Fr., 05.01.2018

85-jährig Früherer Bundestagspräsident Jenninger gestorben

Der frühere Bundestagspräsident Philipp Jenninger im Mai 2002 in Stuttgart.

Eine einzige umstrittene Rede beendete die politische Karriere von Philipp Jenninger. Jetzt ist der einstige Gefolgsmann von Helmut Kohl gestorben. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble würdigt seinen Vorgänger. Von dpa

Fr., 05.01.2018

Angriffe nehmen weiter zu Bundespolizisten werden mit Bodycams ausgerüstet

Angriffe nehmen weiter zu: Bundespolizisten werden mit Bodycams ausgerüstet

Die Bundespolizei wird demnächst mit Körperkameras ausgestattet. Dafür sollen insgesamt 2300 Geräte beschafft werden. Grund sei unter anderem die steigende Zahl der Angriffe auf Polizisten. Von dpa


Fr., 05.01.2018

Treffen mit Erdogan Macron will über EU-Türkei-Beziehung neu nachdenken

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan (r) und der französische Präsident Emmanuel Macron bei einem Treffen im Mai 2017.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sind angespannt, die Beitrittsgespräche liegen de facto auf Eis. Nun spricht auch Frankreichs Präsident offen über andere Formen der Zusammenarbeit. Von dpa


Fr., 05.01.2018

Erste Regierungsklausur Österreichs neue Regierung verschärft Kurs gegen Ausländer

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (l) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache bei einer Klausur der österreichischen Regierung in Seggau.

Die neue österreichische Regierung aus Konservativen und Rechtspopulisten startet mit einer Klausur ins neue Jahr. Die Koalition demonstriert viel Harmonie - und dreht weiter an der Anti-Ausländer-Schraube. Von dpa


Fr., 05.01.2018

U-Ausschuss berichtet Amri-Abschiebung scheiterte an Rechtshürden und Tunesien

Tunesien weigerte sich, ihn zurückzunehmen: Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri.

Berlin (dpa) - Die Abschiebung des späteren islamistischen Attentäters Anis Amri im Jahr 2016 scheiterte nach Darstellung der Behörden in Nordrhein-Westfalen an den zahlreichen Vorschriften in Deutschland und dem Widerstand Tunesiens. Von dpa


Fr., 05.01.2018

Botschaft aus dem Gefängnis Yücel: «Werde seit fast einem Jahr als Geisel gehalten»

Die Untersuchungshaft für Yücel hatte ein Gericht im Februar mit Vorwürfen der Terrorpropaganda und Volksverhetzung begründet.

Außenminister Cavusoglu sieht die Türkei und Deutschland in einer «Krisenspirale», am Samstag wird er darüber mit Sigmar Gabriel in Goslar sprechen. Thema wird auch Deniz Yücel sein - der in einer Erklärung aus dem Gefängnis mitteilt, er werde als «Geisel» gehalten. Von dpa


Fr., 05.01.2018

Mehrarbeit durch Terrorgefahr 22 Millionen Überstunden bei der Polizei

Demonstrationen - wie hier vor dem iranischen Konsulat in Hamburg - binden regelmäßig viele Polizeikräfte.

Grenzkontrollen, Terrorgefahr, G20-Gipfel, Demos, Fußballspiele: Die Polizei hat jede Menge zu tun. Es hat sich ein riesiger Berg an Überstunden angesammelt. Hat der jüngste Stellenaufbau nichts gebracht? Und ist eine Entspannung absehbar? Von dpa


Fr., 05.01.2018

Abgrenzung von der AfD FDP-Generalsekretärin: Liberale nicht auf «Rechtsaußenkurs»

Im neuen ARD-«Deutschlandtrend» kommt die FDP auf 9 Prozent - und fühlt sich in ihrem politischen Kurs bestätigt.

Starker Mitgliederzuwachs trotz Jamaika-Aus, viele Spenden im Wahljahr 2017. Dennoch gibt es Unzufriedenheit in der FDP. Vor FDP-Chef Lindner und der Partei liegen die Mühen der Ebene. Von dpa


Fr., 05.01.2018

Treffen in Panmunjom Süd- und Nordkorea einigen sich auf Gespräche

Reisende sehen sich im Hauptbahnhof von Seoul die Neujahrsansprache des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un an.

Süd- und Nordkorea setzen ihre Annäherung fort. In der nächsten Woche soll es nach zwei Jahren Unterbrechung wieder erste Gespräche geben. Zunächst geht es um Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Winterspielen. Seoul will eine Grundlage für Entspannung schaffen. Von dpa


Fr., 05.01.2018

Neue Schutzmaßnahmen nötig Berlins Polizeichef: Terror-Bedrohung bleibt über Jahre

Polizisten patrouillieren im Februar 2015 in der Innenstadt von Bremen.

Berlin (dpa) - Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt rechnet mit einer andauernden Gefahr durch islamistische Terroristen mindestens für die nächsten zehn Jahre. Auf dieses Problem müssten sich besonders die großen deutschen Städte gefasst machen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Von dpa


Do., 04.01.2018

Merkels Beliebtheit sinkt ARD-Umfrage: Mögliche Neuauflage von Groko stößt auf Skepsis

Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Martin Schulz. - Kommt eine Neuauflage der großen Koalition?

Eine Neuauflage der großen Koalition findet wenig Begeisterung bei den Bürgern. Und auch mit Blick auf Kanzlerin Merkel sind die Deutschen gespalten. SPD-Chef Schulz stürzt in der Wählergunst ab, sein Vorgänger Gabriel steht hingegen ganz oben. Von dpa


Do., 04.01.2018

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).

Ein neues Gesetz sollte dafür sorgen, Hass und Hetze im Internet zu unterbinden. Doch nachdem bei Twitter mehrere Nachrichten verschwunden sind, ist immer öfter von Zensur die Rede. Von dpa


Do., 04.01.2018

Entspannungssignal Die USA und Südkorea verzichten auf Manöver während Olympia

US-Präsident Donald Trump und Südkoreas Präsident Moon Jae In bei einem Treffen mit Soldaten im südkoreanischen Pyeongtaek.

Der Konflikt um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm wirft seit Langem Schatten auf die bevorstehenden Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Jetzt gibt es aus beiden Koreas Signale der Entspannung. Auch Trump scheint nachziehen zu wollen. Von dpa


Do., 04.01.2018

«Verstand verloren» Trump geht gegen Bannon vor und will Buch verbieten lassen

Donald Trump bricht öffentlich mit seinem einstigen Chefstrategen Steve Bannon (r) und wirft ihm vor, den Verstand verloren zu haben.

Trumps ehemaliger Chefstratege Bannon hat ein Enthüllungsbuch mit Brisantem gewürzt. Der Präsident fordert den früheren Vertrauten zur Unterlassung auf - und will gleich das ganze Buch verbieten lassen. Von dpa


Do., 04.01.2018

EU-Bürger in Haft Iranischer Armeechef droht Demonstranten mit Militäreinsatz

Ein Mann geht in Teheran an einem Banner mit der Aufschrift «First German Business Center Opens its Doors in Tehran» vorbei.

Ein EU-Bürger sitzt im Iran in Haft, Terrorteams sollen Morde geplant haben. Die Informationen zu den Unruhen im Iran bleiben undurchsichtig. Klar ist: Die Führung greift hart durch und scheint damit Erfolg zu haben. Von dpa


Do., 04.01.2018

«Medizinisch schwierig» Ärzte und Strahlenschützer gegen obligatorische Alterstests

Ein Röntgenbild mit der linken Hand eines jungen Menschen im Alter zwischen 16 und 19 Jahren. Über die radiologische Untersuchung des Handwurzelknochens und der Hand lässt sich das Alter eines Menschen bestimmen.

Nach der Bluttat von Kandel wird über obligatorische Röntgentests für Flüchtlinge diskutiert. Doch es gibt Zweifel an der Umsetzbarkeit des Vorhabens. Und ist der Nutzen größer als das gesundheitliche Risiko? Von dpa


Do., 04.01.2018

Kompromisssignale aus Bayern CSU will große Koalition - aber hart in der Sache sondieren

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kommt zu einem Treffen der Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD in Berlin.

Das Fingerhakeln ist vorerst vorbei. CSU und SPD konzentrieren sich auf die beginnenden Sondierungen. Auch der CSU ist klar: Ein Scheitern auf dem Weg zu einer stabilen Regierung im Bund, könnte ganz schnell auf Bayern durchschlagen. Von dpa


Do., 04.01.2018

Treffen mit Gabriel Vor Cavusoglu-Besuch: Bewegung im Fall Deniz Yücel

Weiter in türkischer Haft: Der deutsche Journalist und «Welt»-Korrespondent Deniz Yücel sitzt seit Februar im Gefängnis. Ihm wird «Terrorunterstützung» vorgeworfen.

Die türkische Regierung will die Beziehungen zu Deutschland normalisieren. Größter Stolperstein: der Fall Deniz Yücel. Eine Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts über die U-Haft des Journalisten ist nun einen Schritt näher gerückt. Von dpa


Do., 04.01.2018

Asylanträge gehen stark zurück Umfrage: 100.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften leer

Ehemaliges Oststadt Krankenhaus in Hannover: Das Gebäude wurde nach seiner Schließung noch mehrere Jahre als Flüchtlingsunterkunft genutzt.

Als 2015 Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen, waren Länder und Kommunen mit deren Unterbringung zum Teil überfordert. Inzwischen ist die Lage eine andere, aber Probleme sind geblieben. Von dpa


Do., 04.01.2018

Stolz auf «Kurskorrekturen» AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant

Bühne Bundestag: AfD-Fraktionschef Alexander Gauland beobachtet Angela Merkel im Vorübergehen.

Die AfD hat Themen in den Bundestag zurück getragen, die manche überwunden glaubten. Würde es doch noch auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen, käme das Fraktionschef Gauland gut zupass. Von dpa


Do., 04.01.2018

Lange Haftstrafe droht Türkischer Banker Atilla in New York schuldig gesprochen

Die Gerichtszeichnung zeigt Mehmet Atilla (r) bei seiner Aussage vor einem Gericht in New York.

Sanktionen sind im Tauziehen mit dem Iran beliebtes Druckmittel der USA. Ein türkischer Banker umging die Strafmaßnahmen und muss dafür mit einer langen Haftstrafe rechnen. Die Staatsanwaltschaft spricht von einem «Milliarden-Dollar-Loch» und feiert das Urteil als Erfolg. Von dpa


Do., 04.01.2018

Ukraine-Konflikt Gabriel: UN-Mission einziger Weg zu Frieden in Ostukraine

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und sein ukrainischer Amtskollege Pawlo Klimkin auf dem Flughafen in Dnipro.

Eigentlich wollte Sigmar Gabriel sich selbst ein Bild von der Front im Ukraine-Konflikt machen. Aber Nebel hielt die Hubschrauber am Boden. Eine Botschaft geht von seinem Besuch in Kiew trotzdem aus - vor allem in Richtung Russland. Von dpa


Do., 04.01.2018

Gegen Kooperationsverbot Ministerpräsident Günther möchte bei Bildung Bundeshilfe

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU) hat sich für eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildung ausgesprochen.

Bei der Bildung will der Kieler Regierungschef den Bund ins Länderboot holen. Damit setzt sich der CDU-Politiker Günther von vielen Unionskollegen ab. Er hofft auf Bundeshilfe - auch finanziell. Von dpa


Do., 04.01.2018

Mehr Möglichkeiten AfD-Fraktionschef: Minderheitsregierung wäre charmant

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht während der Sitzung im Deutschen Bundestag in Berlin an der Fraktion der AfD mit den Vorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland vorbei.

Die AfD hat Themen in den Bundestag zurück getragen, die manche überwunden glaubten. Würde es doch noch auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen, käme das Fraktionschef Gauland gut zupass. Von dpa


Do., 04.01.2018

Kloster Seeon CSU positioniert sich auf Winterklausur für das neue Jahr

Horst Seehofer, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, wird im Kloster Seeon über den neuesten Stand in Berlin berichten.

Seeon (dpa) - Nach ihrem Bundestagswahlfiasko im vergangenen Jahr und ihrem erst spät beigelegten Führungsstreit bringt sich die CSU-Landesgruppe auf ihrer traditionellen Winterklausur für das neue Jahr in Position. Von dpa


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