grundlos ein türkisches Containerschiff betreten? Die Türkei behauptet das seit Tagen. Ein Geheimdokument der EU lässt den deutschen Einsatz allerdings in einem ganz anderen Licht erscheinen. Von dpa


Fr., 27.11.2020

«Schwere Mängel» Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.

Jahrelang war eine Wahlrechtsreform an Union und SPD gescheitert. Dann setzten die Regierungsfraktionen im Bundestag ein Gesetz durch, auf das sie sich mühsam geeinigt hatten. Dessen Qualität will die Opposition nun von höchster Stelle überprüfen lassen. Von dpa


Fr., 27.11.2020

Maske verpflichtend Breite Gegendemo zum AfD-Parteitag erwartet

Rüdiger Lucassen (AfD), Bundestagsabgeordneter hat die Delegierten vor dem umstrittenen Präsenz-Bundesparteitag in Kalkar aufgerufen, die Corona-Auflagen einzuhalten.

Gegen alle Corona-Bedenken zieht die AfD ihren Präsenz-Parteitag am Wochenende durch. Dagegen gibt es viel politischen Protest. Die Ordnungsbehörden schauen scharf auf die Einhaltung der Maskenpflicht - bei der AfD und bei ihren Gegnern. Von dpa


Fr., 27.11.2020

Attentat nahe Teheran Iranischer Atomphysiker und Raketenspezialist ermordet

Iran zufolge zufolge wurde der Atomphysiker «von Terroristen» in seinem Wagen angeschossen und schwer verletzt. Er sei später im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen.

Der prominente iranische Atomwissenschaftler Mohsen Fakhrizadeh ist in der Nähe der Hauptstadt Teheran in seinem Auto ermordet worden. Wer hinter dem Attentat steckt ist unklar. Von dpa


Fr., 27.11.2020

Vorstoß des Arbeitsministers Heil will volle Hartz-Leistungen auch bei Corona-Hilfen

Arbeitsminister Hubertus Heil verspricht in der Corona-Krise um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen.

Corona-Hilfen und Hartz IV - soll das eine zu Lasten des anderen gehen? Arbeitsminister Heil will das verhindern. Doch auch so würden nach Ansicht von Kritikern Ärmere nicht genug unterstützt. Von dpa


Fr., 27.11.2020

Freiheit oder Zwang Internationale Debatte um Corona-Impfpflicht

Einer Impf-Verpflichtung hat die Bundesregierung bereits mehrfach eine klare Absage erteilt.

Um Corona zu bezwingen, sollen in kürzester Zeit möglichst viele Menschen geimpft werden. Machen freiwillig genug mit oder soll der Staat seine Bürger dazu verpflichten? In Deutschland ist das ein sensibles Thema - in anderen Ländern ist die Impfpflicht ganz normal. Von dpa


Fr., 27.11.2020

Gelder für Soziales Bundesrat: Mehr Kindergeld und Erhöhung von Hartz IV

Abgeordnete der Länder nehmen an der Bundesratssitzung teil.

Der Bundesrat hat sich mit Hartz-IV-Empfängern, Menschen mit Behinderungen, pflegenden Angehörigen und Beschäftigten in Kurzarbeit befasst. Außerdem soll weiter sichergestellt werden, dass man sich Medikamente bei der Apotheke ums Eck holen kann. Von dpa


Fr., 27.11.2020

Entlastungen für die Bürger Haushalt 2021 steht - Ein Drittel aus Schulden finanziert

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, gibt im Finanzministerium eine Pressekonferenz.

Nach mehr als 17 Stunden steht in den frühen Morgenstunden der nächste Corona-Haushalt. Wegen der Pandemie sollen erneut hohe Kredite aufgenommen werden. Doch viele Bürger sollen auch mehr Geld in der Tasche haben. Von dpa


Fr., 27.11.2020

Brisanter Tatbeteiligter Belgisches Gericht beginnt Prozess zu vereiteltem Anschlag

Polizeibeamte stehen bewaffnet vor Prozessbeginn vor dem Eingang des Gerichts.

Unter heftigen Protesten der Regierung in Teheran lieferte Deutschland 2018 den Iraner Assadollah A. an Belgien aus. Jetzt wird dem Mann mit Diplomatenpass der Prozess gemacht. Er soll Drahtzieher eines vereitelten Anschlags auf eine Großkundgebung sein. Von dpa


Fr., 27.11.2020

Fahndung nach Frau Antisemitische Attacke auf Rabbiner in Wien

Auf offener Straße wurde der Rabbiner mit antisemitischen Parolen beschimpft, attackiert und mit einem Messer bedroht.

Eine Frau beschimpft und bedroht in Wien einen Rabbiner. Und attackiert ihn mit einem Messer. Nun ermittelt das österreichische Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Von dpa


Fr., 27.11.2020

Wahlkollegiums-Abstimmung Trump: Falls Biden gewählt wird, räume ich das Weiße Haus

US-Präsident Donald Trump bleibt dabei: «Das war eine manipulierte Wahl. 100 Prozent.».

Erstmals seit der Wahl stellt sich Donald Trump wieder den Fragen von Journalisten. An seinen unbelegten Betrugsvorwürfen hält er fest. Aber mit Blick auf die Amtsübergabe am 20. Januar entkräftet der Präsident düstere Befürchtungen. Von dpa


Fr., 27.11.2020

EU-weite Regelung Bundesrat: Fingerabdruck-Pflicht für Personalausweis

Gehört bald der Vergangenheit an - der derzeitige Personalausweis.

Im nächsten Jahr gibt es neue Personalausweise. Auf dem Ausweis gibt es dann einen Chip mit zwei Fingerabdrücken. Ab 2025 gibt es dann nochmals Neuerungen. Von dpa


Fr., 27.11.2020

«Gewisse Unbekannte» Kanzleramtschef Braun richtet Corona-Appell an Bürger

Kanzleramtschef Helge Braun appelliert an die Bürger, die persönlichen Kontakte zu reduzieren.

Weihnachten ist ein Fest in Privatheit, ob sich die Menschen an Kontaktbeschränkungen halten, bleibt in der Familie. Der Politik bleibt nicht viel mehr als der Appell ans Gewissen. Von dpa


Do., 26.11.2020

Nach Ankündigung von Trump General beruhigt Nato: USA bleiben in Afghanistan

Nach der Ankündigung von US-Präsident Trump rudert ein US-General zurück: Truppen bleiben in Afghanistan.

Nach den überraschenden Plänen von Präsident Trump zum Teilabzug der US-Truppen aus Afghanistan war die Nato ziemlich verunsichert. Jetzt kamen beruhigende Worte - von US-militärischer Seite. Von dpa


Do., 26.11.2020

Kritik an neuen Beschlüssen Merkel beschwört Solidarität im Kampf gegen Corona-Pandemie

Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zur Bewältigung der Pandemie ab.

Die Infektionszahlen bleiben auf einem hohen Niveau. Deswegen ziehen Bund und Länder nun die Zügel an. Lässt sich eine Trendumkehr erreichen? Von dpa


Do., 26.11.2020

Südthüringen «Das ist hirnrissig»: Singender Protest im Corona-Hotspot

Ein Hinweisschild zur Maskenpflicht auf dem Marktplatz von Hildburghausen.

Im bundesweit schlimmsten Corona-Hotspot in Hildburghausen ziehen einige hundert Menschen gegen den Lockdown auf die Straße. Sie singen «Oh, wie ist das schön!» und sorgen damit vielfach für Fassungslosigkeit. Von dpa


Do., 26.11.2020

Bundesgerichtshof Anschlagsopfer hoffen womöglich vergeblich auf neuen Prozess

Das Archivbild zeigt Rettungskräfte bei der Versorgung von Verletzten vor dem S-Bahnhof Wehrhahn im Juli 2000.

Am 27. Juli 2000 explodiert in Düsseldorf eine Rohrbombe neben einer Gruppe osteuropäischer Sprachschüler. 20 Jahre später ist immer noch unklar, wer dafür verantwortlich ist. Ein Rechtsradikaler, der lange verdächtigt wurde, könnte bald rechtskräftig freigesprochen werden. Von dpa


Do., 26.11.2020

Drei Monate Dauerprotest Russland mahnt Belarus zu Reformen

ARCHIV - Sergej Lawrow (l), Außenminister von Russland, schüttelt die Hand von Alexander Lukaschenko, Präsident von Belarus.

Kremlchef Wladimir Putin schickt seinen Außenminister Sergej Lawrow zum Aufräumen in das seit Monaten von Protesten erschütterte Belarus. Moskaus Chefdiplomat hat bei einem Treffen mit Machthaber Alexander Lukaschenko in Minsk auch eine klare Forderung parat. Von dpa


Do., 26.11.2020

Russland-Affäre Trump begnadigt Ex-Berater Flynn

Von Trump kurz vor dessen Ende der Amtszeit begnadigt: der ehemalige Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn.

Die Demokraten werfen Trump Machtmissbrauch und Korruption vor. Die Begnadigung seines ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn rückt die Russland-Affäre wieder ins Zentrum der politischen Debatte. Sie könnte der Auftakt zu weiteren umstrittenen Entscheidungen sein. Von dpa


Do., 26.11.2020

Bundestag Dagmar Ziegler neue Bundestagsvizepräsidentin

Dagmar Ziegler (SPD) ist neue Bundestagsvizepräsidentin.

Nach dem überraschenden Tod von Thomas Oppermann ist die SPD-Politikerin Dagmar Ziegler nun zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt worden. Von dpa


Do., 26.11.2020

Schwierige Reformdebatte Nach Macrons Kritik: Experten legen Nato Vorschläge vor

Hat mit seinem «Hirntod»-Attest für viel Wirbel in der Nato gesorgt: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Muss die Nato umfassend reformiert werden? Und wenn ja, wie? Frankreichs Präsident Macron hat mit seinem «Hirntod»-Attest eine intensive Debatte losgetreten. Jetzt liegen konkrete Vorschläge zur Stärkung des Bündnisses auf dem Tisch - und die haben es in sich. Von dpa


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