Vom 6. bis 8. November

US-Außenminister Pompeo besucht Deutschland

Washington/Berlin (dpa) - Ein halbes Jahr nach seinem ersten Berlin-Besuch kommt US-Außenminister Mike Pompeo nächste Woche ein weiteres Mal nach Deutschland.

Pompeo werde vom 6. bis 8. November nach Deutschland reisen, um politische Gespräche zu führen und an Veranstaltungen zum 30. Jahrestag des Mauerfalls teilzunehmen, teilte das US-Außenministerium (Ortszeit) in Washington mit. Pompeo plant demnach mehrere Stopps quer durch die Republik, um US-Truppen zu besuchen und an geschichtsträchtigen Orten an den Mauerfall vor 30 Jahren zu erinnern.

In den späten 80er Jahren war Pompeo selbst als junger Panzer-Kommandeur an der deutsch-deutschen Grenze stationiert gewesen. Bei seinem Besuch wolle er unter anderem die Rolle der Amerikaner bei den Umbrüchen damals hervorheben, hieß es. Station macht der US-Chefdiplomat demnach zunächst in Grafenwöhr, Vilseck, Mödlareuth und Leipzig.

Grafenwöhr gilt als einer der größten US-Truppen-Standorte in Europa. In der 6500-Einwohner-Stadt nahe Weiden in der Oberpfalz sowie am Standort Vilseck bei Amberg sind demnach mehr als 10.000 Soldaten stationiert. Mödlareuth ist ein kleines - ehemals geteiltes - Dorf an der bayerisch-thüringischen Grenze. In Leipzig hatte es im Herbst 1989 die ersten Montagsdemonstrationen gegeben, die als wichtige Wegbereiter für die friedliche Revolution in der DDR gelten. Am 9. November 1989 fiel schließlich die Berliner Mauer.

In Leipzig werde Pompeo seinen deutschen Kollegen Heiko Maas (SPD) treffen, erklärte das US-Außenministerium. Von dort aus werde er nach Berlin weiterreisen, wo Gespräche mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) geplant seien. In Berlin werde Pompeo außerdem eine Rede halten - über die Notwendigkeit, die Freiheit zu verteidigen.

Zuvor hatte bereits die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz den Besuch Pompeos in groben Zügen angekündigt. Die Details des vollgepackten Programms kamen nun aber von amerikanischer Seite.

Zuletzt war Pompeo Ende Mai zu politischen Gesprächen in Deutschland gewesen. Er holte damit einen zuvor kurzfristig gestrichenen Besuch nach: Beim ersten Anlauf Anfang Mai hatte er nur wenige Stunden vor seiner geplanten Ankunft abgesagt und war damals angesichts der Iran-Krise überstürzt in den Irak gereist. In der Regierungskoalition in Berlin sorgte das für Verärgerung.

Mit seinem ersten Deutschland-Besuch hatte sich Pompeo ungewöhnlich lange Zeit gelassen: Mehr als ein Jahr lang machte er einen Bogen um die Bundesrepublik, trotz diverser Besuche in anderen europäischen Staaten. Auch das hatte auf deutscher Seite für Verwunderung gesorgt.

Als Pompeo schließlich Ende Mai in Berlin zu Gast war, bemühte er sich aber um versöhnliche Signale. Er kündigte bereits damals an, er wolle bei den Feiern zum 30. Jahrestag des Mauerfalls dabei sein.

Bei seiner zweiten Visite dürften aber auch diverse Streitthemen zur Sprache kommen. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht der EU mit Strafzöllen, was vor allem die deutsche Autoindustrie treffen könnte.

Zur Sprache kommen könnte auch die von Kramp-Karrenbauer vorgeschlagene Sicherheitszone unter internationaler Kontrolle in Nordsyrien. Die Verteidigungsministerin, die auch CDU-Vorsitzende ist, hatte den Plan, den sie in der Koalition nicht abgestimmt hatte, vergangene Woche bei einem Nato-Treffen vorgestellt. Öffentlich hat sich noch kein Land dahinter gestellt. Auch in der Koalition gibt es noch keine gemeinsame Position dazu.