Fokus auf Berlin und Hamburg
Mai-Kundgebungen in Deutschland

Berlin/Münster -

Tag der Arbeit in Deutschland: In der Hauptstadt und andernorts gehen Linksautonome auf die Straße. Bundesweit mobilisieren die Gewerkschaften. Der DGB will europäische Antworten auf drängende Probleme ins Zentrum rücken.

Mittwoch, 01.05.2019, 13:23 Uhr aktualisiert: 01.05.2019, 14:47 Uhr
Fokus auf Berlin und Hamburg: Mai-Kundgebungen in Deutschland
Foto: Peter Endig

Mehrere Zehntausend Menschen nehmen momentan an den traditionellen Demonstrationen zum 1. Mai teil.

In Münster versammelten sich auf der Stubengasse rund 1000 Menschen zu einer Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) unter dem Motto "Europa. Jetzt aber richtig!".

Bei der Veranstaltung des DGB in Berlin liefen nach ersten Schätzungen rund 8000 Teilnehmer in Richtung Brandenburger Tor, wie eine Sprecherin sagte. Dort ist für den Mittag eine Kundgebung geplant. Unter dem Motto «Europa. Jetzt aber richtig!» hatte die Gewerkschaft zu der Veranstaltung aufgerufen.

DGB-Chef Reiner Hoffmann legte bei der zentralen 1.-Mai-Kundgebung seiner Organisation in Leipzig ein besonderes Augenmerk auf Ostdeutschland. Es sei noch immer nicht gelungen, gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Ost und West herzustellen, sagte er vor den nach dpa-Schätzung gut 1500 Zuhörern. «Es kann doch nicht länger angehen, dass in vielen Betrieben drei, vier Stunden länger gearbeitet wird als im Westen», sagte er laut Redemanuskript. Zugleich wandte sich Hoffmann gegen die vor allem im Osten geringe Tarifbindung vieler Firmen. «Tarifverträge müssen wieder überall gelten.»

Traditionell mobilisiert die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Der «Tag der Arbeit» wird seit fast 130 Jahren begangen. In Deutschland gab es am 1. Mai 1890 erstmals Massendemonstrationen.

Linksradikale Gruppen haben in Berlin und Hamburg zu «Revolutionären 1. Mai-Demos» aufgerufen. Die Veranstaltung in der Hansestadt steht unter dem Motto «Gemeinsam gegen Ausbeutung in die revolutionäre Offensive». Dahinter steht der vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestufte Rote Aufbau. Angemeldet sind 1000 Teilnehmer. In Berlin sind am Mai-Feiertag mehrere Demonstrationen und das große Straßenfest «Myfest» im Ortsteil Kreuzberg geplant. Für den Abend haben Linksautonome die sogenannte Revolutionäre 1. Mai-Demonstration angekündigt. Nach der abendlichen Demonstration mit teilweise mehr als 10 000 Teilnehmern hatte es früher regelmäßig Zusammenstöße zwischen Randalierern und der Polizei gegeben. In den vergangenen Jahren ebbten die Gewaltausbrüche von Randalierern aber ab. Am Mai-Feiertag werden in der Hauptstadt knapp 5500 Polizisten im Einsatz sein, darunter auch Beamte aus anderen Bundesländern.

Mit einem massiven Sicherheitsaufgebot rüstet sich die französische Hauptstadt Paris gegen befürchtete Ausschreitungen am Tag der Arbeit. Die Behörden erwarten zwischen 1000 und 2000 Randalierer. Im Netz kursierten für den 1. Mai Aufrufe zur Gewalt. Ähnlich wie bei den «Gelbwesten»-Protesten in den vergangenen Wochen sind Demonstrationen an bestimmten Orten der Hauptstadt untersagt - dazu zählen die Prachtmeile Champs-Élysées, der Präsidentenpalast und die Gegend rund um die bei einem Brand schwer beschädigte Kathedrale Notre-Dame.

Die SPD warb derweil in ihrem Aufruf zum 1. Mai für «ein Europa der guten Arbeit und sozialen Sicherheit». Gerechte Löhne und gute Arbeitsbedingungen müssten überall in Europa verwirklicht werden. Dazu gehörten Mindestlöhne, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, mehr Rechte für europäische Betriebsräte und ein Sofortprogramm, das jeder und jedem unter 25 Jahren einen Ausbildungsplatz garantiere. Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles wollte am Nachmittag an einer Kundgebung in Recklinghausen teilnehmen.

In Chemnitz wollte Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland an der zentralen 1. Mai-Kundgebung der AfD teilnehmen. In Erfurt wollte er bei einer Kundgebung mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zugegen sein.

Vor allem in Südostdeutschland sind auch Kundgebungen mehrerer rechter Parteien sowie Gegenproteste geplant. In Plauen ist eine Kundgebung der rechtsextremen Partei Der Dritte Weg geplant, in Dresden eine Veranstaltung der NPD.

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