Mo., 07.08.2017

Zwei-Prozent-Ziel der Nato Von der Leyen und Gabriel streiten über Militärausgaben

Zwei-Prozent-Ziel der Nato : Von der Leyen und Gabriel streiten über Militärausgaben

Die Verteidigungsministerin nennt es ein «Versprechen» an die Nato, der Außenminister spricht von einer «verrückten Idee». Die Forderung nach einer drastischen Erhöhung der Militärausgaben wird im Wahlkampf zum Alleinstellungsmerkmal der Union. Von dpa

Mo., 07.08.2017

Attacke auf USA und Kolumbien «Söldner und Terroristen»: Maduro kündigt harte Hand an

Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro ist dabei, seinen Staat in eine Diktatur umzubauen.

Im Land mit den größten Ölreserven geht es Schlag auf Schlag: Das Parlament entmachtet, die Generalstaatsanwältin abgesetzt, Rebellion gegen die «Tyrannei». Venezuelas Staatschef sieht «ultrarechte Gruppen» und das Ausland am Werk. Von dpa


Mo., 07.08.2017

O-Ton: «anti türkei schow» Dunja Hayali schlägt Facebook-Troll mit eigenen Waffen

Die ZDF-Fernsehjournalistin Dunja Hayali hat ihre eigenen Methoden, sich gegen Facebook-Trolle zu wehren.

Berlin (dpa) - ZDF-Moderatorin Dunja Hayali (43) hat einen aggressiven Internet-Pöbler mit dessen eigener Sprache bloßgestellt und dafür sehr viel Zustimmung im Netz erhalten. Von dpa


Mo., 07.08.2017

Streit um Atomprogramm Nordkorea droht USA mit Vergeltung

Das von der Nordkoreanischen Regierung zur Verfügung gestellte Foto zeigt den Start einer Interkontinentalrakete vom Typ Hwasong-14.

Nicht die leiseste Spur von Einlenken: Nach den am Wochenende verhängten neuen UN-Sanktionen droht Pjöngjang den USA mit Vergeltung. Washington und Seoul setzen in dem Atomkonflikt weiter auf Gesprächsangebote. Von dpa


Mo., 07.08.2017

Landesregierung in der Krise SPD: Vorwürfe gegen Weil plumpes Ablenkungsmanöver

Stephan Weil geht nach einem Statement zurück in die Staatskanzlei in Hannover.

Erst geht die Regierungsmehrheit verloren, dann kommen Vorwürfe auf, der Regierungschef lasse seine Reden von VW weichspülen: Für die SPD in Niedersachsen und Ministerpräsident Stephan Weil kommt es gerade ganz dick. Von dpa


Mo., 07.08.2017

Scharfe Kritik an UN Del Ponte verlässt resigniert Syrien-Untersuchungskommission

Es gebe in Syrien keine Guten mehr, sagt die Schweizer Juristin Carla Del Ponte.

Die UN-Untersuchungskommission zu Syrien muss einen herben Rückschlag einstecken: Chefanklägerin Carla Del Ponte wirft das Handtuch. Die internationale Gemeinschaft habe nicht aus den Gräueltaten in Ruanda gelernt. Sie wolle nicht weiter eine «Alibi-Ermittlerin» sein, so die Schweizerin. Von dpa


So., 06.08.2017

Rebellion in Kaserne «Ein Putsch ist im Gange»: Schwere Turbulenzen in Venezuela

Anwohner schreien nahe der Kaserne Paramacay in Valencia Parolen gegen Maduros Regierung.

Venezuelas Staatschef Maduro treibt den befürchteten Umbau des Landes zur sozialistischen Diktatur voran. Eine Widersacherin stellt er kalt. Für Unruhe sorgt eine Rebellion in einem Militärkomplex. Von dpa


So., 06.08.2017

Austrittsverhandlungen London will der EU beim Brexit 40 Milliarden Euro zahlen

Theresa May beim EU-Gipfel in Brüssel.

Premierministerin May fordere von der EU, die Gespräche über ein künftiges Handelsabkommen zu eröffnen, heißt es in einem Medienbericht. Dafür biete die britische Regierung beim Brexit der EU 40 Milliarden Euro. Von dpa


So., 06.08.2017

Krise in Hannover Neuer Ärger für Stephan Weil: VW prüfte Regierungserklärung

Nidersachsens Ministerpräsident Stephan Weil äußert sich in Hannover vor der Presse.

Hat Volkswagen eine Regierungserklärung von Niedersachsens Ministerpräsident Weil umgeschrieben? Der SPD-Politiker verteidigt das. Der Bruch der rot-grünen Koalition und die Suche nach einem raschen Neuwahltermin rückt dabei immer mehr in den Hintergrund. Von dpa


So., 06.08.2017

Mesale Tolu Corlu Türkei: Deutscher Journalistin drohen bis zu 15 Jahren Haft

Protest-Plakat für Mesale Tolu Corlu. Der Journalistin droht in der Türkei eine lange Haftstrafe.

Istanbul (dpa) - Der in der Türkei inhaftierten deutschen Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu Corlu drohen bis zu 15 Jahren Gefängnis. Das meldete die regierungskritische Nachrichtenagentur ETHA in Berufung auf Tolus Anwältin. Von dpa


So., 06.08.2017

Sanktionen verschärft USA und China rücken im Atomkonflikt mit Nordkorea zusammen

Chinas UN-Botschafter Liu Jieyu drängte die nordkoreanische Führung, «Handlungen zu unterlassen, die Spannungen weiter steigern».

Als engste Partner gelten Washington und Peking nicht, doch aus Angst vor einer Eskalation mit Nordkorea nähern sich die Großmächte an. China gilt als Schlüssel in dem Konflikt. Das Land muss abwägen zwischen der nuklearen Gefahr und Spannungen an der eigenen Grenze. Von dpa


So., 06.08.2017

Im zweiten Halbjahr Behörden erwarten Anstieg illegaler Migration

Die deutschen Behörden erwarten, dass sich in der zweiten Jahreshälfte die Zahl der unerlaubten Einreisen von Asylsuchenden erhöht.

Die Zahl der illegal in Deutschland einreisenden Flüchtlinge ist im Vergleich zum letzten Jahr deutlich gesunken. In der zweiten Jahreshälfte soll die Zahl der Flüchtlinge wieder steigen. Von dpa


So., 06.08.2017

Interview Von der Leyen: «Das schwerste Amt, das ich je inne hatte»

Ursula von der Leyen im Interview: «Ja, ich bin sehr gerne Verteidigungsministerin.»

Der Posten des Verteidigungsministers gilt als Schleudersitz. Täglich können Probleme und Skandale die Karriere beenden. Das weiß auch Ursula von der Leyen. Nach den schwersten Monaten ihrer Amtszeit zieht sie Bilanz. Von dpa


So., 06.08.2017

Schweigeminute Japan gedenkt Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 72 Jahren

Zeremonie im Peace Memorial Park in Hiroshima (Japan) zum Gedenken an die Opfer des Atombombenabwurfs vor 72 Jahren.

Hiroshima ist ein weltweites Symbol für Krieg - und für Frieden. Vor 72 Jahren wurde über der japanischen Großstadt die erste Atombombe abgeworfen. Von dpa


So., 06.08.2017

Löhne in Deutschland Linke: Ostdeutsche arbeiten länger, verdienen aber weniger

Ostdeutsche verdienen im Schnitt weniger als Westdeutsche, obwohl sie nach einer neuen Statistik länger arbeiten.

Viel Arbeit, wenig Lohn. Ein Vierteljahrhundert nach der Wende mögen die Landschaften im Osten blühen. Doch die Lebensverhältnisse in Ost und West klaffen noch weit auseinander. Was muss passieren? Von dpa


So., 06.08.2017

98,63 Prozent der Stimmen Ruandas Staatschef Kagame gewinnt dritte Amtszeit

Ruandas alter und neuer Präsident Paul Kagame gibt in Kigali seine Stimme ab.

Überraschen tut es keinen: Paul Kagame kann Ruanda weitere sieben Jahre regieren. Er erhält sogar mehr Stimmen als bei den beiden Präsidentschaftswahlen zuvor. Menschenrechtler kritisieren die Wahl. Von dpa


So., 06.08.2017

Angebote angemahnt Lindner dringt auf Verbesserung der Beziehungen zu Russland

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner.

Sicherheit in Europa hängt nach Ansicht des FDP-Vorsitzenden Lindner auch von den Russland-Beziehungen ab. Er spricht sich für eine Annäherung und eine Anerkennung der Krim als «dauerhaftes Provisorium» aus. Der Grünen-Chef sieht ihn auf dem falschen Weg. Von dpa


Sa., 05.08.2017

Druck wird erhöht Nordkorea: UN-Sicherheitsrat verhängt schärfere Sanktionen

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, und ihr britischer Kollege Matthew Rycroft (l) stimmen in New York für die schärfere Sanktionen gegen Nordkorea.

Wieder und wieder ließ Nordkorea mit Raketentests seine militärischen Muskeln spielen. Oft sahen UN-Diplomaten tatenlos zu, nun ringen sie sich zu härteren Schritten durch. Ob sie Pjöngjang im Atomstreit mit den Sanktionen zur Vernunft bringen können, ist mehr als fraglich. Von dpa


Sa., 05.08.2017

Krise in Venezuela Maduro macht Ernst: Oberste Kritikerin abgesetzt

Luisa Ortega Diaz (l) und weiteren Behörden-Mitarbeitern wird in Caracas von der venezolanischen Nationalgarde der Zutritt zum Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft verwehrt.

Die Porträts von Hugo Chávez hängen wieder im Gebäude des Parlaments. Venezuelas Staatschef Maduro treibt den befürchteten Umbau zu einer sozialistischen Diktatur voran. Eine Widersacherin wird abgesetzt. Von dpa


Sa., 05.08.2017

Ruhani in Teheran vereidigt Iran warnt EU: Trump will Atomabkommen torpedieren

Der Präsident des Iran, Hassan Ruhani, trifft in Teheran die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Donald Trump ist kein Fan des Atomabkommens mit dem Iran. Teheran fürchtet, dass der US-Präsident den Deal hintertreiben könnte. Derweil plädiert Irans Präsident Ruhani nach seiner Vereidigung für Frieden und Zusammenarbeit, auch mit Saudi-Arabien. Von dpa


Sa., 05.08.2017

Neuwahl zur Bundestagswahl? Krise in Hannover: Politiker streiten über Twestens Motive

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil lehnt einen Rücktritt ab.

Was hat die niedersächsische Abgeordnete Twesten zu ihrem Wechsel von den Grünen zur CDU bewegt? Die SPD fordert Aufklärung von der Union und wittert unmoralische Angebote. CDU-Landeschef Althusmann und die Abgeordnete selbst weisen die Vorwürfe zurück. Von dpa


Sa., 05.08.2017

Erst vier von elf Zentren Zäher Start für Migranten-Rückkehrerprogramm

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU).

Die Bundesregierung will, dass Asylbewerber, die keine Bleibeperspektive in Deutschland haben, freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren. Ein 150 Millionen Euro teures Programm soll Anreize schaffen. Doch das Projekt hat Startschwierigkeiten. Von dpa


Sa., 05.08.2017

Endgültig USA informieren UN offiziell über Austritt aus Klimapakt

Unter US-Präsident Donald Trump kehren die USA dem Pariser Klimaabkommen den Rücken.

Donald Trump macht ernst: Washington hat jetzt den Vereinten Nationen offiziell mitgeteilt, dass es den Pariser Klimapakt aufkündigen will. Von dpa


Sa., 05.08.2017

Zweistelliges Ergebnis? Kretschmann: Grüne gleich offen für Union und für SPD

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) bei einem Interview.

Die Umfrageergebnisse der Grünen sind mäßig. Dennoch würde die Partei gerne in Berlin mitregieren. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hat die Union wie die SPD gleichermaßen im Visier. Von dpa


Sa., 05.08.2017

Einfacher und transparenter Bosbach hätte gern noch Steuerreform mit beschlossen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach.

Berlin (dpa) - Der aus dem Bundestag ausscheidende CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach hätte gerne noch daran mitgewirkt, im Parlament eine Steuerreform zu verabschieden. Von dpa


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