Nach Aus für INF-Vertrag

China warnt USA vor Stationierung von Mittelstreckenraketen

China werde «alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die nationalen Sicherheitsinteressen entschlossen zu verteidigen», teilte eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums mit. Man werde niemals untätig bleiben, um die eigenen Interessen zu schützen, und werde es keinem Land erlauben, Probleme in der «Nachbarschaft» zu verursachen.

Wenn die USA diesen Weg einschlügen, werde dies ernsthafte negative Auswirkungen auf die internationale und regionale Sicherheitslage haben, hieß es. Es bestünde jedoch die Hoffnung, dass die USA vorsichtig handelten und keine Maßnahmen ergriffen.

US-Verteidigungsminister Mark Esper hatte sich zuvor für eine Stationierung von landgestützten Mittelstreckenraketen im Asien-Pazifik-Raum ausgesprochen. Die US-Regierung wolle dies «so schnell wie möglich» realisieren, wenn möglich innerhalb von Monaten, sagte Esper laut US-Medienberichten.

Mit dem INF-Vertrag war vergangene Woche eines der weltweit wichtigsten Abrüstungsabkommen für Atomwaffen aufgelöst worden. Die Vereinbarung zwischen den USA und Russland war 1987 im Kalten Krieg geschlossen worden und sah vor, dass beide Seiten auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verzichten. Nun wird ein neues Wettrüsten zwischen den beiden Ländern befürchtet.

Aber auch China, das bisher nicht Teil des Abkommens war, rückt in den Fokus. Als Grund für die Kündigung des Vertrages durch die USA gilt nämlich auch die Tatsache, dass der INF-Vertrag nur Amerikaner und Russen bindet, nicht aber aufstrebende Militärmächte wie China. China soll mittlerweile über knapp 2000 ballistische Raketen und Marschflugkörper verfügen, die unter das Abkommen fallen würden.

US-Präsident Donald Trump hatte sich dafür ausgesprochen, bei neuen Verhandlungen auch China mit einzubeziehen. Peking hatte aber zuvor klar gemacht, dass es kein Interesse daran habe.