«Kann und wird es nicht geben»

Koalition weist Spekulationen über Corona-Impfpflicht zurück

Berlin (dpa) - Die große Koalition hat Spekulationen über eine Impfpflicht gegen das Coronavirus zurückgewiesen.

«Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt», sagte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas. «Es wäre auch absurd, eine Impfpflicht im Bundestag zu beschließen, wo es doch bisher überhaupt keinen Impfstoff gibt.» Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich gegen eine Impfpflicht ausgesprochen.

Der Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag mit einem Entwurf zu weiteren Maßnahmen im Gesundheitswesen, um Folgen der Corona-Epidemie abzumildern. Spahn hatte am Montag erklärt, ursprünglich vorgesehene Regelungen zu einem Corona-Immunitätsnachweis herauszunehmen. Vorerst soll es demnach keine Regelung dazu geben, ob solche Vermerke Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen ermöglichen könnten. Zunächst solle eine Stellungnahme des Deutschen Ethikrats abgewartet werden.

SPD-Fraktionsvize Bas sagte: «Auch dann, wenn wir einen Impfstoff haben und mehr über eine mögliche Immunität wissen, gilt für uns: Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben.» Sie betonte: «Es kann und es wird keine Impfpflicht geben.» Spahn hatte mehrfach deutlich gemacht, sein Eindruck sei, dass sich die allermeisten Bürger freiwillig impfen lassen würden, sobald es eine Corona-Impfung gebe. «Wo Freiwilligkeit zum Ziel führt, braucht es keine gesetzliche Pflicht.» Unter anderem im Internet gibt es Initiativen gegen «Zwangsimpfungen».

• Gesetzentwurf