Nicht erst 2021

Scholz: SPD-Kanzlerkandidatur «noch in diesem Jahr klären»

Obwohl die SPD in allen Umfragen unter der 20-Prozent-Marke verharrt, wollen die Sozialdemokraten mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Die Frage ist aber, wer das sein soll - und wann darüber entschieden wird.

Von dpa

Dienstag, 10.03.2020, 14:11 Uhr

Vizekanzler Olaf Scholz: «Es spricht vieles dafür, die Kanzlerkandidatur der SPD noch in diesem Jahr zu klären.». Foto: Kay Nietfeld

Berlin (dpa) - Nach dem stellvertretenden SPD-Chef Kevin Kühnert plädiert auch Vizekanzler Olaf Scholz dafür, die Frage der sozialdemokratischen Kanzlerkandidatur nicht erst im Wahljahr 2021 zu beantworten.

«Es spricht vieles dafür, die Kanzlerkandidatur der SPD noch in diesem Jahr zu klären», sagte der Bundesfinanzminister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). «Den genauen Zeitpunkt werden wir aber nicht über die Zeitung diskutieren, sondern intern besprechen und gemeinsam festlegen.»

Juso-Chef Kühnert hatte bereits vor einigen Tagen erklärt, die SPD werde sich nicht erst 2021 mit der Kanzlerkandidatur beschäftigen. «Unser Hauptinteresse ist, dass wir diese Frage schneller klären als bei den letzten Malen», sagte er. Es gebe einen breiten Willen in der Partei, «die Öffentlichkeit damit nicht ewig auf die Folter zu spannen». Die nächste Bundestagswahl steht regulär im Herbst 2021 an.

Scholz sagte, er freue sich, dass wieder über einen Kanzlerkandidaten der SPD geredet werde. «Das ist ein gutes Zeichen», sagte der Finanzminister, der selbst als potenzieller Kandidat gilt. In Umfragen hatte sich die SPD zuletzt leicht auf 15 bis 17 Prozent verbessert, nachdem sie monatelang bei vielen Instituten bei lediglich 13 Prozent lag.

Trotzdem ließ Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil am vergangenen Wochenende keinen Zweifel daran, dass er die Aufstellung eines Kanzlerkandidaten für notwendig hält. «Die SPD ist eine Volkspartei, die den Anspruch haben muss, politische Führung zu übernehmen», sagte Weil der Deutschen Presse-Agentur.

«Das heißt, dass man nicht nur ein entsprechendes Programm und eine sehr siegeswillige Partei hat, sondern dafür auch ein personelles Angebot.» Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält mehrere Sozialdemokraten für geeignet. «Ich finde, dass vier, fünf Leute infrage kommen», sagte er dem «Spiegel» und nannte Olaf Scholz, Hubertus Heil, Franziska Giffey, Rolf Mützenich und Lars Klingbeil.