Mi., 15.05.2019

USA-Iran-Konflikt Spannungen am Golf: Bundeswehr setzt Ausbildung im Irak aus

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (M) bei einem Besuch im Logistiklager M4-Ausbildungs- und Lehrwerkstatt in Erbil im September 2018.

«Verlassen Sie den Irak so schnell wie möglich»: Die Anordnung an US-Diplomaten in Bagdad und Erbil klingt ernst. Auch die Bundeswehr legt ihre Ausbildungsmission im Land vorerst auf Eis. Aber wie groß ist die Gefahr in der Region wirklich? Von dpa

Mi., 15.05.2019

Gesetz verabschiedet Alabama stimmt für fast vollständiges Abtreibungsverbot

In Montgomery, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Alabama, protestieren Demonstranten gegen das Abtreibungsverbot. Foto. Mickey Welsh/The Montgomery Advertiser/AP

Geht es nach dem Willen des Senats von Alabama, droht Ärzten bei Abtreibungen künftig lange Haft. Auch wenn das Gesetz auf absehbare Zeit nicht in Kraft treten dürfte: Die Abtreibungsgegner verfolgen ein viel weiterreichendes Ziel - mit Konsequenzen für die ganzen USA. Von dpa


Mi., 15.05.2019

Trotz Beteuerungen Säbelrasseln zwischen USA und Iran geht weiter

US-Truppen im syrischen Manbidsch.

Die Lage in der Golfregion ist angespannt. Die USA versetzten ihre Truppen in der Region in erhöhte Alarmbereitschaft. Über die Bedrohung durch den Iran sind sie sich jedoch mit ihren Verbündeten offenbar nicht ganz einig. Von dpa


Mi., 15.05.2019

Weiter Suche nach Mehrheiten May will Brexit-Deal im Juni auf Umweg ins Parlament bringen

Premierministerin Theresa May ist mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal bisher drei Mal im Unterhaus gescheitert. Foto. Aaron Chown/PA Wire

Drei krachende Niederlagen, aber Premierministerin May will es trotzdem noch einmal wissen: Der nächste Brexit-Krimi im Unterhaus steht bevor - just, wenn US-Präsident Trump im Land ist. Von dpa


Mi., 15.05.2019

«Digitalisierungsgesetz» Gesundheits-Apps von der Kasse: Spahn will digitales Tempo

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: «Der Patient von morgen wird immer noch einen Arzt brauchen - aber er wird keinen Arzt mehr ernstnehmen, der nur noch über Karteikarten arbeitet.»

Mit der Online-Vernetzung geht es im deutschen Gesundheitswesen seit langem nur schleppend voran. Dabei machen global agierende Anbieter schon mobil. Der Minister will mehr Druck für weitere Fortschritte machen. Von dpa


Mi., 15.05.2019

Zu Großeltern nach Deutschland Klage auf Rückkehr von IS-Waisen aus Syrien

Mit Hilfe des Verwaltungsgerichts Berlin will der Hannoveraner Anwalt die Bundesregierung zwingen, Kinder aus einem syrischen Flüchtlingslager nach Deutschland zu holen.

Was passiert mit den Kindern deutscher IS-Kämpfer in Syrien? Die Bundesregierung tut sich schwer mit dieser Frage. Jetzt gibt es juristischen Druck. Von dpa


Mi., 15.05.2019

Heftige Kritik Mindestvergütung für Azubis auf dem Weg

Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit verdienten Ende 2017 fast 65.000 Azubis in Deutschland weniger als 400 Euro im Monat, weitere 50.000 unter 500 Euro.

Zehntausende Auszubildende bekommen weniger als 400 Euro im Monat. Damit soll künftig Schluss sein. Kritik an der geplanten Reform der Ausbildung kommt von ganz unterschiedlichen Seiten. Von dpa


Mi., 15.05.2019

FDP unterstützt Initiative Grüne wollen sexuelle Identität ins Grundgesetz schreiben

In Deutschland steht über allen anderen Vorschriften das Grundgesetz - seit 1949 bestimmt es, wie Bürger und Staat zueinander stehen.

Berlin (dpa) - Die Grünen wollen in den Grundgesetz-Artikel gegen Diskriminierung auch die sexuelle Identität aufnehmen. Das soll Teil eines bundesweiten «Aktionsplans für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt» werden, heißt es in einem Antrag, den die Bundestagsfraktion verabschiedet hat. Von dpa


Mi., 15.05.2019

USA ziehen Diplomaten ab Spannungen am Golf: Bundeswehr setzt Ausbildung im Irak aus

Ein Bundeswehrsoldat und kurdische Peshmerga im irakischen Erbil.

Die USA ziehen Diplomaten ab, die Bundeswehr setzt ihren Ausbildungseinsatz aus. Braut sich was zusammen im Irak? Und was ist psychologische Kriegsführung, was Vorsichtsmaßnahme? Von dpa


Mi., 15.05.2019

Bamf mit Zahlen Mehr als 3000 Flüchtlinge gehen freiwillig

Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im baden-württembergischen Ellwangen.

Nürnberg (dpa) - Die Zahl der Flüchtlinge, die freiwillig Deutschland verlassen, ist rückläufig. In den ersten drei Monaten dieses Jahres bekamen 3130 Migranten ihre Anträge im Zuge eines bundesweiten Förderprogramms bewilligt, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mitteilt. Von dpa


Mi., 15.05.2019

Schutzsuche in Deutschland Seehofer will Asylpraxis für Syrer vorerst nicht ändern

Innenminister Horst Seehofer: «Wir werden die der Entscheidungspraxis zugrundeliegenden Leitsätze des Bamf bis zur Feststellung neuer Entwicklungen im Herkunftsland Syrien vorerst nicht ändern.»

Meint die Bundesregierung, dass sich die Sicherheitslage in Syrien verbessert hat? Eine solche Einschätzung könnte massive Folgen für Asylbewerber aus dem Bürgerkriegsland haben. Zuletzt wurden viele Anträge zurückgestellt. Nun können die Betroffenen aufatmen. Von dpa


Di., 14.05.2019

Pompeo in Russland Iran und Venezuela: Russland und USA wollen keinen Krieg

Mike Pompeo (l), Außenminister der USA, und Wladimir Putin, Präsident von Russland, vor ihren Gesprächen.

Die USA und Russland stehen sich in vielen internationalen Konflikten feindlich gegenüber. Das Misstrauen sitzt tief. Kremlchef Putin ist jedoch optimistisch. Wird es eine Annäherung geben? Von dpa


Di., 14.05.2019

Spannungen am Golf Wachsende Sorge vor Militärkonflikt zwischen USA und Iran

Eine Boeing B-52H Stratofortress beim Start von der Al Udeid Air Base in Katar.

Im Streit zwischen Washington und Teheran ist keine Lösung in Sicht. Zugleich führen Berichte über angebliche Sabatogeakte gegen Öltanker zu weiteren Spannungen in der Region. Von dpa


Di., 14.05.2019

Profilschärfung vor Wahl Koalitionsspitzen beraten Finanz-Spielraum

Finanzminister Olaf Scholz vergangene Woche bei einer Pressekonferenz zur jüngsten Steuerschätzung.

Es ist Wahlkampf in Deutschland - da kommt es ungelegen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln. Wer kann in der Regierung jetzt welche Prestigeprojekte durchsetzen? Von dpa


Di., 14.05.2019

Anspruch auf Schutz EuGH: Kriminelle Flüchtlinge nicht in jedem Fall abschieben

Der EuGH hat entschieden: Schwer kriminelle Flüchtlinge dürfen unter Umständen nicht abgeschoben werden.

Ein Asylbewerber begeht in der EU eine schwere Straftat. Darf er deshalb abgeschoben werden? Und stehen die EU-Regeln in Einklang mit der Genfer Flüchtlingskonvention? Der EuGH hat nun entschieden. Von dpa


Di., 14.05.2019

Kritik aus Union SPD lobt Karliczeks Pläne für Azubi-Mindestlohn

Mit der geplanten Reform will Karliczek auch die berufliche Weiterbildung stärken.

Auszubildende sollen künftig mindestens 515 Euro pro Monat bekommen. So sehen es Pläne der Bildungsministerin vor. Die Reaktionen sind kontrovers. Von dpa


Di., 14.05.2019

Um fast 20 Prozent Fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten nehmen zu

Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten ist 2018 um fast 20 Prozent auf rund 7700 gestiegen.

Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten ist 2018 um fast 20 Prozent gestiegen. Die Zahl der Delikte radikaler Islamisten dagegen ging dagegen zurück. Von dpa


Di., 14.05.2019

Ölpreis steigt Saudischer Energieminister: Drohnenangriff auf Ölpipeline

Technische Anlagen auf einem Ölfeld in Saudi-Arabien.

Die Lage am Arabischen Golf spitzt sich dramatisch zu. Mehrere mit Sprengstoff beladene Drohnen greifen eine zentrale Ölpipeline in Saudi-Arabien an. Für den Angriff könnte ein Akteur aus der Nachbarschaft Saudi-Arabiens verantwortlich sein. Von dpa


Di., 14.05.2019

Petersberger Klimadialog Merkel will Weg zu Klimaneutralität 2050 finden

Bundeskanzlerin Merkel und Bundesumweltministerin Schulze sind beim 10. Petersberger Klimadialog mit Chiles Umweltministerin Carolina Schmidt ins Gespräch vertieft.

Die Demos von «Fridays for Future» setzen die Politik unter Druck, die Folgen des Klimawandels werden spürbarer - das zeigt Wirkung. Vor Vertretern aus aller Welt gibt die Kanzlerin ihrer Regierung einen Arbeitsauftrag. Von dpa


Di., 14.05.2019

Rettung im Mittelmeer «Lifeline»-Kapitän auf Malta zu Geldstrafe verurteilt

Der Kapitän aus dem bayerischen Landsberg am Lech hatte vergangenen Juni mit dem Schiff «Lifeline» mehr als 230 Migranten vor der libyschen Küste aus dem Mittelmeer gerettet.

Der Fall ist ein internationales Politikum: Ein deutscher Kapitän rettet auf dem Mittelmeer Migranten. Dafür landet er in Malta vor Gericht. Ins Gefängnis muss er nun nicht. Bestraft wird er trotzdem. Von dpa


Di., 14.05.2019

«Klare Kante zeigen» BKA-Chef Münch: «Reichsbürger gehören nicht in die Polizei»

Holger Münch ist Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA).

Berlin (dpa) - Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, fordert ein hartes Vorgehen gegen Extremisten innerhalb der Sicherheitsbehörden. «Wir sehen Einzelfälle in der Polizei mit Auffälligkeiten. Da heißt es, klare Kante zu zeigen», sagte Münch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Von dpa


Di., 14.05.2019

Bericht der «New York Times» Barr lässt Ursprünge der Russland-Ermittlungen prüfen

US-Justizminister William Barr hatte Präsident Trump durch den jüngst vorgestellten Mueller-Bericht entlastet gesehen.

Für Donald Trump waren die Ermittlungen wegen einer möglichen russischen Einflussnahme auf seinen Wahlkampf immer eine «Hexenjagd». Nun will sein Justizminister herausfinden lassen, wer damals den Anstoß zu der Untersuchung gab. Von dpa


Mo., 13.05.2019

Spannungen am Golf EU-Minister warnen USA vor Krieg mit dem Iran

Begleitschiffe des Flugzeugträger USS Abraham Lincoln im Suezkanal. 

Der Streit um das iranische Atomabkommen schwelt seit Monaten. Während Außenminister in Brüssel über dessen Schicksal verhandeln, mehren sich mysteriöse Berichte über Sabotageakte am Golf von Oman - und damit Ängste, dass die Lage sich weiter zuspitzen könnte. Von dpa


Mo., 13.05.2019

Ministertreffen in Brüssel EU gibt Ostpartnern weiter keine Beitrittsperspektive

Federica Mogherini ist die Außenbeauftragte der Europäischen Union.

Zehn Jahre nach der Gründung der EU-Ostpartnerschaft warten einige Länder immer noch vergeblich auf eine Beitrittsperspektive. Auch ein Treffen der Außenminister in Brüssel ändert daran nichts. Eine gemeinsame Erklärung bleibt aus. Von dpa


Mo., 13.05.2019

Spannungen in der Golfregion Norwegisches Schiff im Golf von Oman «von Objekt getroffen»

Ein Boot der Küstenwache der Vereinigten Arabischen Emirate passiert einen Öltanker. Nach Berichten über angebliche Sabotageakte gegen Handelsschiffe im Golf von Oman wachsen die Spannungen in der Region.

«Staatsfeindliche Operationen» und «Sabotage»: Die Begrifflichkeiten über das, was sich am Golf von Oman an mehreren Handelsschiffen zugetragen haben soll, sind nebulös. Was genau steckt dahinter? Von dpa


76 - 100 von 9450 Beiträgen

Meistgelesene Artikel

Die Redaktion auf Twitter

flohmarkt.ms Anzeigen

Schnäppchen und Angebote aus Ihrer Umgebung